Trump ging heute bei Gericht vollkommen unter
Ein fast einmaliger Vorgang in der jüngeren Geschichte: Gleich mehrere Bundesgerichte haben an einem einzigen Tag zentrale Anordnungen eines amtierenden Präsidenten für verfassungswidrig erklärt. Es ist ein Tag, an dem man als Journalist kaum hinterherkommt – nicht mit der Wucht der Urteile, nicht mit dem eigenen Schlaf. Selbst die Zusammenfassung in einem Artikel wirkt wie ein Kompromiss mit der Überforderung, die Trumps Justizflut auslöst.
Die Justiz gegen den Staat – Trumps Dekrete im Spiegel der Gerichte
Am 24. April 2025 war es nicht das amerikanische Volk, das Donald Trump in die Schranken wies, sondern das Recht. Bundesrichter:innen im ganzen Land erklärten an einem einzigen Tag gleich mehrere zentrale Maßnahmen seiner autoritären Umstrukturierung der Gesellschaft für unzulässig – ein juristischer Dammbruch gegen ein Präsidialdekret nach dem anderen. Es ist ein Tag, den man nur unter Donald Trump erlebt: ein Präsident, der sich mit systematischer Gewalt gegen Verfassung, Justiz und Bildung stellt – und dabei verliert.
Der Beweis der Staatsbürgerschaft – gestoppt
Bundesrichterin Colleen Kollar-Kotelly in Washington D.C. blockierte zunächst Trumps Anordnung, künftig nur noch solche Personen auf Bundesebene zur Wahl zuzulassen, die einen dokumentierten Staatsbürgerschaftsnachweis erbringen können. Der Nachweis sollte über Pässe, Militär-IDs oder Real-ID-konforme Führerscheine erfolgen. Die Maßnahme, so Kollar-Kotelly, gefährde das Wahlrecht von Millionen US-Amerikaner:innen und sei mit dem verfassungsrechtlich garantierten Wahlzugang nicht vereinbar. Sie sprach eine einstweilige Verfügung aus – eine juristische Ohrfeige für einen Präsidenten, der sein Mandat mit falschen Behauptungen über Wahlbetrug rechtfertigt.
Cristian und Kilmar – Zwei Namen gegen die Abschiebemaschinerie
Ein fast einmaliger Vorgang in der jüngeren Geschichte: Gleich mehrere Bundesgerichte haben an einem einzigen Tag zentrale Anordnungen eines amtierenden Präsidenten für verfassungswidrig erklärt. Es ist ein Tag, an dem man als Journalist kaum hinterherkommt – nicht mit der Wucht der Urteile, nicht mit dem eigenen Schlaf. Selbst die Zusammenfassung in einem Artikel wirkt wie ein Kompromiss mit der Überforderung, die Trumps Justizflut auslöst.
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Am 24. April 2025 war es nicht das amerikanische Volk, das Donald Trump in die Schranken wies, sondern das Recht. Bundesrichter:innen im ganzen Land erklärten an einem einzigen Tag gleich mehrere zentrale Maßnahmen seiner autoritären Umstrukturierung der Gesellschaft für unzulässig – ein juristischer Dammbruch gegen ein Präsidialdekret nach dem anderen. Es ist ein Tag, den man nur unter Donald Trump erlebt: ein Präsident, der sich mit systematischer Gewalt gegen Verfassung, Justiz und Bildung stellt – und dabei verliert.
Der Beweis der Staatsbürgerschaft – gestoppt
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