Ist sie schwanger oder nicht?
Bekommt sie ein Kind? Wenn ja, von wem?
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Brandenburger Landtag: So war die erste Sitzung – und auf diese Koalition läuft es hinaus
Anders als in Thüringen bleibt beim Start des neuen Brandenburger Landtags der Skandal aus. Das liegt vielleicht auch an Rosa Luxemburg, ganz sicher aber an Sahra Wagenknecht.
Reinhard Simon hatte sich etwas vorgenommen. Doch zuerst wünschte der Alterspräsident des neuen Brandenburger Landtags zum Auftakt der konstituierenden Sitzung am Donnerstag erst einmal „einen fröhlichen guten Morgen“. Seinen zweiten Wunsch sprach Simon nicht aus, allerdings war dieser ohnehin offensichtlich: einen würdigeren Start des Parlaments als jener in Thüringen zwei Wochen zuvor.
In Erfurt hatte AfD-Alterspräsident Jürgen Treutler vor etwa drei Wochen Abgeordneten rabiat das Wort entzogen und Abstimmungen nicht zugelassen. Das Verfassungsgericht wurde angerufen. Was für ein bizarrer Auftakt voller Streit um ein vermeintliches Recht der stärksten Fraktion – in Thüringen ist es die AfD –, den Landtagspräsidenten zu stellen. Hinzu kamen interpretierbare Formulierungen in der Geschäftsordnung. So oder so: Der Eklat zum Start lässt für die nächsten fünf Jahre in Thüringen nichts Gutes ahnen. Sollte sich diese Geschichte nun in Potsdam wiederholen?
www.berliner-zeitung.de
Anders als in Thüringen bleibt beim Start des neuen Brandenburger Landtags der Skandal aus. Das liegt vielleicht auch an Rosa Luxemburg, ganz sicher aber an Sahra Wagenknecht.
Reinhard Simon hatte sich etwas vorgenommen. Doch zuerst wünschte der Alterspräsident des neuen Brandenburger Landtags zum Auftakt der konstituierenden Sitzung am Donnerstag erst einmal „einen fröhlichen guten Morgen“. Seinen zweiten Wunsch sprach Simon nicht aus, allerdings war dieser ohnehin offensichtlich: einen würdigeren Start des Parlaments als jener in Thüringen zwei Wochen zuvor.
In Erfurt hatte AfD-Alterspräsident Jürgen Treutler vor etwa drei Wochen Abgeordneten rabiat das Wort entzogen und Abstimmungen nicht zugelassen. Das Verfassungsgericht wurde angerufen. Was für ein bizarrer Auftakt voller Streit um ein vermeintliches Recht der stärksten Fraktion – in Thüringen ist es die AfD –, den Landtagspräsidenten zu stellen. Hinzu kamen interpretierbare Formulierungen in der Geschäftsordnung. So oder so: Der Eklat zum Start lässt für die nächsten fünf Jahre in Thüringen nichts Gutes ahnen. Sollte sich diese Geschichte nun in Potsdam wiederholen?
Brandenburger Landtag: So war die erste Sitzung – und auf diese Koalition läuft es hinaus
Anders als in Thüringen bleibt beim Start des neuen Brandenburger Landtags der Skandal aus. Das liegt vielleicht auch an Rosa Luxemburg, ganz sicher aber an Sahra Wagenknecht.
www.berliner-zeitung.de
Zeus
Geek
Bundestag verabschiedet "Sicherheitspaket"
Der Bundestag hat mehrere Verschärfungen im Asyl- und Aufenthaltsrecht sowie Waffenrecht beschlossen. Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte für die Maßnahmen, die die Ampel nach dem Anschlag von Solingen vorgeschlagen hatte.
www.tagesschau.de
Ich frage mich, wo die Ausreise NICHT möglich sein soll - es sei denn, die anderen EU-Mitgliedstaaten verschlampen ihre Arbeit wieder einmal und man weiß nicht, wo der Asylbewerber zuerst angekommen ist.
Poliorketes
Kellerkind
Zeusi, jetzt, da du deinen Master hast, hoffe ich doch stark, dass du einen Job gefunden hast und endlich Steuern zahlst und nicht mehr vom Staat lebst. Solltest du Bafög bekommen haben, muss jeder Cent zurück, aber Pronto.Bundestag verabschiedet "Sicherheitspaket"
Der Bundestag hat mehrere Verschärfungen im Asyl- und Aufenthaltsrecht sowie Waffenrecht beschlossen. Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte für die Maßnahmen, die die Ampel nach dem Anschlag von Solingen vorgeschlagen hatte.
Ich frage mich, wo die Ausreise NICHT möglich sein soll - es sei denn, die anderen EU-Mitgliedstaaten verschlampen ihre Arbeit wieder einmal und man weiß nicht, wo der Asylbewerber zuerst angekommen ist.
Zeus
Geek
Bundesrat stoppt Sicherheitspaket der Ampel-Koalition in Teilen
Der Bundestag hat mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen von SPD, Grünen und FDP das Sicherheitspaket zur Verschärfung der Migrationspolitik verabschiedet. Das Ergebnis war mit Spannung erwartet worden. Doch im Bundesrat wurde ein Teil gestoppt.
www.br.de
Ob die Strategie der Union aufgeht...? Verschärfen kann man später immer noch; den Prozess generell auszuhebeln ist riskant.
Poliorketes
Kellerkind
Zeusi hat mich ignoriert. 
Grdelin
Handwerker
Zeusi hat mich ignoriert.
Selber schuld, wie kannst du erwarten dass ein Grieche Geld zurück zahlt?
