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Nachrichten aus Deutschland

  • Ersteller Ersteller Gelöschtes Mitglied 13322
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"Bett, Seife, Brot"? FDP will härteren Kurs in Migrationspolitik

Die FDP will in der Migrationspolitik einen härteren Kurs durchsetzen. Für abgelehnte Asylbewerber sollen die Leistungen demnach etwa bis auf das Allernötigste heruntergefahren werden. Noch heute soll ein 9-Punkte-Plan beschlossen werden.
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Eben genau so muss es sein. Denn im Gegensatz zu arbeitslosen Bürgern muss man bei abgelehnten Asylbewerbern nicht über das reine Überleben hinaus auch noch die gesellschaftliche Teilhabe sichern.
 
Helgolandfähre treibt nach Stromausfall auf Nordsee: Dutzende Menschen an Bord
Die „Funny Girl“ ist auf dem Rückweg von Helgoland nach Büsum. Doch dann fällt der Strom an Bord aus. Aus eigener Kraft schafft es die Fähre nicht in den Hafen. Sie muss abgeschleppt werden.

Ein Fahrgastschiff mit Dutzenden Menschen an Bord treibt auf dem Rückweg antriebslos auf der Nordsee. Es habe einen Blackout, einen klassischen Stromausfall gegeben, sagte ein Sprecher des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamts Elbe-Nordsee (WSA) der Deutschen Presse-Agentur. Dies sei nicht ungewöhnlich und könne in der Regel mit Bordmitteln behoben werden. In diesem Fall allerdings nicht.

Dem Hamburger Abendblatt zufolge hatte eine Schalttafel der Elektrik für den Maschinenraum ihren Dienst eingestellt. Deswegen seien beide Generatoren ausgefallen, die Kühlung der Maschinen und damit die Maschinen selbst. Der Notgenerator konnte dem Bericht zufolge keinen Strom ins Netz einspeisen.

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Helgolandfähre „Funny Girl“ treibt nach Stromausfall auf Nordsee: Dutzende Menschen an Bord

Die „Funny Girl“ ist auf dem Rückweg von Helgoland nach Büsum. Doch dann fällt der Strom an Bord aus. Aus eigener Kraft schafft es die Fähre nicht in den Hafen. Sie muss abgeschleppt werden.
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SPD-Generalsekretär Kühnert tritt zurück
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt von diesem Amt erklärt. Er werde im kommenden Jahr auch nicht erneut für den deutschen Bundestag kandidieren, schrieb Kühnert heute in einer persönlichen Erklärung.

Er begründete seine Entscheidung mit gesundheitlichen Problemen: „Die Energie, die für mein Amt und einen Wahlkampf nötig ist, brauche ich auf absehbare Zeit, um wieder gesund zu werden.“ Deshalb ziehe er diese Konsequenzen.

orf.at

SPD-Generalsekretär Kühnert tritt zurück

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Ivo2 schrieb:
SPD-Generalsekretär Kühnert tritt zurück
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt von diesem Amt erklärt. Er werde im kommenden Jahr auch nicht erneut für den deutschen Bundestag kandidieren, schrieb Kühnert heute in einer persönlichen Erklärung.

Er begründete seine Entscheidung mit gesundheitlichen Problemen: „Die Energie, die für mein Amt und einen Wahlkampf nötig ist, brauche ich auf absehbare Zeit, um wieder gesund zu werden.“ Deshalb ziehe er diese Konsequenzen.

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SPD-Generalsekretär Kühnert tritt zurück

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Vermutlich hat das Kühnert komplett in den Burnout getrieben:

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Kevin Kühnert: Berliner Queerbeauftragter Alfonso Pantisano kritisiert SPD-Generalsekretär – und sorgt selbst für Aufsehen

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hatte von homophoben Sprüchen muslimischer Männer berichtet. Nun kritisiert ihn sein Parteifreund, der Berliner Queerbeauftragte Alfonso Pantisano. Bei »rassistischen Erzählungen« wolle er nicht schweigen.
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Mutmaßliche Verbindungen zur Hamas. Umfrage: Mehrheit der Deutschen fordert Reform der Palästinenser-Hilfe
Die Mehrheit der Deutschen fordert schärfere Kontrollen der UNRWA-Hilfsgelder für Palästinenser. Grund sind potentielle Verstrickungen der UN-Organisation mit der Hamas.
Eine aktuelle Umfrage des European Leadership Network (ELNET) zeigt, dass etwa 77 Prozent der Deutschen eine Reform der Unterstützung für Palästinenser über das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) fordern. Das berichtet die „Welt“. Für das „Stimmungsbild Israel“ wurden etwa 2500 Deutsche ab 18 Jahren befragt.

