Nachrichten aus Österreich

[Jezersko]

FPÖ gewinnt in Österreich! Uuuu, nächste Wahlen noch stärker

Du hast leider keine Ahnung von österreichischer Politik!
Bei uns ist das so: Wer regiert, der verliert (bei der nächsten Wahl). Letztlich hat das sogar seinerzeit Bruno Kreisky getroffen.

Die Gründe dafür sind einfach: Aus der Opposition heraus kann Jeder leicht spucken und muss Nichts umsetzen oder gar verantworten. Als Regierung muss man umsetzbare Ideen haben und diese auch tatsächlich umsetzen können. Und gerade an diesem "Umsetzen" scheitern alle extremen Parteien. Egal ob links oder rechts.
Man wird sie an den TATEN messen.
Eine weitere Herausforderung ist das handelnde Personal. Die FPÖ hat jetzt soviele Sitze im Parlament bekommen, dass sie gar nicht weiß, wo sie qualifiziertes Personal her bekommen. Ich freue mich schon auf so manches Aha-Erlebnis.

 

[Ivo2]

Ein "neues Kapitel der Geschichte"?
Wie man verhindert, dass Kickls Vision von einem extrem rechten Österreich wahr wird

Herbert Kickl sagte bei seiner Siegesrede im Bierlokal auf dem Uni-Campus (!) im Alten AKH in Wien: "Es ist ein Stück Geschichte, das wir heute miteinander geschrieben haben." Und: "Wir haben die Tür aufgestoßen zu einem neuen Kapitel österreichischer Geschichte."

Mit dem ersten Satz hat Kickl recht. Es ist tatsächlich ein Stück Geschichte, wenn erstmals eine Partei die Nummer eins bei Wahlen wird, die

– nach dem Krieg von alten Nazis für alte Nazis gegründet wurde und heute noch immer Elemente nationalsozialistischen Gedankenguts aufweist;

– sich in früheren Jahrzehnten verschiedentlich bemüht hat, gemäßigter und regierungsfähig zu werden, aber dreimal als Regierungspartei nach kurzer Zeit krachend gescheitert ist;

– die sich zuletzt wieder extrem radikalisiert hat, indem sie unsere Demokratie und unseren Staat zerstören und in Richtung einer Pseudodemokratie und eines autoritären Regimes umbauen möchte.

Ein "neues Kapitel der Geschichte"?

Wie man verhindert, dass Kickls Vision von einem extrem rechten Österreich wahr wird

www.derstandard.at

 

[Ivo2]

Van der Bellen: Gespräche starten am Freitag mit Kickl
Bundespräsident Alexander Van der Bellen startet am Freitag die Gespräche mit den Vorsitzenden der fünf künftig im Parlament vertretenen Parteien. Den Anfang macht FPÖ-Chef Herbert Kickl am Freitag um 13.00 Uhr, wie die Präsidentschaftskanzlei mitteilte. Am Montag folgen dann Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer sowie SPÖ-Chef Andreas Babler. Die Termine für Treffen mit NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger und Grünen-Chef Werner Kogler stehen noch nicht fest.

Kickl sah heute vor Beginn der Gremiensitzungen seiner Partei einige Gemeinsamkeiten mit Van der Bellen. Darauf wolle er am Freitag aufbauen. Ihm seien Demokratie und Menschen sowie Grund- und Freiheitsrechte ebenso wichtig wie Van der Bellen.

Bei der Gremiensitzung will Kickl ein Team für die Sondierungen mit den anderen Parteien zusammenstellen, das die unterschiedlichen Themenbereiche abdeckt. Entsprechende Beschlüsse in Präsidium und Vorstand will man schriftlich kommunizieren. Seine nächste Stellungnahme wird der FPÖ-Chef erst nach seinem Gespräch mit Van der Bellen abgeben. Das sei auch eine Frage des Respekts gegenüber dem Bundespräsidenten, sagte er bei seinem Statement vor dem FPÖ-Parlamentsklub. Noch nicht entschieden werden dürfte heute, wer als Nationalratspräsident kandidiert.

Van der Bellen: Gespräche starten am Freitag mit Kickl

orf.at