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Die AfD als Retterin des Abendlandes?

Kann mich erinnern da gab es einige Diskussionen, die Österreicherin Anna Dobler verlor ihren Job als sie sich leichtfertig in die Diskussion einmischte, habe mich da immer rausgehalten weil ich den Zusammenhang bei "National...sozialistisch" nie verstanden habe. Und sie hatte es soweit ich mich erinnere auf Twitter erfahren.
 
BlackJack schrieb:
Kann mich erinnern da gab es einige Diskussionen, die Österreicherin Anna Dobler verlor ihren Job als sie sich leichtfertig in die Diskussion einmischte, habe mich da immer rausgehalten weil ich den Zusammenhang bei "National...sozialistisch" nie verstanden habe. Und sie hatte es soweit ich mich erinnere auf Twitter erfahren.
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Ja, sie hat die Teilenehmer der Wannseekonferenz als Sozialisten bezeichnet . Die Nazis haben die Sozialisten abgeschlachtet, aber abgesehen davon, ja sie hat über ihre Entlassung über ein en tweet erfahren. Sie hat für Exxpress (weit rechts stehendes Medium damals) gearbeitet.

Übrigens:

Ivo2

Beitrag im Thema 'Nachrichten aus Deutschland'

WOW, that escalated quickly.
Mit großem Pech beim Denken und enormen Bildungslücken schießt man sich als Mitglied der Gilde der Dümmsten Anzunehmenden Schreiberinnen nicht nur in beide Knie, sondern auch gleich selbst aus dem Job.
Es ist allerdings eine erwähnenswerte Leistung, für diesen Herrn Chefredakteur untragbar zu sein.
Ob die Dobler mit ihren herausragenden Qualifikationen jetzt bei der ÖVP unterkommt?

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... wenn die Dümmste Anzunehmende Schreiberin einen Telegram-Account namens 'Historiker' kennt ...



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...
 
Wem ist das noch nie passiert?
Neuer AfD-Abgeordneter hat vergessen, dass er wegen Körperverletzung verurteilt und vorbestraft ist.

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Wüst sieht AfD-Aufstieg als umkehrbar
Auf seiner Türkeireise spricht Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst über den Aufstieg der AfD. Er hält den Trend für umkehrbar – und hat eine Botschaft an die etablierten Parteien.
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst hält einen weiteren Aufstieg der AfD in Umfragen und Wahlen für umkehrbar. »Wenn ich das Kommunalwahlergebnis in Nordrhein-Westfalen sehe: Im Vergleich zum Bundestagswahlergebnis hat die AfD bei uns zwei Prozent verloren«, sagte der CDU-Politiker in einem am Montag veröffentlichten Interview der ‌türkischen Nachrichtenagentur Anadolu Ajansi und der Zeitung »Hürriyet«. Bei den Kommunalwahlen im Herbst 2025 hatte die AfD 14,5 Prozent erzielt – 9,4 Prozentpunkte mehr als bei den Kommunalwahlen 2020, aber weniger als beim landesweiten Ergebnis für die Bundestagswahl im Februar 2025 mit 16,8 Prozent.

Wüst: Menschen haben Vertrauen in die Mitte verloren
»Diese Entwicklung ist nicht unumkehrbar«, betonte er auf die Frage nach den starken AfD-Zuwächsen in den ostdeutschen Landtagswahlen. Man müsse die Wahlergebnisse in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin aber zum Anlass nehmen, sehr intensiv nachzudenken, was ⁠man anders machen müsse.

www.spiegel.de

AfD: Hendrik Wüst sieht Aufstieg als umkehrbar

Auf seiner Türkeireise spricht Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst über den Aufstieg der AfD. Er hält den Trend für umkehrbar – und hat eine Botschaft an die etablierten Parteien.
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„Lehre aus unserer Geschichte“: SPD fordert Verbot der AfD
Die Fraktionsvorsitzenden der SPD haben sich für die Einleitung eines Prüfverfahrens zum AfD-Verbot ausgesprochen. Die Entscheidung liegt letztendlich beim Bundesverfassungsgericht.
Die Fraktionsvorsitzenden der SPD haben sich gemeinsam für die Einleitung eines Prüfverfahrens zu einem Verbot der AfD ausgesprochen. „Die AfD ist eine rechtsextreme Partei“, heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss.

Die Partei greife die freie Gesellschaft an, normalisiere Rassismus, mache demokratische Institutionen verächtlich „und arbeitet darauf hin, die freiheitliche demokratische Grundordnung von innen heraus zu beseitigen“.