Arbeitsplätze für Zuwanderer
„Damit man ihn leichter abschieben kann“: Amt ignoriert Job-Antrag von Flüchtling
Viele Flüchtlinge wollen arbeiten, Unternehmen würden sie gern einstellen – doch oft blockiere der deutsche Staat, klagt Gerhard Mayer, der sich seit 2012 um junge Migranten kümmert. Starre Regeln und Bürokratie-Irrsinn würden den Arbeitskräftemangel forcieren.
Manchmal versteht Gerhard Mayer die Welt nicht mehr. Dann ist er verärgert. Richtig sauer.
Grund sind die immer wiederkehrenden Berichte, wonach Flüchtlinge vor allem wegen der üppigen Sozialleistungen nach Deutschland kommen würden. Artikel über Asylbewerber, die unseren Staat gnadenlos ausnutzten, ohne selbst einen Finger krumm zu machen.
„Damit man ihn leichter abschieben kann“: Amt ignoriert Job-Antrag von Flüchtling
Viele Flüchtlinge wollen arbeiten, Unternehmen würden sie gern einstellen – doch oft blockiere der deutsche Staat, klagt Gerhard Mayer, der sich seit 2012 um junge Migranten kümmert. Starre Regeln und Bürokratie-Irrsinn würden den Arbeitskräftemangel forcieren.
Manchmal versteht Gerhard Mayer die Welt nicht mehr. Dann ist er verärgert. Richtig sauer.
Grund sind die immer wiederkehrenden Berichte, wonach Flüchtlinge vor allem wegen der üppigen Sozialleistungen nach Deutschland kommen würden. Artikel über Asylbewerber, die unseren Staat gnadenlos ausnutzten, ohne selbst einen Finger krumm zu machen.
Keine Umweltplakette: Joe Bidens Präsidentenlimousine von Berliner Ordnungsamt angehalten
Berlin (dpo) - So geht's ja wohl nicht! Weil seine Präsidentenlimousine nicht über die in der Umweltzone vorgesehene Umweltplakette verfügt, hat ein Mitarbeiter des Berliner Ordnungsamts ein Bußgeld von 100 Euro gegen US-Präsident Joe Biden verhängt.
"Soso, wat hamwa denn hier?", fragte der Ordnungsamtsmitarbeiter, nachdem der Cadillac von Joe Biden an einer Ampel halten musste. "Keene Plakette, wa? Dann bleibense mal schön hier stehen, bis ick mir ihr Kennzeichen notiert habe."
Davon, dass mehrere Beamte des Secret Service ihre Waffen auf ihn richteten, ließ sich der Berliner Ordnungshüter nicht beeindrucken.
"Ob ick weeß, wenn ick hier vor mir hab? Amerikanischer Präsident? Dann bin ick der Kaiser von Schina, wa? Dit is mir ejal. Ordnung muss sein."
Anschließend drückte der Ordnungsamtsmitarbeiter dem verdutzten Joe Biden einen Bußgeldbescheid über 100 Euro in die Hand.
Um ähnliche Unannehmlichkeiten künftig zu vermeiden, muss sich die US-Regierung nun wohl um eine Umweltplakette bemühen. Dabei ist unklar, welcher Schadstoffgruppe die Präsidentenlimousine, die den Spitznamen "The Beast" trägt, überhaupt angehört. Derzeit versucht ein Assistent Bidens, dies in der Internetdatenbank www.feinstaubplakette.de zu ermitteln.
www.der-postillon.com
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Berlin (dpo) - So geht's ja wohl nicht! Weil seine Präsidentenlimousine nicht über die in der Umweltzone vorgesehene Umweltplakette verfügt, hat ein Mitarbeiter des Berliner Ordnungsamts ein Bußgeld von 100 Euro gegen US-Präsident Joe Biden verhängt.
"Soso, wat hamwa denn hier?", fragte der Ordnungsamtsmitarbeiter, nachdem der Cadillac von Joe Biden an einer Ampel halten musste. "Keene Plakette, wa? Dann bleibense mal schön hier stehen, bis ick mir ihr Kennzeichen notiert habe."
Davon, dass mehrere Beamte des Secret Service ihre Waffen auf ihn richteten, ließ sich der Berliner Ordnungshüter nicht beeindrucken.
"Ob ick weeß, wenn ick hier vor mir hab? Amerikanischer Präsident? Dann bin ick der Kaiser von Schina, wa? Dit is mir ejal. Ordnung muss sein."
Anschließend drückte der Ordnungsamtsmitarbeiter dem verdutzten Joe Biden einen Bußgeldbescheid über 100 Euro in die Hand.
Um ähnliche Unannehmlichkeiten künftig zu vermeiden, muss sich die US-Regierung nun wohl um eine Umweltplakette bemühen. Dabei ist unklar, welcher Schadstoffgruppe die Präsidentenlimousine, die den Spitznamen "The Beast" trägt, überhaupt angehört. Derzeit versucht ein Assistent Bidens, dies in der Internetdatenbank www.feinstaubplakette.de zu ermitteln.
Keine Umweltplakette: Joe Bidens Präsidentenlimousine von Berliner Ordnungsamt angehalten
Berlin (dpo) - So geht's ja wohl nicht! Weil seine Präsidentenlimousine nicht über die in der Umweltzone vorgesehene Umweltplakette verfügt, hat ein M
Zeus
Geek
Knapp 16.000 Türken in Deutschland sind ausreisepflichtig
Wer aus der Türkei nach Deutschland kommt, hat nur geringe Chancen auf Asyl. Die Zahl der Rückführungen ist dennoch gering und so leben hierzulande fast 16.000 ausreisepflichtige Türken - ein Thema für das heutige Treffen von Scholz und Erdogan.
www.n-tv.de