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Nachrichten aus Österreich

Bei Ivo in der Nähe ist ein Ufo gelandet!
Du bist wieder den Pflegern entwischt? Warst du es so heute um 2Uhr30?
So um 2Uhr30 ist ein Wagen durch die B.gasse gefahren und hat eine Nachricht über einen Lautsprecher hinterlassen. Es war zwar laut, aber ich konnte die Nachricht nicht verstehen. Es wäre sehr freundlich, so gegen 10Uhr nochmal vorbeizufahren und vielleicht ein wenig deutlicher zu sprechen.
Herzlichen Dank
 
MIGRATION
„Der unmögliche Spagat“ der SPÖ
Bei der gerade geschlagenen EU-Wahl ist die SPÖ nur auf Platz drei gelandet. Um beim Thema Migration bis zur Nationalratswahl Boden gutzumachen, überarbeitete die SPÖ nun ihr sechs Jahre altes Grundsatzpapier. Das Thema bringt die Partei aber gerade im Nationalratswahlkampf in die Zwickmühle, wie der Politologe Peter Filzmaier gegenüber ORF.at meint.

Eine Europawahl ist keine Nationalratswahl, doch angesichts der zeitlichen Nähe der beiden Urnengänge kann sie schon als Stimmungstest gesehen werden. Die SPÖ erhielt 23,2 Prozent der heimischen Stimmen, Parteichef Andreas Babler konnte vom dritten Platz aus nur mehr einen „Dreikampf“ gegen FPÖ und ÖVP ausrufen.

Babler ist seit rund einem Jahr Parteichef. Der Wechsel von Pamela Rendi-Wagner zum Traiskirchner Bürgermeister hätte andernorts und zu anderer Zeit wohl Schwung in die Partei bringen können, viele hofften auf einen „Babler-Effekt“. Doch schon sein holpriger Start samt Verkündigung eines falschen Abstimmungsergebnisses und tagelanger Verwirrung nahm schon viel Wind aus den Segeln, noch bevor Babler die Partei überhaupt übernommen hat.

 

Herbert Kickl war im Salzkammergut (wo Mortimer lebt)​


Er war am Attersee, einem See in der Nähe, 30 Minuten mit dem Auto von meiner Stadt entfernt, in der ich wohne.
Einige schöne Bilder, er nahm am Sonnewendfeuer teil, das normalerweise Ende Juni stattfindet, und eine sehr alte Tradition, die wahrscheinlich auf Germanen und Kelten zurückgeht.

Ich wollte dorthin, sah es aber zu spät und es ist in der Nähe, kann aber ohne Auto immer noch nicht erreicht werden, und der Bus fährt nicht mehr so spät (ich schätze, das Feuer ist, wenn die Nacht kommt), er fing um 18.00 Uhr an, geht aber auf jeden Fall fast Mitternacht, und um Mitternacht gibt es keinen Bus mehr und niemand konnte mich dorthin fahren. Und überhaupt, vielleicht hätte mich der Sicherheitsdienst nicht reingelassen, vielleicht würden sie Ihren Ausweis überprüfen und dann sehen, dass ich ein Ausländer bin. Ich weiß es nicht. Aber es wäre cool gewesen.

Schaut euch die Bilder an
 
"Islamische Partei Österreichs" will in den Nationalrat einziehen
In Wiener Neustadt hat sich laut Medienberichten die Islamische Partei gegründet. Doch selbst der parteiinterne Kassier soll sich distanziert haben

Die Liste jener Parteien, die bei der Nationalratswahl antreten wollen, wird immer länger. Laut Niederösterreichischen Nachrichten (NÖN) will auch die neu gegründete Islamische Partei Österreichs (IPÖ) künftig im Parlament vertreten sein. Die Partei führt laut Medienberichten der ehemalige Schiffskapitän Gustav Jobstmann – ihren Sitz hat die Partei in Wiener Neustadt. Jobstmann war für den STANDARD vorerst nicht erreichbar.

Die Ziele der Partei seien unter anderem die Sicherung der "religiösen Bedürfnisse und die Sicherung der Rechte der Muslime in Österreich". Zudem solle die Religionsfreiheit gewahrt werden und Muslime bei der Ausübung ihres Glaubens unterstützt werden.

 
Islamstudie zu politischer Gesinnung an Schulen laut Bildungsdirektion "manipulativ"
Die Studie erfülle grundlegende wissenschaftliche Standards nicht. Auch vor dem Bundesverwaltungsgericht blitzte die Uni Wien bezüglich der umstrittenen "Islamlandkarte" ab

Eine Studie der Universität Wien zu den "Effekten des islamischen Religionsunterrichts in Österreich" entspricht nach einer Auskunft der Bildungsdirektion Wien, die dem STANDARD vorliegt, nicht den "notwendigen Standards".

