Nachrichten aus Österreich

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FPÖ-Finanzskandal: Blaues System in der Steiermark unter Verdacht
Die Justiz ermittelt gegen neun Beschuldigte unter anderem wegen Betrugs, Untreue und Fördermissbrauchs. Nicht alle Fälle hängen zusammen. Jetzt sieht auch die ÖVP näher hin

Es waren keine politischen Gegner der FPÖ, keine Investigativmedien, keine "linkslinken" Aktivisten, keine Antifaschistinnen und auch keine "Weltverschwörung", die die Ermittlungen der Staatsanwaltschaften in einer millionenschweren Finanzaffäre vor über zwei Jahren auslösten.

Es war eine Selbstanzeige des ehemaligen Grazer FPÖ-Klubdirektors und langjährigen Mitglieds der "freiheitlichen Familie", die jahrelange Praktiken im Umgang mit Klubförderungen, also Geld von Steuerzahlenden, publikmachten.

Vorangegangen waren der Selbstanzeige Mails eines, offenbar internen, Whistleblowers, der im Herbst 2021 die Ein- und Ausgänge des Klubkontos der Grazer FPÖ verbreitete. Die Grazer Kleine Zeitung berichtete als erstes Medium über die Malversationen.

Am 31. Oktober 2021 trat dann die gesamte Grazer Parteispitze zurück, wenige Tage darauf zeigte sich der bereits zu diesem Zeitpunkt ehemalige FPÖ-Klubdirektor Matthias Eder am 5. November 2021 selbst an. Seither berichtete DER STANDARD regelmäßig und aktuell über jede Entwicklung in dem Verfahren.

FPÖ-Finanzskandal: Blaues System in der Steiermark unter Verdacht

Die Justiz ermittelt gegen neun Beschuldigte unter anderem wegen Betrugs, Untreue und Fördermissbrauchs. Nicht alle Fälle hängen zusammen. Jetzt sieht auch die ÖVP näher hin

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Februar 1934: Das ideologische Minenfeld
"Austrofaschismus", "Kanzlerdiktatur", "Ständestaat"? Der Februar 1934 ist auch 90 Jahre später im Diskurs noch heißumkämpft

Objektiv kann man die Frage nach historischer Verantwortung gar nicht klären, schreibt der Historiker Martin Tschiggerl in seinem Gastkommentar.

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Es gibt in der österreichischen Zeitgeschichte wenig andere Themenbereiche, die ein solches ideologisches Minenfeld darstellen wie die 1930er-Jahre. Vergleichbar mit der Geschichtsschreibung des US-Amerikanischen Bürgerkriegs verrät beispielsweise allein die (Nicht-)Verwendung bestimmter Begriffe mehr über den Autor oder die Autorin eines Textes als über die beschriebene Zeitepoche selbst: Benutzt er oder sie das Wort "Austrofaschismus" oder schreibt von einer "Kanzlerdiktatur" beziehungsweise einfach nur vom "Ständestaat" – vielleicht auch noch ohne die Anführungszeichen? Gab es im Februar 1934 in Österreich einen "Bürgerkrieg", "Februarkämpfe" oder überhaupt nur einen "Aufstandsversuch"? War Engelbert Dollfuß ein "Faschist", ein "Diktator", ein "Kämpfer gegen den Nationalsozialismus" oder etwa alles zusammen?

Februar 1934: Das ideologische Minenfeld

"Austrofaschismus", "Kanzlerdiktatur", "Ständestaat"? Der Februar 1934 ist auch 90 Jahre später im Diskurs noch heißumkämpft

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Böhmermann singt für Kickl in FPÖ-Spezial: "Herbert befiehl, wir folgen dir"
Zum Akademikerball widmete sich "ZDF Magazin Royale" dem weit nach rechts reichenden Spektrum der österreichischen Freiheitlichen

"Ich werde heute ganz ohne Hitlervergleich auskommen", verspricht TV-Satiriker Jan Böhmermann, und natürlich mag ihm das nicht gelingen in einem ganz Österreich und der FPÖ gewidmeten Ausgabe des "ZDF Magazin Royale" am Freitagabend. Es wird ein wilder Ritt durch eine Vielzahl von FPÖ-Skandalen von Liederbuchaffäre und dem bald folgenden Polizei-Sturm des Bundesamtes für Verfassungsschutz unter Innenminister Herbert Kickl, Berührungspunkte mit Identitären, Hitlergrüße und anderen extrem rechte Einzelfälle freiheitlicher Funktionsträger. Bis Böhmermann schließlich die FPÖ-Hymne "Immer wieder Österreich" neu interpretiert - irgendwo zwischen Andreas Gabalier und John Otti.

