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Nachrichten aus der VR China

China-Expertin: "Xi Jinping muss jeden Tag um sein Leben bangen"
Sinologin Susanne Weigelin-Schwiedrzik erklärt im Interview, warum es in Chinas Regime brodelt und wieso die Tage des Präsidenten gezählt sind

Seit 2013 ist Xi Jinping Staatspräsident der Volksrepublik China. Er hat das Land mit totaler Kontrolle und wirtschaftlicher Weitsicht zu einer der führenden Nationen der Welt gemacht. Doch spätestens seit der Corona-Pandemie und der danach folgenden Immobilienkrise mehren sich die Zweifel – sowohl an Chinas weiterem Aufstieg als auch an seiner Führung. Der modernste und größte Überwachungsstaat, den es je gegeben hat, könnte vor einem Machtumbruch stehen, sagt Sinologin Susanne Weigelin-Schwiedrzik im STANDARD-Podcast Thema des Tages. Einen gekürzten Auszug daraus lesen Sie hier.

STANDARD: Gibt es in China eine politische Opposition?

Weigelin-Schwiedrzik: Ja, aber dazu muss man wissen, dass die typische Opposition in China keine Fundamentalopposition ist. Die gibt es auch. Diese Menschen werden ungeheuer drangsaliert, bestraft, kommen ins Gefängnis, werden gefoltert. Das ist aber eine extrem kleine Gruppe. Viel größer ist die Opposition, die innerhalb des Systems immer darüber nachdenkt, wie man dieses System so verbessern kann, dass es seine wirtschaftliche, militärische, politische und kulturelle Kraft weiterentwickeln kann, um das Ziel zu erreichen, das alle Menschen verfolgen, die zu Chinas Elite gehören: dass China ein hoch anerkannter Staat mit Weltmachtposition ist. Das vereint die Elite.


Woher findet ihr immer diese Experten
Nicht das Sie Hauptberuflich Bäckerin ist
 
China will Geburtenrate mit mehr Geld für Eltern steigern
Um dem Bevölkerungsrückgang im Land entgegenzuwirken, hat die chinesische Regierung laut Berichten staatlicher Medien finanzielle Unterstützung für Eltern von Kleinkindern angekündigt.

Eltern sollen für jedes Kind im Alter von unter drei Jahren eine jährliche Förderung von umgerechnet rund 429 Euro erhalten, wie der chinesische Staatssender CCTV heute unter Berufung auf eine Entscheidung der regierenden Kommunistischen Partei und des Kabinetts berichtete.

Die Zahlungen sollen rückwirkend ab dem 1. Jänner ausgezahlt werden. Die Regierung in Peking will mit der Maßnahme der geringen Zahl an Geburten im Land entgegenwirken. 2024 gab es in China etwa 9,5 Millionen Geburten – halb so viele wie 2016. Auf regionaler Ebene waren in der Vergangenheit bereits ähnliche Maßnahmen beschlossen worden.

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Stellt euch das in Europa vor.
Eine Strecke zwischen Stuttgart-Berlin würde etwa 30 Minuten dauern oder Hamburg-Rom etwas mehr als 1 Stunde...
 
europa insbesondere deutschland hat aktuell andere prioritäten, man switched auf kriegswirtschaft um. Keine Zeit für solche oder ähnliche projekte hier ist gerade alles am zusammenfallen :)
 
europa insbesondere deutschland hat aktuell andere prioritäten, man switched auf kriegswirtschaft um. Keine Zeit für solche oder ähnliche projekte hier ist gerade alles am zusammenfallen :)
Nein, sondern ist einfach den neoliberalistischem Scheiß geschuldet, alles zu privatisieren und überall zum Wohle weniger Reicher zu opfern. Hat absolut nichts mit Kriegswirtschaft zu tun, sondern eher im Gegenteil. Und China hat da schon über 800 Milliarden Dollar Schulden.
 
Man kann dazu auch Japan nehmen, die haben 1987 die Bahn privatisiert, aber mit anderen Voraussetzungen:
Investitionen in Infrastruktur:
Japan investiert seit Jahrzehnten stark in seine Schienennetze, vor allem in Hochgeschwindigkeitsstrecken (Shinkansen). Der Bau neuer Shinkansen-Strecken wird überwiegend vom Staat finanziert (Bau, Trassen, Tunnel, Brücken), während der Betrieb dann an die JR-Gesellschaften übertragen wird.
Betrieb:
Die JR-Firmen finanzieren den täglichen Betrieb größtenteils selbst durch Ticketverkäufe – mit relativ wenig direkter staatlicher Zuschussfinanzierung.
Balance:
→ Staat bezahlt den Ausbau, die Unternehmen den Betrieb.
Deutschland
Investitionen in Infrastruktur:
Hier ist die Lage umgekehrt: Das Schienennetz gehört komplett dem Staat (DB Netz AG, eine 100%ige Tochter der Deutschen Bahn, die aber wiederum dem Bund gehört). Der Bund steckt jedes Jahr Milliarden in Instandhaltung, Sanierung und Neubau (z. B. im Bundeshaushalt 2024 ca. ~9 Milliarden Euro pro Jahr nur für Schieneninfrastruktur).
Betrieb:
Auch die Deutsche Bahn erhält teilweise Zuschüsse für den Regionalverkehr (bestellt von den Bundesländern). Der Fernverkehr (ICE, IC) läuft ohne direkte Subvention, ist aber stark von der staatlich finanzierten Infrastruktur abhängig.
Balance:
→ Der deutsche Staat ist stärker auch in den laufenden Betrieb involviert als Japan.
China
Investitionen in Infrastruktur:
Extrem staatszentriert. Fast alle Hochgeschwindigkeitsstrecken (über 40.000 km, größtes Netz der Welt) wurden durch massive staatliche Investitionsprogramme gebaut.
Betrieb:
Die China State Railway Group (100% Staatsunternehmen) betreibt sowohl Infrastruktur als auch Züge.
Balance:
→ Vollständige Staatsfinanzierung und Staatskontrolle, mit hohem Verschuldungsgrad (über 800 Mrd. USD Gesamtschulden).
 
