Aktuelles
Von:
  • Herzlich Willkommen im Balkanforum
    Sind Sie neu hier? Dann werden Sie Mitglied in unserer Community.
    Bitte hier registrieren

Nachrichten aus Österreich

Ivo2 schrieb:
Auch für die Grünen läuft es nicht so
Gutachten Lobautunnel: „Klarer Rechtsbruch“
Der Bund habe im Zusammenhang mit der Absage des Lobautunnels einen „klaren Gesetzesbruch“ begangen, davon sind die Stadt Wien und die Wiener Wirtschaftskammer (WKW) nun überzeugt. Sie präsentierten am Freitag ein Gutachten des Rechtsanwaltes Christian Onz.

In dem Gutachten wird ausgeführt, dass Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) die im Bundesstraßengesetz ausgeführte rechtliche Verpflichtung zur Fertigstellung der Nordostumfahrung (S1) nicht auf eigene Faust ändern kann.

wien.orf.at

Gutachten Lobautunnel: „Klarer Rechtsbruch“

Der Bund habe im Zusammenhang mit der Absage des Lobautunnels einen „klaren Gesetzesbruch“ begangen, davon sind die Stadt Wien und die Wiener Wirtschaftskammer (WKW) nun überzeugt. Sie präsentierten am Freitag ein neues Gutachten.
wien.orf.at wien.orf.at
Zum Vergrößern anklicken....
Der Stop des Lobautunnel ist und war ein großer Fehler. Im Endeffekt werden nur die Kosten mehr. Diese Röhre wird gebaut, so oder so.
 
Ivo2 schrieb:
Davon hängen ja noch andere Projekte ab. Zu der Regierung möchte ich mich nicht näher äußern ;)
Zum Vergrößern anklicken....
In diesem Fall liegt es nur an der Ministerin. Das Verbot war soweit ich weiß kein Thema während den Koalitionsverhandlungen. Eine weltfremde und kostspielige Entscheidung allemal.
 
Franz Fischler in der TT über die ÖVP:
Zur Medienförderung: "Es darf nicht mehr sein, dass, wie unter Sebastian Kurz, nur gefolgsame Medien unterstützt werden. Das trägt zur geistigen Korrumpierung bei. Das gehört abgestellt."
Zum akuten Mangel an qualifiziertem Personal: "Man findet außerhalb [des Bauernbundes] nicht viele Fachleute."
Zu den massiven Schweinereien: "Dass die ÖVP kein Korruptionsproblem hat, wie Nehammer sagt, stimmt nicht. Da sprechen die Fakten dagegen."
Zu Nehammer: "Entscheiden muss er können. Wenn Nehammer diese Kompetenz nicht hat, hat die ÖVP keine Chance, weiterhin Regierungsverantwortung zu tragen."

www.tt.com

Franz Fischler über Karl Nehammer: „Weitertun wie bisher geht nicht“ | Tiroler Tageszeitung Online

Karl Nehammer wird heute zum ÖVP-Chef gewählt. Ex-Landwirtschaftsminister und -EU-Kommissar Franz Fischler bewertet i...
www.tt.com www.tt.com
 
Ivo2 schrieb:
Davon hängen ja noch andere Projekte ab. Zu der Regierung möchte ich mich nicht näher äußern ;)
Zum Vergrößern anklicken....
Das ist ok. Wenn du es tätest, dann würde einer deiner Sätze beinhalten das österreichische Politiker von dir im vollen Zorn mit dem V- Wort benannt werden. Aber ich bitte dich das jetzt nicht zu tun und auch in Zukunft davon abzulassen. Aus Gründen. Denn der kleine Metho hängt immer noch an der Supermarktkasse fest und muss abgeholt werden. Ich hatte schonmal versucht ihn abzuholen aber hey, mir is der Sprit ausgegangen... wie damals 1945... man spürt es einfach.
 
Die erste vernünftige Aussage von Edtstadler
Edtstadler gegen Koalition mit FPÖ unter Kickl
Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hat im aktuellen „profil“ eine neuerliche Koalition mit der FPÖ unter Parteichef Herbert Kickl ausgeschlossen. „Die FPÖ hat sich unter Herbert Kickl radikalisiert“, so Edtstadler.

Sie überschreite beim Thema Antisemitismus permanent Grenzen, verwies sie etwa auf Vorfälle bei den von der FPÖ unterstützten Demos von Coronavirus-Maßnahmengegnern. Edtstadler war als einziges aktuelles Regierungsmitglied bereits Teil der türkis-blauen Koalition.

Die FPÖ habe sich nicht ausreichend von Judensternen oder von Vergleichen von Impfstoff mit Zyklon B und von „Impfen macht frei“-Parolen auf diesen Demos distanziert. „Ich bin sehr diskussionsfreudig – aber bei solchen Vorfällen fällt mir nichts mehr ein. Daher ist für mich persönlich eine Koalition mit dieser FPÖ ein No-Go.“

FPÖ: „Irrelevant“

orf.at

Edtstadler gegen Koalition mit FPÖ unter Kickl

orf.at orf.at
 
Nehammer mit 100% zum Obmann der Volkspartei in Graz gewählt.
 
Metho schrieb:
Nehammer mit 100% zum Obmann der Volkspartei in Graz gewählt.
Zum Vergrößern anklicken....
Wie man hört und vor allem liest, wurde die ÖVP in Graz herzlich empfangen. Ganz nach einem Beitrag von Thomas Schmid. Vermutlich waren es die Bestien die dieses Transparent aufgehängt haben :mrgreen:

Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.
 

Anhänge

    Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.
Du musst dich einloggen oder registrieren, um hier zu antworten.
Zurück
Oben