Stimmzettel mit Stempel aus Nazi-Zeit versehen
Ein Stimmzettel der jüngsten Nationalratswahl beschäftigt derzeit den Staatsschutz. In Seitenstetten (Bezirk Amstetten) ist ein abgegebener Stimmzettel mit einem Stempel aus der Nazi-Zeit versehen worden. Es wurde nun Anzeige erstattet.
Eine der 669 in Seitenstetten für die FPÖ abgegebenen Stimmen trug laut Wahlbehörde einen Stempel mit Reichsadler und Hakenkreuz. Die Stimme wurde als gültig gewertet, weil der Stimmzettel formal richtig ausgefüllt worden war, wie auch die „NÖN“ am Donnerstag berichteten. Der Stempel war auf der Rückseite angebracht worden, es handelt sich um einen Seitenstettener Stempel aus der Nazizeit.
Bürgermeister Johann Spreitzer (ÖVP) erstattete Anzeige nach dem Verbotsgesetz – und zwar beim Landesamt für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung, wie dessen Leiter Roland Scherscher gegenüber noe.ORF.at bestätigte.
noe.orf.at
Ein Stimmzettel der jüngsten Nationalratswahl beschäftigt derzeit den Staatsschutz. In Seitenstetten (Bezirk Amstetten) ist ein abgegebener Stimmzettel mit einem Stempel aus der Nazi-Zeit versehen worden. Es wurde nun Anzeige erstattet.
Eine der 669 in Seitenstetten für die FPÖ abgegebenen Stimmen trug laut Wahlbehörde einen Stempel mit Reichsadler und Hakenkreuz. Die Stimme wurde als gültig gewertet, weil der Stimmzettel formal richtig ausgefüllt worden war, wie auch die „NÖN“ am Donnerstag berichteten. Der Stempel war auf der Rückseite angebracht worden, es handelt sich um einen Seitenstettener Stempel aus der Nazizeit.
Bürgermeister Johann Spreitzer (ÖVP) erstattete Anzeige nach dem Verbotsgesetz – und zwar beim Landesamt für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung, wie dessen Leiter Roland Scherscher gegenüber noe.ORF.at bestätigte.
Stimmzettel mit Stempel aus Nazi-Zeit versehen
Ein Stimmzettel der jüngsten Nationalratswahl beschäftigt derzeit den Staatsschutz. In Seitenstetten (Bezirk Amstetten) ist ein abgegebener Stimmzettel mit einem Stempel aus der Nazi-Zeit versehen worden. Es wurde nun Anzeige erstattet.
noe.orf.at
