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Nachrichten aus Österreich

Was Kickl zu Strache sagte, als das Ibiza-Video erschien
Mit "Das ist der Super-GAU, das war’s" soll Herbert Kickl nach Erscheinen des Ibiza-Videos Straches Rücktritt verlangt haben. Die WKStA hat die Ermittlungen zu FPÖ-Vereinen abgeschlossen, doch es gibt weitere blaue Fälle

Er hänge "Red-Bull-betankt mit ein paar FPÖ-Geschäftsfreunden auf Ibiza rum" und verhandle über die Krone: Die Videobotschaft des TV-Satirikers Jan Böhmermann, die am 13. April 2019 auf der Romy-Gala eingespielt wurde, klang absurd. Doch Julian Hessenthaler, der "Regisseur" des Ibiza-Videos, verstand die Anspielung. Nun setzte sich eine Dynamik in Gang. Die Macher des Videos merkten, dass man sie auskundschaftete. Hessenthaler übergab das Material gratis an Spiegel und Süddeutsche.

Was wenige Leute auf dem Radar hatten: Böhmermann zeigte damals auch die Ausstellung Deuscthland#ASNCHLUSS#Östereich (sic!), die am 3. Mai 2019 im Grazer Künstlerhaus eröffnet wurde und sich kritisch mit Straches FPÖ auseinandersetzte. In einem Wandtext über das "nie vom Faschismus geheilte" Österreich, ein "Land wie eine Dose Red Bull", stand mittendrin die Frage: "Wer kauft die Kronen Zeitung?" Fotografieren und zitieren war in der Ausstellung verboten. Zwei Wochen später sahen darin manche Besucher der Schau, die bis 19. Juni lief, eine Ibiza-Anspielung.

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Was Kickl zu Strache sagte, als das Ibiza-Video erschien

Mit "Das ist der Super-GAU, das war’s" soll Herbert Kickl nach Erscheinen des Ibiza-Videos Straches Rücktritt verlangt haben. Die WKStA hat die Ermittlungen zu FPÖ-Vereinen abgeschlossen, doch es gibt weitere blaue Fälle
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Kritik am Umgang mit rechtsexremen Schändungen von Gedenkstätten
Mauthausen-Komitee fordert von Innenminister wirksame Bekämpfung rechtsextremer Attacken auf Gedenkorte

Gedenksteine, Denkmäler, Mahnorte und Gedenkstätten zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus, Faschismus und Holocaust sind in ganz Österreich immer wieder rechtsextremen Attacken ausgesetzt. Sie werden beschädigt, sehr oft mit einschlägigen Parolen beschmiert. Durch parlamentarische Anfragen der SPÖ-Nationalratsabgeordneten Sabine Schatz weiß man auch, wie oft solche Schändungen allein seit 2012 vorkamen. 129 Mal. In diesem Zeitraum war allein die Gedenkstätte Mauthausen 33 Mal betroffen.

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Kritik am Umgang mit rechtsexremen Schändungen von Gedenkstätten

Mauthausen-Komitee fordert von Innenminister wirksame Bekämpfung rechtsextremer Attacken auf Gedenkorte
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Ivo2 schrieb:
Salzburger FPÖ-Chefin Svazek drohte Journalisten auf Twitter und löscht ihr Profil
Die Berichterstattung über den künftigen Soziallandesrat Christian Pewny stößt der FPÖ sauer auf
...
Privatsphäre wahren
"Die Angelegenheit betrifft den höchstpersönlichen Lebensbereich meines Mandanten und berührt in keiner Weise seine beruflichen politischen Tätigkeiten und Ämter", schreibt Pewnys Anwalt. Er fordert die Medien dazu auf, die Privatsphäre zu wahren und Abstand davon zu nehmen, diese durch reißerische Berichterstattung zu verletzen. Pewny behalte sich im Fall einer seine Persönlichkeitsrechte verletzenden Berichterstattung rechtliche Schritte vor.

Gegen die Berichterstattung ausgeritten ist auch der ehemalige Pressekoordinator der FPÖ und Berater Heimo Lepuschitz. Er bläst via Tweet ins selbe Horn wie Svazek und sagt, wer über die Causa berichte, "stimmt damit zu, dass künftig auch sein eigenes privates Fehlverhalten oder das der Eigentümer öffentlich gemacht wird".

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Die Berichterstattung über den künftigen Soziallandesrat Christian Pewny stößt der FPÖ sauer auf
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Lang hats ja nicht gedauert bis da ein Aussetzer gekommen ist. Bin mal gespannt wie lange sich das in Salzburg hält mit der Svazek.
 
