Nachrichten aus Österreich

[Jezersko]

Sollte der Staat im Krisenfall Energiepreise deckeln? Auf jeden Fall!
Österreich steckt auch deshalb in einer tiefen Krise, weil der Staat die Explosion der Energiepreise nicht abgefangen hat. Daraus sollten alle lernen

Mit dem Timing hapert es noch. Just an dem Tag, an dem sich im israelisch-iranischen Krieg erstmals Entspannung abzeichnete und die Öl- und Gaspreise zurückgingen, preschten Kanzler und Vizekanzler vor und kündigten einen Preisdeckel für Energie im Notfall an. Christian Stocker (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ) wollen dafür sorgen, dass Energiepreise in Österreich künftig als Folge von Kriegen und Krisen nicht mehr explodieren.

Das Ganze ist zunächst nicht viel mehr als ein vages Versprechen. Wie so ein Mechanismus aussehen soll, haben Babler und Stocker nicht konkretisiert. Die Neos sind als dritter Koalitionspartner nicht wirklich an Bord. Es wirkt wie eine PR-Show. Allerdings wird hier mit dem richtigen Thema und dem richtigen Problemlösungsansatz Stimmung gemacht.

Sollte der Staat im Krisenfall Energiepreise deckeln? Auf jeden Fall!

Österreich steckt auch deshalb in einer tiefen Krise, weil der Staat die Explosion der Energiepreise nicht abgefangen hat. Daraus sollten alle lernen

www.derstandard.at

Nein, der Blabla und der Mann ohne Hals haben das eigentliche Problem keinesfalls erkannt und auch nicht im Ansatz eine Lösung zu bieten.

Das Problem mit den hohen Strompreisen geht im Grunde auf das Jahr 2001 zurück. Damals wurde der Energiemarkt (Srom und Gas9 in Österreich vollständig liberalisiert. Das heisst, es wurde Infrastruktur (Netze) und Energieanbieter getrennt. Zuvor gab es Energieversorger im Eigentum der Bundesländer - defacto Staat. Seit dem gibt es den richtigerweise im Staatseigentum befindlichen Netzbetreiber APG (Austrian Power Grid) und noch immer pro Bundesland einen Stromerzeuger und Energieanbieter im Eigentum des Landes. Darüber hinaus gibt es eine ganze Reihe von "pseudo-privaten" Anbietern, welche sich bei genauerer Betrachtung der Eigentümerstruktur lediglich als alternativer Vertriebskanal der Landesenergieversorger herausstellt. Diese sind noch dazu oft mit diversen Vertriebskanälen anderer Landesversorger verbunden. Im Zusammenwirken von völlig intransparenten Tarifen hat hat man sich ganz fein abgesprochen und man teilt den Markt unter sich auf. Konkurrenz, welche zwingend erforderlich ist, um auf die Preise wirksam zu sein, ist in Wahrheit nicht vorhanden.
Tatsächlich völlig unabhängige Energieanbieter gibt es nur sehr wenige. Einer davon ist z.B. die Ökostrom AG (sorry, ist keine Werbung, aber ohne Namensnennung geht es nicht), welche ausschließlich mit Ökostrom, produziert von kleinen und kleinsten Energieerzeugern - z.B. priv. PV Anlagen, aber auch Kleinwasserkraftwerke und Windkraftanlagen, handelt.

Es liegt am Gesetzgeber, allen voran also Stocker, Babler und Meinl-Reisinger, die legistischen Rahmenbedingungen zu schaffen, um einen tatsächlich funktionierenden Energiemarkt mit Wettbewerb und entsprechenden Preisen zu schaffen. Auch die Bundeswettbewerbsbehörde muss ihren Auftrag erfüllen.

Sorgt man für einen funktionierenden Markt, kann man sich die ganzen Energiepreisdeckel (welche wir über Umwege ohnehin selbst ,ehrfach bezahlen müssen) ersparen.
Schafft man das nicht, kann man der Bundesregierung den Vorwurf der Unfähigkeit nicht ersparen. Da auf diesem Gebiet hunderte Lobbyisten tätig sind, ist auch der Begriff Korruption nie weit entfernt.

