Ist sie schwanger oder nicht?
Bekommt sie ein Kind? Wenn ja, von wem?
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Brandenburger Landtag: So war die erste Sitzung – und auf diese Koalition läuft es hinaus
Anders als in Thüringen bleibt beim Start des neuen Brandenburger Landtags der Skandal aus. Das liegt vielleicht auch an Rosa Luxemburg, ganz sicher aber an Sahra Wagenknecht.
Reinhard Simon hatte sich etwas vorgenommen. Doch zuerst wünschte der Alterspräsident des neuen Brandenburger Landtags zum Auftakt der konstituierenden Sitzung am Donnerstag erst einmal „einen fröhlichen guten Morgen“. Seinen zweiten Wunsch sprach Simon nicht aus, allerdings war dieser ohnehin offensichtlich: einen würdigeren Start des Parlaments als jener in Thüringen zwei Wochen zuvor.
In Erfurt hatte AfD-Alterspräsident Jürgen Treutler vor etwa drei Wochen Abgeordneten rabiat das Wort entzogen und Abstimmungen nicht zugelassen. Das Verfassungsgericht wurde angerufen. Was für ein bizarrer Auftakt voller Streit um ein vermeintliches Recht der stärksten Fraktion – in Thüringen ist es die AfD –, den Landtagspräsidenten zu stellen. Hinzu kamen interpretierbare Formulierungen in der Geschäftsordnung. So oder so: Der Eklat zum Start lässt für die nächsten fünf Jahre in Thüringen nichts Gutes ahnen. Sollte sich diese Geschichte nun in Potsdam wiederholen?
www.berliner-zeitung.de
Anders als in Thüringen bleibt beim Start des neuen Brandenburger Landtags der Skandal aus. Das liegt vielleicht auch an Rosa Luxemburg, ganz sicher aber an Sahra Wagenknecht.
Reinhard Simon hatte sich etwas vorgenommen. Doch zuerst wünschte der Alterspräsident des neuen Brandenburger Landtags zum Auftakt der konstituierenden Sitzung am Donnerstag erst einmal „einen fröhlichen guten Morgen“. Seinen zweiten Wunsch sprach Simon nicht aus, allerdings war dieser ohnehin offensichtlich: einen würdigeren Start des Parlaments als jener in Thüringen zwei Wochen zuvor.
In Erfurt hatte AfD-Alterspräsident Jürgen Treutler vor etwa drei Wochen Abgeordneten rabiat das Wort entzogen und Abstimmungen nicht zugelassen. Das Verfassungsgericht wurde angerufen. Was für ein bizarrer Auftakt voller Streit um ein vermeintliches Recht der stärksten Fraktion – in Thüringen ist es die AfD –, den Landtagspräsidenten zu stellen. Hinzu kamen interpretierbare Formulierungen in der Geschäftsordnung. So oder so: Der Eklat zum Start lässt für die nächsten fünf Jahre in Thüringen nichts Gutes ahnen. Sollte sich diese Geschichte nun in Potsdam wiederholen?
Brandenburger Landtag: So war die erste Sitzung – und auf diese Koalition läuft es hinaus
Anders als in Thüringen bleibt beim Start des neuen Brandenburger Landtags der Skandal aus. Das liegt vielleicht auch an Rosa Luxemburg, ganz sicher aber an Sahra Wagenknecht.
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Zeus
Geek
Bundestag verabschiedet "Sicherheitspaket"
Der Bundestag hat mehrere Verschärfungen im Asyl- und Aufenthaltsrecht sowie Waffenrecht beschlossen. Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte für die Maßnahmen, die die Ampel nach dem Anschlag von Solingen vorgeschlagen hatte.
www.tagesschau.de
Ich frage mich, wo die Ausreise NICHT möglich sein soll - es sei denn, die anderen EU-Mitgliedstaaten verschlampen ihre Arbeit wieder einmal und man weiß nicht, wo der Asylbewerber zuerst angekommen ist.
