Nachrichten aus Österreich

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Zerbröselt jetzt die ÖVP?
Die Landeshauptleute haben den Parteichef in seiner Hilflosigkeit vorgeführt, die Wirtschaftskompetenz geht flöten. Das kann auch für das Land nicht gut sein

Mit der Ruhe in der ÖVP ist es vorbei. Die Demontage von Harald Mahrer, der ja nicht nur Chef der Wirtschaftskammer, sondern auch des ÖVP-Wirtschaftsbundes war, sind alte Wunden wieder aufgerissen. Innerhalb einer Woche haben sich die Machtblöcke in der ÖVP verschoben oder sind brüchig geworden. Die Landeshauptleute haben sich in einer Art und Weise eingemischt, die Parteichef Christian Stocker gar nicht recht sein kann, weil sie ihn in seiner Hilflosigkeit vorgeführt haben. Und schließlich steht eine Kernkompetenz der Volkspartei auf dem Spiel: die Wirtschaft, zugleich ihr wichtigster Einflussbereich und Machthebel.

Mahrers Ablöse kam offenbar nicht nur für ihn überraschend. Der Parteichef und Bundeskanzler hatte noch seinen Generalsekretär losgeschickt, um sich vor Mahrer zu stellen. Selbst Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer, sonst immer ein gutes Gespür für die richtige Windrichtung, hatte sich zu einer Verteidigung des Wirtschaftskammerpräsidenten aufgerafft. Da war dieser bei den Landeshauptleuten schon abgeschrieben. Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna-Mikl-Leitner hatte sich ihres Einflusses in der Partei besonnen und Mahrer zum Abschuss freigegeben. Stocker schaute aus dem Homeoffice ratlos zu.

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Die Landeshauptleute haben den Parteichef in seiner Hilflosigkeit vorgeführt, die Wirtschaftskompetenz geht flöten. Das kann auch für das Land nicht gut sein

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Migrantenkind: Zwischen Leistungsdruck und dem Gefühl, nie dazuzugehören
Lorenzo wuchs in Tirol auf, sprach Dialekt, tanzte Schuhplattler. Doch als Migrantenkind gehörte er nie ganz dazu. Eine Geschichte über Schuld und Anpassung

Der Weg vom Kind zum Erwachsenen ist von vielen Fragen begleitet: Wer bin ich? Was ist mir wichtig? Wer will ich werden? Bin ich "normal" so wie ich bin?

Für Kinder aus Familien, die vor Krieg oder Armut fliehen mussten, ist dieser Weg noch steiniger. Sie lernen eine neue Sprache, kämpfen sich durch ein fremdes Schulsystem – und müssen früh zwischen zwei Welten navigieren.

Viele erleben dabei Ausgrenzung und Diskriminierung. Laut einer Auswertung der Arbeiterkammer von 2019 sind in Österreich 62 Prozent der Menschen mit Migrationshintergrund davon betroffen – selbst jene, die hier geboren wurden.

Das prägt Kinder. Es entsteht das Gefühl, sich ständig beweisen zu müssen – durch Leistung, Anpassung, Durchhaltevermögen. Wer dazugehört, scheint in der Hand der anderen zu liegen. Und wer scheitert, fühlt sich schnell schuldig.

Der einzige "Ausländer"
So auch Lorenzo: Als seine Mutter 1991 mit ihrer Schwester vor dem Krieg aus Bosnien nach Österreich flieht, ist Lorenzo noch nicht geboren. Die beiden Frauen bekommen einen Job in einem Hotel in Tirol, Lorenzos Mutter lernt seinen Vater kennen, einen Kroaten. Lorenzo wird in Tirol geboren, er spricht Dialekt, will später sogar "Schuhplattler" werden.

Migrantenkind: Zwischen Leistungsdruck und dem Gefühl, nie dazuzugehören

Lorenzo wuchs in Tirol auf, sprach Dialekt, tanzte Schuhplattler. Doch als Migrantenkind gehörte er nie ganz dazu. Eine Geschichte über Schuld und Anpassung

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Österreich im Finanz-Blindflug: Wo sich der echte Skandal diese Woche abspielte
Die Länder machen womöglich heuer ein höheres Defizit als gedacht, so genau kann das keiner sagen, die heimische Finanzverwaltung tappt immer noch im Dunkeln. Wie kann das sein?