 

[Ivo2]

Nein, der Blabla und der Mann ohne Hals haben das eigentliche Problem keinesfalls erkannt und auch nicht im Ansatz eine Lösung zu bieten.

Das Problem mit den hohen Strompreisen geht im Grunde auf das Jahr 2001 zurück. Damals wurde der Energiemarkt (Srom und Gas9 in Österreich vollständig liberalisiert. Das heisst, es wurde Infrastruktur (Netze) und Energieanbieter getrennt. Zuvor gab es Energieversorger im Eigentum der Bundesländer - defacto Staat. Seit dem gibt es den richtigerweise im Staatseigentum befindlichen Netzbetreiber APG (Austrian Power Grid) und noch immer pro Bundesland einen Stromerzeuger und Energieanbieter im Eigentum des Landes. Darüber hinaus gibt es eine ganze Reihe von "pseudo-privaten" Anbietern, welche sich bei genauerer Betrachtung der Eigentümerstruktur lediglich als alternativer Vertriebskanal der Landesenergieversorger herausstellt. Diese sind noch dazu oft mit diversen Vertriebskanälen anderer Landesversorger verbunden. Im Zusammenwirken von völlig intransparenten Tarifen hat hat man sich ganz fein abgesprochen und man teilt den Markt unter sich auf. Konkurrenz, welche zwingend erforderlich ist, um auf die Preise wirksam zu sein, ist in Wahrheit nicht vorhanden.
Tatsächlich völlig unabhängige Energieanbieter gibt es nur sehr wenige. Einer davon ist z.B. die Ökostrom AG (sorry, ist keine Werbung, aber ohne Namensnennung geht es nicht), welche ausschließlich mit Ökostrom, produziert von kleinen und kleinsten Energieerzeugern - z.B. priv. PV Anlagen, aber auch Kleinwasserkraftwerke und Windkraftanlagen, handelt.

Es liegt am Gesetzgeber, allen voran also Stocker, Babler und Meinl-Reisinger, die legistischen Rahmenbedingungen zu schaffen, um einen tatsächlich funktionierenden Energiemarkt mit Wettbewerb und entsprechenden Preisen zu schaffen. Auch die Bundeswettbewerbsbehörde muss ihren Auftrag erfüllen.

Sorgt man für einen funktionierenden Markt, kann man sich die ganzen Energiepreisdeckel (welche wir über Umwege ohnehin selbst ,ehrfach bezahlen müssen) ersparen.
Schafft man das nicht, kann man der Bundesregierung den Vorwurf der Unfähigkeit nicht ersparen. Da auf diesem Gebiet hunderte Lobbyisten tätig sind, ist auch der Begriff Korruption nie weit entfernt.

Ja, ich war damals gegen eine Privatisierung von eben Energieerzeuger. Die Hauptaktionäre sind aber in den meisten Fällen die Bundesländer und wenn es schon mal privatisiert wurde, dann hätte man einen Preisdeckel einführen sollen, müssen, den aber eben die Energiekonzerne bezahlen. Hat in anderen Ländern auch funktioniert. In Österreich wurde ja auch der Strom zum Teil gedeckelt.
Länder mit aktivem Strompreisdeckel (2025):
Deutschland, Frankreich, Österreich, Estland, Ungarn, Malta, Rumänien, Slowenien, Schweden, Polen, Slowakei, Großbritannien.
Länder mit ähnlichen Maßnahmen, aber nicht klassischem Deckel:
Spanien, Portugal, Griechenland, Norwegen (Teilsubventionen/Förderungen).

 

[Ivo2]

Hitze: Neue Höchstwerte in Kärnten
Die aktuelle Hitzewelle hat die Klimastatistiken in Österreich umgeschrieben. Gestern wurden extreme Temperaturen gemessen, allen voran wieder in Kärnten.

Der Hitzepol war mit 38,3 Grad Feistritz ob Bleiburg im Bezirk Völkermarkt. Das ist die höchste Temperatur, die je im Juni in Kärnten gemessen wurde – und auch eine der höchsten für ganz Österreich in diesem Monat. Den Juni-Rekord für Österreich hält weiterhin Waidhofen an der Ybbs (NÖ) mit 38,6 Grad am 20. Juni 2013.

