Nach der neuen Bewertung der Partei durch das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz sollte jedem in der Union die Annäherung an diese Partei vergehen
"Gesichert rechtsextremistisch" – so sieht das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz nun die AfD. Die neue Bewertung wurde erwartet und ist dennoch auf den letzten Metern vor dem Kanzlerwechsel ein Paukenschlag. Friedrich Merz, ab Dienstag höchstwahrscheinlich der neue deutsche Regierungschef, muss nun entscheiden, wie er mit dem 1100 Seiten starken Bericht der Behörde umgeht. Nimmt er ihn als Grundlage für einen Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht?
Selbst wenn er zu diesem Entschluss kommt, wird sich praktisch erst einmal nichts ändern. Ein Verfahren braucht Zeit, der Ausgang ist offen. Denn die Einschätzung der Behörde kann eine andere sein als ein Urteil des Höchstgerichts. All jene, die die AfD bekämpfen, müssen also auf dem steinigeren Weg bleiben. Das bedeutet, die AfD sehr viel klarer inhaltlich zu stellen als bisher, immer wieder erklären, wie ein Deutschland im AfD-Sinne aussehen würde: an der Seite Wladimir Putins und ohne ausländische Fachkräfte.
Der steinigere Weg
Das Erschreckende ist ja, dass vielen völlig egal ist, ob die Partei nun rechtsextreme Ansichten vertritt oder nicht. Sie halten die AfD und ihre Hetze gegen Menschen mit Migrationshintergrund für eine tatsächliche Alternative. Unlängst hat der künftige Unions-Fraktionschef im Bundestag, Jens Spahn (CDU), empfohlen, die AfD im Bundestag künftig wie jede andere Oppositionspartei zu behandeln. Es war kein guter Vorschlag – und jetzt klingt er noch viel schlechter. (Birgit Baumann, 2.5.2025)
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Die Brandmauer zur rechtsextremistischen AfD muss stehen
Nach der neuen Bewertung der Partei durch das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz sollte jedem in der Union die Annäherung an diese Partei vergehenwww.derstandard.at
Mal abgesehen von dem vom VS vermutlich suggestiv gewählten Begriff "gleichwertig": sie sind ja auch keine Angehörigen des ethnisch definierten deutschen Volkes. Türken die in 3. Generation in D geboren sind und (auch) D Staatsbürgerschaft haben bekennen sich zum Türkentum, und niemand kommt auf die Idee sie daran zu hindern. Alissa hatte seit 1991 die Deutsche Staatsbürgerschaft, hat sich aber niemals zum deutschen Volkstum zugehörig gesehen, das wäre ihr nie in den Sinn gekommen. Ein Syrer der die D-Angehörigkeit angenommen hat weiß dass er dadurch nicht zum deutschen Volkstum gehört, das will er auch gar nicht, niemand käme auf die Idee.„Konkret betrachtet die AfD zum Beispiel deutsche Staatsangehörige mit Migrationsgeschichte aus muslimisch geprägten Ländern als nicht gleichwertige Angehörige des durch die Partei ethnisch definierten deutschen Volkes“, heißt es in der Mitteilung des Verfassungsschutzes.
Eine Veröffentlichung des internen Arbeitspapiers, in das auch Erkenntnisse aus dem zurückliegenden Bundestagswahlkampf eingeflossen sind, ist nicht vorgesehen.
Mal abgesehen von dem vom VS vermutlich suggestiv gewählten Begriff "gleichwertig": sie sind ja auch keine Angehörigen des ethnisch definierten deutschen Volkes. Türken die in 3. Generation in D geboren sind und (auch) D Staatsbürgerschaft haben bekennen sich zum Türkentum, und niemand kommt auf die Idee sie daran zu hindern. Alissa hatte seit 1991 die Deutsche Staatsbürgerschaft, hat sich aber niemals zum deutschen Volkstum zugehörig gesehen, das wäre ihr nie in den Sinn gekommen. Ein Syrer der die D-Angehörigkeit angenommen hat weiß dass er dadurch nicht zum deutschen Volkstum gehört, das will er auch gar nicht, niemand käme auf die Idee.
Wenn Deutsche von der deutschen Ethnie sprechen dann ist das ihr gutes Recht das ihnen niemand absprechen kann, absprechen wollen ihnen das auch nicht die Migranten, für die eine ethnische Zugehörigkeit völlig selbstverständlich ist sondern rotgrüne deutsche Ideologen die am liebsten nur ethnische Deutsche anwixxen.
Ich habe die kürzeste Zeit meines Lebens in Kroatien verbracht, trotzdem definiere ich mich als Kroate, und daran kann niemand etwas ändern
Lang leben die Generäle Gotovina, Jashari und Oric![]()
Das mag ja für dich Bla sein, wenn ein Deutscher sich zum Deutschtum bekennt dann ist es sein gutes Recht und das hat ihm niemand abzusprechen. Rotgrünversiffte träumen davon das den Deutschen (und nur den Deutschen!) abzugewöhnen, darauf scheißen die Kartoffeln aber, ich hoffe sie bleiben da stark und lassen sich nicht einsiffenEs fällt doch auf, dass die Enttabuisierung von völkischem Bla vor allem dann einsetzt, wenn es den Leuten aus irgendwelchen Gründen schlecht geht. Das war in Jugoslawien doch genauso. Jahrzehntelang hat keinen interessiert, welchem Volk der Nachbar angehört. Kaum brach alles auseinander...
Es gibt ethnische Deutsche und eingebürgerte Deutsche die sich immer noch zu ihrer ursprünglichen Ethnie zugehörig fühlen, was ist da jetzt das Problem?Wenn man die Volkszugehörigkeit nach dem Abstammungsprinzip bestimmt bzw. ausschließt, soll man dann überhaupt noch Ausländer einbürgern? Oder vielleicht nur bestimmte?
Was wohl, guck dir nur britische und französische Städte und Stadtteile an, die nicht existierende Umvolkung ist da längst vollzogen bzw. mittendrin. Wir Weißen sind eine Bande von Feiglingen und Schwächlingen, Columbus, Pizarro, Magelan und wie sie alle heißen würden sich im Grabe umdrehen wenn sie sehen würden wie wir uns von so einer Gurkentruppe rumschubsen lassenWas erhoffen sich die, die heute Europa mit Völkern aus Asien und Afrika besiedeln, und warum tun sie das? Sie sagen es nie direkt, aber es ist nicht schwer zu erraten.
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