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Nachrichten aus Österreich

Schallenberg stellt Amt als Bundeskanzler zur Verfügung. Er hat niemanden mehr, der ihm sagt was er machen soll. Wahrscheinlich wird Nehammer Bundeskanzler. Die Opposition schießt sich schon ein.

Alexander Schallenberg (ÖVP) stellt sein Amt als Bundeskanzler zur Verfügung. Das teilte ein Sprecher des Kanzlers heute mit.
„Es ist nicht meine Absicht und war nie mein Ziel, die Funktion des Bundesparteiobmanns der Neuen Volkspartei zu übernehmen. Ich bin der festen Ansicht, dass beide Ämter – Regierungschef und Bundesparteiobmann der stimmenstärksten Partei Österreichs – rasch wieder in einer Hand vereint sein sollten“, so Schallenberg in einer schriftlichen Stellungnahme.

 
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Die grüne Angst vor Rot-Schwarz. Lieber Nehammer als PRW. Die Grünen ein einziges Trauerspiel als Regierungspartei
„Wir sind Vizekanzler!“ sagen sich die Grünen. Deshalb wollen sie keine Neuwahlen, auch wenn das heißt, dass Nehammer statt Rendi-Wagner Kanzler ist. Die Regierung ist in völliger Auflösung. Drei Kanzler in acht Wochen. Werner Kogler spricht von Stabilität. Er meint nicht die Regierung oder das Land. Er meint die Grünen. Die stehen stabil bei 12 Prozent. Das genügt ihm. In Österreich ist gar nichts stabil. Seit zwei Jahren schlingert die Regierung ziellos durch die Coronapandemie. Die Regierung genießt die Rückhaltung der Bevölkerung schon lange nicht mehr. Nur 22 Prozent vertrauen laut aktuellen Umfragen Türkis-Grün wenigstens ein bisschen, nur 3 Prozent völlig. Das ist geradezu absurd schlechter Wert. Von einer Mehrheit kann die Koalition nur träumen. Die Regierungsparteien kommen zusammen gerade einmal auf 35 Prozent.

 
Die grüne Angst vor Rot-Schwarz. Lieber Nehammer als PRW. Die Grünen ein einziges Trauerspiel als Regierungspartei
„Wir sind Vizekanzler!“ sagen sich die Grünen. Deshalb wollen sie keine Neuwahlen, auch wenn das heißt, dass Nehammer statt Rendi-Wagner Kanzler ist. Die Regierung ist in völliger Auflösung. Drei Kanzler in acht Wochen. Werner Kogler spricht von Stabilität. Er meint nicht die Regierung oder das Land. Er meint die Grünen. Die stehen stabil bei 12 Prozent. Das genügt ihm. In Österreich ist gar nichts stabil. Seit zwei Jahren schlingert die Regierung ziellos durch die Coronapandemie. Die Regierung genießt die Rückhaltung der Bevölkerung schon lange nicht mehr. Nur 22 Prozent vertrauen laut aktuellen Umfragen Türkis-Grün wenigstens ein bisschen, nur 3 Prozent völlig. Das ist geradezu absurd schlechter Wert. Von einer Mehrheit kann die Koalition nur träumen. Die Regierungsparteien kommen zusammen gerade einmal auf 35 Prozent.

Selbst wenn es Neuwahlen gibt, wen soll man da wählen?
Die Grünen sind zumindest bei mir endgültig unten durch, seitdem sie damals gegen eine Verlängerung des Ibiza U-Ausschusses waren.
Die SPÖ mit der Rendi-Wagner...diese Frau wirkt bei Interviews auch kaum überzeugend.
Die Neos mit ihrer neoliberalen Politik, na danke...
Die ÖVP, welche die letzten Jahre nichts vorzuweisen hatte als einen machtgeilen Maturanten mit Segelohren - das Ergebnis sehen wir ja.
Österreich hat keine stabile Regierung mitten in einer Pandemie.
Nächstes Jahr ist die BP-Wahl auch noch...nach der letzten BP Wahl grauts einem ja heute noch wenn man an die nächste denkt...und dann noch aber Neuwahlen auch noch dazu...es sind ja schon italienische Zustände hier...
 
Selbst wenn es Neuwahlen gibt, wen soll man da wählen?
Die Grünen sind zumindest bei mir endgültig unten durch, seitdem sie damals gegen eine Verlängerung des Ibiza U-Ausschusses waren.
Die SPÖ mit der Rendi-Wagner...diese Frau wirkt bei Interviews auch kaum überzeugend.
Die Neos mit ihrer neoliberalen Politik, na danke...
Die ÖVP, welche die letzten Jahre nichts vorzuweisen hatte als einen machtgeilen Maturanten mit Segelohren - das Ergebnis sehen wir ja.
Österreich hat keine stabile Regierung mitten in einer Pandemie.
Nächstes Jahr ist die BP-Wahl auch noch...nach der letzten BP Wahl grauts einem ja heute noch wenn man an die nächste denkt...und dann noch aber Neuwahlen auch noch dazu...es sind ja schon italienische Zustände hier...
Aus den von dir genannten Gründen wird es auch keine Neuwahlen geben. PRW kann leider nicht NLP und auch nicht richtig auf dem Tisch hauen, aber neben Personalproblemen hat die SPÖ auch andere Probleme ;)
 
Anscheinend gibt es noch immer viele Anhänger vom Faschisten Dollfuß in der ÖVP. Einer dieser Anhänger ist designierter Innenminister von Österreich.
Gerhard Karner betreibt als Bürgermeister von Texingtal das Dollfuß-Museum – laut einer Forscherin ist es eher eine Gedenkstätte. Die Grünen wollen eine Klarstellung
Auf der Website der Gemeinde Texingtal finden sich unter dem Punkt "Sehenswertes" zwei Dinge: die Burg Plankenstein und das Dr.-Engelbert-Dollfuß-Museum. Betreiber des Museums, das sich im Geburtshaus von Dollfuß befindet, ist die Gemeinde. Deren Chef: der designierte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP). Weil das Museum immer wieder für die fehlende kritische Auseinandersetzung mit Dollfuß kritisiert wurde, steht nun auch Karner in der Kritik. Die grüne Menschenrechtssprecherin Ewa Ernst-Dziedzic forderte am Sonntag deswegen eine Klarstellung des Niederösterreichers: "Das Verhältnis zum Austrofaschismus muss immer klar sein, gerade beim Innenminister", schrieb sie auf Twitter.
...
Die ÖVP ehrte Dollfuß noch bis in die 2000er-Jahre: Dass in den Klubräumen im Parlament ein Porträt von ihm aufgestellt war, sorgte regelmäßig für Kritik. 2014 erhielt das Bild eine Zusatztafel, auf der unter anderem auf den autoritären "Ständestaat" Bezug genommen wurde. 2017 wurde das Porträt als Leihgabe an das Niederösterreichische Landesmuseum gegeben – Grund dafür waren Umbauarbeiten im Parlament, in den neuen Räumen sei kein Platz mehr, hieß es von der ÖVP damals.


 
Die Personaldecke bei der ÖVP ist dünn. Deshalb wird jetzt Skandalminister Nehammer zum Kanzler gemacht. Dazu ein Cartoon von Karl Berger

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BlackJack müsste begeistert sein, bei der Qualifikation. Nein, ist keine Grüne, sondern gehört zur ÖVP
Studiert schon sei 16 Semester Wirtschaftspädagogik. Lauft.

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