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Schatten über Münchener Mega-Demo: Organisatorin ist selbst extrem
Versammlungsleiterin Lisa Pöttinger ist selbst eine linke System-Gegnerin!
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„WOCHENENDE DER HOFFNUNG“
Über eine Million bei Demos gegen rechts
Mehr als eine Million Menschen haben nach Veranstalterangaben am Wochenende in Deutschland gegen Rechtsextremismus protestiert. Allein in Berlin seien am Sonntag 350.000 Menschen auf die Straße gegangen, teilten das Netzwerk Campact und „Fridays for Future“ mit, die dort Mitveranstalter waren. In München sprachen die Veranstalter von rund 250.000 Teilnehmenden.
Zusammen mit den Demonstrationen am Freitag und Samstag errechneten die Organisationen eine Gesamtzahl von 1,4 Millionen Teilnehmenden. Laut Campact gab es allein am Sonntag mindestens 40 Kundgebungen in ganz Deutschland, teils auch in kleineren Orten. Campact-Vorstand Christoph Bautz sprach von einem „Wochenende der Hoffnung“. Spitzenpolitiker unterschiedlicher Parteien stellten sich hinter die Kundgebungen und bezeichneten diese unter anderem als starkes Signal gegen Rechtsextremismus und für ein demokratisches Miteinander.
In Berlin strömten am Sonntagnachmittag so viele Menschen zu der Demonstration, dass die Versammlungsfläche erweitert wurde. U-Bahn-Stationen und Brücken wurden wegen des Andrangs gesperrt. Die Großdemonstration in München wurde am Nachmittag aus Sicherheitsgründen abgebrochen, da der Veranstaltungsbereich völlig überfüllt war. Die Polizei nannte in Berlin zunächst eine Zahl von etwa 100.000 Teilnehmenden, ebenso viele in München.
orf.at
Über eine Million bei Demos gegen rechts
Mehr als eine Million Menschen haben nach Veranstalterangaben am Wochenende in Deutschland gegen Rechtsextremismus protestiert. Allein in Berlin seien am Sonntag 350.000 Menschen auf die Straße gegangen, teilten das Netzwerk Campact und „Fridays for Future“ mit, die dort Mitveranstalter waren. In München sprachen die Veranstalter von rund 250.000 Teilnehmenden.
Zusammen mit den Demonstrationen am Freitag und Samstag errechneten die Organisationen eine Gesamtzahl von 1,4 Millionen Teilnehmenden. Laut Campact gab es allein am Sonntag mindestens 40 Kundgebungen in ganz Deutschland, teils auch in kleineren Orten. Campact-Vorstand Christoph Bautz sprach von einem „Wochenende der Hoffnung“. Spitzenpolitiker unterschiedlicher Parteien stellten sich hinter die Kundgebungen und bezeichneten diese unter anderem als starkes Signal gegen Rechtsextremismus und für ein demokratisches Miteinander.
In Berlin strömten am Sonntagnachmittag so viele Menschen zu der Demonstration, dass die Versammlungsfläche erweitert wurde. U-Bahn-Stationen und Brücken wurden wegen des Andrangs gesperrt. Die Großdemonstration in München wurde am Nachmittag aus Sicherheitsgründen abgebrochen, da der Veranstaltungsbereich völlig überfüllt war. Die Polizei nannte in Berlin zunächst eine Zahl von etwa 100.000 Teilnehmenden, ebenso viele in München.
„Wochenende der Hoffnung“: Über eine Million bei Demos gegen rechts
Mehr als eine Million Menschen haben nach Veranstalterangaben am Wochenende in Deutschland gegen Rechtsextremismus protestiert. Allein in Berlin seien am Sonntag 350.000 Menschen auf die Straße gegangen, teilten das Netzwerk Campact und „Fridays for Future“ mit, die dort Mitveranstalter waren...
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Schatten über Münchener Mega-Demo: Organisatorin ist selbst extrem
Versammlungsleiterin Lisa Pöttinger ist selbst eine linke System-Gegnerin!
Wenn die Bild so einen Beitrag bringt
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Für ein paar CSU-Politiker ein gangbarer Weg
Gleich neben ihm auch Grizzly zu sehen, ich glaube @Ludjak habe ich auch wo entdeckt.
Da ist er doch.
Hier, @BlackJack mit der Tafel
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Falls man es nicht entziffern kann:
AfD = Abgrund für Deutschland
Dann gibt es ja auch noch die Düsseldorfer
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Zuletzt bearbeitet:
Mal abgesehen davon, dass sie ähnlich wie in Österreich die Bauern, die größten Subventionsbezieher sind.
