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Satire Splitter
Es geht um die unsägliche Maskenaffäre des unglücklichen Gesundheitsministerdarsteller Jens Spahn, der in seiner Funktion als Gesundheitsminister mehrere Milliarden Euro versenkte, die der Regierung jetzt im Haushalt fehlen.
Die Organisation Lobbycontrol fordert Spahns Rücktritt als stellvertretender Unionsfraktionschef. Experte Aurel Eschmann sagt, der Bericht "stellt unmissverständlich klar, dass Spahns persönliche Alleingänge die Ursache für die Verschwendung von Steuergeldern in Milliardenhöhe sind."
Nun beginnt die Schmierenoper mit Jens Spahn als Maskenfaktotum der damaligen Regierung.
Das Gutachten wurde von der Sonderbeauftragten Margaretha Sudhof (SPD) im Auftrag des Gesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD), vom 2021 bis 2025 im Amt, verfasst. Darin stehen deutliche Vorwürfe gegenüber Spahn, der Bericht ist 168 Seiten lang.
Nachdem die jetzige Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zunächst verweigerte, den Bericht zu veröffentlichen, stieg der Druck von außen. Sie legte ihn letztendlich dem Haushaltsausschuss im Bundestag vor, allerdings mit geschwärzten Passagen.
Warken begründet die zahlreichen geschwärzten Passagen damit, dass sie persönliche Informationen sowie Geschäftsgeheimnisse enthalten. Das Dokument sei nur für die Abgeordneten gedacht. Warken betonte auch, dass sich das Gesundheitsministerium von dem Bericht distanziere und sich die Aussagen nicht zu eigen mache.
Nun liegt eine ungeschwärzte Version des Berichts vor und jeder kann sehen, der Gesundheitsministerin geht es garnicht um Persönlichkeitsrechte und Prozessrisiken, offenbar wollte das Ministerium einfach nur Spahn schützen.
Es wurden Belege für bestimmte Entscheidungen von Spahn unkenntlich gemacht, berichtete die Süddeutsche Zeitung (SZ). Der Spiegel teilte mit, dass bei bestimmten Bestellungen Hinweise auf eine Bedarfsprüfung fehlen würden. Es war dadurch nicht klar, welche Stückzahl an Masken notwendig war und in welchem Verhältnis die eingekauften Masken dazu stehen.
Spahn räumte zudem manchen Maskenlieferanten Sonderrechte ein. Für die meisten verlangte das Ministerium eine strikte Einhaltung von Lieferterminen, für das Unternehmen Emix jedoch, ist die Rede von einem "dreimaligen Nachlieferungsrecht" bis Ende 2020. Masken sind teuer eingekauft worden, obwohl andere Anbieter deutlich günstigere Alternativen boten. Diese Informationen waren zunächst geschwärzt auf Seiten 45 bis 48 verborgen.
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