Vom Wahlsieg zur Diktatur: Wie Autokraten die Demokratie aushebeln
Autokratische Tendenzen gewinnen weltweit an Einfluss. Fake News und hybride Kriege befeuern die Entwicklungen. Was bedeutet das für die Zukunft der Demokratie?
In Europa spiegeln die Wahlergebnisse immer mehr den Zuspruch für extreme Parteien wider. Ob in Frankreich, den Niederlanden, Ungarn oder der Slowakei – die Zahl der Gruppierungen, die sich von der Demokratie entfernen wollen, wächst. Sogar die USA, die jahrhundertelang als Vorbild der Demokratie galten, scheinen sich durch Präsidialdekrete zunehmend auf dem Weg zur Autokratie zu befinden.
Typisch für diese Strategie ist, dass selbst die Verfassung ohne Zustimmung des Parlaments verändert wird. Gesetze werden missachtet, Gerichtsurteile ignoriert, die Legislative eingeschüchtert, Kulturträgern werden Maulkörbe verpasst und die andersdenkende Presse wird diskreditiert. Gültig und akzeptabel ist für diese Richtung nur das, was ihren Interessen dient oder als vorteilhaft angesehen wird. Doch es gibt auch Widerstand: In Polen wurde 2023 die nationalistische PiS-Partei abgewählt, und außer in Italien, den Niederlanden und Ungarn konnten die anti-demokratischen Gruppierungen bislang keine Regierung stellen.
Ist die Willensbildung durch Fake News noch demokratisch?
Früher waren diese Gruppierungen in der absoluten Minderheit und zogen selten in die Parlamente ein. Doch das hat sich geändert. Laut Winston Churchill ist Demokratie zwar eine schlechte Regierungsform, er kenne aber kein besseres System. Ihr Problem ist, dass sie vollkommen legal abgewählt und durch ein autokratisches System ersetzt werden kann. Der Wille des Volkes gilt als unantastbar – aber was, wenn dieser Wille durch Fake News manipuliert wurde? Ist das dann immer noch demokratisch? Hitler, der auf demokratischem Weg an die Macht kam, führte das Land zu den Ermächtigungsgesetzen und damit zum Ende der Demokratie. Ist das der Sinn von Demokratie? Sollte man diesen Schritt im Namen der Demokratie zulassen, wenn er sich letztlich gegen sie richtet?
www.berliner-zeitung.de
Autokratische Tendenzen gewinnen weltweit an Einfluss. Fake News und hybride Kriege befeuern die Entwicklungen. Was bedeutet das für die Zukunft der Demokratie?
In Europa spiegeln die Wahlergebnisse immer mehr den Zuspruch für extreme Parteien wider. Ob in Frankreich, den Niederlanden, Ungarn oder der Slowakei – die Zahl der Gruppierungen, die sich von der Demokratie entfernen wollen, wächst. Sogar die USA, die jahrhundertelang als Vorbild der Demokratie galten, scheinen sich durch Präsidialdekrete zunehmend auf dem Weg zur Autokratie zu befinden.
Typisch für diese Strategie ist, dass selbst die Verfassung ohne Zustimmung des Parlaments verändert wird. Gesetze werden missachtet, Gerichtsurteile ignoriert, die Legislative eingeschüchtert, Kulturträgern werden Maulkörbe verpasst und die andersdenkende Presse wird diskreditiert. Gültig und akzeptabel ist für diese Richtung nur das, was ihren Interessen dient oder als vorteilhaft angesehen wird. Doch es gibt auch Widerstand: In Polen wurde 2023 die nationalistische PiS-Partei abgewählt, und außer in Italien, den Niederlanden und Ungarn konnten die anti-demokratischen Gruppierungen bislang keine Regierung stellen.
Ist die Willensbildung durch Fake News noch demokratisch?
Früher waren diese Gruppierungen in der absoluten Minderheit und zogen selten in die Parlamente ein. Doch das hat sich geändert. Laut Winston Churchill ist Demokratie zwar eine schlechte Regierungsform, er kenne aber kein besseres System. Ihr Problem ist, dass sie vollkommen legal abgewählt und durch ein autokratisches System ersetzt werden kann. Der Wille des Volkes gilt als unantastbar – aber was, wenn dieser Wille durch Fake News manipuliert wurde? Ist das dann immer noch demokratisch? Hitler, der auf demokratischem Weg an die Macht kam, führte das Land zu den Ermächtigungsgesetzen und damit zum Ende der Demokratie. Ist das der Sinn von Demokratie? Sollte man diesen Schritt im Namen der Demokratie zulassen, wenn er sich letztlich gegen sie richtet?
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Autokratische Tendenzen gewinnen weltweit an Einfluss. Fake News und hybride Kriege befeuern die Entwicklungen. Was bedeutet das für die Zukunft der Demokratie?
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