Deutsche Ampel diskutiert Streichen staatlicher Zuschüsse für AfD
Die Partei müssten zuvor als verfassungsfeindlich eingestuft werden. Am Wochenende gab es in Deutschland mehrere Demonstrationen gegen Rechtsextremismus
In der Debatte über den Umgang mit der AfD ist in der deutschen Ampelkoalition eine Sanktionierung der Partei unterhalb der Schwelle eines Parteiverbots im Gespräch. Das im Grundgesetz verankerte Verfahren zum Ausschluss von der Parteienfinanzierung sei "ein wichtiges Element des wehrhaften Staates, verfassungsfeindlichen Parteien staatliche Mittel deutlich zu kürzen", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, der Zeitung "Handelsblatt".
Auch die Grünen sehen in der Streichung staatlicher Gelder eine Option, weisen aber darauf hin, dass auch diese Maßnahme "sehr voraussetzungsvoll" sei. "Genau wie bei einem Parteienverbot sind die Verfassungsorgane gefordert, unter Berücksichtigung der Einschätzung der Sicherheitsbehörden rechtliche Schritte sorgfältig abzuwägen", sagte die Fraktionsgeschäftsführerin Irene Mihalic dem "Handelsblatt".
Müsste als verfassungsfeindlich gelten
www.derstandard.at
Die Partei müssten zuvor als verfassungsfeindlich eingestuft werden. Am Wochenende gab es in Deutschland mehrere Demonstrationen gegen Rechtsextremismus
In der Debatte über den Umgang mit der AfD ist in der deutschen Ampelkoalition eine Sanktionierung der Partei unterhalb der Schwelle eines Parteiverbots im Gespräch. Das im Grundgesetz verankerte Verfahren zum Ausschluss von der Parteienfinanzierung sei "ein wichtiges Element des wehrhaften Staates, verfassungsfeindlichen Parteien staatliche Mittel deutlich zu kürzen", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, der Zeitung "Handelsblatt".
Auch die Grünen sehen in der Streichung staatlicher Gelder eine Option, weisen aber darauf hin, dass auch diese Maßnahme "sehr voraussetzungsvoll" sei. "Genau wie bei einem Parteienverbot sind die Verfassungsorgane gefordert, unter Berücksichtigung der Einschätzung der Sicherheitsbehörden rechtliche Schritte sorgfältig abzuwägen", sagte die Fraktionsgeschäftsführerin Irene Mihalic dem "Handelsblatt".
Müsste als verfassungsfeindlich gelten
Deutsche Ampel diskutiert Streichen staatlicher Zuschüsse für AfD
Die Partei müssten zuvor als verfassungsfeindlich eingestuft werden. Am Wochenende gab es in Deutschland mehrere Demonstrationen gegen Rechtsextremismus
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Hüben und drüben
Landesweit fanden in vielen deutschen Städten Demonstrationen gegen Rechtsextremismus statt, mit Menschenmengen überfüllte Straßen und Plätze unterstrichen die Wichtigkeit
Zuerst die gute Nachricht: Eine breite, beeindruckende Zeichensetzung gegen rechtsextreme Ideen, absurde Hetze und einkalkulierte Ausgrenzung ist glücklicherweise doch möglich! Diese Zeichensetzung vereint Linke, Bürgerliche, Liberale, auch Konservative, die sich im Sinne einer wichtigen, übergeordneten Sache wenigstens vorübergehend zusammenraufen, um es nicht so weit kommen zu lassen, wie es in Europa schon einmal gekommen ist.
Schweigende Mehrheit, plötzlich laut
Jetzt folgt die andere: Es sind Menschenmassen in Deutschland, die da in übergreifender Dringlichkeit demonstrieren gehen und die schweigende Mehrheit plötzlich laut machen. In Österreich pennt man gerne weiter in der Pendeluhr. Das ist die halbschlechte Nachricht.
Die ganz üble Nachricht ist: Wenn man nicht gerade zu Viktor Orbán nach Ungarn schielt. (Julya Rabinowich, 22.1.2024)
www.derstandard.at
Landesweit fanden in vielen deutschen Städten Demonstrationen gegen Rechtsextremismus statt, mit Menschenmengen überfüllte Straßen und Plätze unterstrichen die Wichtigkeit
Zuerst die gute Nachricht: Eine breite, beeindruckende Zeichensetzung gegen rechtsextreme Ideen, absurde Hetze und einkalkulierte Ausgrenzung ist glücklicherweise doch möglich! Diese Zeichensetzung vereint Linke, Bürgerliche, Liberale, auch Konservative, die sich im Sinne einer wichtigen, übergeordneten Sache wenigstens vorübergehend zusammenraufen, um es nicht so weit kommen zu lassen, wie es in Europa schon einmal gekommen ist.
