Nachrichten aus Österreich

[Ivo2]

Stimmzettel mit Stempel aus Nazi-Zeit versehen
Ein Stimmzettel der jüngsten Nationalratswahl beschäftigt derzeit den Staatsschutz. In Seitenstetten (Bezirk Amstetten) ist ein abgegebener Stimmzettel mit einem Stempel aus der Nazi-Zeit versehen worden. Es wurde nun Anzeige erstattet.

Eine der 669 in Seitenstetten für die FPÖ abgegebenen Stimmen trug laut Wahlbehörde einen Stempel mit Reichsadler und Hakenkreuz. Die Stimme wurde als gültig gewertet, weil der Stimmzettel formal richtig ausgefüllt worden war, wie auch die „NÖN“ am Donnerstag berichteten. Der Stempel war auf der Rückseite angebracht worden, es handelt sich um einen Seitenstettener Stempel aus der Nazizeit.

Bürgermeister Johann Spreitzer (ÖVP) erstattete Anzeige nach dem Verbotsgesetz – und zwar beim Landesamt für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung, wie dessen Leiter Roland Scherscher gegenüber noe.ORF.at bestätigte.

Stimmzettel mit Stempel aus Nazi-Zeit versehen

Ein Stimmzettel der jüngsten Nationalratswahl beschäftigt derzeit den Staatsschutz. In Seitenstetten (Bezirk Amstetten) ist ein abgegebener Stimmzettel mit einem Stempel aus der Nazi-Zeit versehen worden. Es wurde nun Anzeige erstattet.

noe.orf.at

 

[Ivo2]

Für Treffen mit Kickl: Van der Bellen steigt von Zigaretten auf Fentanyl um
Für den morgigen Freitag steht ein Treffen zwischen Alexander Van der Bellen und dem Wahlsieger Herbert Kickl an. Es geht um nichts weniger als eine mögliche Regierungsbildung. Um die damit verbundenen geistigen und körperlichen Schmerzen besser zu ertragen, steigt der Präsident von Nikotin auf härteres Zeug um.

WIEN – „Irgendwann hat es das Amnesia Haze auch nicht mehr getan“, beginnt Van der Bellen seine Leidensgeschichte. Er steigt aus seinem zerkratzten Dienstwagen, den er auf einem Parkplatz in Floridsdorf abgestellt hat. „Da wohn ich jetzt, die Hofburg hab ich auf Airbnb gestellt, damit wenigstens bissi eine Kohle reinkommt.“

Den Hitlerbalkon habe er gestern noch weggestemmt. „Aus Sicherheitsgründen. Ich hab da so ein ungutes Bauchgefühl…“

Erst vor wenigen Tagen stieg er von Nikotin und Marihuana auf härtere Drogen um. „Nach der Hochrechnung ist alles ganz schnell gegangen. Begonnen hat es mit ein bissl Methadon knallen vor der Gumpi, über Hillinger Wein im Ersten, da kann ich nur sagen: Finger weg. Und dann hat mir die Mücke, so ein befreundeter Arzt, den ich von früher kenne, den richtig harten Shit besorgt.“

Für Treffen mit Kickl: Van der Bellen steigt von Zigaretten auf Fentanyl um

Für Freitag steht ein Treffen zwischen Van der Bellen und dem Wahlsieger Kickl an. Dieses ist mit größten Schmerzen verbunden.

dietagespresse.com

 

[Maradona]

FPÖ gewinnt in Österreich uuuuu, Österreich hat klar gezeigt wo es lang geht

 

[Ivo2]

FPÖ gewinnt in Österreich uuuuu

Lang lebe Djukanovic
Sag, leidest du an Demenz? Wir wissen schon seit Sonntag, dass die FPÖ die Wahlen gewonnen hat. Also eine Partei ganz im Sinne deines faschistischen Möchtegerngenozidlers. Problem für dich ist, du bist Ausländer und brauchst dann ein Visum nach Österreich
Auch die FPÖ kann dir kein serbisches Meer beschaffen

 

[Ivo2]