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"Streck den Arm für unser Österreich"
"Dieses Liad ist füa des Land, des geil wird, wenn’s vergisst, was es früher einmal woa und was es morgen wieder ist!", singt Böhmermann da: "So lang der Russ’ uns schoaf find, wird Österreich allein das neutralste größte Reich in Osteuropa sein! Host du auch a Gedächtnis wie’s Goldfischerl im Teich, dann machs no amoi und streck den Arm für unser Österreich." Im Refrain "Immer wieder Österreich" reimt sich "für immer und ewig" auf: "Weil wir waren's eh nicht".

Böhmermann singt für Kickl in FPÖ-Spezial: "Herbert befiehl, wir folgen dir"

Zum Akademikerball widmete sich "ZDF Magazin Royale" dem weit nach rechts reichenden Spektrum der österreichischen Freiheitlichen

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"Volkskanzler hat sich Hitler genannt"
Dieses Versprechen hat nicht lange gehalten, so zog er nach nur wenigen Minuten – und einer kuriosen Personenbeschreibung Kickls ("Er hat einen süßen Dackelblick", "er hat gepflegte Füße", "dank ihm ist kein einziger Wurm an Long-Covid erkrankt") – den ersten Hitler-Vergleich: "Volkskanzler hat sich Adolf Hitler genannt, bis er wollte, dass ihn alle Führer nennen. Nur weil jemand spricht wie Goebbels ist er ja nicht gleich Hitler", so Böhmermann.

Der ZDF-Satiriker erzählte, dass in Deutschland seit Wochen Millionen Menschen "wegen irgendwelcher AfD-Geheimtreffen, auf denen Rechtsextrem die große 'Remigration' planen" auf die Straße gehen. In Österreich würde die FPÖ das "seit Jahren ganz offensiv" fordern. "Öffentlich, völlig ohne Geheimtreffen."

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"Macht euch keine Sorgen"
In den folgenden Minuten fasste Böhmermann die Geschehnisse bei Liederbuch-Causa des niederösterreichischen Landeshauptfrau-Stellvertreters Udo Landbauer und die BVT-Affäre rund um Herbert Kickl zusammen. Auch die Kontakte zwischen FPÖ und den Identitären fanden Erwähnung.

Gegen Ende kam der Satiriker zu folgendem Fazit: "Und wenn dann der Herbert nach 12 Jahren tausendjährigem Österreich doch entzaubert wird, weil er wider Erwarten doch Nazi-Sachen macht, dann übernehmen ja die vernünftigen Kräfte in der FPÖ. Wir Österreicher werden das schon rechtzeitig selber merken, wenn unsere Freiheit, unser Rechtsstaat und unsere Demokratie in Gefahr sind. Macht euch keine Sorgen, wir merken das."

"Herbert, befiehl!" – Böhmermann zerlegt Kickl im TV

Jan Böhmermann ist einer der bekanntesten Satiriker im deutschsprachigen Raum. In seiner Sendung am Freitag nahm er FPÖ-Chef Herbert Kickl ins Visier.

www.heute.at

 

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Raus aus Gasprom-Deal: Hanke mahnt zu Vorsicht
Zum jüngsten Vorstoß von Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne), Österreichs Energieversorger zum raschen Ausstieg aus russischem Gas per Gesetz zu zwingen, kommt nun auch Kritik aus Wien. Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke (SPÖ) sagt, man müsse dabei „behutsam“ vorgehen.

Die Wien Energie hat zwar selbst keine Verträge mit der russischen Gasprom, über die OMV bezieht sie aber einen Großteil ihrer Gasvorräte aus Russland. Energieversorger sollen laut Gewessler gezwungen werden, ihre Gaseinkäufe breiter aufzustellen und – notfalls per Gesetz – aus russischem Gas auszusteigen.

Der für die Stadtwerke zuständige Stadtrat Hanke teilt zwar das Ziel, von russischem Gas wegzukommen, sieht den von Gewessler vorgeschlagenen Weg aber sehr kritisch.