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Schweigende Mehrheit, plötzlich laut
Jetzt folgt die andere: Es sind Menschenmassen in Deutschland, die da in übergreifender Dringlichkeit demonstrieren gehen und die schweigende Mehrheit plötzlich laut machen. In Österreich pennt man gerne weiter in der Pendeluhr. Das ist die halbschlechte Nachricht.
Die ganz üble Nachricht ist: Wenn man nicht gerade zu Viktor Orbán nach Ungarn schielt. (Julya Rabinowich, 22.1.2024)
Hüben und drüben
Landesweit fanden in vielen deutschen Städten Demonstrationen gegen Rechtsextremismus statt, mit Menschenmengen überfüllte Straßen und Plätze unterstrichen die Wichtigkeit
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Tödliche Hilfsbereitschaft: Ukrainerin (52) ersticht ihren Gastgeber
IT-Fachmann Jürgen F. (54) aus Dachau nahm zu Beginn des Kriegs seine Ex-Freundin aus der Ukraine auf. Sie wollte nicht mehr ausziehen, erstach ihn.
www.bild.de
Er half ihr nach der Flucht vor dem Krieg
Ukrainerin ersticht ihren Gastgeber
IT-Fachmann Jürgen F. (54) aus Dachau gab einer Ukrainerin ein Zimmer in seiner Wohnung, nachdem der russische Krieg gegen die Ukraine im Februar 2022 begonnen hatte.
Doch seine Gastfreundschaft kostete ihn das Leben. Die Ökonomin aus der Ukraine erstach ihren Gastgeber. Motiv: Sie wollte nicht aus der Wohnung ausziehen!
Seit dieser Woche steht Olena K. (52) wegen Totschlags vor dem Landgericht München II, weil sie Jürgen F. mit einem 16 Zentimeter langen Küchenmesser getötet haben soll. Die beiden hatten sich vor 15 Jahren über ein Online-Dating-Portal kennengelernt und führten zunächst eine sexuelle Beziehung. Ab 2013 distanzierte sich Jürgen F. laut Anklage von Olena, K., doch sie blieben weiter freundschaftlich verbunden.
Als der Krieg im Februar 2022 begann, nahm IT-Fachmann Jürgen F. die Ukrainerin bei sich auf. Sie war zunächst zu ihrer Schwester in den Schwarzwald geflüchtet, tauchte aber plötzlich mit vollgepackten Koffern bei Jürgen F. in Dachau auf.
Der hilfsbereite IT-Experte nahm die Ukrainerin in seiner Wohnung auf, allerdings nur vorübergehend. Doch Olena weigerte sich, zu gehen und blieb fast ein Jahr. Laut Anklage dominierte sie ihren Gastgeber, spielte sich als Hausherrin auf und setzte den 54-Jährigen massiv unter Druck, sie in seiner Wohnung anzumelden.
Die Konflikte eskalierten, als Jürgen F. im August 2022 eine neue Beziehung einging. Trotz mehrerer Versuche, Olena K. zum Auszug zu bewegen, blieb sie hartnäckig. Aus Angst vor ihrem gewalttätigen Auftreten schlief Jürgen F. bei seinen Kindern auf der Couch.
Am 5. Februar 2023 griff Olena K. in einem Streit im Beisein der Familie von Jürgen F. zu einem Küchenmesser und verletzte den Dachauer in der Küche tödlich. Mehrere Stiche trafen den Gastgeber in den Oberkörper. Jede Hilfe kam zu spät. Er verblutete noch am Tatort.
Die Staatsanwaltschaft hat Anklage wegen Totschlags erhoben. Doch Richter Thomas Bott verwies am Donnerstag zum Auftakt der Verhandlung darauf, dass Olena K. auch wegen Mordes aus niedrigen Beweggründen verurteilt werden könnte. Der Prozess geht am kommenden Freitag weiter.
Israelis dürfen vorerst bis Ende April ohne Visum in Deutschland bleiben
Israelische Staatsbürger, die sich derzeit in Deutschland befinden, können ohne großen bürokratischen Aufwand länger im Land bleiben. »Wir lassen die Menschen in Israel nicht allein«, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser.
Israelische Staatsbürger, die derzeit in Deutschland sind, können rund drei weitere Monate ohne bürokratischen Aufwand im Land bleiben. Eine entsprechende Verordnung des Bundesinnenministeriums sieht vor, dass Israelis, die sich aktuell im Bundesgebiet aufhalten, noch bis zum 26. April 2024 bleiben dürfen, ohne einen Aufenthaltstitel zu beantragen oder ihren visumfreien Aufenthalt verlängern zu müssen.