Auch Seen heizen sich auf
Neben Feistritz ob Bleiburg wurden heute auch in zahlreichen anderen Kärntner Orten neue Monatshöchstwerte aufgestellt, so etwa Klagenfurt, Villach und St. Andrä im Lavanttal mit überall 37,9 Grad. Durch die Hitze heizen sich auch die Seen ungemein auf. Der Wörthersee zeigte heute Nachmittag an der Messstelle in Pörtschach eine Wassertemperatur von fast 28 Grad an.

Vorangegangen war dem heutigen Tag eine außergewöhnlich warme Nacht, in Villach war es mit einem Minimum von 21,3 Grad die wärmste im Juni seit Messbeginn. An nicht weniger als 26 Wetterstationen der Geosphere Austria wurde eine Tropennacht mit Minimum über 20 Grad verzeichnet, und das in fast allen Bundesländern.

Beinahe Tropennacht am Grazer Hausberg
Beinahe hätte es selbst am Schöckl, dem Hausberg von Graz, in 1.443 Meter Höhe für eine Tropennacht gereicht. Hier war es mit einem Tiefstwert von 19,8 Grad die zweitwärmste Juni-Nacht der Geschichte.

Hitze: Neue Höchstwerte in Kärnten

orf.at

 

[Ivo2]

Bei uns gestern am Abend auch Unwetter, aber eher harmlos im Vergleich
Hagel, Sturm und Starkregen in Österreich
Bereits Donnerstagmittag haben Katastrophenschutzzentralen in Österreich für vereinzelte Regionen Warnungen vor heftigen Unwettern am Nachmittag und Abend ausgegeben – im Fall der Steiermark sogar für das ganze Bundesland. Hagel, Sturm und Starkregen forderten aber österreichweit die Einsatzkräfte. Laut ORF-Wetterredaktion schwächten sich viele Unwetter am Abend aber ab.

Ab dem Nachmittag zogen in der Steiermark Gewitter mit Starkregen und Hagel über die betroffenen Regionen. Auch Sturmböen sorgten für Probleme und Feuerwehreinsätze. Ab 18.00 Uhr waren rund 1.100 Haushalte für etwa eine Stunde ohne Strom. Laut Energie Steiermark konnte ein Großteil der Schäden provisorisch behoben werden – mehr dazu in steiermark.ORF.at.

Vor allem der Zentralraum Graz war betroffen: Starker Niederschlag, Sturmböen und einzelne Hagelkörner prägten am frühen Abend das Stadtbild. Bereits am Nachmittag hatten die Veranstalter einer Demonstration gegen Kürzungen im Sozialbereich den Protestzug in der Landeshauptstadt verschoben. Kurz bevor dieser hätte beginnen sollen, begann es dann auch stark zu regnen und zu stürmen.

Unwetter: Hagel, Sturm und Starkregen in Österreich

Bereits Donnerstagmittag haben Katastrophenschutzzentralen in Österreich für vereinzelte Regionen Warnungen vor heftigen Unwettern am Nachmittag und Abend ausgegeben – im Fall der Steiermark sogar für das ganze Bundesland. Hagel, Sturm und Starkregen forderten aber österreichweit die...

orf.at

 

[Ivo2]

Manche fühlen sich in Wien nicht wohl
Warum der "Bellingcat"-Aufdecker lieber nicht nach Österreich reist

Die Investigativplattform Bellingcat wurde weltbekannt, weil sie den Abschuss der malaysischen Passagiermaschine MH17 im Jahr 2014 aufgeklärt hat. Es waren russische Separatisten in der Ostukraine, denen die russische Armee eine fahrbare "Luftabwehr-Raketenbatterie" überlassen hatte. Bellingcat rekonstruierte überwiegend aus offenen Quellen wie privaten Videoaufnahmen und Geopositionen, dass die Batterie aus Russland in die Ukraine transportiert und dort abgefeuert wurde, dann aber wieder nach Russland zurückfuhr. In der Folge deckte Bellingcat noch die Vergiftung des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny und des ehemaligen Agenten Sergej Skripal durch den russischen Geheimdienst auf.

Im STANDARD-Interview sagt nun Bellingcat-Gründer Eliot Higgins, er fühle sich nicht sicher genug, um nach Wien zu reisen: "Ich fühle mich nicht wohl dabei, nach Österreich zu reisen, weil ich nicht das Gefühl habe, dass die Sicherheitskräfte die Risiken rund um mich und mein Team ausreichend im Griff haben."

