Die kommen alle aus Solingen
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Die kommen alle aus Solingen
Fragen Sie Frau Eva:
Leni Rastlos hat einfach die Befürchtung, dass Friedrich Merz bei seinem Porzelansyndrom auch die vielen Tassen nicht helfen werden, die ihm wohl jetzt zugeschickt werden. Die CDU-Parteizentrale könnte in den kommenden Tagen von zahlreichen Paketen mit Tassen überschwemmt werden.
In München hatte CDU-Chef Merz gegen "grüne und linke Spinner" ,,die nicht mehr alle Tassen im Schrank haben", gewettert.
Aber der Sauerlandblitz hat nicht mit dem kreativen Protest, der so Beschimpften gerechnet, denn nun hagelt es zu hauf Tassen an die CDU Parteizentrale.
,,Auch die "Omas gegen Rechts" aus dem Saarland haben nach eigener Angabe ein Paket samt Begleitschreiben vorbereitet. "Ihre Vermutung, wir hätten nicht ausreichend Tassen im Schrank, ist nicht zutreffend. Wir lassen Ihnen anbei sogar unsere überflüssigen Tassen zukommen", heißt es in dem Schreiben".
Quelle: SR
Leni Rastlos hat einfach die Befürchtung, dass Friedrich Merz bei seinem Porzelansyndrom auch die vielen Tassen nicht helfen werden, die ihm wohl jetzt zugeschickt werden. Die CDU-Parteizentrale könnte in den kommenden Tagen von zahlreichen Paketen mit Tassen überschwemmt werden.
In München hatte CDU-Chef Merz gegen "grüne und linke Spinner" ,,die nicht mehr alle Tassen im Schrank haben", gewettert.
Aber der Sauerlandblitz hat nicht mit dem kreativen Protest, der so Beschimpften gerechnet, denn nun hagelt es zu hauf Tassen an die CDU Parteizentrale.
,,Auch die "Omas gegen Rechts" aus dem Saarland haben nach eigener Angabe ein Paket samt Begleitschreiben vorbereitet. "Ihre Vermutung, wir hätten nicht ausreichend Tassen im Schrank, ist nicht zutreffend. Wir lassen Ihnen anbei sogar unsere überflüssigen Tassen zukommen", heißt es in dem Schreiben".
Quelle: SR
Also für 5 Jahre 4 Milliarden, für weit über 2000 NGO. Wow
Wie ich erwähnt habe, übrigens gab es 2020 keine Grünen in der Regierung, es gibt kaum irgendwelche NGO die nicht Fördergelder erhalten. Übrigens ist Amnesty International auch eine NGO und finanziert sich durch Spenden, aber auch durch "Regierungsgelder"
Wie sieht es in der Türkei aus? Ganz schlecht, Erdogan hat so ziemlich alles schließen lassen was ihm nicht genehm war.
Zu den NGOs , die ihre Arbeit einstellen mussten, zählen der Fortschrittliche Anwaltsverein (Çağdaş Hukukçular Derneği – ÇHD) und der Verein Anwälte für den Frieden (Özgürlükçü Hukukçular Derneği – ÖHD), der Betroffene von Folter und anderen Misshandlungen vertritt, der Frauenverein VAKAD (Van Kadin Derneği), der Frauen betreut, die Schutz vor häuslicher Gewalt suchen, sowie die Kinderrechtsorganisation Agenda: Kind (Gündem Çocuk). Eine weitere betroffene Organisation ist der Verein Sarmaşık. Der Verein unterstützt 32.000 Menschen in Diyarbakır im Südosten der Türkei mit Nahrungsmitteln und Bildungsangeboten, darunter auch Menschen, die von der türkischen Regierung innerhalb des Landes vertrieben wurden. Berichten zufolge sind bislang bereits mehr als 70 NGOs geschlossen worden. Eine Liste mit den Namen aller 370 Organisationen ist nicht erhältlich.
Diese weitreichende Maßnahme mit dem Ziel, die NGOs an der Ausübung ihrer Arbeit zu hindern, ist unverhältnismäßig und kann auch nicht mit den Notstandsgesetzen gerechtfertigt werden. Sie verstößt gegen die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit, die im Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte garantiert werden, dessen Vertragsstaat die Türkei ist.
