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FPÖ (Un)Wahrheiten, Hetze und Märchen

Französische Gäste
Man strotzt vor Selbstbewusstsein und übt vor den Bier trinkenden Mitgliedern die heroische Pose der Sieger. Doch nicht alle, die gekommen sind, um den beiden Juristen Stefan und Tschank zu lauschen, sind aus Simmering, manche nicht einmal aus Österreich. Unter die Stammtischbesucher haben sich nämlich auch drei Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Frankreichs, France Télévisions, gemischt. Die Männer waren zwei Tage lang in Wien und haben per E-Mail und Anrufen versucht, ein Interview mit jemandem aus der FPÖ zu bekommen. Ohne Erfolg.

Am nächsten Tag wird ein Beitrag über die FPÖ in den französischen Nachrichten zur Primetime gebracht, wo auch Szenen aus dem Wirtshaus gezeigt werden. Darin sieht und hört man Markus Tschank, wie er sagt, dass man Migrantinnen und Migranten oder "diese Menschen", wie sie Tschank nennt, "mit aller Rigorosität, mit aller Staatsgewalt vor die Türe setzen" müsse. Alle. Und Stefan betont, seine Partei habe immer gesagt: "Es muss für diese Leute möglichst unangenehm sein. Dann kommen sie auch nicht, weil das ist der Hauptschmäh."

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FPÖ-Politiker in heimlicher Aufnahme: Abgeordnete nennen ÖVP "jämmerlich" und Flüchtlinge "Gesindel"

Die Abgeordneten Harald Stefan und Markus Tschank wurden am FPÖ-Stammtisch in Simmering gefilmt. Aus der EU müsste man "eigentlich eh austreten", tönten sie dort
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EU und Taliban
Dabei kommt die Europäische Union schlechter weg als das Regime der Taliban in Afghanistan.

"Die ganze Europäische Union ist so ein Wahnsinn. Die erzeugen einen Wust von Gesetzen, die sich zum Teil widersprechen", hebt etwa Stefan zu einem der von Rechtspopulisten bekannten Darstellungen an. Und während die Koalitionsverhandler der ÖVP nicht müde werden, einen "Öxit" als "rote Linie" zu bezeichnen, sagt Stefan: "Eigentlich müssten wir eh austreten", nur sei das "keine echte Option", obwohl "Überwachungsmaßnahmen, die Beschneidung der Meinungsfreiheit" in der EU ein Wahnsinn seien. Man müsse sich "mit anderen zusammenschließen und dagegenhalten, das wird ein harter Kampf, aber man muss ihn führen, deswegen machen wir das Ganze ja", schließt Stefan.

Immer wieder ist im Hintergrund das Geheule eines Wolfs zu hören: der Handyklingelton eines Stammtischbesuchers.

Stefan gibt weitere düstere Geschichten über die EU zum Besten. 50 bis 100 Mitarbeiter müssten österreichische Unternehmen extra nur dafür beschäftigen, um "irgendwelche Berichte" zu verfassen, zu Dingen wie Diversität und Nachhaltigkeit. Kopfschütteln im Publikum. "Hinter verschlossenen Türen" würde man Dinge in der EU beschließen, fährt Stefan fort. Letzteres empört einen älteren Herren besonders. "Hinter verschlossenen Türen", fragt er nach. Da relativiert Stefan doch etwas, meint aber, dass die Kommissare nur "durchschnittlich intelligent sind", und deutet schließlich deren Bestechlichkeit an. "Wenn ich ein Lobbyist bin, dann will ich ja nicht, dass irgendwelche blödsinnigen Wähler etwas verändern können, da will ich mit den 12, 15, 25 Kommissaren reden und sagen: Du, pass auf, deine Familie, da brauchts dir nie wieder Sorgen machen. Keine Ahnung, wie das genau rennt. Aber der Kommissar setzt dann irgendeine Initiative, und dann rennt das", sagt Stefan wörtlich.

Lobende Worte gibt es dafür für das Regime der Taliban in Afghanistan. Die brutale Unterdrückung von Frauen dort wird ausgespart.

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FPÖ-Politiker in heimlicher Aufnahme: Abgeordnete nennen ÖVP "jämmerlich" und Flüchtlinge "Gesindel"

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"Förderungen gestrichen"
Diese "Großwetterlage" werde der FPÖ auch helfen, "wenn man erklärt, wir haben jetzt kein Geld die nächsten drei Jahre, wir können keine Geschenke machen, dann werden die Leute auch verstehen, dass jetzt Förderungen gestrichen werden", sagt Tschank.

