Aktuelles
  • Herzlich Willkommen im Balkanforum
    Sind Sie neu hier? Dann werden Sie Mitglied in unserer Community.
    Bitte hier registrieren

Nachrichten aus Deutschland

  • Ersteller Ersteller Gelöschtes Mitglied 13322
  • Erstellt am Erstellt am
Baš si dosadan kao proljev s tom jebenom FPÖ, was interessiert mich eure scheiß FPÖ, und was interessiert dich eigentlich die AFD, du besorgter Cosmopolit :lol:
Ich weiß nicht was dich interessiert an der scheiß FPÖ, musst du wissen :mrgreen:
Mich interessiert, wobei interessiert sicher das falsche Wort ist, die AfD deshalb, weil sie das gleiche blaune Gedankengut wie die FPÖ hat. Sind Geschwister im Geiste ;)
 
So wie ich das sehe, ist die AFD aktuell die mental gesündeste Partei. So schwer es mir fällt, das zu sagen, und die einzig wählbare Partei im besten Deutschland aller Zeiten.
 
So wie ich das sehe, ist die AFD aktuell die mental gesündeste Partei. So schwer es mir fällt, das zu sagen, und die einzig wählbare Partei im besten Deutschland aller Zeiten.
Genau, so sehen in Österreich ca. 30% die FPÖ.
Mauthausen Komitee listet rechtsextreme "Einzelfälle" in der FPÖ auf
"Immer wieder ausgeprägte Nähe zur NS-Ideologie"
Das Mauthausen Komitee beobachtete, ob rechtsextreme Aktivitäten von FPÖ-Politikern seltene Einzelfälle sind oder ob sie dauernd vorkommen. Dabei wurden rund 60 einschlägige Fälle aus den Jahren 2013 bis 2017 knapp und übersichtlich in Form einer Broschüre dargestellt. Diese Fälle sind bestens dokumentiert. Stets haben auch Medien berichtet. Die Darstellung ist keineswegs vollständig, sondern könnte für denselben Zeitraum noch wesentlich mehr einschlägige Fälle umfassen.

Das Fazit des Mauthausen Komitees ist eindeutig: "Einzelfälle schon. Aber keine seltenen oder untypischen. Rechtsextreme Aussagen und Handlungen kommen in der FPÖ dauernd und auf allen Ebenen vor."

Im Detail zieht das Mauthausen Komitee folgende Schlüsse:

Die FPÖ will die Menschenrechte einschränken. Das haben sowohl Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache als auch Generalsekretär Herbert Kickl ausdrücklich erklärt.
Die FPÖ beschimpft, verhöhnt und verleumdet Andersdenkende. Bewusst ignoriert sie die Grenzen demokratischer Auseinandersetzung. Nicht einmal vor Toten wie dem NS-Opfer Friedrich Zawrel macht sie Halt.
Die FPÖ geht gegen die Meinungsfreiheit vor. Das haben zuletzt der erzwungene Abbruch eines Schulvortrags und die Einrichtung einer "Meldestelle" zur Denunziation politisch missliebiger Lehrkräfte bewiesen.
Die FPÖ hetzt in übelster Weise gegen Flüchtlinge und Minderheiten. Rassismus ist an der Tagesordnung. Gezielt werden Vorurteile geschürt und Feindbilder verbreitet. Auch der Antisemitismus bricht immer wieder durch.
Die FPÖ arbeitet eng mit rechtsextremen Kräften im In- und Ausland sowie mit dem autoritären russischen Putin-Regime zusammen.
Die FPÖ zeigt immer wieder eine ausgeprägte Nähe zur NS-Ideologie.

 
Deutsches Gericht: AfD-Jugend „gesichert extremistisch“
Das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) darf die Jugendorganisation der rechtspopulistischen Parlamentspartei AfD als gesichert extremistische Bestrebung einstufen. Einen entsprechenden Beschluss vom 5. Februar hat das Verwaltungsgericht Köln heute veröffentlicht. Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig.

Die AfD und ihre Jugendorganisation können Beschwerde am nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht dagegen einlegen. Bisher hatte der Verfassungsschutz die Junge Alternative für Deutschland (JA) als Verdachtsfall eingestuft. Eine Klage gegen diese Entscheidung war vom Verwaltungsgericht Köln zurückgewiesen worden. In der nächsten Instanz beschäftigt sich das Oberverwaltungsgericht (OVG) Mitte März mit dieser Frage.

„Gegen die Prinzipien der Demokratie“
Die Jugendorganisation vertrete weiterhin einen völkisch-abstammungsmäßigen Volksbegriff. Der Ausschluss „ethnisch Fremder“ sei eine zentrale Vorstellung der JA und damit ein Verstoß gegen die Menschenwürde, erläutert das Gericht nun in der 70-seitigen Beschlussbegründung. Der Verdachtsfall habe sich zur Gewissheit verdichtet. „Hinzu kommt bei der JA eine fortgeführte massive ausländer- und insbesondere islam- und muslimfeindliche Agitation.“ Die JA handle auf allen politischen Ebenen gegen die Prinzipien der Demokratie.

 

Aktionismus für die Gesellschaft?​


Ein Journalist der Rechercheplattform Correctiv gibt zu, er würde „Geschichten erfinden“ und „in das politische Geschehen intervenieren“. Besonders brisant: Man findet seinen Namen im Zusammenhang mit der AfD-Recherche, aber auch bei Ibizagate. Wie aktivistisch ist der investigative Journalismus?
 
Zurück
Oben