Kann man ihm nicht verdenken, nachdem der zeitweilige Bellingcat-Mitarbeiter Christo Grozev vor russischer Verfolgung mit österreichischer Beteiligung aus Wien flüchten musste. Ein österreichischer Mitbeteiligter ist übrigens vom Gericht auf freien Fuß gesetzt worden. Da ist es nur ein schwacher Trost, dass Mr. Higgins derzeit auch nicht gerne in die USA, nach Trumpland, reisen würde. (Hans Rauscher, 26.6.2025)

Manche fühlen sich in Wien nicht wohl

Warum der "Bellingcat"-Aufdecker lieber nicht nach Österreich reist

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[Ivo2]

Schüsse auf Jugendliche aus Wohnung
Ein 32-Jähriger soll Freitagabend in Innsbruck mit einer Schreckschusswaffe auf Jugendliche geschossen haben. Bei der Festnahme entdeckte die Polizei eine Cannabisplantage und verbotene Waffen. Gegen den Mann bestand bereits ein behördliches Waffenverbot.

Gegen 21.10 Uhr ging bei der Landesleitzentrale der Polizei Tirol die Meldung ein, dass im Innsbrucker Stadtteil Reichenau, jemand mit einer Schreckschusswaffe aus einem Gebäude auf Jugendliche schieße. Die Polizisten nahmen in der Wohnung einen 32-jährigen Österreicher fest.

Mehrere Waffen trotz bestehenden Waffenverbots
In der Wohnung fanden die Polizisten eine Indoor-Cannabisplantage und Suchtmittel in Form von Cannabis und Ketamin. Zudem besaß der Beschuldigte mehrere verbotene Waffen und weitere gefährliche Gegenstände. Gegen ihn bestand bereits ein behördliches Waffenverbot.

Schüsse auf Jugendliche aus Wohnung

Ein 32-Jähriger soll Freitagabend in Innsbruck mit einer Schreckschusswaffe auf Jugendliche geschossen haben. Bei der Festnahme entdeckte die Polizei eine Cannabisplantage und verbotene Waffen. Gegen den Mann bestand bereits ein behördliches Waffenverbot.

tirol.orf.at

 

[Ivo2]

Das Gespräch" im ORF über Asylnotstand: Sprüche aus der Kampfrhetorikkiste
Während Asylkoordinator Lukas Gahleitner-Gertz mit Zahlen für Klarheit sorgt, liefern sich die Parteien bei Susanne Schnabl den üblichen Schlagabtausch

Herrscht beim Thema Asyl tatsächlich ein echter Notstand, sodass Flüchtlinge künftig ihre Familien nicht mehr nachholen können, oder steckt dahinter politisches Kalkül? Eindeutig Letzteres, sagt Asylkoordinator Lukas Gahleitner-Gertz und legt am Sonntag bei Susanne Schnabl in Das Gespräch die Zahlen auf den Tisch.

"Wir haben derzeit so wenige Asylwerber in der Grundversorgung in Österreich wie noch nie, seit wir die Aufzeichnungen haben. Wir sprechen derzeit von 11.400 Personen." Zum Familiennachzug sagte Gahleitner-Gertz: "Wir hören seit fünf Monaten, dass etwas gestoppt werden soll. Tatsächlich kommen aber keine Personen mehr nach." Bei der Integration sieht er sehr wohl "Druckstellen".

Bei diesen Druckstellen hätte man aufbauen können – nicht nur in dieser Diskussion, sondern auch im Prozess der politischen Willensbildung. Bei Susanne Schnabl beließen es die Parteienvertreter bei den üblichen gegenseitigen Anwürfen: Grüne gegen ÖVP, SPÖ gegen ÖVP, ÖVP gegen FPÖ, Neos gegen FPÖ, FPÖ gegen alle. An Sprüchen aus der Kampfrhetorikkiste mangelte es nicht.

