Nachrichten aus Deutschland

[Ivo2]

Oktoberfest in München - Wiesn-Übergriffe: „Bewusstsein wächst, sich nicht mehr alles bieten zu lassen“
Der „Safe Space“ auf dem Oktoberfest verzeichnet in diesem Jahr mehr Zulauf als 2023. Ist die Wiesn unsicherer geworden? Nein, sagt das Team der Aktion „Sichere Wiesn“ und erkennt positive Entwicklungen. Ein Angebot kommt besonders gut an.

Ein Blick auf die Zahlen könnte zu falschen Rückschlüssen verleiten. Mit mehr als 180 Fällen verzeichnet die Aktion „Sichere Wiesn für Mädchen* und Frauen*“ zur Oktoberfest-Halbzeit einen Anstieg um 27 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

In der Langzeitbetrachtung suchen Frauen immer häufiger Unterstützung im „Safe Space“. Denn: 2003 war das Gemeinschaftsprojekt mehrerer Münchner Hilfsorganisationen noch mit 28 Fällen gestartet.

https://www.focus.de/panorama/oktoberfest/immer-mehr-hilfesuchende-im-wiesn-safe-space-dahinter-steckt-auch-eine-positive-entwicklung_id_260359096.html

 

[Zeus]

„Allahu akbar“-Rufe und Raketen-Jubel: Frau nach Palästina-Demo in Berlin wegen versuchter Brandstiftung in U-Haft

Demonstranten in Wedding bejubeln den iranischen Raketenbeschuss. Eine 43-Jährige wollte ein Polizeiauto anzünden. Die Innenministerin zeigt sich bestürzt, auch der Senatschef ist „entsetzt“.

www.tagesspiegel.de

Wir brauchen wohl doch Remigration.

Deutliche Worte zu den Vorgängen am Dienstagabend fand auch Peter Langer, Generalsekretär der FDP in Berlin. Die Hauptstadt sei „zum Mekka von Sympathisanten des Terrors“ geworden, teilte er mit. Seiner Stellungnahme schloss er eine direkte Aufforderung an den Berliner Senat an: „Wir fordern Schwarz-Rot auf, mit aller verfügbarer rechtsstaatlicher Konsequenz gegen diese Entwicklungen vorzugehen. Dazu gehört, die von der Ampel-Regierung geschaffene Möglichkeit zu nutzen, nicht eingebürgerten Antisemiten die Einbürgerung zu verweigern und sie des Landes zu verweisen“, so Langer.

Und was machen wir mit solchen, die schon eingebürgert wurden?

 

[Paprika]

„Allahu akbar“-Rufe und Raketen-Jubel: Frau nach Palästina-Demo in Berlin wegen versuchter Brandstiftung in U-Haft

Demonstranten in Wedding bejubeln den iranischen Raketenbeschuss. Eine 43-Jährige wollte ein Polizeiauto anzünden. Die Innenministerin zeigt sich bestürzt, auch der Senatschef ist „entsetzt“.

www.tagesspiegel.de

Wir brauchen wohl doch Remigration.


Und was machen wir mit solchen, die schon eingebürgert wurden?

Ich hätte da einen Vorschlag. Erstmal ordentlich die Möbel gerade ziehen und dann ausbürgern und nach Gaza schicken.

 

[Ivo2]

„Allahu akbar“-Rufe und Raketen-Jubel: Frau nach Palästina-Demo in Berlin wegen versuchter Brandstiftung in U-Haft

Demonstranten in Wedding bejubeln den iranischen Raketenbeschuss. Eine 43-Jährige wollte ein Polizeiauto anzünden. Die Innenministerin zeigt sich bestürzt, auch der Senatschef ist „entsetzt“.

www.tagesspiegel.de

Wir brauchen wohl doch Remigration.


Und was machen wir mit solchen, die schon eingebürgert wurden?

Naja, mit Kick würde es schon eine Remigration geben, nur gibt es da wesentlich größere Probleme
D: Politiker hinterfragen Geheimdienstkooperation mit Wien
Deutsche Sicherheitspolitikerinnen und -politiker haben die Geheimdienstzusammenarbeit mit Österreich im Falle einer Regierungsbeteiligung der FPÖ infrage gestellt.

„Ein Regierungseintritt der FPÖ würde bedeuten, dass auch Deutschland seine nachrichtendienstliche Kooperation mit Österreich auf den Prüfstand stellen muss“, sagte FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle dem deutschen „Handelsblatt“ heute.

Die FPÖ sei Teil eines europaweiten Netzwerks russlandfreundlicher Parteien, die dem Kreml näher stünden als den Interessen der EU und ihrer Mitgliedsstaaten.

Der Vorsitzende des parlamentarischen Kontrollgremiums, Konstantin von Notz (Grüne), stimmte Kuhle zu. „In Zeiten eines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges in Europa und massiver Einflussnahme- und Desinformationskampagnen auch und vor allem aus Russland wäre die FPÖ in Regierungsverantwortung durchaus ein erhebliches Sicherheitsproblem für österreichische Behörden, aber auch ihrer Partner“, sagte von Notz dem „Handelsblatt“.

