Nachrichten aus Deutschland

[Ivo2]

Deutsche Bundeswehr: Zwischenfall mit russischem Schiff
In der Ostsee ist es zu einem Zwischenfall zwischen einem Hubschrauber der deutschen Bundeswehr und einem russischen Schiff gekommen. Die Besatzung des russischen Schiffes habe mit Signalmunition geschossen, erfuhr die dpa in Brüssel. Der Hubschrauber sei zur Aufklärung unterwegs gewesen.

Einsatz nur in Notsituationen üblich
Der Einsatz von Signalmunition ist eigentlich nur in Notsituationen üblich. Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hatte darauf verwiesen, dass in der Ostsee immer wieder Schiffe unterwegs sind, die an der Umgehung von Sanktionen wegen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine beteiligt sind.

Verteidigungsministerium: „Deeskalierend wirken“
Ein Sprecher des deutschen Verteidigungsministeriums wollte sich nicht zu dem Fall äußern. Regelverstöße auf See oder im Luftraum kämen immer wieder vor, hieß es. „Und dann geht es darum, dass die Marine oder die Luftwaffe dann entsprechend besonnen reagieren, deeskalierend wirken“, sagte er auf eine Frage in der Berliner Regierungspressekonferenz.

Mehr Patrouillen angekündigt

Deutsche Bundeswehr: Zwischenfall mit russischem Schiff

orf.at

 

[Ivo2]

150 Kilo Kokain an Nordsee-Stränden angespült
An den Stränden der Nordsee-Inseln Föhr, Amrum und Sylt sind in den vergangenen drei Tagen rund 150 Kilogramm Kokain in mehreren Paketen entdeckt worden. Am Sonntag wurden Pakete auf Föhr gefunden, am Montag auf Amrum und gestern auf Sylt, wie ein Sprecher des Zollfahndungsamts Hamburg sagte. Möglicherweise hänge das mit den Strömungsrichtungen zusammen. Insbesondere auf Sylt werde daher weitergesucht.

Auch zu den dänischen Kollegen sei Kontakt aufgenommen worden. Dort seien aktuell aber noch keine Drogen an Stränden gefunden worden.

150 Kilo Kokain an Nordsee-Stränden angespült

orf.at

 

[Ivo2]

Lindner will mehr Milei und Musk wagen

Parteichef Lindner und der designierte Generalsekretär Buschmann setzen auf Angriff als Strategie aus der Krise. Dabei scheut die FDP auch radikale Referenzen nicht.

…

Milei und Musk als Vorbilder
Am 23. Februar gehe es um eine „Richtungsentscheidung“ in Deutschland, sagte Buschmann. Für seine Partei allerdings geht es vorrangig um den Einzug in den Bundestag. Derzeit liegt die FDP in den meisten Umfragen unter der Fünfprozenthürde.

Im Wahlkampf wollen Lindner und Buschmann den üblichen FDP-Forderungen nach Arbeitsanreizen, Bürokratieabbau und Steuerentlastungen offensichtlich etwas mehr Radikalität verleihen. Ein bisschen mehr Javier Milei und Elon Musk wagen, nennt Lindner das.

„Ich bin mir im Klaren über die Scharfkantigkeit dieser beiden Personen“, sagte der FDP-Chef. Er verkenne nicht, dass es durchaus Problematisches gebe. „Aber was mich beeindruckt, ist die Kraft zur Disruption“, so Lindner. Deutschland brauche einen „grundlegenden Wechsel“.

Handelsblatt

www.handelsblatt.com

Ja, natürlich. Und jeder der nicht QAnon-Jünger ist, wird diese Extremisten ablehnen.

„Ich bin völlig entsetzt gewesen“, sagt Merz über Lindners Milei-Vorstoß
Friedrich Merz (CDU) läuft sich bei Maischberger auf Wahlkampftemperatur warm. Während er zu Schuldenbremse und Bürgergeld vertraut pariert, verpasst er Christian Lindner (FDP) einen verbalen Kinnhaken.

In knapp zwei Wochen stellt die Union ihr Wahlprogramm vor. Konkret soll es sein, die Stimmung im Land treffen, aber nicht zu viel versprechen, was hinterher für Enttäuschung sorgen könnte. Bei „Maischberger“ zeigt Friedrich Merz, CDU-Parteichef und Kanzlerkandidat der Union, dass er für den Wahlkampf warmgelaufen ist.

Doch zunächst diskutieren ZEIT-Chefredakteur Giovanni die Lorenzo, Herausgeberin von Media Pioneer Dagmar Rosenfeld und Reporterin Laura Kipfelsberger über das unrühmliche Ende der FDP im Ampel-Aus. Außerdem fordert der ehemalige ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, größere europäische Unterstützung für die Ukraine.

