Vergleich mit Orbán: Beer und Barley warnen Europäer vor EU-Vorsitz Sloweniens - WELT
Ab Anfang Juli übernimmt Slowenien die EU-Ratspräsidentschaft, angeführt von Ministerpräsident Janez Jansa. Die beiden deutschen Europa-Parlamentarierinnen Nicola Beer und Katarina Barley warnen nun deutlich vor möglichen Verwerfungen.
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Vor EU-Ratspräsidentschaft: Barley vergleicht Sloweniens Ministerpräsident mit Viktor Orbán
Mit Slowenien übernimmt Janez Jansa im Juli die Ratspräsidentschaft. Die deutschen EU-Abgeordneten Katarina Barley und Nicola Beer warnen vor Schwierigkeiten.
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Barley vergleicht Sloweniens Ministerpräsident mit Viktor Orbán
Führende deutsche EU-Abgeordnete äußern sich besorgt über Sloweniens Ratspräsidentschaft ab Anfang Juli. EU-Parlamentsvizepräsidentin Katarina Barley (SPD) forderte in der Zeitung Welt von allen Verantwortlichen auf europäischer Ebene – „Mitgliedstaaten, Europäische Kommission, Parlament und Medien“ –, Ministerpräsident Janez Jansa „keine Bühne für seine demokratieverachtende Rhetorik und Politik zu bieten“.Sloweniens sechsmonatiger EU-Vorsitz werde „herausfordernd“, so Barley. Sie fürchte, dass Jansa sogar die Hoffnung enttäuschen werde, dass „auch schwierige Regierungschefs in der Ratspräsidentschaft staatstragender werden“.