FPÖ gewinnt in Österreich uuuuu, Österreich hat klar gezeigt wo es lang geht

Ist es so? Gut, da du ja ein Fan von einem faschistischen Möchtegerngenozidler bist, welcher Nazispeech verwendet hat, kann ich mir schon vorstellen, dass dir dies gefällt

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Nicht schlecht staunten die Wahlbeisitzer in einem Wahllokal in Seitenstetten am Sonntag bei der Auszählung. Ein FPÖ-Wähler hatte seinen Zettel mit einem Stempel aus der Nazizeit versehen.
Während der Nazi-Herrschaft in Österreich gab es ja noch eine eigenständige Gemeinde Dorf Seitenstetten. Und von dieser stammt das Relikt, das der Unbekannte verwendet hat, um eine Seite seines Stimmzettels damit zu „zieren“. Die Aufschrift lautet „Der Bürgermeister der Gemeinde Dorf Seitenstetten, Landkreis Amstetten“. Auch der Reichsadler und darunter im Kreis (verpixelt) ein Hakenkreuz sind zu sehen.

Für Bürgermeister Johann Spreitzer ist das kein Kavaliersdelikt und er hat deshalb Anzeige bei der Polizei in St. Peter wegen des Verdachts der Wiederbetätigung erstattet. „Ich finde so eine Aktion, nur um zu provozieren, völlig unnötig. Ich habe daher auch gleich bei der Sitzung der Wahlbehörde angekündigt, dass ich Anzeige erstatten werde“, erzählt der Ortschef. Die historische Authentizität des Stempels bestätigt er. „Den hat es damals wirklich gegeben. Jede Gemeinde hatte so einen.“
Wie der Betreffende zu dem Stempel gekommen ist, darüber kann man nur spekulieren. Möglicherweise ist er ein „Familienerbstück“ oder es handelt sich um einen Sammler von Nazi-Devotionalien.
Die St. Peterer Polizei hat die Anzeige an den Verfassungsschutz weitergeleitet, der für Wiederbetätigung zuständig ist.
Die Stimme für die FPÖ wurde übrigens als gültig gewertet, weil der Stempel auf einer anderen Seite des Wahlzettels war und der Wählerwille somit klar erkennbar.

Wähler versah Stimmzettel mit Stempel aus der Nazi-Zeit

Nicht schlecht staunten die Wahlbeisitzer in einem Wahllokal in Seitenstetten am Sonntag bei der Auszählung. Ein FPÖ-Wähler hatte seinen Zettel mit einem Stempel aus der Nazizeit versehen.

www.noen.at

 

[Ivo2]

Die Kluft zwischen Stadt und Land
Sie wird die demokratische Zukunftsfrage

Kommentatoren in konservativen Blättern und auch in den sozialen Medien machen sich jetzt darüber lustig, dass die ganzen Initiativen der "Zivilgesellschaft", doch nicht FPÖ zu wählen, nichts genutzt hätten. Und dass "die Menschen" in Sachen Klimawandel nicht auf die Grünen gehört hätten. Da ist was dran.

Trotzdem ist diese Betrachtungsweise nicht angemessen. Aktionen von Künstler(innen), Intellektuellen, Angehörigen des Mittelstands richten sich überwiegend nicht an den FPÖ-Wähler in St. Eichkatz am Walde, der ohnehin über seine Medien davon nichts erfährt. Den älteren Herrn aus einem steirischen Dorf, in dem es noch nie einen "Ausländer" gegeben hat, der aber im ORF meint, "die" würden ihm seine Pension stehlen, erreicht man damit nicht. Das wäre was für eine gescheite Aktion von ÖVP- und SPÖ-Funktionären. Die Aufforderung der Bildungsschicht an die Bildungsschicht, Kickl nicht zu unterstützen, will den Verunsicherten sagen, dass es dafür gute Gründe gibt und dass sie nicht allein sind. Das sind Mutmachaktionen.

