Fragen Sie Frau Eva:
In Sachen Unverlässlichkeit ist auf die Union Verlass
Nach längerer Pause melde ich mich heute wieder zurück. Ich werde Euch zwar nicht die Schlagzahl liefern wie vor meiner Pause, aber ich kann einfach nicht schweigen.
Viel ist in den letzten Wochen passiert und ich habe trotz meiner Auszeit oft hier gesessen und bin knapp am Schleudertrauma vorbeigeschlittert. Ich habe den Eindruck, die Welt wird immer bekloppter und man kann sich auf nichts mehr verlassen. Nur eins ist wirklich sicher, die Unverlässlichkeit.
Ende der Woche sollten drei Stellen im Bundesverfassungsgericht neu besetzt werden, doch es gab im Vorfeld schon heiße Diskussionen. Es sah tatsächlich so aus, dass es eine Mehrheit nur mit den Stimmen der AfDeppen geben würde. Die Linke hatte angekündigt, ihre Zustimmung zu verweigern, weil die Union ihnen vorher verweigert hatte ins Gespräch zu kommen.
Fritze Merz und Jensemann Spahn hatten ihre Partei noch am Tag vor der Abstimmung dazu aufgerufen, auch den Vorschlag der SPD durchzuwinken aber Pustekuchen.
Die Linke hat sich im letzten Moment besonnen und wollte den Vorschlägen doch zustimmen und dann kam die Union mit dubiosen Plagiatsvorwürfen gegenüber, der von der SPD vorgeschlagenen Juristin, Dr. Frauke Brosius-Gersdorf ums Eck.
Verursacher des Vorwurfs ist Stefan Weber, der bereits einige Arbeiten von Politikern aufs Korn genommen hat. Auch Frau Baerbock und Herr Habeck von den Grünen, haben Herrn Weber bereits kennenlernen müssen. Stefan Weber hat wohl aufgedeckt, dass in der Doktorarbeit von Frau Dr. Brosius-Gersdorf 23 Stellen identisch mit der Doktorarbeit ihres Ehemannes sind. Blöd nur, dass sich die Union unreflektiert darauf stürzt, denn die Doktorarbeit der SPD-Kandidatin ist 3 Jahre vor der Doktorarbeit ihres Mannes geschrieben worden. Selbst Stefan Weber verweist darauf, aber für die Union ist das eine gute Ausrede, es wäre ja auch blöd zugeben zu müssen, dass Frau Dr. Brosius-Gersdorf ihnen zu links und nicht konservativ genug ist. Wer sich für einen Impfzwang und die Entkriminalisierung von Abtreibungen ausspricht, entspricht halt nicht dem Wunschbild der Union. Dabei wird allerdings unter den Teppich gekehrt, dass es bei einer Richterin am Bundesverfassungsgericht nicht darum geht Gesetze zu verändern, es geht darum geltendes Recht zu vertreten.