Einigung auf Waffenruhe zwischen USA und Iran: Von Epic Fury zur "strategischen Niederlage"?
Kurz vor Ablauf von Donald Trumps Ultimatum kam noch eine Einigung zustande. In jenen Fragen, die wirklich zu einem Kriegsende führen könnten, liegen die USA und der Iran aber weit auseinander
Nur wenige Stunden nachdem US-Präsident Donald Trump dem Iran mit der permanenten "Auslöschung seiner Zivilisation" gedroht hatte, hob er in der Nacht auf Mittwoch, erst kurz vor Auslaufen seines Ultimatums, seine genozidale Drohung wieder auf und verkündete, dass unter pakistanischer Vermittlung eine Einigung über eine zweiwöchige Waffenruhe erreicht worden sei.
Weltweit atmeten Menschen auf, Energiepreise fielen, und Staats- und Regierungschefs begrüßten unter anderem den "Schritt zurück vom Abgrund". Aber kann die Einigung den Weg für ein Kriegsende ebnen? DER STANDARD fasst zusammen, was bisher bekannt ist.
Frage: Was haben die USA, der Iran und Israel in einem ersten Schritt vereinbart?
Antwort: Der Iran, der bisher eine temporäre Feuerpause abgelehnt hatte, hat in der Nacht nun doch zugestimmt, seine "defensiven Operationen" vorübergehend einzustellen und Schiffen eine sichere Durchfahrt durch die wichtige Hormus-Meerenge zu gewähren. Zudem hat Teheran Washington einen Zehn-Punkte-Plan für ein dauerhaftes Kriegsende übermittelt. Trump erklärte diesen zur "praktikablen Grundlage für Verhandlungen". Gespräche darüber könnten, wenn Washington zusagt, am Freitag auf Einladung Pakistans in Islamabad beginnen. Die USA haben ihrerseits eingewilligt, ihre "Bombardements und Angriffe im Iran" vorerst einzustellen. Dem hat auch Israel, das den Krieg mit den USA am 28. Februar begonnen hatte, im Verlauf des Mittwochs zugestimmt. Für den Libanon soll die Waffenruhe aus israelischer Sicht jedoch nicht gelten – entgegen früheren Wortmeldungen Pakistans und Aufforderungen von Frankreich, Deutschland, Großbritannien und der EU-Kommission.
Frage: Was bedeutet das konkret für den Libanon?
Antwort: Die Lage ist unübersichtlich. Premier Benjamin Netanjahu hat verneint, dass die Waffenruhe den Libanon umfasst. Zuvor hatte jedoch das vermittelnde Pakistan erklärt, die Vereinbarung gelte "überall, einschließlich im Libanon". Das hatte auch der Iran, der das kleine Mittelmeerland mit seiner Stellvertreter-Miliz Hisbollah in den Krieg hineingezogen hat, gefordert. Während die Hisbollah Mittwochfrüh ankündigte, ihre Waffen niederzulegen, rief Israel zu großflächigen Evakuierungen, auch in Beirut, auf und griff erneut mit massiver Härte im Nachbarland an: Das libanesische Gesundheitsministerium sprach von hunderten Opfern und überfüllten Spitälern. Israel hat nach Reuters-Quellen im neuen Krieg gegen die Hisbollah bisher mehr als 400 Mitglieder der Miliz getötet, die israelischen Angaben liegen bei rund 700 Terroristen. Doch insbesondere die Zivilbevölkerung leidet unter dem Krieg, der im Schatten der Iran-Eskalation immer wieder in Vergessenheit gerät: Ganze Dörfer im Südlibanon liegen in Schutt und Asche, mehr als eine Million Menschen wurden vertrieben und rund 1500 Menschen, darunter etliche Frauen und Kinder, getötet. Wiederaufgeflammt war der Krieg Anfang März, als die Hisbollah nach Beginn der US-israelischen Angriffe im Iran aus Loyalität gegenüber ihrem Schirmherrn ihre Raketenangriffe auf Nordisrael wieder aufnahm – zur massiven Entrüstung großer Teile der libanesischen Bevölkerung.
Kurz vor Ablauf von Donald Trumps Ultimatum kam noch eine Einigung zustande. In jenen Fragen, die wirklich zu einem Kriegsende führen könnten, liegen die USA und der Iran aber weit auseinander
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