Das Forschungsprojekt sollte die politischen Einstellungen von Jugendlichen der 9. Schulstufe evaluieren. Dabei steht der Islamunterricht im Mittelpunkt: So vergleichen die Studienautoren anhand von Fragebögen die Ansichten von Jugendlichen, die sich vom Islamunterricht abmeldeten, mit solchen von Teenagern, die es nicht taten.

"Manipulative" Meinungen

 
Ja, klar. Deswegen sind seine Charaktereigenschaften durch die Chats aufgeflogen
Kurz bereut Ende der Koalition mit FPÖ nach „Ibiza“-Skandal
Ex-ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz bereut im Nachhinein das Ende der Koalition mit der FPÖ wegen des „Ibiza“-Skandals. Die Informationslage sei schlecht gewesen, laut Gerüchten sollte nach den „gut geschnittenen Minuten“ des Videos noch viel kommen, die Stimmung sei aufgeheizt und viele seien gegen eine Fortsetzung der Koalition gewesen, erzählte er gestern beim Business-Talk der Beratungsagentur C3 in Wien. „Wäre es anders besser gewesen? Ich glaube ja.“

Die Koalition mit der FPÖ habe nämlich „sehr gut funktioniert“, es sei „in relativ kurzer Zeit viel gelungen“, das gut für das Land sei – etwa die Arbeitszeitflexibilisierung, der Familienbonus und die Migrationslinie. Es habe ein gutes Zusammenspiel und viel inhaltliche Nähe gegeben. Die Koalition habe auch viel Zuspruch gehabt, die Stimmung im Land sei gut gewesen.

Koalition mit Grünen „schwieriger“
Die auf die Neuwahl folgende Zusammenarbeit mit den Grünen führte Kurz auf den Mangel an Alternativen zurück. „Die Koalition mit den Grünen war wesentlich schwieriger.“ Eine Zeit lang habe aber auch diese „relativ gut funktioniert“. Korruptionsvorwürfe gegen Kurz und enge Mitarbeiter hatten dann im Herbst 2021 zu einer Regierungskrise geführt, nach einem Ultimatum der Grünen zog sich Kurz schließlich als Regierungschef zurück.

Zu Koalitionsvarianten nach der nächsten Nationalratswahl im Herbst – hier hat der aktuelle ÖVP-Kanzler Karl Nehammer eine Koalition mit der FPÖ unter Bundesparteiobmann Herbert Kickl ausgeschlossen – wollte Kurz sich nicht äußern. Er stehe nicht zur Wahl und beteilige sich nicht an innenpolitischen Diskussionen. In Bezug auf die Chancen der ÖVP sei für ihn „alles möglich“.

 
NS-Parolen bei Pride-Parade: Polizei ermittelt
Die Polizei ermittelt wegen Vorfällen bei der Regenbogenparade in Spittal an der Drau. Es gibt nämlich Anzeigen nach einigen Störaktionen, bei denen auch nationalsozialistische Parolen gerufen und der Hitlergruß gezeigt worden sein soll.

Zu den Vorfällen kam es am 15. Juni bei der Regenbogenparade in Spittal an der Drau. Als die rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Stadtpark unterwegs waren, wurde der Zug von einer Gruppe junger Männer bedroht, hieß es von den Teilnehmern der Parade.

Ermittlungen laufen
Sie waren es auch die Anzeige bei der Polizei erstatteten. Laut den Zeugenaussagen sollen auch nationalsozialistische Parolen gerufen und der Hitlergruß gezeigt worden sein. Außerdem soll die Gruppe mit den Händen Waffensymbolik angedeutet haben. Körperliche Übergriffe habe es nicht gegeben.

 
Sparpaket von fast zwölf Milliarden Euro: Was auf die neue Regierung beim Budget zukommt
Die EU-Kommission will über die kommenden Jahre deutliche Einsparungen von der Regierung sehen. Die SPÖ kritisiert Finanzminister Magnus Brunner für dessen "ungedeckte Checks" der vergangenen Jahre

Süßes und Saures erwartet jene österreichischen Politiker, die auf den Einzug in die nächste Bundesregierung hoffen. Denn neben der Regierungsbeteiligung winken ihnen auch Aufgaben, die alles andere als gut verkäuflich und populär sind: das Zimmern eines Sparpakets. Als Folge der Pandemie waren zwischen 2020 und 2023 jene EU-Regeln, die den Staaten vorschreiben, wie viel Schulden sie machen dürfen, ausgesetzt.

 
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