Nachrichten aus Deutschland

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SPD-Chef Klingbeil ruft »Jahr des Kampfes« gegen die AfD aus
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil nimmt seine Genossen in die Pflicht: »Alle müssen ran«, um die AfD im Jahr 2024 in die Schranken zu weisen – und die Sozialdemokraten aus dem Umfragekeller zu holen.
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat seine Partei eindringlich zum Kampf gegen rechts und für bessere Umfragewerte der Sozialdemokraten aufgerufen. »Das wird ein Jahr des Kampfes. Wir werden kämpfen für die arbeitende Mitte. Wir werden kämpfen gegen den Versuch von Rechtsextremen und der AfD, dieses Land kaputtzumachen«, sagte Klingbeil der »Augsburger Allgemeinen«. »2024 müssen alle ran und alles geben«, fügte er hinzu.

SPD-Chef Klingbeil ruft »Jahr des Kampfes« gegen die AfD aus

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil nimmt seine Genossen in die Pflicht: »Alle müssen ran«, um die AfD im Jahr 2024 in die Schranken zu weisen – und die Sozialdemokraten aus dem Umfragekeller zu holen.

www.spiegel.de

 

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Migranten in Deutschland: "Kann ich hier wirklich in Ruhe leben?"
Menschen mit Migrationsgeschichte fühlen sich in Deutschland zunehmend angefeindet und herabgesetzt. Mit Solidaritätskundgebungen allein ist es aus Sicht der Betroffenen nicht getan.

Berlin - Für die Mehrheitsgesellschaft ist es vor allem eine politische Frage, wie man mit der AfD umgeht. Eine Partei, deren Abgeordneter Roger Beckamp Zuwanderer im Bundestag als "kulturfremde Ersetzungsmigranten" diffamiert. Für diejenigen, die in der Schule, am Arbeitsplatz und in der U-Bahn als Menschen mit Einwanderungsgeschichte wahrgenommen werden, geht es noch um viel mehr.

Berichte über ein Treffen von Politikern mit bekannten Akteuren der sogenannten Neuen Rechten verunsichern viele Menschen mit ausländischen Wurzeln. Bei Politikern und Beratungsstellen, die sich um ihre Belange kümmern, häufen sich die Anfragen. Bei dem Treffen war nach Angaben von Teilnehmern darüber gesprochen worden, welche Menschen - auch über den Kreis der vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländer hinaus - Deutschland verlassen sollten und wie dies befördert werden könnte.

"Das ist beschämend für unser Land"
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Anstieg von Alltagsrassismus

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Migranten in Deutschland: Kann ich hier wirklich in Ruhe leben? - Frankenpost

Menschen mit Migrationsgeschichte fühlen sich in Deutschland zunehmend angefeindet und herabgesetzt. Mit Solidaritätskundgebungen allein ist es aus Sicht der Betroffenen nicht getan.

www.frankenpost.de

 

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Ein wenig fies, passt leider momentan. By Perscheid

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Karlspreis 2024 für Rabbiner Pinchas Goldschmidt
Der Präsident der Europäischen Rabbinerkonferenz, Pinchas Goldschmidt, erhält den Karlspreis 2024. Gemeinsam mit ihm würden die jüdischen Gemeinschaften in Europa geehrt, teilte das Direktorium des Internationalen Karlspreises zu Aachen am Freitag mit.

Von der Auszeichnung soll die Botschaft ausgehen, dass jüdisches Leben selbstverständlich zu Europa gehört und in Europa kein Platz für Antisemitismus sein darf. Seit dem terroristischen Angriff der radikalislamischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 ist die Zahl der antisemitischen Straftaten in vielen Ländern Europas in die Höhe geschnellt.

Goldschmidt sei stets dafür eingetreten, dass in Europa Menschen unterschiedlichster religiöser und kultureller Herkunft ihren Platz finden müssten, so das Karlspreis-Direktorium. Nach seiner Ausbildung zum Rabbiner ging der 1963 in Zürich geborene Goldschmidt zunächst nach Israel und dann in die Sowjetunion, um dort nach dem Ende des Kommunismus jüdisches Leben neu erstehen zu lassen.

Engagement für interreligiösen Dialog

Karlspreis 2024 für Rabbiner Pinchas Goldschmidt

Der Präsident der Europäischen Rabbinerkonferenz, Pinchas Goldschmidt, erhält den Karlspreis 2024. Gemeinsam mit ihm würden die jüdischen Gemeinschaften in Europa geehrt, teilte das Direktorium des Internationalen Karlspreises zu Aachen am Freitag mit.

religion.orf.at

 

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Perscheid zu Besuch in Bayern

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Zehntausende gegen rechts auf den Straßen
Die Correctiv-Enthüllungen über ein geheimes Vernetzungstreffen Rechter und Rechtsextremer hat in Deutschland eine Welle des Protests ausgelöst. Seit Tagen gehen Zehntausende Menschen in vielen Städten auf die Straßen, rund 90 weitere Demos gegen rechts sind allein am Wochenende geplant. In Hamburg wurde am Freitag eine Demo sogar abgebrochen, weil der Zulauf zu groß war.