NGOs und Vereine geschlossen
Das türkische Innenministerium kündigte die willkürliche flächendeckende Schließung von 370 NGOs an. Zu den betroffenen Organisationen zählen NGOs im Bereich Kinderrechte, Frauen und Armut sowie Anwaltsvereine. 70 Schließungen sind bereits erfolgt.
Zeus
Geek
Regierungsbildung - Merz kündigt Gespräche zwischen Union und SPD an - Politologe: "Gräben sind tiefer geworden"
Unionskanzlerkandidat Merz strebt eine Koalition mit der SPD an. Der CDU-Vorsitzende sagte nach einer Sitzung der Gremien in Berlin, er habe dafür die volle Unterstützung des Präsidiums und des Bundesvorstands. Die Gespräche mit der SPD würden bereits in den nächsten Tagen geführt. Bereits heute...
www.deutschlandfunk.de
Ich hoffe ja mal, dass die SPD als Juniorpartner einfach Ja und Amen zu allem sagt, was die Kanzlerpartei sagt. Schließlich wurde die FDP andauernd als Störfried diffamiert, weil sie nicht bedingungslos alles von der SPD und den Grünen abgesegnet hatte!
Was für ein Problem kann man damit haben?
Stadträte von AfD, BSW und CDU stimmen gemeinsam für Bundeswehr-Werbeverbot
AfD, BSW und Vertreter der CDU haben in Zwickau einen Antrag durch den Stadtrat gebracht, in dem der Bundeswehr Werbung in der Stadt untersagt wird. Auch Rechtsextremisten stimmten zu. Es ist nicht die erste Abstimmung, bei dem diese ungewöhnliche Allianz zusammengefunden hat.
Trotz heftiger Kritik beharrt der Stadtrat von Zwickau auf einem Werbeverbot für die Bundeswehr. In einer Sondersitzung stimmte das Gremium mehrheitlich für einen Antrag des BSW.
Darin heißt es wörtlich: „In Liegenschaften der Stadtverwaltung und der kommunalen Unternehmen sowie Fahrzeugen und sonstigen Präsentationsflächen wird auf Werbung für Kriegsdienst und Rüstungsprodukte verzichtet.“ Damit soll sich Zwickau als „Stadt des Friedens und der Völkerverständigung“ positionieren.
Schon Ende Januar hatte der Stadtrat mehrheitlich für das Werbeverbot gestimmt. Dagegen hatte Oberbürgermeisterin Constance Arndt (Bürger für Zwickau) Widerspruch eingelegt. Sie hielt den Beschluss für rechtswidrig und nachteilig für die Stadt. Er werde nicht nur zu geringeren Einnahmen führen, sondern schade auch dem Image Zwickaus, argumentierte sie. So drohe ein Vertrauensverlust mit Blick auf die künftige Zusammenarbeit mit der Bundeswehr etwa bei Hochwasserkatastrophen.
www.welt.de
Stadträte von AfD, BSW und CDU stimmen gemeinsam für Bundeswehr-Werbeverbot
AfD, BSW und Vertreter der CDU haben in Zwickau einen Antrag durch den Stadtrat gebracht, in dem der Bundeswehr Werbung in der Stadt untersagt wird. Auch Rechtsextremisten stimmten zu. Es ist nicht die erste Abstimmung, bei dem diese ungewöhnliche Allianz zusammengefunden hat.
Trotz heftiger Kritik beharrt der Stadtrat von Zwickau auf einem Werbeverbot für die Bundeswehr. In einer Sondersitzung stimmte das Gremium mehrheitlich für einen Antrag des BSW.
Darin heißt es wörtlich: „In Liegenschaften der Stadtverwaltung und der kommunalen Unternehmen sowie Fahrzeugen und sonstigen Präsentationsflächen wird auf Werbung für Kriegsdienst und Rüstungsprodukte verzichtet.“ Damit soll sich Zwickau als „Stadt des Friedens und der Völkerverständigung“ positionieren.
Schon Ende Januar hatte der Stadtrat mehrheitlich für das Werbeverbot gestimmt. Dagegen hatte Oberbürgermeisterin Constance Arndt (Bürger für Zwickau) Widerspruch eingelegt. Sie hielt den Beschluss für rechtswidrig und nachteilig für die Stadt. Er werde nicht nur zu geringeren Einnahmen führen, sondern schade auch dem Image Zwickaus, argumentierte sie. So drohe ein Vertrauensverlust mit Blick auf die künftige Zusammenarbeit mit der Bundeswehr etwa bei Hochwasserkatastrophen.