Es war die staatspolitische Affäre der Woche. Nein, die Rede ist nicht von der Causa rund um Ex-Wirtschaftskammerboss Harald Mahrer, sondern von jener rund ums heimische Budget. Am Montag platzte plötzlich die Nachricht, die Länder wären auf dem besten Weg dazu, ein deutlich höheres Defizit im heurigen Jahr einzufahren, als noch vor wenigen Wochen erwartet wurde. Österreichs Neuverschuldung soll demnach nicht bei 4,5, sondern bei 4,9 Prozent (der Wirtschaftsleistung BIP) liegen.

Das ist insoweit beachtenswert, als sich damit nur acht Wochen vor Jahresende die Annahmen, auf denen die heimische Finanzplanung ruht, in Luft aufzulösen drohen. Statt weniger neue Schulden zu machen als im Vorjahr, würde man mehr machen. Das Ziel, Österreichs Budget zu sanieren, würde plötzlich in noch weitere Ferne rücken. Gravierender allerdings ist, dass sich die Frage stellt, wie gut Österreichs (Finanz)Verwaltung überhaupt funktioniert. Offensichtlich fehlt sogar im Finanzministerium der Überblick darüber, wie sich die Zahlen entwickeln. Finanzpolitischer Blindflug. Bereits für das vergangene Jahr stellte sich nach und nach heraus, dass die Defizite der Länder deutlich höher liegen werden als angenommen. Ein Gesamtbild entstand dazu erst im Frühjahr 2025. Und nun passiert der gleiche Fehler noch einmal?

Die Geschichte wird insofern noch kurioser, als selbst am Freitag niemand genau sagen konnte – weder im Finanzministerium noch bei den Ländern – woher die Abweichungen zwischen neuen und alten Zahlen genau kommen sollen. Bestätigt wird lediglich, dass es neue Zahlen zu den Ländern gibt. Sie wurden in aggregierter Form übergeben – also eine Zahl für das Defizit aller neun Länder, angeblich aus der Steiermark (das dort dementiert wird). Kurz zur Zahlenmatrix: Die Landesregierungen und Gemeinden sollten nach bisherigen Annahmen (Stand: Ende September) heuer ein Defizit von rund 6,2 Milliarden Euro machen.

Österreich im Finanz-Blindflug: Wo sich der echte Skandal diese Woche abspielte

Die Länder machen womöglich heuer ein höheres Defizit als gedacht, so genau kann das keiner sagen, die heimische Finanzverwaltung tappt immer noch im Dunkeln. Wie kann das sein?

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Mahrers Sturz bringt das ganze Sozialpartner-Modell in Gefahr
Die Turbulenzen in der Wirtschaftskammer geben auch den Gegnern der Konsenspolitik Auftrieb

Mit Harald Mahrers Fall kracht es auch im Gebälk der Sozialpartnerschaft. Auch weil der erdige ÖGB-Chef Wolfgang Katzian und der Bruder Leichtfuß Mahrer einen guten Draht zueinander hatten. Weil beide an die gute alte österreichische Konsenspolitik glaubten.

Was da aber aus Anlaß Mahrer über die Zustände und Privilegien in der Wirtschaftskammer (WKO) und im Kammersystem überhaupt hochgegangen ist, gefährdet den Ruf und die Glaubwürdigkeit der Sozialpartnerschaft. Denn wie von Zauberhand waren plötzlich auch die Gagen in der Arbeiterkammer (AK) Thema in verschiedenen Zeitungen. FPÖ-Chef Herbert Kickl braucht nur die "Bonzen und Privilegien"- Kampagnen des Jörg Haider von vor 30 Jahren ausgraben.