Seitdem die Rechercheplattform Correctiv über das Treffen nahe Potsdam, das zur Vernetzung und Geldbeschaffung diente, berichtete, formiert sich in Deutschland breiter Widerstand. Obwohl auch – inzwischen geschasste – CDU-Mitglieder bei dem Geheimtreffen dabei waren, zielen die Proteste, die seit Tagen auf den Straßen vieler Städte stattfindet, hauptsächlich auf die AfD ab. In den Bundesländern Sachsen, Thüringen und Brandenburg finden heuer Landtagswahlen statt – die AfD führt dort überall die Umfragen zum Teil deutlich an.

Die Demos in Deutschland waren am vergangenen Wochenende losgegangen, an einer Kundgebung in Potsdam hatten auch der deutsche Kanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock teilgenommen. Die Beteiligung übertrifft durchweg die Erwartungen. In Köln etwa waren am Dienstagabend ursprünglich 1.000 Demonstrierende angemeldet, trotz schneidender Kälte waren es schließlich laut Polizei 30.000.

90 Demos am Wochenende geplant

 

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In Hamburg marschierten am Freitag laut Polizei schon mehr als 50.000 Menschen auf. Laut dem „Hamburger Abendblatt“ wurde hier die Demonstration am späteren Nachmittag aus Sicherheitsgründen beendet. Man habe auch die Sorge, „dass Menschen in die Alster stürzen könnten“, hieß es.

Deutschland: Zehntausende gegen rechts auf den Straßen

Die Correctiv-Enthüllungen über ein geheimes Vernetzungstreffen Rechter und Rechtsextremer hat in Deutschland eine Welle des Protests ausgelöst. Seit Tagen gehen Zehntausende Menschen in vielen Städten auf die Straßen, rund 90 weitere Demos gegen rechts sind allein am Wochenende geplant. In...

orf.at

 

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Werteunion will Weg für Maaßen-Partei frei machen
Die Gründung einer neuen Partei um Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen rückt näher. Bei einer Mitgliederversammlung am Samstag soll über erste Schritte entschieden werden. Zur CDU könnten damit alle Brücken abbrechen.
Die Werteunion will bei einer Mitgliederversammlung am Samstag in Erfurt über erste Schritte für eine Parteigründung entscheiden. Einige hundert Mitglieder der sehr konservativen Vereinigung werden dazu nach Angaben eines Sprechers erwartet. Die Entscheidung wird hinter verschlossenen Türen fallen – „Mitgliederversammlungen der Werteunion finden seit jeher unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt“, heißt es zur Begründung.

Werteunion will Weg für Maaßen-Partei frei machen - WELT

Die Gründung einer neuen Partei um Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen rückt näher. Bei einer Mitgliederversammlung am Samstag soll über erste Schritte entschieden werden. Zur CDU könnten damit alle Brücken abbrechen.

www.welt.de

 

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Mit der Wahrheit könnte ja jeder kommen.
Aiwanger schießt gegen Demos gegen Rechtsextremismus
Hubert Aiwanger und ein Berliner Grünen-Kandidat geraten auf Twitter aneinander. Aiwanger nahm es dabei mit der Wahrheit nicht so ganz genau.
Bayerns Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) twittert. An manchen Tagen viel, an manchen Tagen weniger. Zuletzt äußerte er sich vermehrt zu den Bauernprotesten. Vergangene Woche rief er zu Protesten am Brandenburger Tor am Freitag (19. Januar) auf. Der Grüne EU-Wahl-Kandidat Jan-Denis Wulff aus Berliner fragte ihn daraufhin: „Sprechen Sie auch auf einer Demo gegen Rechtsextremismus? Frage für die Demokratie.“ Aiwanger reagierte – wie man es aus Talkshows von ihm kennt – mit einer Gegenfrage: „Sie meinen dort, wo 21 Polizisten von linken Demonstranten verletzt wurden? Frage für Ihre Kollegen.“

Aiwanger vergleicht linksextreme Splittergruppen mit Demonstrationen gegen Rechtsextremismus
Aiwanger spielte vermutlich auf die Luxemburg-Liebknecht-Gedenkdemonstration in Berlin am 15. Januar, dem Jahrestag der Ermordung der beiden Kommunisten in der Weimarer Republik an. Die Demonstration eskalierte als, die Polizei einen Redner wegen einer „strafbaren“ antiisraelischen „Parole“ vorläufig festnahm. Nach Polizeiangaben wurden 21 Polizisten verletzt und 14 Demonstranten festgenommen. Inzwischen wurden zwei Haftbefehle erlassen, berichtete die ARD. Die Demonstration mit etwa 3.000 Teilnehmern ist ein traditionelles „soziales Happening“ der radikalen Linken, schrieb die taz. Teil davon ist das bunte Potpourri linksextremer Splittergruppen. Nur, die meinte Wulff nicht.

Aiwanger schießt gegen Demos gegen Rechtsextremismus

Hubert Aiwanger und ein Berliner Grünen-Kandidat geraten auf Twitter aneinander. Aiwanger nahm es dabei mit der Wahrheit nicht so ganz genau.

www.merkur.de

 

[TuAF]

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