Die Kluft zwischen Stadt und Land

Sie wird die demokratische Zukunftsfrage

www.derstandard.at

 

[Ivo2]

Kickl sprach als erster Parteichef mit Van der Bellen
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat heute Mittag FPÖ-Chef Herbert Kickl in der Hofburg empfangen. Ein Statement dazu soll es erst morgen Vormittag geben, sagte Kickl, der nach dem Gespräch alleine aus der berühmten Tapetentür in der Hofburg trat. Auch der Bundespräsident äußerte sich – wie zuvor angekündigt – vorerst nicht zur Unterhaltung mit dem FPÖ-Obmann.

Vor dem Gespräch hatten beide gemeinsam für Fotos posiert. Ihr Verhältnis zueinander war bisher allerdings nicht unbedingt von gegenseitigem Verständnis geprägt.

Spannend ist die Frage, ob Van der Bellen Kickl mit dem Regierungsbildungsauftrag ausstatten wird. Üblicherweise geht dieser an den Vorsitzenden der stimmenstärksten Partei. In der Vergangenheit hatte Van der Bellen verlauten lassen, Kickl den Auftrag im Falle eines Wahlsiegs der FPÖ nicht automatisch zu erteilen.

Weitere Termine ab Montag

Kickl sprach als erster Parteichef mit Van der Bellen

orf.at

 

[Ivo2]

Der Nazi-Wähler von Seitenstetten darf nicht ausgeforscht werden
Eine Stimme für die FPÖ wurde in Niederösterreich mit nationalsozialistischen Symbolen abgegeben, der Bürgermeister erstattete Anzeige. Doch das Wahlgeheimnis schützt den Täter

Seitenstetten – Das Abstempeln eines Stimmzettels mit Reichsadler samt Hakenkreuz im niederösterreichischen Seitenstetten dürfte ohne strafrechtliche Konsequenzen für die Täterin oder den Täter bleiben. Bürgermeister Johann Spreitzer (ÖVP) hat zwar Anzeige erstattet, weil der Wahlbehörde bei der Nationalratswahl am Sonntag der Stimmzettel mit den verbotenen Symbolen aufgefallen war – DER STANDARD berichtete. Doch die Polizei darf die verantwortliche Person wegen des Wahlgeheimnisses nicht ausfindig machen, erklärt Strafrechtsexperte Robert Kert dem STANDARD.

Der Nazi-Wähler von Seitenstetten darf nicht ausgeforscht werden

Eine Stimme für die FPÖ wurde in Niederösterreich mit nationalsozialistischen Symbolen abgegeben, der Bürgermeister erstattete Anzeige. Doch das Wahlgeheimnis schützt den Täter

www.derstandard.at

 

[Ivo2]

Sparen und höhere Steuern
Schwerer Rucksack für nächste Regierung
Egal wie die nächste Regierung zusammengesetzt sein wird, klar ist spätestens nach der am Freitag von WIFO und IHS vorgelegten Herbstprognose: Sie steht gleich zu Beginn vor einem Spagat. Sie muss den deutlich höheren Schuldenberg abbauen, ohne das erhoffte Miniwachstum im neuen Jahr völlig abzuwürgen. WIFO und IHS lieferten neben den deutlich schlechteren Zahlen gleich einige Vorschläge und empfahlen einen Mix aus Sparen und höheren Steuern.

Denn die Wirtschaftsforschungsinstitute WIFO und IHS korrigierten am Freitag ihre Konjunkturprognose gegenüber der Juni-Schätzung stark nach unten und rechnen nun mit dem zweiten Rezessionsjahr in Folge. Außerdem erwarten die Institute heuer ein deutlich höheres Budgetdefizit von 3,7 bzw. 3,5 Prozent – je 0,5 Prozentpunkte mehr als noch im Juni erwartet.

Sparen und höhere Steuern: Schwerer Rucksack für nächste Regierung

Egal wie die nächste Regierung zusammengesetzt sein wird, klar ist spätestens nach der am Freitag von WIFO und IHS vorgelegten Herbstprognose: Sie steht gleich zu Beginn vor einem Spagat. Sie muss den deutlich höheren Schuldenberg abbauen, ohne das erhoffte Miniwachstum im neuen Jahr völlig...

orf.at

 

[Maradona]

Österreich wählt FPÖ , klarer Sieger!