Kommt AfD-Verbot? „Lehre aus unserer Geschichte“
Aus diesem Grund forderten die SPD-Fraktionsspitzen aus Bund, Ländern und dem Europaparlament die Bildung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe, um ein entsprechendes Verfahren vorzubereiten. „So schaffen wir eine solide Grundlage, um einen Antrag nach Artikel 21 Absatz 2 Grundgesetz zu stellen“, heißt es in der Erklärung weiter, die damit Bezug nimmt auf die im Grundgesetz verankerte Definition verfassungswidriger Parteien. Das Gremium müsse noch in diesem Jahr seine Arbeit aufnehmen.

kurier.at

„Lehre aus unserer Geschichte“: SPD fordert Verbot der AfD

Die Fraktionsvorsitzenden der SPD haben sich für die Einleitung eines Prüfverfahrens zum AfD-Verbot ausgesprochen. Die Entscheidung liegt letztendlich beim Bundesverfassungsgericht.
kurier.at kurier.at
 
Bildungspolitik in Sachsen-Anhalt
Prien droht AfD mit Klagen und Rückforderung von Bundesgeld
Die AfD will in Sachsen-Anhalt die Bildungspolitik grundlegend ändern. Bildungsministerin Prien warnt vor drastischen Eingriffen. Sie warnt die Partei vor juristischen und finanziellen Konsequenzen.
Bildungsministerin Karin Prien (CDU) droht einer möglichen AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt im Fall von drastischen Änderungen in der Bildungspolitik mit juristischen Schritten und der Rückforderung von Bundesmitteln. »Sollte das Grundgesetz verletzt werden, etwa das Gebot der Gleichbehandlung, könnte der Bund über Verfassungsklagen einschreiten«, sagte Prien dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Der Bund habe zudem finanzielle Hebel: »Es gibt eine Reihe von Bundesprogrammen zur Unterstützung der Länder in der Bildung. Hält sich ein Land nicht an die vereinbarten Zwecke, kann der Bund die Mittel zurückfordern und das im Zweifel mit Klagen durchsetzen«, betonte die Ministerin.

Prien warnte auch vor Folgen für die Anerkennung des Abiturs oder anderer Bildungsabschlüsse aus Sachsen-Anhalt in den übrigen Bundesländern, falls eine AfD-Landesregierung Lehrpläne drastisch ändern sollte. Weil Bildung Ländersache sei, könne eine Landesregierung über Strukturen und Lehrpläne selbst bestimmen. »Das hat aber Grenzen«, betonte sie.

www.spiegel.de

AfD in Sachsen-Anhalt: Prien droht mit Klagen und Rückforderung von Bundesgeld

Die AfD will in Sachsen-Anhalt die Bildungspolitik grundlegend ändern. Bildungsministerin Prien warnt vor drastischen Eingriffen. Sie warnt die Partei vor juristischen und finanziellen Konsequenzen.
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Ex-Generalsekretär attackiert Kanzler
CDU-Politiker Mario Czaja kündigt Gespräche mit AfD an
In Marzahn-Hellersdorf hat die AfD die Wahl gewonnen, die CDU ist nur drittstärkste Kraft. Mario Czaja erklärt, warum er mit AfD und Linken sprechen will – und kritisiert Merz scharf.
In einem Berliner Bezirk zeigt sich schon jetzt, dass es für die CDU immer schwieriger wird, ihre strikte Abgrenzung zu AfD und Linken konsequent durchzuhalten.

Die Brandmauer bröckelt zu beiden Seiten. In Thüringen und Sachsen toleriert Die Linke jeweils CDU‑geführte Regierungen. Auf lokaler Ebene gab es immer mal wieder gemeinsame Beschlüsse mit der AfD. Und nun scheint sich auch mitten in Berlin ein Tabubruch anzukündigen. In dem Ost-Bezirk Marzahn-Hellersdorf hat die CDU nach der Berlin-Wahl Gespräche in der dortigen Bezirksverordnetenversammlung mit beiden Parteien angekündigt. Mit Linken und AfD gibt es eigentlich einen Unvereinbarkeitsbeschluss. Zusammenarbeit und Koalitionen sind verboten – auch auf kommunaler Ebene.

Die Aufregung über eine entsprechende Ankündigung des dortigen CDU-Kreisvorsitzenden Mario Czaja ist deswegen groß. Auch weil dieser als ehemaliger CDU-Generalsekretär auf Bundesebene kein Unbekannter ist. Doch die Lage im Ost-Bezirk sei „schwieriger als in Sachsen-Anhalt“, wie er FOCUS online sagt. Auch in anderen Berliner Bezirken seien die Mehrheitsverhältnisse ähnlich kompliziert.