AfD, BSW und CDU stimmen in Zwickau für Werbeverbot für die Bundeswehr - WELT
AfD, BSW und Vertreter der CDU haben in Zwickau einen Antrag durch den Stadtrat gebracht, in dem der Bundeswehr Werbung in der Stadt untersagt wird. Auch Rechtsextremisten stimmten zu. Es ist nicht die erste Abstimmung, bei dem diese ungewöhnliche Allianz zusammengefunden hat.
Nach Schüssen in Bielefeld stellte sich offenbar der Tatverdächtige
Beim Mann handelt es sich um den Bruder eines getöteten Profiboxers. Durch die Schüsse wurden vier Personen verletzt, der Verdacht lautet vierfach versuchter Mord
Bielefeld – Nach den Schüssen in der Nähe des Landgerichts Bielefeld hat sich der wegen vierfachen versuchten Mordes gesuchte Tatverdächtige nach Bild-Informationen der Polizei gestellt. "Die Übergabe erfolgte friedlich und kooperativ", zitierte die Zeitung den Strafverteidiger des Mannes. Der Tatverdächtige ist laut gemeinsamer Mitteilung der Ermittlungsbehörden der Bruder eines 2024 in der Bielefelder Innenstadt erschossenen ehemaligen Profiboxers.
Vier Personen verletzt
Um dessen Tötung war es am Mittwoch vor Gericht gegangen, bevor die Schüsse fielen. Die Staatsanwaltschaft war zunächst nicht zu erreichen, die Polizei wollte sich auf Anfrage nicht offiziell zu dem Bild-Bericht äußern.
www.derstandard.at
Beim Mann handelt es sich um den Bruder eines getöteten Profiboxers. Durch die Schüsse wurden vier Personen verletzt, der Verdacht lautet vierfach versuchter Mord
Bielefeld – Nach den Schüssen in der Nähe des Landgerichts Bielefeld hat sich der wegen vierfachen versuchten Mordes gesuchte Tatverdächtige nach Bild-Informationen der Polizei gestellt. "Die Übergabe erfolgte friedlich und kooperativ", zitierte die Zeitung den Strafverteidiger des Mannes. Der Tatverdächtige ist laut gemeinsamer Mitteilung der Ermittlungsbehörden der Bruder eines 2024 in der Bielefelder Innenstadt erschossenen ehemaligen Profiboxers.
Vier Personen verletzt
Um dessen Tötung war es am Mittwoch vor Gericht gegangen, bevor die Schüsse fielen. Die Staatsanwaltschaft war zunächst nicht zu erreichen, die Polizei wollte sich auf Anfrage nicht offiziell zu dem Bild-Bericht äußern.
Nach Schüssen in Bielefeld stellte sich offenbar der Tatverdächtige
Beim Mann handelt es sich um den Bruder eines getöteten Profiboxers. Durch die Schüsse wurden vier Personen verletzt, der Verdacht lautet vierfach versuchter Mord
www.derstandard.at
Fragen Sie Frau Eva:
Spekulationen um die zukünftige Besetzung von Ministerposten
Es ist davon auszugehen, dass der Sauerlandblitz sich schon mal Gedanken gemacht hat, wer in seinem Kabinett welches Pöstchen bekommt. Bei so einigen Spekulationen, was die von der Union zu besetzenden Ministerien betriff, bin ich dann auch hier in Deutschland beim Gruselkabinett.
Fangen wir mal mit einem bekannten Namen an, Alexander Dobrindt, seinerzeit Bundesverkehrsminister. Auch wenn er es gut geschafft hat, die Moutaffäre Andy Scheuer komplett in die Schuhe zu schieben, hat er doch einen erheblichen Anteil an dem Desaster gehabt.