Terrorvorwürfe gegen UNRWA-Mitarbeiter
Hintergrund sind Untersuchungen der Vereinten Nationen und Vorwürfe der israelischen Regierung, dass UNRWA-Mitarbeiter Verbindungen zur Hamas hätten. Einige Mitarbeiter des Hilfswerkes sollen sich angeblich am Terrorangriff der Hamas im Oktober 2023 beteiligt haben. Ein Hamas-Kommandeur, der im Libanon getötet wurde, soll laut israelischen Angaben auch als Lehrer für die UNRWA in Gaza gearbeitet haben.

 
Brennende Barrikaden bei Ausschreitungen in Berlin
Nach Flaschenwürfen auf Polizisten bei einer propalästinensischen Demonstration in Berlin gestern am frühen Abend ist es in der deutschen Hauptstadt auch in der Nacht zu Ausschreitungen gekommen.

In Neukölln bauten rund 50 Menschen Barrikaden und zündeten am späten Abend Reifen an, wie die Polizei mitteilte. Auf der Plattform X schrieb die Polizei, dass Einsatzkräfte im Weserkiez mit Pyrotechnik beworfen worden seien und es Festnahmen gegeben habe.

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Brennende Barrikaden bei Ausschreitungen in Berlin

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Jahrestag Hamas-Überfall: Hamburger Schulleitungen werden im Brief aufgefordert, keine Schweigeminuten zu veranstalten

Vor dem Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel ist ein Brief an alle Hamburger Schulleitungen verschickt worden - der sorgt jetzt für Diskussionen. In dem Schreiben vom Landesinstitut für Lehrerbildung werden Schulen unter anderem dazu aufgefordert, keine Schweigeminute abzuhalten. Die...
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"Verzichten Sie bitte auf große Gesten wie Schweigeminuten, Aufforderungen zur Trauer oder Empathie. Verzichten Sie auf das gemeinsame Schauen von Reportagen", heißt es in dem Brief.
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Proteste und Krawalle: Im Dauereinsatz gegen Judenhass
700 Protestveranstaltungen und 5000 Strafanträge – seit dem 7. Oktober 2023 „sind wir hochbelastet“, sagt Berlins Landespolizeidirektor.

An einem wollte Berlins Innensenatorin dann doch keinen Zweifel lassen: „Ganz klar, die Polizei hat die Lage im Griff.“ Denn die Bilanz der Einsätze seit dem 7. Oktober 2023, die Iris Spranger, SPD, am Dienstag auf einer Pressekonferenz im Roten Rathaus präsentierte, hatte es in sich. An die 700 Veranstaltungen hätten in den vergangenen zwölf Monaten im Kontext des Nahost-Konflikts auf Berlins Straßen stattgefunden. Dabei sei es zu mehr als 5000 Strafanträgen gekommen. Beleidigung, Sachbeschädigung, Landfriedensbruch, Körperverletzung, versuchte Gefangenenbefreiung, die Liste ist lang.

„Der 7. Oktober stellt einen gravierenden Einschnitt in die Sicherheitslage der Stadt dar“, erklärte Spranger. Besonders seien jüdische Einrichtungen betroffen, Restaurants, die beschmiert wurden, eine Schule, die mit einem Molotowcocktail attackiert wurde, dazu die ganz alltäglichen Drohungen, die Juden in Berlin zunehmend erleben müssten. Spranger: „Es ist unerträglich, und es ist absolut inakzeptabel.“

www.sueddeutsche.de

Propalästinensische Proteste: Polizei im Dauereinsatz

7000 Protestveranstaltungen und 5000 Strafanträge – seit dem 7. Oktober 2023 „sind wir hochbelastet“, sagt Berlins Landespolizeidirektor.
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Symbol rechtsextremistischer Gruppe - Deutsch-türkische Sängerin zeigt „Wolfsgruß“ auf Konzert – ihre Fans verteidigen sie
Die deutsch-türkische Sängerin Ayliva soll auf ihren Konzerten wiederholt den Wolfsgruß gezeigt haben. Das Symbol wird mit der rechtsextremistischen Gruppierung der Grauen Wölfe in Zusammenhang gebracht.

 
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