Mit den Aussagen des Abends konfrontiert reagiert die Pressestelle des FPÖ-Klubs für Tschank und Stefan so: "Wir haben anlässlich eines Stammtisches natürlich zum Teil etwas überspitzt formuliert, uns dabei aber auf die tagtägliche Berichterstattung zu Kriminalität und, für große Teile der Bevölkerung undurchschaubarer, Gesetzgebung der EU-Bürokratie sowie weitere inhaltliche Bereiche bezogen, die in der Bevölkerung auf großes Unverständnis stoßen. Ihre Vorhalte sind demgegenüber aus dem Kontext gerissen. Das Publikum kann sowohl die Aussagen als auch die Stilmittel eines Stammtisches richtig einordnen."

Die Frau aus dem Saal macht sich darüber Luft, dass man "immer gleich ein Nazi" sei, wenn man etwas gegen Migration sage. "Nicht an Zuwanderung interessiert" sei für sie Nazi, sagt sie. Einen Lacher bekommt sie dafür nicht, sonst aber auch nichts. (Colette M. Schmidt, 14.1.2025)

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Tja, dann wird den Zeitungen auch noch gedroht. Gratulation an die Wähler dieser Partei

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Die Franzosen über Kickl: Die FPÖ will „alle Ausländer gewaltsam ausweisen“
Ein weiteres schockierendes Video mit Führungskräften der FPÖ, einer von den Nazis gegründeten Bewegung. Sie wurden bei einer Beerdigung beim Singen einer SS-Hymne gefilmt, einer blutrünstigen Organisation im Dienste Adolf Hitlers. Ein Team von France Télévisions ging mit diskreter Kamera zu einer öffentlichen Versammlung der Partei in einer Wiener Brasserie. Zwei Abgeordnete halten dort eine offen fremdenfeindliche Rede. „Wir müssen alle Ausländer, die keine Aufenthaltserlaubnis haben, gewaltsam ausweisen. Das Überleben zukünftiger Generationen unseres Landes steht auf dem Spiel “, erklärte einer von ihnen. Der Raum ist überzeugt.

Im Osten des Landes finden Regionalwahlen statt, und die FPÖ liegt in den Umfragen sehr weit oben. Für einige ist die Machtübernahme von Herbert Kickl eine gute Sache für das Land. „Bei allem, was passiert, dem Krieg, der Inflation, warum sollte man es nicht versuchen “, erklärt ein Passant.

Die Partei war bereits an mehreren Regierungen beteiligt, jedoch nie in einer Mehrheitsposition. Bisher wirkte Herbert Kickl aufgrund seiner extremen Ideen wie ein Pestopfer. Trotz ihres historischen Sieges im September schien die FPO nicht in der Lage zu sein, das Land zu führen. Die politische Pattsituation zwischen den anderen Parteien veränderte die Situation. Damit haben Konservative und Rechtsextreme nach hundert Tagen ohne neue Regierung offiziell ihre Gespräche aufgenommen.

Le FPO veut "expulser violemment tous les étrangers"
Autre vidéo choquante avec des cadres du FPÖ, mouvement fondé par des nazis. Ils ont été filmés à un enterrement en train de chanter un hymne SS, organisation sanguinaire au service d'Adolf Hitler. Une équipe de France Télévisions s'est rendue, en caméra discrète, à une réunion publique du parti, dans une brasserie de Vienne. Deux députés y tiennent un discours ouvertement xénophobe. "Il faut expulser violemment tous les étrangers qui n'ont pas de titre de séjour. Il en va de la survie des générations futures de notre pays", déclare l'un d'eux. La salle est conquise.

Dans l'est du pays, des élections régionales se tiennent, et le FPO est très haut dans les sondages. Pour certains, l'arrivée de Herbert Kickl au pouvoir est une bonne chose pour le pays. "Avec tout ce qui se passe, la guerre, l'inflation, pourquoi pas essayer", explique un passant.

Le parti a déjà participé à plusieurs gouvernements, mais jamais en position majoritaire. Jusqu'ici, Herbert Kickl faisait figure de pestiféré tant ses idées sont extrêmes. Malgré leur victoire historique en septembre, le FPO semblait ne pas être en capacité de diriger le pays. L'impasse politique entre les autres formations a changé la donne. Ainsi, conservateurs et extrême droite ont officiellement commencé leurs pourparlers, après une centaine de jours sans nouveau gouvernement.

www.francetvinfo.fr

VIDEO. Crise politique en Autriche : qui est Herbert Kickl, chef de l'extrême droite, chargé de former un gouvernement ?