„Auf die Frage, ob er als CSU-Landesgruppenchef Minister Scheuer aufgefordert habe, die Pkw-Maut umzusetzen, erklärte Dobrindt, es habe ein Gesetz gegeben und damit einen Umsetzungsauftrag für den zuständigen Bundesminister. In seiner Funktion als Landesgruppenchef habe er keine Detailgespräche mit Minister Scheuer geführt. Auch seien die ersten Eckpunkte für die Pkw-Maut 2014 im Bundesverkehrsministerium und nicht, wie gelegentlich behauptet, in der bayrischen Staatskanzlei formuliert worden.“
Quelle: Deutscher Bundestag
Jetzt wird er als Finanz- oder Innenminister gehandelt. Zumindest hat er ähnliche Qualitäten wie unser ehemaliger Finanzminister Lindner, er weiß wie man Geld in den Sand setzt. Da würde das Finanzministerium ja in sehr sichere Hände fallen.
Spekulationen um die zukünftige Besetzung von Ministerposten
Es ist davon auszugehen, dass der Sauerlandblitz sich schon mal Gedanken gemacht hat, wer in seinem Kabinett welches Pöstchen bekommt. Bei so einigen Spekulationen, was die von der Union zu besetzenden Ministerien betriff, bin ich dann auch hier in Deutschland beim Gruselkabinett.
Fangen wir mal mit einem bekannten Namen an, Alexander Dobrindt, seinerzeit Bundesverkehrsminister. Auch wenn er es gut geschafft hat, die Moutaffäre Andy Scheuer komplett in die Schuhe zu schieben, hat er doch einen erheblichen Anteil an dem Desaster gehabt.
„Auf die Frage, ob er als CSU-Landesgruppenchef Minister Scheuer aufgefordert habe, die Pkw-Maut umzusetzen, erklärte Dobrindt, es habe ein Gesetz gegeben und damit einen Umsetzungsauftrag für den zuständigen Bundesminister. In seiner Funktion als Landesgruppenchef habe er keine Detailgespräche mit Minister Scheuer geführt. Auch seien die ersten Eckpunkte für die Pkw-Maut 2014 im Bundesverkehrsministerium und nicht, wie gelegentlich behauptet, in der bayrischen Staatskanzlei formuliert worden.“
Quelle: Deutscher Bundestag
Jetzt wird er als Finanz- oder Innenminister gehandelt. Zumindest hat er ähnliche Qualitäten wie unser ehemaliger Finanzminister Lindner, er weiß wie man Geld in den Sand setzt. Da würde das Finanzministerium ja in sehr sichere Hände fallen.
"Brauchen eigene Abschreckung": Deutsche Außenpolitiker nennen Trump "unanständig"
Außenpolitiker von SPD und Grünen springen dem ukrainischen Präsidenten nach seinem Rauswurf aus dem Oval Office zur Seite. Nach dem Eklat in Washington müssten nun das Weimarer Dreieck aus Frankreich, Deutschland und Polen für ein Erstarken der europäischen Verteidigung sorgen.
Führende deutsche Außenpolitiker haben bestürzt auf den Eklat zwischen US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus reagiert. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth von der SPD, sagte dem "Tagesspiegel", Trump und sein Vizepräsident J. D. Vance hätten den ukrainischen Präsidenten "auf offener Bühne gedemütigt". Die Grünen-Außenpolitikerin Agnieszka Brugger prangerte "ein zynisches Spiel von Donald Trump" an.
Trump und Selenskyj waren am Freitag bei einem Treffen im Weißen Haus mit Blick auf den Ukraine-Krieg vor laufenden Kameras heftig aneinandergeraten. Die eigentlich geplante Unterzeichnung eines Rohstoffabkommens fand nicht statt, eine Pressekonferenz wurde abgesagt. Trump warf Selenskyj bei dem Treffen unter anderem mangelnde Dankbarkeit für die US-Militärhilfe angesichts des russischen Angriffskrieges vor. Anschließend schrieb der US-Präsident in seinem Onlinedienst Truth Social, Selenskyj habe den USA in ihrem "geliebten Oval Office keinerlei Respekt entgegen gebracht". Selenskyj sei "nicht zu einem Frieden bereit", er könne "zurückkommen, wenn er bereit für den Frieden ist".
www.n-tv.de
Wobei "unanständig" ein Hilfswort ist.