"Das Gespräch" im ORF über Asylnotstand: Sprüche aus der Kampfrhetorikkiste

Während Asylkoordinator Lukas Gahleitner-Gertz mit Zahlen für Klarheit sorgt, liefern sich die Parteien bei Susanne Schnabl den üblichen Schlagabtausch

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[Ivo2]

Spitze Federn, raue Zungen
In Zeiten zerfallender Sicherheiten und einstürzender gesellschaftlicher Neubauten ist die Stimme der Literatur Brücke in das heraufdämmernde Neue, Warnung, Trost und Widerspiegelung des zweifelnden Selbst

Wenn diese Zeilen in den Druck geraten, ist der Bachmannpreis vergeben, ein paar Glückliche und einige Enttäuschte werden aus Kärnten verschwinden. Das Rad des Literaturzyklus wird sich weiterdrehen, bis die oder der Nächste das Szepter in die Hand nimmt, herrschend für ein Jahr. Die Ernte von 2025 ist eine reiche, diverse, durchaus faszinierende.

Der vielstimmige Chor verstummt, aber das Vorgetragene schwingt noch in Brusträumen nach und löst Spannungen und Sehnsüchte aus.

Spannungen gibt es in den nächsten Jahren reichlich. An Sehnsüchten muss gespart werden, dieses Jahr gab es weder einen Bürgermeisterempfang noch den Klagenfurter Literaturkurs noch die Residenz, die dem Publikumspreis zugeordnet worden ist – und Vorsitzender Klaus Kastberger warnt vor den nächsten, zerstörerischen Einschnitten in Sachen steirische Kulturszene.

Spitze Federn, raue Zungen

In Zeiten zerfallender Sicherheiten und einstürzender gesellschaftlicher Neubauten ist die Stimme der Literatur Brücke in das heraufdämmernde Neue, Warnung, Trost und Widerspiegelung des zweifelnden Selbst

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[Ivo2]

Microsoft eröffnet Rechenzentrum in Ostregion
Der Technologiekonzern Microsoft will im August ein Rechenzentrum in Niederösterreich in Betrieb nehmen. Es ist aus Sicherheitsgründen auf drei Standorte im Raum Schwechat (Bezirk Bruck/Leitha) aufgeteilt. Eine Milliarde Euro investierte der Konzern.

Maximal 40 Leute sollen ausreichen, um die Standorte im Raum Schwechat zu betreiben. Über die genauen Standorte, Rechenleistung und Energieverbrauch hüllt man sich in Schweigen – nur so viel: Sie sollen ausschließlich mit Strom aus erneuerbaren Quellen betrieben werden und dazu beitragen, die Wertschöpfung der österreichischen Wirtschaft kräftig anzuschieben. Der Technologiekonzern betreibt etwa 600 dieser Zentren weltweit.

Microsoft eröffnet Rechenzentrum in Ostregion

Der Technologiekonzern Microsoft will im August ein Rechenzentrum in Niederösterreich in Betrieb nehmen. Es ist aus Sicherheitsgründen auf drei Standorte im Raum Schwechat (Bezirk Bruck/Leitha) aufgeteilt. Eine Milliarde Euro investierte der Konzern.

noe.orf.at

 

[Ivo2]

Nein, wer hätte dies gedacht.
Nationalrat: Meiste Spitzenverdiener gibt es bei der FPÖ
Von 19 Spitzenverdienern kommen sieben aus der FPÖ. Insgesamt üben die 183 Abgeordneten des Nationalrats 266 bezahlte Nebenbeschäftigungen aus

Wien – Die meisten Spitzenverdiener unter den Nationalratsabgeordneten sitzen in den Reihen der FPÖ. Sieben blaue Mandatare verdienen neben ihrem staatlichen Salär mehr als 12.000 Euro pro Monat, wie aus vom Nationalrat veröffentlichten Einkommensdaten hervorgeht. Bei der ÖVP meldeten vier Abgeordnete Einkommen der höchsten Kategorie, bei Neos und Grünen je drei, bei der SPÖ zwei. Insgesamt üben die 183 Abgeordneten des im Herbst neugewählten Nationalrats 266 bezahlte Nebenjobs aus.

Nationalrat: Meiste Spitzenverdiener gibt es bei der FPÖ

Von 19 Spitzenverdienern kommen sieben aus der FPÖ. Insgesamt üben die 183 Abgeordneten des Nationalrats 266 bezahlte Nebenbeschäftigungen aus

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