Modell der Nachkriegszeit
Der österreichische Kammerstaat und das System der einbetonierten Interessenvertretungen ist ein Modell der Nachkriegszeit, als die gegnerischen Lager Rot und Schwarz eingesehen hatten, dass Bürgerkrieg und Klassenhass das Wirtschaftswachstum nicht steigern – und außerdem die Nazis an die Macht bringen.

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Zustand der Regierung
Koalition wird von der FPÖ vor sich hergetrieben
Die Regierung leidet an ihren schlechten Werten und muss die nächsten Wahlgänge fürchten. Die FPÖ ist in einer bequemen Ausgangsposition

Bundeskanzler und ÖVP-Chef Christian Stocker ermuntert seine Parteifreunde zwar, nicht auf Umfragen zu schauen oder diese nicht allzu ernst zu nehmen, dennoch herrscht auch in der Volkspartei tiefes Unbehagen über die Bestandsaufnahme, die sich aus den zuletzt publizierten Umfragen ergibt: Die Regierung hätte demnach keine Mehrheit mehr, besonders bitter schaut es für die ÖVP aus. Gegenüber dem Wahlergebnis vom September 2024 hätte die ÖVP noch einmal fünf Prozentpunkte verloren und stünde jetzt, würde am Sonntag gewählt, bei 21 Prozent. Übel schaut es auch für die SPÖ aus: Mit den aktuell in Umfragen ausgewiesenen 17 bis 18 Prozent hätte sie ihren historischen Tiefststand erreicht. Und es wird kaum besser werden. Hört man in die Koalition hinein, ist eine gewisse Ratlosigkeit zu registrieren, wie man eine Trendwende herbeiführen kann. Die FPÖ liegt derzeit bei 35 Prozent plus, der Aufwärtstrend ist ungebrochen.

Aus Sicht der Koalition wäre es wichtig, den Erfolgstrend der FPÖ zu brechen, was angesichts der anstehenden Wahlgänge zumindest aus heutiger Sicht mehr als schwierig erscheint. 2026 gibt es gar keine Wahl von Relevanz – mit Ausnahme der Grazer Gemeinderatswahl, die aufgrund der KPÖ-Bürgermeisterin auch von überregionalem Interesse ist. Also wäre 2026 ein idealer Zeitrahmen, um Reformen umzusetzen. Allerdings macht sich sowohl innerhalb der Koalition als auch in den Bundesländern schon Nervosität breit, wie man denn der FPÖ begegnen soll. Diese Nervosität wird nicht unbedingt dazu führen, dass ÖVP, SPÖ und Neos gemeinsam unverdrossen ihre großen Reformen angehen werden, gerade wenn diese schmerzhaft oder der breiten Öffentlichkeit schwer vermittelbar sein könnten.

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Die Regierung leidet an ihren schlechten Werten und muss die nächsten Wahlgänge fürchten. Die FPÖ ist in einer bequemen Ausgangsposition

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Wie sich die Finanz von Superreichen, Steuerhinterziehern und Rauchern Geld holen will
270 Millionen Euro soll das Paket gegen Betrugsbekämpfung im ersten Jahr bringen. Dahinter verbirgt sich ein bunter Mix an Maßnahmen

Bis in die frühen Morgenstunden soll in der Nacht auf Dienstag verhandelt worden sein. Ganz fertig ist man nicht geworden, aber immerhin weitgehend konnte auch hier eine Einigung erzielt werden: Das Betrugsbekämpfungspaket der Koalition steht. Für den Ministerrat am Dienstag ist sich kein Beschluss mehr ausgegangen, dieser soll per Umlauf diese Woche nachgeholt werden.

Wichtig ist das einmal für das Budget: 270 Millionen Euro sollen laut Budgetpfad über diverse Maßnahmen in diesem Bereich schon im kommenden Jahr eingenommen werden. Wichtig ist das aber auch aus Sicht der SPÖ, die sich den Kampf gegen Steuerbetrug ja auf die eigenen Fahnen geheftet hat.

