Nur ein paar Beispiele der FPÖ unter Haider in den 1990er und frühen 2000er Jahren Stimmung gegen Ausländer und Asylwerber gemacht hat, dann findet man tatsächlich eine Reihe dokumentierter Aussagen. Dabei wurden Migranten oft pauschal mit Kriminalität, Sozialmissbrauch oder einer Bedrohung für Österreich in Verbindung gebracht.
KI:
Einige bekannte Beispiele:
„Jeder Asylant holt sofort seine Familie nach und lässt sie gesundheitlich sanieren. Auf Kosten der tüchtigen und fleißigen Österreicher.“ (1998)
Diese Aussage bedient das Narrativ, Asylwerber würden das Sozialsystem ausnutzen.
Ein weiterer zentraler Baustein war die Kampagne „Österreich zuerst“ Anfang der 1990er Jahre, die eine massive Verschärfung der Ausländer- und Asylpolitik forderte. Diese Kampagne trug wesentlich dazu bei, Migration als gesellschaftliches Bedrohungsthema zu etablieren.
Häufig wurden damals insbesondere:
Türken,
Menschen aus dem ehemaligen Jugoslawien,
Albaner,
sowie Asylwerber allgemein
in politischen Debatten mit Kriminalität, Drogenhandel oder Belastungen des Sozialstaats verknüpft. Das geschah oft pauschalisierend in Wahlkämpfen und Parteikampagnen.
Einen berühmten indirekten Hinweis auf das damalige Klima gab der ORF-Journalist Josef Broukal 1991 gegenüber Haider:
„Seit Ihre Wahlkampagne begonnen hat, steht dort auf jeder Parkbank ‚Ausländer raus‘ und auf einigen das Hakenkreuz.“
Kriminalität und Ausländer
In den 1990ern wurden in FPÖ-Kampagnen und Parteimedien immer wieder Themen wie Drogenhandel, Gewaltkriminalität und organisierte Kriminalität mit Ausländern verknüpft. Besonders betroffen waren Menschen aus dem ehemaligen Jugoslawien, Türken und später Asylwerber aus anderen Herkunftsländern. Das gehörte zur politischen Strategie, Migration als Sicherheitsproblem darzustellen.
Interessanter Vergleich zur Gegenwart
Wenn heute FPÖ-Politiker argumentieren, dass Migration mit Kriminalität oder sexuellen Übergriffen zusammenhänge, wird oft so getan, als wäre das eine Reaktion auf die Flüchtlingskrise 2015. Tatsächlich war die Verknüpfung von Ausländern mit Kriminalität bereits unter Jörg Haider eines der zentralen politischen Themen, lange bevor 2015 überhaupt denkbar war.
Man tut heute oft so, als hätte die FPÖ erst seit 2015 ein Problem mit Migration und die AfD hat sich dieses Themas in Deutschland angenommen. Tatsächlich wurden schon in den 1990ern Türken, Ex-Jugoslawen und andere Zuwanderer als Gefahr für Arbeitsplätze, Sozialstaat und Sicherheit dargestellt. Die Zielgruppe wechselt, die Methode ist erstaunlich konstant.
Von daher kann ich absolut nicht nachvollziehen, wie Ausländer, ja wir hier im BF sind zumeist alle Ausländer in Österreich oder Deutschland, auch Schweiz, wie man solche Parteien wählen kann.
Ich habe es schon einige Male erwähnt, die FPÖ wurde von einem Nazi gegründet.