Ankara. In den vergangenen Jahren hatte die türkische Regierung erkennbar keine Energie mehr in die Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union investiert. Das ändert sich offenbar gerade: Das Europaministerium erklärt die „europäische Perspektive“ zur politischen Priorität.
Im hohen Norden, bei einem Besuch in der norwegischen Hauptstadt Oslo, wo die Sonne jetzt nur noch wenige Stunden am Tag scheint, ging dem türkischen Europaminister Volkan Bozkir ein Licht auf: „Wir haben die europäischen Länder seit einiger Zeit vernachlässigt.“
Das soll sich ändern. Bozkir plant eine Charme- und Reformoffensive, um die eingeschlafenen EU-Beitrittsverhandlungen zu beleben.
Lange ging die Türkei eigene Wege. Noch 2013 erklärte der damalige Europaminister Bagis, die Türkei brauche die EU nicht. Yigit Bulut, Chefberater des damaligen Premiers Erdogan, verkündete, die EU sei „keine Option“ mehr. Nur wenn sich die Türkei von Europa lossage, könne sie eine „globale Rolle“ spielen.
Europa wird zur neuen Perspektive
Jetzt erklärt Ankara die europäische Perspektive der Türkei plötzlich zur Priorität. Der EU-Beitrittsprozess sei „das wichtigste Modernisierungsprojekt seit der Proklamation der Türkischen Republik“, heißt es auf der Internetseite des Europaministeriums.
Präsident Erdogan und Premierminister Davutoglu ziehen mit dem Kurswechsel die Konsequenz aus ihrer gescheiterten Außenpolitik. „Null Probleme mit den Nachbarn“ lautete Davutoglus Devise. Aber „nur Probleme mit den Nachbarn“ würde den heutigen Status besser beschreiben. Alte Probleme – mit Zypern, Griechenland, Armenien – bleiben ungelöst, neue kamen hinzu: mit Syrien, Irak, Ägypten, Israel und Iran. Erdogans Strategie, die Türkei zur regionalen Führungsmacht im Nahen Osten aufzubauen, ist gescheitert.
Seit sich die türkischen Großmachtträume in Luft auflösen, hat eine Rückbesinnung auf Europa eingesetzt – auch in der Bevölkerung: In einer Umfrage sprachen sich jetzt 53 Prozent für den EU-Beitritt aus, vor einem Jahr waren es 45 Prozent.
Erdogans Politik geht auf Gegenkurs
Kein Land hat so lange im Wartezimmer Europas zugebracht wie die Türkei. Schon 1963 stellten die Europäer dem Land in einem Assoziierungsabkommen die spätere Aufnahme in Aussicht. Die Beitrittsverhandlungen begannen im Herbst 2005 – und wurden Ende 2006 wegen des ungelösten Konflikts um Zypern, dessen Norden die Türkei besetzt hält, wieder eingefroren. Mit Reformen und einer neuen Kommunikationsstrategie will Europaminister Bozkir den festgefahrenen Beitrittsprozess wieder flott machen.