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270 Millionen Euro soll das Paket gegen Betrugsbekämpfung im ersten Jahr bringen. Dahinter verbirgt sich ein bunter Mix an Maßnahmen

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Wie hart die Kürzung der Mindestsicherung in Wien ausfällt
Arbeitsunfähige, Familien und Schutzberechtigte: Die Stadtregierung aus SPÖ und Neos beschneidet die Sozialhilfe für viele Gruppen. Am Mittwoch soll der Beschluss fallen

Sparen bei den Sozialausgaben: Das ist nicht bloß in den von ÖVP und FPÖ geführten Bundesländern Gebot der Stunde, sondern auch im rot geprägten Wien. Spüren werden das unter anderem all jene, die (hauptsächlich) von öffentlicher Unterstützung leben: Wie das Büro von Sozialstadtrat Peter Hacker bestätigte, will die Koalition aus SPÖ und Neos Kürzungen der Mindestsicherung, wie die Sozialhilfe in der Stadt heißt, bereits am Mittwoch im Landtag beschließen. Laut Gesetzesentwurf schnappt die Schere an vielen Stellen zu.

Dauerbezieher Es ist eine Art Urlaubs- und Weihnachtsgeld für Personen, die sich kaum selbst helfen können: Wer das Pensionsalter erreicht hat, auf Dauer oder in höherem Alter mindestens ein halbes Jahr arbeitsunfähig ist, hat in der Mindestsicherung bislang Anrecht auf einen 13. und 14. Monatsbezug. Für Alleinstehende macht das zusätzlich zweimal 1209 Euro im Jahr aus, also insgesamt 2418 Euro. Dieses Extra wird laut vorliegendem Gesetzesantrag nun halbiert.

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Arbeitsunfähige, Familien und Schutzberechtigte: Die Stadtregierung aus SPÖ und Neos beschneidet die Sozialhilfe für viele Gruppen. Am Mittwoch soll der Beschluss fallen

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"Ist dieses Zeugnis nicht peinlich?" Wolf befragt Hattmannsdorfer zu ÖVP-Politik
Energieminister Wolfgang Hattmannsdorfer sprach in der "ZiB 2" über das neue Stromgesetz, das Energie billiger machen soll, und die Wirtschaftspolitik

Wien – Elektrisierend ist es nicht gerade, das sperrige Thema Strommarktreform, oder wie es die Regierung zu framen versucht: "Billigstromgesetz" oder "Günstiger-Strom-Gesetz". Aber umso wichtiger. Denn: Die Inflation lag auch im Oktober in Österreich bei vier Prozent. Günstiger Strom soll ein Hebel sein, um die Spirale der Preissteigerungen zu durchbrechen. Und so war am Mittwoch Wirtschafts- und Energieminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) in der ZiB 2 zu Gast bei Armin Wolf. "Grüß Gott, danke für die Einladung", sagte er mit einem breiten Lächeln, ehe es ernster wurde.

Was er zu den Bedenken der E-Wirtschaft sage, die davor warnt, dass der Strom nicht billiger, sondern teurer wird, wollte Wolf gleich eingangs wissen. Das Ziel des Gesetzes sei es, dass die Strompreise billiger werden und es mehr Versorgungssicherheit gebe, so Hattmannsdorfer. "Sei es durch die Netzkostenbremse", die durch eine Auflösung der Rücklagen in der Höhe von 450 Millionen Euro wirken soll, oder "sei es durch den Sozialtarif für besonders armutsgefährdete Haushalte". Er soll ihnen eine Ersparnis von 300 Euro im Jahr bringen. Genauso wie der "dynamische Tarif", auch er soll 300 Euro jährlich ersparen.

300-300-495
Ein weiterer Baustein soll die Attraktivierung des Stromanbieterwechsels sein. Er, Hattmannsdorfer, habe erst heute geschaut, was ein solcher in Wien bringen würde. "495 Euro im Jahr an Kostenersparnis." Ob er damit einen Einpersonenhaushalt oder etwa ein Ministerium meint, präzisierte er nicht. Künftig solle auf allen Rechnungen die verpflichtende Angabe stehen, dass es den Tarifkalkulator gibt und der Wechsel des Anbieters die Rechnung günstiger machen werde. Die Formel der Ersparnis für österreichische Haushalte lautet also: 300-300-495.