Ja, so hat es in Österreich auch mit der FPÖ angefangen.
 
Kerkeling zu AfD-Verbotsverfahren: "Allein ihre Haltung gegenüber der NS-Diktatur macht sie verfassungswidrig"
Die Linke beantragte ein Expertenhearing im Landtag von Thüringen. Der Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen spricht sich gegen ein Verbot aus, der Entertainer Hape Kerkeling dafür

Erfurt – Premiere in der deutschen Debatte um ein mögliches AfD-Verbotsverfahren: Erstmals erörterten Juristen, Experten und Prominente diese Frage in einem deutschen Parlament bei einer öffentlichen Anhörung - ausgerechnet in Thüringen, wo der AfD-Landesverband mit seinem Chef Björn Höcke als besonders radikal gilt. Entertainer Hape Kerkeling sprach sich für ein Verbotsverfahren aus, Widerspruch kam vom Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen.

Zu Wort kam mit Hape Kerkeling auch ein Entertainer: Er spreche nicht als Experte für Verfassungsrecht, sondern als Nachfahre eines Opfers des Nationalsozialismus, betonte er. "Ich spüre, dass diese Demokratie in Gefahr ist", begründete Kerkeling seinen Auftritt im Landtag. Und er hatte eine Botschaft: "Wer die verbrecherische Vergangenheit dieses Landes verharmlost und umdichtet, verwirkt jede politische Daseinsberechtigung in unserer Demokratie", sagte Kerkeling. "Allein ihre beschönigende Haltung gegenüber der NS-Diktatur macht sie in meinen Augen verfassungswidrig." Das Versprechen des Staates laute "Wir dulden keinen Faschismus in Deutschland", sagte Kerkeling.

www.derstandard.at

Kerkeling zu AfD-Verbotsverfahren: "Allein ihre Haltung gegenüber der NS-Diktatur macht sie verfassungswidrig"

Die Linke beantragte ein Expertenhearing im Landtag von Thüringen. Der Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen spricht sich gegen ein Verbot aus, der Entertainer Hape Kerkeling dafür
www.derstandard.at www.derstandard.at
 
„Skandalöse Aussage“ – AfD kritisiert Kerkelings Satz über Buchenwald
Der Auftritt von Schauspieler Hape Kerkeling im Landtag von Thüringen sorgt für Aufsehen. Nun äußert sich der AfD-Fraktionsvize und spricht von einem „harten Angriff“.

Thüringens AfD-Fraktionsvize Daniel Haseloff hat eine Aussage des Entertainers Hape Kerkeling bei einer Anhörung zu einem möglichen Parteiverbotsverfahren kritisiert. „Mir tut natürlich die Geschichte des Herrn Kerkeling ein Stück weit leid und ich verstehe auch seine Emotion“, sagte Haseloff in Erfurt. „Aber das mit uns in Verbindung zu bringen, ist natürlich ein harter Vorwurf, ein harter Angriff“.

Der 38-Jährige bezeichnete einen Satz in Kerkelings Anhörung mit einer Anspielung auf einen Wahlkampfslogan des AfD-Politikers Ulrich Siegmund als „skandalöse Aussage“.

Kerkeling hatte am Mittwoch im Thüringer Landtag bei einer Anhörung zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren gesprochen. Im Frageteil seiner Anhörung sagte der Komiker: „Menschen, die mit dem Wahlslogan kommen: ,Alles ist möglich‘ – bei einem Autohersteller verstehe ich das. Da geht es dann um Geschwindigkeitssteigerung, mehr Sitzplätze im Auto. Aber eine politische Partei, bei der alles möglich ist und die das zu ihrem Wahlslogan macht, bei denen ist unter Umständen auch Buchenwald möglich.“

www.welt.de

Thüringer Landtag: „Skandalöse Aussage“ – AfD kritisiert Kerkelings Satz über Buchenwald - WELT

Der Auftritt von Schauspieler Hape Kerkeling im Landtag von Thüringen sorgt für Aufsehen. Nun äußert sich der AfD-Fraktionsvize und spricht von einem „harten Angriff“.
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Ähnliches gilt für die FPÖ:
Wir haben hier so viele Flüchtlinge aus Syrien, weil Russland geholfen hat, dieses Land kaputtzubomben.
Wir haben hier so viele Flüchtlinge aus der Ukraine, weil Russland dort Krieg führt.
Und die AfD? Hetzt nicht etwa gegen Verursacher Russland, sondern gegen die Opfer!


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