Le chef de file du FPO mène des discussions avec les conservateurs pour former un gouvernement. Jusqu'ici, il faisait figure de pestiféré tant ses idées sont extrêmes.
www.francetvinfo.fr www.francetvinfo.fr
 
Worauf wir uns gefasst machen können
Zuerst schleichende Maßnahmen zur Machtsicherung der FPÖ, dann der Umbau zur "Dritten Republik"

Der Deal der ÖVP mit der FPÖ ist auf Schienen. Herbert Kickl hat beruhigende Geräusche über Rechtsstaat, EU-Treue usw. von sich gegeben, die ÖVP wird sich selbst einreden, ihm das zu glauben. Letzte Ideen, mithilfe der Sozialpartner noch einmal eine FPÖ-ÖVP-Regierung zu verhindern, werden versickern.

Dann beginnt die rechte Revolution. Die Rechtsnationalisten um Kickl, die schon vor Jahren sagten, dass man ein "linkes" Österreich beseitigen müsse, gehen an die Umsetzung. Der ganz große Umbau der Republik in ein autoritäres System wird nicht mit einem Knall, sondern schleichend, mit vielen kleineren, pseudovernünftigen Maßnahmen beginnen.

Große Projekte
Kickl selbst sagte in seiner Doppelconférence mit Christian Stocker, leider müsste man wegen der Budgetschwierigkeiten noch ein wenig warten mit den großen Projekten. Zum Beispiel mit dem Umbau des ORF. Wenn man dem ORF die Haushaltsabgabe wegnimmt, muss man ihn dann (zusammengestutzt) aus dem Budget finanzieren. Dafür ist jetzt kein Geld da. Einstweilen geht natürlich Einschüchterung. Dann wird die FPÖ die politische Agenda mit Volksabstimmungen zu ungeeigneten Themen unterzünden. So wie jetzt die Volksbefragung in Kärnten über Windräder. Symbolpolitik wird überhaupt ganz großgeschrieben werden: Kopftuchverbot, verpflichtende Nikolausfeiern, Entschädigungen für (nichtexistente) Impfopfer werden rauf und runter gespielt.

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Worauf wir uns gefasst machen können

Zuerst schleichende Maßnahmen zur Machtsicherung der FPÖ, dann der Umbau zur "Dritten Republik"
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Freiheitliche Regierung?
FPÖ-Nepp will „Standard“ Presseförderung streichen
Wiens FPÖ-Chef Dominik Nepp nennt die Tageszeitung „Standard“ ein „Scheißblatt“ und will dem Medium die Presseförderung streichen.
Max Miller
Während FPÖ und ÖVP über eine neue Regierung verhandeln, zeigen die Freiheitlichen bereits, wie sie die Republik umbauen wollen – und wer künftig kein Teil mehr davon sein soll. Die Tageszeitung „Der Standard“ berichtete über einen heimlich gefilmten FPÖ-Stammtisch, bei dem die freiheitlichen Nationalratsabgeordneten Harald Stefan und Markus Tschank die Volkspartei ÖVP „jämmerlich“ und Flüchtlinge „Gesindel“ nennen.

Die Reaktion der FPÖ? Der Wiener FPÖ-Chef teilte den Artikel auf „X“, vormals Twitter, und schrieb dazu: „5 gute Jahre, wenn es mit diesem ,Scheißblatt' vorbei ist. #presseförderungnurnochfürechtequalitätsmedien“

Nepps Aussage dürfte in der FPÖ breite Zustimmung finden: Der Tweet wurde auch vom freiheitlichen EU-Abgeordneten Harald Vilimsky geteilt – obwohl er dem freiheitlichen Wahlprogramm anscheinend widerspricht. Darin fordert die FPÖ: „Medien müssen vom Staat gleich behandelt werden.“ Der Hintergrund: Die Partei will auch ihr näherstehende rechte bis rechtsextreme Medien mit einer neuen Förderstruktur fördern, an der, laut Wahlprogramm „sämtliche Medien unabhängig von ideologischen Festlegungen teilhaben können“. Die offenbar von Nepp geforderte Streichung der Presseförderung für einzelne Medien bei kritischer Berichterstattung scheint dem eher zu widersprechen.