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Der falsche Kurz
Gibt es Fälschungen unseres Ex-Kanzlers – und nicht nur in Form eines deutschen Bürgermeisters bei einer deutschen TV-Talkshow?

Vor knapp drei Wochen lösten Schlagzeilen heimischer Medien bei mir Erstaunen aus: "Deutsche Talkshow lädt falschen Sebastian Kurz ein". Angesichts der Häufigkeit von Auftritten des österreichischen Ex-Kanzlers in derartigen TV-Formaten, schien mir der Neuigkeitswert dieser Meldung gering. Darüber hinaus empfand ich die in die Headline verpackte Kritik an der Persönlichkeit von Sebastian Kurz als zu harsch. Doch das stellte sich als Lesemissverständnis meinerseits heraus.

In der Geschichte ging es nicht um eine charakterliche Beurteilung, sondern um eine durch zufällige Namensgleichheit ausgelöste Verwechslung mit einem deutschen Lokalpolitiker, die noch vor Aufzeichnung der Sendung aufgeklärt werden konnte.

Dennoch bleibt eine gewisse Verunsicherung: Kann es sein, dass falsche Sebastian Kurze in anderen Medien noch unentlarvt ihr Unwesen treiben? Diesen Verdacht befeuerte vor wenigen Tagen ein Bild-Zeitungs-Podcast, in dem der Journalist Paul Ronzheimer vermeintlich Sebastian Kurz interviewte. Ronzheimer ist Autor einer mit viel Wohlwollen geschriebenen Kurz-Biografie und verzichtete auch im Podcast auf kritische Fragen zur Rolle des Ex-Kanzlers im Inseratenkorruptionsskandal oder zu seiner Tätigkeit für Peter Thiel.

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Disqualifizierung bei der WM-Qualifikation: Dumpfer Rassismus auf den Rängen
Die meiste Zeit ist es recht angenehm, sich als Beispiel für gelungene Integration in diesem Land in Sicherheit zu wiegen. Bis man im Stadion wüst beschimpft wird

Vor einiger Zeit kam ein Kollege mit einem breiten Grinsen zu mir. Er hatte sich mit Integration am Arbeitsmarkt beschäftigt, nannte mir ein paar Kennzahlen und meinte abschließend: "Ihr Bosnier seid die absoluten Mustermigranten!"

Gut fürs Stadtbild
Wenn es um Beschäftigung, Ausbildung und andere Faktoren geht, die man für eine gelungene Integration heranzieht, dann fallen wohl die Menschen aus Bosnien besonders positiv auf. Sei es die Gastarbeiter-Generation oder jene, die Anfang der 1990er-Jahre vor dem Krieg fliehen mussten oder jene, die später herkamen zum Studieren oder zum Arbeiten: Viele dieser Menschen haben und hatten das, was man unter einer erfolgreichen Arbeitsbiografie versteht.

Wenn ich zynisch aufgelegt bin, dann fällt mir zu diesem Umstand das fragwürdige Zitat aus der Serie Ein Schloss am Wörthersee ein: "Immer flajsig, immer arbajten." Wir machen in diesem Land alle Jobs von der Putzkraft bis zum Universitätsprofessor oder Politikerin. Optisch sind wir ohnehin nicht sehr auffällig, passen gut ins Stadtbild des deutschen Bundeskanzlers Merz.

Mustermigranten
Und die meiste Zeit ist es eigentlich recht angenehm, sich als Mustermigrantin in diesem Land in Sicherheit zu wiegen. Ich glaube, uns Menschen aus dem ex-jugoslawischen Raum haben die verdeckten Rassisten oft im Kopf, wenn sie sagen: Aber euch meinen wir doch nicht!

Disqualifizierung bei der WM-Qualifikation: Dumpfer Rassismus auf den Rängen

Die meiste Zeit ist es recht angenehm, sich als Beispiel für gelungene Integration in diesem Land in Sicherheit zu wiegen. Bis man im Stadion wüst beschimpft wird

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