Grundsätzlich können sich israelische Staatsangehörige 90 Tage visumfrei in Deutschland aufhalten.
»Die barbarischen Terrorangriffe der Hamas auf Israel am 7. Oktober haben uns zutiefst erschüttert«, wurde Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in einer Mitteilung ihres Ministeriums zitiert. »Wir lassen die Menschen in Israel nicht allein – und wir wollen auch diejenigen unterstützen, die angesichts des Terrors der Hamas für einige Zeit bei Freunden und Familien in Deutschland leben.« Die aktuelle Regelung ist »eine pragmatische und unbürokratische Hilfe für Menschen, die wir in dieser schwierigen Situation unterstützen wollen«, so Innenministerin Nancy Faeser weiter.
www.spiegel.de
Israelische Staatsbürger, die sich derzeit in Deutschland befinden, können ohne großen bürokratischen Aufwand länger im Land bleiben. »Wir lassen die Menschen in Israel nicht allein«, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser.
Israelische Staatsbürger, die derzeit in Deutschland sind, können rund drei weitere Monate ohne bürokratischen Aufwand im Land bleiben. Eine entsprechende Verordnung des Bundesinnenministeriums sieht vor, dass Israelis, die sich aktuell im Bundesgebiet aufhalten, noch bis zum 26. April 2024 bleiben dürfen, ohne einen Aufenthaltstitel zu beantragen oder ihren visumfreien Aufenthalt verlängern zu müssen.
Grundsätzlich können sich israelische Staatsangehörige 90 Tage visumfrei in Deutschland aufhalten.
»Die barbarischen Terrorangriffe der Hamas auf Israel am 7. Oktober haben uns zutiefst erschüttert«, wurde Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in einer Mitteilung ihres Ministeriums zitiert. »Wir lassen die Menschen in Israel nicht allein – und wir wollen auch diejenigen unterstützen, die angesichts des Terrors der Hamas für einige Zeit bei Freunden und Familien in Deutschland leben.« Die aktuelle Regelung ist »eine pragmatische und unbürokratische Hilfe für Menschen, die wir in dieser schwierigen Situation unterstützen wollen«, so Innenministerin Nancy Faeser weiter.
Israelis dürfen vorerst bis Ende April ohne Visum in Deutschland bleiben
Israelische Staatsbürger, die sich derzeit in Deutschland befinden, können ohne großen bürokratischen Aufwand länger im Land bleiben. »Wir lassen die Menschen in Israel nicht allein«, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser.
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Weil es den Briten jetzt so toll geht. Wenn dann noch jemand von "Demokratiedefizit beseitigen" von dieser Partei in den Mund nimmt. Falscher Film. Gut, wenn man so Boris Johnson und Naitschel fürn Arsch deren Lügen betrachtet...
AfD-Chefin Weidel sieht Brexit-Votum als mögliches Modell für Deutschland
Eine von ihrer Partei geführte Regierung würde versuchen, die EU zu reformieren, sagte Weidel. Wenn dies nicht gelingt, "dann sollten die Bürger entscheiden, genau wie in Großbritannien"
Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel fände ein Referendum über einen Austritt Deutschlands aus der EU richtig, falls sich die EU nicht nach den Vorstellungen ihrer Partei verändern sollte. In einem Interview mit der "Financial Times" sagte Weidel, die gemeinsam mit Tino Chrupalla die rechtspopulistische deutsche Partei und die AfD-Bundestagsfraktion leitet, eine von ihrer Partei geführte Regierung würde versuchen, die EU zu reformieren und deren "Demokratiedefizit" zu beseitigen.
www.derstandard.at
AfD-Chefin Weidel sieht Brexit-Votum als mögliches Modell für Deutschland
Eine von ihrer Partei geführte Regierung würde versuchen, die EU zu reformieren, sagte Weidel. Wenn dies nicht gelingt, "dann sollten die Bürger entscheiden, genau wie in Großbritannien"
Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel fände ein Referendum über einen Austritt Deutschlands aus der EU richtig, falls sich die EU nicht nach den Vorstellungen ihrer Partei verändern sollte. In einem Interview mit der "Financial Times" sagte Weidel, die gemeinsam mit Tino Chrupalla die rechtspopulistische deutsche Partei und die AfD-Bundestagsfraktion leitet, eine von ihrer Partei geführte Regierung würde versuchen, die EU zu reformieren und deren "Demokratiedefizit" zu beseitigen.
AfD-Chefin Weidel sieht Brexit-Votum als mögliches Modell für Deutschland
Eine von ihrer Partei geführte Regierung würde versuchen, die EU zu reformieren, sagt Weidel. Wenn das nicht gelinge, "dann sollten die Bürger entscheiden, genau wie in Großbritannien"
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