SPÖ dürfte auch nichts mehr hinbekommen
Babler statt Doskozil SPÖ-Chef
Am SPÖ-Bundesparteitag sind die Stimmen vertauscht worden. Das gab am Montag die Vorsitzende der Wahlkommission, Michaela Grubesa, bekannt. Andreas Babler erhielt die meisten Stimmen und ist somit SPÖ-Parteivorsitzender.

Mit 317 Stimmen bzw. 52,66 Prozent gewann Babler die Wahl. Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil erhielt 280 Stimmen, das entspricht 46,51 Prozent. Laut Grubesa wurden nicht die Stimmen falsch ausgezählt, sondern die Ergebnisse vertauscht.

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Babler statt Doskozil SPÖ-Chef

Am SPÖ-Bundesparteitag sind die Stimmen vertauscht worden. Das gab am Montag die Vorsitzende der Wahlkommission, Michaela Grubesa, bekannt. Andreas Babler erhielt die meisten Stimmen und ist somit SPÖ-Parteivorsitzender.
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Doskozil: „Für mich Kapitel Bundespolitik abgeschlossen“
Der burgenländische Landeshauptmann Peter Doskozil hat bei einer eilends einberufenen Pressekonferenz das Auszählungsdebakel, bei dem er irrtümlich zum neuen SPÖ-Chef erklärt worden war, als Tiefpunkt für die österreichische Sozialdemokratie bezeichnet. Er sei am Vormittag gerüchteweise auf die Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung hingewiesen worden. Am Nachmittag sei noch einmal ausgezählt worden.

Das Ergebnis, das nun „auf dem Tisch pickt“ sei das Ergebnis eines Parteitages von Delegierten. „Da brauchen wir gar nicht daran zu rütteln“, sagte Doskozil. Es sei unbestritten das Ergebnis so zur Kenntnis zu nehmen. Es sei ein „richtiges Ergebnis“. Doskozil gratulierte dem Traiskirchner Bürgermeister Andeas Babler zum Gewinn der Wahl. Es sei „kein angenehmer Tag“. Aber Wahlergebnisse müsse man zur Kenntnis nehmen. Doskozil wolle auf niemanden mit dem Finger zeigen.

Ab dieser Stunde müsse daran gearbeitet werden, die Sozialdemokratie wieder aufzurichten und zuzusehen, Wahlen zu gewinnen. Nun solle man nicht den Kopf in den Sand stecken. „Es wird genug Häme und genug Spott geben, das müssen wir uns auch gefallen lassen, aber es wird auch wieder schönere Zeiten für die Sozialdemokratie geben.“ Das Kapitel Bundespolitik sei für Doskozil „ein für alle Mal abgeschlossen“.

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Doskozil: „Für mich Kapitel Bundespolitik abgeschlossen“

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Lächerlichkeit tötet
Die SPÖ ist vorerst als ernstzunehmende politische Kraft in Österreich abgemeldet

Das ist das erste, was einem zu diesem Fiasko einfällt. Davon werden Generationen von Kabarettisten, aber auch von Stammtischwitzlern noch leben. Außerdem werden natürlich die Verschwörungstheoretiker Kirtag haben. Wieso musste der ursprüngliche Vorsitzende der SP-Wahlkommission Harry Kopietz, ein Wiener SP-Urgestein, zurücktreten und wurde durch seine Stellvertreterin, die Steirerin Michaela Grubesa, eine Doskozil-Unterstützerin, ersetzt? Wieso äußerste sich der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig auch nach der Wahl so abwertend über Doszkozil. Undsoweiter.

Die Schuldfrage ist im Grunde schon beantwortet – es sind nicht nur ein paar kleinere Funktionäre, die nicht zählen können. Es ist eine ganze Partei, die das Elementarste, nämlich eine unanfechtbare Wahl des eigenen Vorsitzenden, nicht zusammenbringt.

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Lächerlichkeit tötet

Die SPÖ ist vorerst als ernstzunehmende politische Kraft in Österreich abgemeldet
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frank3 schrieb:
Tja schon doof wenn man SPÖ-Mitglied, Impfdepp und Rapidler ist🥳.
Nur Sebastian Kurz kann Österreich retten.
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Tja frank. Du musst es nicht ständig wiederholen, in der Zwischenzeit weiß jeder, dass du immer ohne Glied bist und einen irreparablen Hirnschaden verursacht durch Corona davon getragen hast, weil du vor einer keinen Nadel ständig deine Unterhosen voll scheißt.
 
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