„Maischberger“: „Ich bin völlig entsetzt gewesen“, sagt Merz über Lindners Milei-Vorstoß - WELT

Friedrich Merz (CDU) läuft sich bei Maischberger auf Wahlkampftemperatur warm. Während er zu Schuldenbremse und Bürgergeld vertraut pariert, verpasst er Christian Lindner (FDP) einen verbalen Kinnhaken.

www.welt.de

 

[Ivo2]

Wer war das?
Cem Özdemir: Massive Bedrohung durch türkische Nationalisten
Der Grünen-Politiker Cem Özdemir hat von massiver Bedrohung türkischer Nationalisten gegen ihn berichtet. Außerdem machte er den deutschen Sicherheitsbehörden schwere Vorwürfe.
Der Bundeslandwirtschafts- und -bildungsminister Cem Özdemir (Grüne) sieht sich nach eigenen Angaben seit Jahren massiven Bedrohungen durch türkische Nationalisten ausgesetzt. Auslöser für die Bedrohungen sei sein Einsatz für die Armenien-Resolution des Bundestages aus dem Jahr 2016. Das sagte Özdemir, der aus Bad Urach (Kreis Reutlingen) kommt, nach Angaben vom Donnerstag den Funke-Zeitungen. In der Armenien-Resolution wird das Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich während des Ersten Weltkriegs als Völkermord bezeichnet.
Armenien-Resolution war lebensveränderndDie Resolution habe sein Leben "in ein Davor und ein Danach verändert", so der Grünen-Politiker. Ihm sei klar gewesen, "das wird einschneidende Konsequenzen haben". Er habe auch Teile seines Berliner Wohnviertels Kreuzberg meiden müssen. Özdemir berichtet, von Taxifahrern bedrängt worden zu sein, die offenbar türkische Nationalisten gewesen seien. Türkische Nationalisten hätten "Filme ausgestrahlt, in denen auch meine damalige Frau, meine Kinder erwähnt wurden", sagte Özdemir.

Baden-Württemberg: Cem Özdemir: "Massive Bedrohung durch türkische Nationalisten"

Der Grünen-Politiker Cem Özdemir hat von massiver Bedrohung türkischer Nationalisten gegen ihn berichtet. Außerdem machte er den deutschen Sicherheitsbehörden schwere Vorwürfe.

www.tagesschau.de

 

[Ivo2]

„Ausgewiesene Antisemitin“
Kritik an Auftritt von Greta Thunberg bei Pro-Palästina-Veranstaltung in Mannheim
Die schwedische Aktivistin Greta Thunberg wird an einer Pro-Palästina-Veranstaltung in Mannheim teilnehmen. Dies stößt auf Kritik, insbesondere von der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und der CDU in Baden-Württemberg.

-Bewegung, soll am Freitag auf dem Marktplatz in Mannheim bei einer Pro-Palästina-Veranstaltung auftreten. Organisiert wird diese von der Gruppe „Zaytouna Rhein-Neckar-Kreis“, wie der „SWR“ berichtet. Die Veranstalter haben nach Angaben der Stadt 200 Teilnehmer angemeldet.

https://www.focus.de/panorama/welt/ausgewiesene-antisemitin-kritik-an-auftritt-von-greta-thunberg-bei-pro-palaestina-veranstaltung-in-mannheim_id_260536673.html

 

[Zeus]

Kubicki wirft Scholz und Habeck gebrochenes Versprechen vor

Seit Anfang 2023 gilt in Deutschland ein nationales Lieferkettengesetz. Union und FDP ist das schon lange ein Dorn im Auge, beide möchten es wieder aufheben. Dabei macht Wolfgang Kubicki zwei Regierungsvertretern besondere Vorwürfe.

www.n-tv.de

Ein weiteres gebrochenes Versprechen - deswegen wurde nichts aus der "Wachstumsinitiative".

 

[Ivo2]

Wenn Rechte nicht rechts genug sind
Eigentlich solltet ihr heute mal wieder etwas von Frau Putinknecht und Frau Schwarzer lesen, aber die beiden Damen müssen noch etwas warten. Die neuen Nachrichten aus der rechten Ecke haben mich mal wieder aufgeschreckt.
Erst Anfang November spukten bei uns Meldungen durch die Medien, die über die „Sächsischen Separatisten“ berichteten, die einen Umsturz in Deutschland planten und Teile von Sachsen besetzen wollten.
„Die Gruppe habe sich darauf vorbereitet, in einem Teil Sachsens Gebiete zu besetzen, diese mit rechtsextremen Milizen abzuriegeln und dort auch ethnische Säuberungen an Migranten und Mitgliedern der staatlichen Ordnung zu begehen. Die Rede soll dabei auch von einem "Holocaust" gewesen sein. Der Gruppe wird daher vorgeworfen, einen gewaltsamen Systemumsturz zum "Tag X" herbeiführen zu wollen, dessen Zweck auch darauf gerichtet ist, Mord oder Totschlag zu begehen.“ „Drei der nun festgenommenen Beschuldigten sind Mitglieder der AfD oder deren Jugendorganisation (JA). Die AfD hatte am Mittwoch erklärt, die mutmaßlichen Mitglieder der sogenannten "Sächsischen Separatisten" unverzüglich aus der Partei ausschließen zu wollen.“
Quelle: Tagesschau

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[Zeus]

Umfrage: FDP fliegt raus! Schwarz-Grün hätte eine Mehrheit!