Russland könnte auf „trojanisches Pferd“ setzen

D: Politiker hinterfragen Geheimdienstkooperation mit Wien

orf.at

 

[Zeus]

Naja, mit Kick würde es schon eine Remigration geben, nur gibt es da wesentlich größere Probleme
D: Politiker hinterfragen Geheimdienstkooperation mit Wien
Deutsche Sicherheitspolitikerinnen und -politiker haben die Geheimdienstzusammenarbeit mit Österreich im Falle einer Regierungsbeteiligung der FPÖ infrage gestellt.

„Ein Regierungseintritt der FPÖ würde bedeuten, dass auch Deutschland seine nachrichtendienstliche Kooperation mit Österreich auf den Prüfstand stellen muss“, sagte FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle dem deutschen „Handelsblatt“ heute.

Die FPÖ sei Teil eines europaweiten Netzwerks russlandfreundlicher Parteien, die dem Kreml näher stünden als den Interessen der EU und ihrer Mitgliedsstaaten.

Der Vorsitzende des parlamentarischen Kontrollgremiums, Konstantin von Notz (Grüne), stimmte Kuhle zu. „In Zeiten eines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges in Europa und massiver Einflussnahme- und Desinformationskampagnen auch und vor allem aus Russland wäre die FPÖ in Regierungsverantwortung durchaus ein erhebliches Sicherheitsproblem für österreichische Behörden, aber auch ihrer Partner“, sagte von Notz dem „Handelsblatt“.

Russland könnte auf „trojanisches Pferd“ setzen

D: Politiker hinterfragen Geheimdienstkooperation mit Wien

orf.at

Ich frage mich, warum es nicht einfach eine Partei geben kann, die beim Thema Migration anpacken will, aber nicht russlandfreundlich und EU-feindlich ist...

 

[Ivo2]

„Jede Unterstützung eine Straftat“ – Faeser entsetzt über Jubel für Iran-Angriff
Während einer propalästinensischen Demonstration in Berlin brach Jubel aus, nachdem dort bekannt wurde, dass der Iran Israel angegriffen hat. Die Demonstranten trommelten und klatschten. Innenministerin Nancy Faeser reagiert entsetzt.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat sich bestürzt gezeigt über Jubelszenen in Deutschland nach dem Raketenangriff des Irans auf Israel. Dies mache sie betroffen und wütend, sagte die SPD-Politikerin in Berlin. Faeser sagte, auch in Bonn habe es am Abend Spontankundgebungen gegeben.

Faeser bezog sich vor allem auf die Vorfälle in Berlin vom Dienstagabend. Bei zwei propalästinensischen Demonstrationen wurden demnach sieben Strafanzeigen gestellt. Ermittelt werde unter anderem wegen Volksverhetzung, Beleidigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, sagte eine Sprecherin der Polizei am Mittwochmorgen.

„Allahu Akbar“-Rufe: „Jede Unterstützung eine Straftat“ – Faeser entsetzt über Jubel für Iran-Angriff - WELT

Während einer propalästinensischen Demonstration in Berlin brach Jubel aus, nachdem dort bekannt wurde, dass der Iran Israel angegriffen hat. Die Demonstranten trommelten und klatschten. Innenministerin Nancy Faeser reagiert entsetzt. Cem Özdemir hat an die Demonstranten eine klare Botschaft.

www.welt.de

 

[Royal Flush]

Solche Terror-Anhänger gehören ausnahmslos im Schnellverfahren abgeschoben.

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[Ivo2]

Abwanderung junger Menschen von Ost- nach Westdeutschland hält an
Im Jahr 2023 sind erneut mehr junge Menschen aus den ostdeutschen Bundesländern in den Westen gezogen als umgekehrt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) zum Tag der Deutschen Einheit mitteilt, waren es netto 7 100 Personen im Alter von 18 bis unter 30 Jahren, die aus Ostdeutschland in die westdeutschen Bundesländer (jeweils ohne Berlin) zogen. Damit setzte sich der seit 1991 bestehende, kontinuierliche Wanderungsverlust Ostdeutschlands gegenüber dem Westen in dieser Altersgruppe auch 2023 fort. Dieser dürfte auch auf die Abwanderung zum Studium oder zur beruflichen Ausbildung zurückzuführen sein. Insgesamt sind seit 1991 netto 727 000 zu dem Zeitpunkt 18- bis unter 30-Jährige aus den ostdeutschen Ländern in den Westen abgewandert. Diese Altersgruppe trägt besonders stark zur Abwanderung gen Westen bei: Insgesamt sind seit 1991 netto knapp 1,2 Millionen Menschen aus den ostdeutschen in die westdeutschen Länder gezogen.