Deutschland: Hat stark aufgestockt – 198 € pro Kopf ist ein Rekord, aber im europäischen Umfeld immer noch unter Top-Nationen wie Schweiz oder Österreich
Japan: Setzt auf stetige, moderate Investitionen, mit klarem Wachstumspfad über die nächsten Jahre. Japan investiert deutlich, aber nicht mehr als Deutschland.
China: Absolut gigantische Infrastrukturprogramme – insbesondere beim Hochgeschwindigkeitsnetz (ausgebaut auf über 45 000 km) . Pro Kopf aber auf dem Niveau von Japan oder etwas darunter, da die Bevölkerung sehr groß ist.
 
China verschärft Kurs bei Seltenen Erden: Warnung an den Westen
Peking warnt westliche Firmen vor dem Anlegen großer Vorräte Seltener Erden – und nutzt die für Hightech zentrale Ressource als Druckmittel im Handelsstreit.

China setzt im Handelskonflikt mit den USA weiterhin auf seine Seltenen Erden. Wie die Financial Times berichtet, warnt Peking nun westliche Unternehmen davor, größere Mengen der für die Hightechindustrie unentbehrlichen Metalle zu horten. Zwei Insidern zufolge wurde ausländischen Unternehmen mitgeteilt, dass Versorgungsengpässe drohen, sollten sie beabsichtigen, größere Lagerbestände der kritischen Rohstoffe anzulegen.

Zudem sollen die chinesischen Behörden gezielt versuchen, den Export zu beschränken, um das Anlegen größerer Lagerbestände zu verhindern. „Von jetzt an wird das ein Druckmittel sein“, gab einer der Vertrauten gegenüber der britischen Tageszeitung an.

Chinesische Behörden: Geheimdienste wollten Seltene Erden stehlen
Im Zuge der Zoll-Offensive von US-Präsident Donald Trump hatte China die Exportkontrollen für Seltene Erden verschärft. Dabei verfügt die Volksrepublik über 70 Prozent der weltweiten Förder- und 90 Prozent der Raffineriekapazitäten für Seltenerdmetalle, die für moderne Technologien unerlässlich sind. Vor allem die Tech- und Automobilindustrie ist für die Produktion von Elektroantrieben, Batterien und Computerchips auf Seltene Erden angewiesen.

Zwar sind die angekündigten Zölle zwischen den USA und China noch nicht aktiv – erst diese Woche wurde die Frist erneut um 90 Tage verschoben –, doch ist der Handel mit den Seltenerdmetallen nach wie vor ein Knackpunkt. Würden Unternehmen jetzt größere Mengen lagern, könnten sie in Zukunft besser gegen Marktschwankungen gerüstet und so von Importen unabhängiger sein.

 
Das Geheimnis um Projekt „Mech“
China und Russland bewegen sich in einem gefährlichen Gleichschritt, der weit über den bloßen Austausch von Handelsgütern hinausgeht. Dokumente, die aus russischen Behörden und durch Hackerleaks ans Licht gelangt sind, zeichnen ein Bild enger militärischer Kooperation, die in ihrem Kern darauf abzielt, Peking mit hochsensibler Technologie für künftige Landungsoperationen auszustatten. Während Moskau nach Westen hin seine außenpolitische Isolierung zu kaschieren versucht, öffnet es im Osten die Archive und Labore – und liefert seinem mächtigen Partner in Peking nicht nur Rüstungsgüter, sondern gleich ganze Systeme für die Führung komplexer Operationen. Damit könnte China in den Besitz von Fähigkeiten gelangen, die im Fall einer Invasion Taiwans von entscheidender Bedeutung wären.

Im Zentrum steht das Projekt „Mech“, eine russische Forschungs- und Entwicklungsinitiative, die ein automatisiertes Kommandosystem für Luftlandetruppen hervorbringen soll. Ein solches System dient nicht allein der Kommunikation, sondern der vollständigen Steuerung von Einsätzen – von der sicheren Datenübertragung über den Austausch von taktischen Informationen bis hin zur Missionsplanung und Zielzuweisung. Dass Russland derartige Konzepte an China verkauft, wurde durch Unterlagen bestätigt, die im Sommer 2024 über Rosoboronexport in Richtung Peking verschifft wurden. Die Authentizität der Dokumente lässt sich durch eine forensische Analyse der technischen Details zweifelsfrei belegen. In der linken oberen Ecke der Papiere prangt der Name Rosoboronexport – jenes staatliche Monopolunternehmen, das ausschließlich auf dem Waffenmarkt agiert und nur mit persönlicher Genehmigung der russischen Staatsführung handeln darf. Diese Tatsache allein beweist: Das Projekt wurde auf höchster Ebene zwischen Moskau und Peking abgesegnet und ist weit mehr als ein gewöhnliches Rüstungsgeschäft.

 
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