Eine Regierung aus CDU/CSU und den Grünen ist rechnerisch möglich – weil die FDP zu wenige Stimmen hat. Das zeigt der INSA-Sonntagstrend für BILD.

www.bild.de

Du bist Wähler und willst keine linke Regierung. Was sollst du machen? Die Union will auf jeden Fall mit den Grünen regieren und die Union ist die Partei, die quasi freiwillig über das letzte Jahrzehnt alle grünen Ideen umgesetzt hat. Von Kernenergie bis Migration. AfD wird ohnehin nicht regieren, weil die CDU sich in dieser Hinsicht beschränkt, obwohl SPD und Grüne mit der Nachfolgepartei der SED koalieren und jeder bereit ist, mit dem BSW zu koalieren.
"Aber warum wird Europa immer rechtspopulistischer?!"

 

[Ivo2]

Umfrage: FDP fliegt raus! Schwarz-Grün hätte eine Mehrheit!

Eine Regierung aus CDU/CSU und den Grünen ist rechnerisch möglich – weil die FDP zu wenige Stimmen hat. Das zeigt der INSA-Sonntagstrend für BILD.

www.bild.de

Du bist Wähler und willst keine linke Regierung. Was sollst du machen? Die Union will auf jeden Fall mit den Grünen regieren und die Union ist die Partei, die quasi freiwillig über das letzte Jahrzehnt alle grünen Ideen umgesetzt hat. Von Kernenergie bis Migration. AfD wird ohnehin nicht regieren, weil die CDU sich in dieser Hinsicht beschränkt, obwohl SPD und Grüne mit der Nachfolgepartei der SED koalieren und jeder bereit ist, mit dem BSW zu koalieren.
"Aber warum wird Europa immer rechtspopulistischer?!"

Warum Europa rechtspopulistischer wird? Ganz einfach: Beschreibung von Kanzlerkandidat (möchte ja nicht gendern) Alice Weidel sagt schon alles

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Selbst Migranten wählen ausländerfeindliche Parteien, die Angst vor einer Injektion spielt auch eine Rolle und dann der unerfindliche Hass auf Queere Personen.

 

[Ivo2]

Will mehr Musk wagen: Lindner verlässt seine schwangere Frau, zeugt 12 Kinder mit Angestellten, schnupft Ketamin, bezeichnet jeden, der ihm nicht passt, als pädophil oder woke und hüpft dumm rum

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Berlin (dpo) - Erst vor wenigen Tagen hat FDP-Chef Christian Lindner angekündigt, man müsse "mehr Elon Musk wagen". Jetzt hat er damit begonnen, diesen Vorsatz in die Tat umzusetzen, indem er seine schwangere Frau verlassen, 12 Kinder mit weiblichen Büroangestellten gezeugt und auch sonst sein Verhalten entsprechend angepasst hat.

"Olaf Scholz ist ein рäԁорhіler Narr, Robert Habeck ist ein woker Narr, wählt mich!", rief Lindner auf einer Wahlkampfveranstaltung, während er mehrere Luftsprünge in X-Form aufführte. "Die SPD will uns alle ins Gefängnis stecken und die Grünen operieren unsere Kinder heimlich zum anderen Geschlecht um. Die FDP ist unsere einzige Chance, die menschliche Zivilisation zu retten!"

Nach einer kurzen Pause, in der der FDP-Politiker zwei Lines Ketamin schnupfte, eine weitere Mitarbeiterin schwängerte und ihr Schweigegeld gegeben hat, wetterte er außerdem gegen die Mainstream-Medien, die ihn schlecht dastehen lassen.

Will mehr Musk wagen: Lindner verlässt seine schwangere Frau, zeugt 12 Kinder mit Angestellten, schnupft Ketamin, bezeichnet jeden, der ihm nicht passt, als pädophil oder woke und hüpft dumm rum

Berlin (dpo) - Erst vor wenigen Tagen hat FDP-Chef Christian Lindner angekündigt, man müsse "mehr Elon Musk wagen". Jetzt hat er damit begonnen, diese

www.der-postillon.com