Über alle Altersgruppen waren die Wanderungsbewegungen zwischen ost- und westdeutschen Bundesländern in den letzten zehn Jahren ausgeglichener. Im vergangenen Jahr sind erstmals seit 2016 wieder insgesamt mehr Menschen aus den ostdeutschen in die westdeutschen Länder abgewandert als umgekehrt: Der Wanderungsverlust fiel mit insgesamt 3 000 Personen aber vergleichsweise gering aus. Zuvor hatte es nach Jahrzehnten teils starker Abwanderung von 2017 an einen leicht positiven Binnenwanderungssaldo in den ostdeutschen Ländern insgesamt gegeben. Dabei war die Entwicklung jedoch nicht einheitlich: Während bei Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen in den letzten Jahren ein positiver Binnenwanderungssaldo zu verzeichnen war, sind Thüringen und Sachsen-Anhalt seit 1991 durchgängig von einer Nettoabwanderung in die westdeutschen Länder betroffen.

Abwanderung junger Menschen aus ostdeutschen Bundesländern hält an

Im Jahr 2023 sind erneut mehr junge Menschen aus den ostdeutschen Bundesländern in den Westen gezogen als umgekehrt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) zum Tag der Deutschen Einheit mitteilt, waren es netto 7 100 Personen im Alter von 18 bis unter 30 Jahren, die aus Ostdeutschland in die...

www.destatis.de

 

[Ivo2]

SPD-Außenpolitiker Roth über Ukrainepolitik
»Wir haben uns von der AfD und Sahra Wagenknecht in eine Falle locken lassen«
Der Außenpolitiker Michael Roth zeigt sich enttäuscht von der Ukrainepolitik seiner SPD: Es sei nicht gelungen zu erklären, wie Frieden erreicht werden könne, sagte er dem SPIEGEL. Und nennt die Profiteure.
Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth kritisiert die Ukrainepolitik seiner Partei. Man müsse besser erklären, warum das Land militärische Unterstützung benötige, sagt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag. »Wir haben uns von der AfD und Sahra Wagenknecht in eine Falle locken lassen. Sie und ihre nationalistisch-populistische Bewegung haben den Friedensbegriff gekapert.«

Wenn das BSW und die AfD über Frieden redeten, meinten sie, dass die Ukraine sich Russland unterwerfen solle, so Roth. »Uns, und damit meine ich ausdrücklich auch mich, ist es nicht gut gelungen zu erklären, wie in Wahrheit Frieden in der Ukraine erreicht werden kann. Nämlich Frieden durch Stärke und Wehrhaftigkeit.«

Michael Roth über AfD und Sahra Wagenknecht: »Wir haben uns in eine Falle locken lassen«

Der Außenpolitiker Michael Roth zeigt sich enttäuscht von der Ukrainepolitik seiner SPD: Es sei nicht gelungen zu erklären, wie Frieden erreicht werden könne, sagte er dem SPIEGEL. Und nennt die Profiteure.

www.spiegel.de

 

[Ivo2]

TV-Kolumne „Maischberger“ Willkommen im peinlichen ARD-Kriegstalk von Lafontaine gegen Strack-Zimmermann
Politisches Schlamm-Catchen: Strack-Zimmermann (FDP) und Oskar Lafontaine (BSW) liefern sich ein unterirdisches Rededuell in der ARD bei „Maischberger“. Willkommen im peinlichen Kriegstalk.

Im Video: Maischberger fragt BSW-Mann Lafontaine nach Ukraine-Lösung - der eiert nur rum
Das Aufeinandertreffen von Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) und Oskar Lafontaine (BSW) bei „Maischberger“ gerät zur peinlichen Schlammschlacht. Die Vorsitzende des EU-Verteidigungsausschusses zieht immer wieder eine angeekelte Schnute. Der ehemalige SPD- und Linken-Parteichef kontert im ARD-Talk mit einem geringschätzigen Grinsen.

Beiden gemeinsam ist offenbart die Erkenntnis, dass Argumente nicht ausreichen, um die Deutungshoheit in einer Diskussion über den Krieg in der Ukraine und im Nahen Osten zu gewinnen. Die Moderatorin Sandra Maischberger leitete an diesem Abend ein Wortduell zweier Giftspritzen, die sich gegenseitig immer wieder Lügen und Halbwahrheiten unterstellten. Mit einer politischen Diskussion hatte das nur noch am Rande etwas zu tun.

Maischberger-Talk in der ARD: „Das BSW wird bald Geschichte sein“
„Unser Ansehen in der Welt hat gelitten, weil wir den Völkermord in Kauf nehmen“, erklärt Lafontaine mit Blick auf die getöteten Palästinenser im Gaza-Streifen und fügt an, dass Deutschland Israel Waffen liefern würde. Strack-Zimmermann kontert, dass Deutschland nur Waffenkomponenten liefere und meint: „Die Mär, dass wir Israel mit Waffen füttern, ist falsch“. „Sie dürfen nicht lügen. Wir können das googeln“, entgegnet Lafontaine. „Wir googeln hier nicht“, stellt wiederum die FDP-Frau klar. Lafontaine macht sie sogar als Kriegstreiberin persönlich dafür verantwortlich, dass ihre FDP bei der Brandenburg-Wahl nicht mal ein Prozent geholt hat. Strack-Zimmermann erklärt: „Die FDP gibt es schon sehr lange. Das BSW wird bald Geschichte sein.“

https://www.focus.de/kultur/kino_tv/tv-kolumne-maischberger-willkommen-im-peinlichen-kriegstalk-von-lafontaine-gegen-strack-zimmermann_id_260363728.html