Kanzlerdemokratur
"Bundeskanzler Kurz brüskierte die Volksvertretung in historischer Art und Weise. Weil er nicht versteht, wie Demokratie funktioniert, weiß er wohl gar nicht, dass er kein Demokrat ist. Zeit, es ihm zu erklären; Zeit, aufzupassen."
"Sebastian Kurz hasst das Parlament, weil es seine Macht beschränkt, ihn hinterfragt und kritisiert. Das findet er unerträglich. Aus demselben Grund fühlt er sich von der Justiz zu Unrecht verfolgt. Kurz versteht nicht, dass es die – in Österreich ohnehin schwach ausgeprägte – Gewaltentrennung ist, die ihn daran hindert, ein autoritäres Regime zu errichten. Der Kanzler glaubt, eine relative Mehrheit bei Nationalratswahlen sei alleine demokratische Legitimation genug"
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"Rund 8,9 Millionen Menschen leben in Österreich. 7,1 Millionen davon haben Kurz nicht gewählt. ...
Was Kurz nicht kaufen kann, sind die Parlamentarier der Opposition und die Justiz. ...
Die Checks and Balances einer Demokratie – Parlamente, Medien, Justiz – sind Kurz im Weg. Er will nur vom Volk abhängig sein, das heißt: Von jener absoluten Minderheit, die seine “Liste Kurz” wählt. Dass der parlamentarische Untersuchungsausschuss im Namen des ganzen Volkes Fragen stellt, geht nicht in seinen Kopf. ...
Wir würden uns an Maßnahmen „am Rand des demokratischen Modells“ gewöhnen müssen. Das sagte die Leiterin von Kurz‘ Think Tank im Kanzleramt, Antonella Mei-Pochtler. Müssen wir das?"
Bundeskanzler Kurz brüskierte die Volksvertretung in historischer Art und Weise. Weil er nicht versteht, wie Demokratie funktioniert, weiß er wohl gar nicht, dass er kein Demokrat ist. Zeit, es ihm zu erklären; Zeit, aufzupassen.
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