Ziel „in einer vernünftigen Zeit erreichen“

Raus aus Gasprom-Deal: Hanke mahnt zu Vorsicht

Zum jüngsten Vorstoß von Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne), Österreichs Energieversorger zum raschen Ausstieg aus russischem Gas per Gesetz zu zwingen, kommt nun auch Kritik aus Wien. Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke (SPÖ) sagt, man müsse dabei „behutsam“ vorgehen.

wien.orf.at

 

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Grenzen der Wahrnehmung
Die Politik macht jetzt eben auch Kabarett, und das völlig straffrei. Es geht auch ganz andersrum

Kabarett und Politik sind ja mittlerweile wirklich nur sehr schwer zu unterscheiden. Die Grenzen verschwimmen. Den roboterhaften Vortrag gut gequirlter Satzbausteine, die sich in ihrer sinnbefreiten Aneinanderreihung ins herzhaft Kafkaeske entfalten, ist das leidgeprüfte Publikum ja schon gewöhnt. Ein bisschen Klaus Nomi, ein wenig Stepford Wives. Von Seepocken bis Kulturleitung. Noch nicht ganz gewöhnt ist man die Verurteilung von Kabarettisten. Florian Scheuba muss mit der von ihm diagnostizierten und von BKA-Chef Andreas Holzer inkriminierten rätselhaften Untätigkeit zur nächsten Verhandlungsrunde weiterziehen.

Das Positive sehen!
Man muss aber das Positive sehen! Immerhin wurde Scheuba jetzt nicht im Käfig der Gerichtsverhandlung zugeführt wie in Russland üblich.

Bühne für Sigi Maurer
So weit, so gut, die Politik macht jetzt eben auch Kabarett, und das völlig straffrei. Es geht auch ganz andersrum. Bei der traditionellen Aschermittwochsveranstaltung "Parole!" der Gebrüder Moped, bei der Spenden für die Organisation SOS Balkanroute gesammelt wurden, bot man neben Roman Gregory, Michael Nikbakhsh und Barbara Blaha auch Sigi Maurer die Bühne. Als ob diese kein aktives Mitglied jener Regierung wäre, die eine sehr harsche Flüchtlingspolitik betreibt. Wie man es dreht und wendet, es bleibt der seltsame Beigeschmack von Mrs. Sigi und Dr. Maurer. PS: Gesammelt wurde glücklicherweise viel, und es war gut so. (Julya Rabinowich, 19.2.2024)

Grenzen der Wahrnehmung

Die Politik macht jetzt eben auch Kabarett, und das völlig straffrei. Es geht auch ganz andersrum

www.derstandard.at

 

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Für Kickl-Fans by Karl Berger

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Da Hojac. Musste sogar einsitzen. Stimme im Sinne der Bevölkerung klingt wie Hohn.
Peter Westenthaler hat seine Haftstrafte in der Justizanstalt Wien-Simmering angetreten. Zumindest vier Monate lang wird er nun dort bleiben, ehe er die Fußfessel bekommen könnte.
Westenthaler war wegen schweren Betrugs zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt worden. Acht Monate davon wurden unbedingt ausgesprochen. Er hatte eine Million Euro Fördergeld, das für den Fußballnachwuchs gedacht war, missbräuchlich verwendet. Eigentlich hätte er schon längst seine Haftstrafe antreten müssen - doch ihm wurde ein Strafaufschub gebilligt.


FPÖ entsendet Westenthaler in ORF-Stiftungsrat
Die FPÖ entsendet Peter Westenthaler in den ORF-Stiftungsrat. Der frühere FPÖ-Klubobmann löst damit Nikolaus Haas ab, hinter dessen Rückzug laut FPÖ „berufliche Gründen“ stünden. Mit Westenthaler setze die Partei auf einen „profunden Kenner der österreichischen Medienlandschaft“, wie die FPÖ heute per Aussendung weiter mitteilte.

Das Gremium ist für Westenthaler, der derzeit bei oe24.tv als Politanalyst und Diskutant auftritt, kein Neuland. Er saß bereits ab 1999 im damaligen ORF-Kuratorium.

Westenthaler sorgte einst mit Interventionen im ORF immer wieder für Aufsehen – auch als BZÖ-Politiker. Westenthaler sei nicht nur eine freiheitliche Stimme im ORF-Stiftungsrat, sondern auch eine „Stimme im Sinne der Bevölkerung“, zeigte sich FPÖ-Mediensprecher Christian Hafenecker überzeugt.

FPÖ entsendet Westenthaler in ORF-Stiftungsrat

orf.at

Möglicher Hintergrund der Rochade könnte aber auch eine offenbar von der Partei gewünschte prononciertere Linie im Stiftungsrat vor der kommenden Nationalratswahl sein.