www.profil.at

„Scheißblatt“: FPÖ will „Standard“ Presseförderung streichen

Wiens FPÖ-Chef Dominik Nepp nennt die Tageszeitung „Standard“ ein „Scheißblatt“ und will dem Medium die Presseförderung streichen.
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Die FPÖ hat längst den FPÖ TV aufgebaut - und fasst das unter dem „FPÖ MEDIENHAUS“ zusammen. Die Medienförderung und die Finanzierung von ORF (und Medien wie Falter oder den scheiß Standard) will man „neu gestalten“ = abschaffen/schwächen. Die entsprechen halt nicht den „rechten Qualitätsmedien“.
Die Ausschaltung unabhängiger Medien ist offenbar zentral für die FPÖ. So sichert man sich wohl die Gefolgschaft der eigenen Wähler, macht Gegner mundtot.
Was das FPÖ MEDIENHAUS kostet, wollte Hafenegger aber gerade nicht beantworten.
Transparenz? Doch nicht bei der FPÖ. Erinnert doch stark an Vucic und Orban Medien
 
Gefährliche Drohgebärden der FPÖ gegen Medien
Die FPÖ kann mit kritischer Berichterstattung nicht umgehen und versucht freie Medien gefügig zu machen oder zu vernichten

Der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp bezeichnet den STANDARD in einem öffentlichen Posting als "Scheißblatt". Das muss man wohl so hinnehmen, die vulgäre Sprache scheint der neue Ton in der FPÖ zu sein, auch wenn sich parallel dazu FPÖ-Chef Herbert Kickl um einen seriösen Anstrich bemüht. Immerhin will er Bundeskanzler werden, und da gehört ein halbwegs gepflegter Umgangston zur Grundausstattung. Viel schlimmer als der Ton sind aber die unverhohlenen Drohungen gegen den STANDARD – und damit gegen die freie Presse im Allgemeinen. "Fünf gute Jahre, wenn es mit diesem 'Scheißblatt' endlich vorbei ist", schreibt Nepp in Anlehnung an die Nationalratswahlkampagne der FPÖ auf X – und fügt den Hashtag an: "#presseförderungnurnochfürechtequalitätsmedien".

Mit echten Qualitätsmedien meint Nepp offenbar rechte Qualitätsmedien, und was er und die Seinen unter Qualität verstehen, kann man in den rechten und rechtsextremen Plattformen, auf die sich die FPÖ in wechselseitiger Sympathie stützt, nachlesen, da wimmelt es von Fake News und Verschwörungstheorien, da zimmern sich die Rechten ihr eigenes, mitunter sehr krauses und auch bedrohliches Weltbild zusammen.

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Gefährliche Drohgebärden der FPÖ gegen Medien

Die FPÖ kann mit kritischer Berichterstattung nicht umgehen und versucht freie Medien gefügig zu machen oder zu vernichten
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Der aggressive Ton der FPÖ könnte zum Mainstream werden
Die ÖVP will unter Christian Stocker für die FPÖ keine Verantwortung übernehmen. Lässt sie die Blauen aber widerspruchslos gewähren, drohen Ressentiment und Provinzialität überhandzunehmen

Er werde in einer Koalition für die Freiheitlichen "keine Verantwortung tragen", sagte der ÖVP-Chefverhandler für Blau-Schwarz, Christian Stocker, in der ORF-Diskussionssendung Das Gespräch. Auch im Interview mit dem STANDARD kündigte er diesbezüglich Zurückhaltung an.

Nun steht es Kickl und den Seinen offensichtlich ohnehin fern, sich von der ÖVP etwas dreinsagen zu lassen. In ihrem Siegesrausch geben sich die Blauen vielmehr der Demütigung und Verhöhnung des potenziellen kleinen Partners hin. Man denke nur an die Forderung Kickls nach einem schwarzen Offenbarungseid des Scheiterns. Auch die bei einem öffentlichen Stammtisch aufgenommenen Aussagen zweier FPÖ-Nationalratsabgeordneter, die ÖVP gehöre "eigentlich mit einem Regierungsverbot ausgestattet" und man könne ihr nun zeigen, "dass wir unsere Inhalte durchsetzen", klingen wenig vertrauensbildend.

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Der aggressive Ton der FPÖ könnte zum Mainstream werden

Die ÖVP will unter Christian Stocker für die FPÖ keine Verantwortung übernehmen. Lässt sie die Blauen aber widerspruchslos gewähren, drohen Ressentiment und Provinzialität überhandzunehmen
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