Außenpolitiker von SPD und Grünen springen dem ukrainischen Präsidenten nach seinem Rauswurf aus dem Oval Office zur Seite. Nach dem Eklat in Washington müssten nun das Weimarer Dreieck aus Frankreich, Deutschland und Polen für ein Erstarken der europäischen Verteidigung sorgen.
Führende deutsche Außenpolitiker haben bestürzt auf den Eklat zwischen US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus reagiert. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth von der SPD, sagte dem "Tagesspiegel", Trump und sein Vizepräsident J. D. Vance hätten den ukrainischen Präsidenten "auf offener Bühne gedemütigt". Die Grünen-Außenpolitikerin Agnieszka Brugger prangerte "ein zynisches Spiel von Donald Trump" an.
Trump und Selenskyj waren am Freitag bei einem Treffen im Weißen Haus mit Blick auf den Ukraine-Krieg vor laufenden Kameras heftig aneinandergeraten. Die eigentlich geplante Unterzeichnung eines Rohstoffabkommens fand nicht statt, eine Pressekonferenz wurde abgesagt. Trump warf Selenskyj bei dem Treffen unter anderem mangelnde Dankbarkeit für die US-Militärhilfe angesichts des russischen Angriffskrieges vor. Anschließend schrieb der US-Präsident in seinem Onlinedienst Truth Social, Selenskyj habe den USA in ihrem "geliebten Oval Office keinerlei Respekt entgegen gebracht". Selenskyj sei "nicht zu einem Frieden bereit", er könne "zurückkommen, wenn er bereit für den Frieden ist".
Deutsche Außenpolitiker nennen Trump "unanständig"
Außenpolitiker von SPD und Grünen springen dem ukrainischen Präsidenten nach seinem Rauswurf aus dem Oval Office zur Seite. Nach dem Eklat in Washington müssten nun das Weimarer Dreieck aus Frankreich, Deutschland und Polen für ein Erstarken der europäischen Verteidigung sorgen.
www.n-tv.de
Wobei "unanständig" ein Hilfswort ist.
Fragen Sie Frau Eva:
Friedrich ,,Fritze” Merz, Bundesvorsitzender der CDU, Minitrumpel aus dem Sauerland und zukünftiger Kanzler der Bundesrepublik Deutschland, schreibt mir über seine nächsten Pläne für eine Demokratieaushöhlung Deutschlands:
Frau Eva, ,,CDU und CSU stehen für Stabilität und Verantwortung. Ich freue mich, dass wir unsere enge Zusammenarbeit heute im Bundestag erneuert haben.
Gemeinsam packen wir die Herausforderungen an, sorgen für eine starke Zukunft Deutschlands und bringen unser Land wieder auf Erfolgskurs.” (Sic!)
Frau Eva antwortet:
Fritze, du skrupelloser Demokratieverweigerer aus dem Sauerland, willst du wirklich aus Deutschland eine Bananenrepublik machen? Nun gut, bei dir würde unser Land, wohl eher zu einer Kartoffel-und Steckrübenrepublik mutieren.
Mit dir als ,,Kanzler des Grauens” mit einer unterwürfigen Gefolgschaft, aus schleimigen Opportunisten, denen eines gemeinsam ist, ihre absolute Unfähigkeit!
Friedrich ,,Fritze” Merz, Bundesvorsitzender der CDU, Minitrumpel aus dem Sauerland und zukünftiger Kanzler der Bundesrepublik Deutschland, schreibt mir über seine nächsten Pläne für eine Demokratieaushöhlung Deutschlands:
Frau Eva, ,,CDU und CSU stehen für Stabilität und Verantwortung. Ich freue mich, dass wir unsere enge Zusammenarbeit heute im Bundestag erneuert haben.
Gemeinsam packen wir die Herausforderungen an, sorgen für eine starke Zukunft Deutschlands und bringen unser Land wieder auf Erfolgskurs.” (Sic!)
Frau Eva antwortet:
Fritze, du skrupelloser Demokratieverweigerer aus dem Sauerland, willst du wirklich aus Deutschland eine Bananenrepublik machen? Nun gut, bei dir würde unser Land, wohl eher zu einer Kartoffel-und Steckrübenrepublik mutieren.
Mit dir als ,,Kanzler des Grauens” mit einer unterwürfigen Gefolgschaft, aus schleimigen Opportunisten, denen eines gemeinsam ist, ihre absolute Unfähigkeit!