Schon ab 1999 war Westenthaler im damaligen ORF-Kuratorium vertreten. Als FPÖ-Klubchef in der schwarz-blauen Regierung unter Wolfgang Schüssel (ÖVP) war er auch bekannt für eine harte Gangart in der Medienpolitik. Westenthaler gab selbst zu, bei telefonischen Interventionsversuchen nicht zimperlich gewesen zu sein. Einmal wurde er sogar live in die ORF-Diskussionssendung „Im Zentrum“ durchgeschaltet.

Comeback: Westenthaler zieht für FPÖ in ORF-Stiftungsrat ein

Als FPÖ- und BZÖ-Politiker war Peter Westenthaler er für eine harte Gangart in Medienfragen bekannt. Er ersetzt Niki Haas.

kurier.at

 

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Staatsanwaltschaft will Auslieferung des Dritten steirischen Landtagspräsidenten
Die Behörde will nun auch gegen den FPÖ-Politiker Gerald Deutschmann, der auch der Architekt von Mario Kunaseks Haus ist, ermitteln. Andreas Hanger beharrt auf einem U-Ausschuss und sieht den "größten Partei-Finanzskandal der Zweiten Republik"

Keine Blumen, sondern ein Auslieferungsersuchen schickte die Staatsanwaltschaft Klagenfurt am Valentinstag der Präsidentin des steirischen Landtags, Manuela Khom. Wie ein Sprecher der Anklagebehörde in Klagenfurt dem STANDARD am Montag bestätigte, geht es um die Auslieferung des Dritten Landtagspräsidenten, Gerald Deutschmann (FPÖ), um auch gegen ihn in der komplexen Causa des blauen Finanzskandals zu ermitteln. Wenn man die Immunität Deutschmanns aufhebt, ist er der zehnte Beschuldigte im blauen Finanzskandal.

Deutschmanns Name tauchte im Mai 2023 im Zusammenhang mit dem Bau des Eigenheims von FPÖ-Landesparteichef Mario Kunasek auf. Denn Deutschmann ist im Brotberuf Architekt und war mit diesem Projekt sowie auch mit der Neugestaltung der FPÖ-Parteizentrale in der Grazer Conrad-von-Hötzendorf-Straße beauftragt. Eine anonyme Anzeige bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft warf Kunasek und Deutschmann vor, bei beiden Baustellen nicht rechtmäßig abgerechnet zu haben. Wie berichtet, bestreiten beide Politiker die Vorwürfe als "substanzlos". Es gilt die Unschuldsvermutung.

Staatsanwaltschaft will Auslieferung des Dritten steirischen Landtagspräsidenten

Die Behörde will nun auch gegen den FPÖ-Politiker Gerald Deutschmann, der auch der Architekt von Mario Kunaseks Haus ist, ermitteln. Andreas Hanger beharrt auf einem U-Ausschuss und sieht den "größten Partei-Finanzskandal der Zweiten Republik"

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Wie Kroatisch aus dem Marchfeld verschwand
Einst sprachen Tausende Marchfelderinnen und Marchfelder Kroatisch, in einigen Dörfern sogar mehrheitlich. Doch anders als im Burgenland ist die Sprache in Niederösterreich ausgestorben. Die Hintergründe wurden nun von der Universität Wien umfassend erforscht.

Heute findet man Hinweise auf die kroatische Besiedelung des Marchfelds vor allem auf Friedhöfen. Zahlreiche kroatische Familiennamen zeugen von der einst blühenden kroatischen Minderheit in Dörfern wie Wagram an der Donau, Eckartsau, Breitensee und Haringsee (alle Bezirk Gänserndorf). In manchen Orten, darunter Loimersdorf, Engelhartstetten und Kopfstetten (ebenfalls Bezirk Gänserndorf), stellten die Kroaten sogar die Mehrheit, erklärt die Sprachwissenschaftlerin Agnes Kim von der Universität Wien. Ihre Dialekte sind heute längst ausgestorben.

Wie Kroatisch aus dem Marchfeld verschwand

Einst sprachen Tausende Marchfelderinnen und Marchfelder Kroatisch, in einigen Dörfern sogar mehrheitlich. Doch anders als im Burgenland ist die Sprache in Niederösterreich ausgestorben. Die Hintergründe wurden nun von der Universität Wien umfassend erforscht.

noe.orf.at