Nachrichten aus Deutschland

[Ivo2]

Und das nennt sich abgefuckte Ignoranz nur weil es sowas in deinem Kaff nicht gibt

Nein, ich habe in Wien gelebt, als die Hetze gegen Ex-Jugoslawen, Türken, Albaner und Polen durch die FPÖ betrieben wurde. Auch da gab es Verbrecher, Vergewaltiger usw. und ich habe bis Ende 2017 in Wien gearbeitet und wie ich schon erwähnt habe, eine Tochter wohnt in Wr. Neustadt und die andere Tochter in Wien, in der Seestadt und da bin ich fast jede Woche. Also jene Seestadt wo auch Vukovarac gewohnt hat und weggezogen ist, weil es angeblich so viel Kriminalität durch Araber und Schwarzafrikaner gibt. Ja, wie in jeder Großstadt, gibt es Verbrecher, Vergewaltiger usw. , aber es auf die Hautfarbe oder Ethnie zurückzuführen ist purer Rassismus.
Und wenn jemand das weltgrößte A....loch, den korruptesten und kriminellsten Präsidenten den die USA je hatte, also diesen Trump, abfeiert, der eben u.a. wegen sexuellen Missbrauchs verurteilt wurde, möglicherweise sogar Kindesmissbrauch (Epstein-Files und es gilt die Unschuldsvermutung, der jede Menge schwerer Straftäter rehabilitiert hat usw. , dann ist es purer Rassismus.

 

[Ivo2]

Nur ein paar Beispiele der FPÖ unter Haider in den 1990er und frühen 2000er Jahren Stimmung gegen Ausländer und Asylwerber gemacht hat, dann findet man tatsächlich eine Reihe dokumentierter Aussagen. Dabei wurden Migranten oft pauschal mit Kriminalität, Sozialmissbrauch oder einer Bedrohung für Österreich in Verbindung gebracht.
KI:
Einige bekannte Beispiele:
„Jeder Asylant holt sofort seine Familie nach und lässt sie gesundheitlich sanieren. Auf Kosten der tüchtigen und fleißigen Österreicher.“ (1998)
Diese Aussage bedient das Narrativ, Asylwerber würden das Sozialsystem ausnutzen.

Ein weiterer zentraler Baustein war die Kampagne „Österreich zuerst“ Anfang der 1990er Jahre, die eine massive Verschärfung der Ausländer- und Asylpolitik forderte. Diese Kampagne trug wesentlich dazu bei, Migration als gesellschaftliches Bedrohungsthema zu etablieren.

Häufig wurden damals insbesondere:

Türken,
Menschen aus dem ehemaligen Jugoslawien,
Albaner,
sowie Asylwerber allgemein

in politischen Debatten mit Kriminalität, Drogenhandel oder Belastungen des Sozialstaats verknüpft. Das geschah oft pauschalisierend in Wahlkämpfen und Parteikampagnen.

Einen berühmten indirekten Hinweis auf das damalige Klima gab der ORF-Journalist Josef Broukal 1991 gegenüber Haider:

„Seit Ihre Wahlkampagne begonnen hat, steht dort auf jeder Parkbank ‚Ausländer raus‘ und auf einigen das Hakenkreuz.“

Kriminalität und Ausländer

In den 1990ern wurden in FPÖ-Kampagnen und Parteimedien immer wieder Themen wie Drogenhandel, Gewaltkriminalität und organisierte Kriminalität mit Ausländern verknüpft. Besonders betroffen waren Menschen aus dem ehemaligen Jugoslawien, Türken und später Asylwerber aus anderen Herkunftsländern. Das gehörte zur politischen Strategie, Migration als Sicherheitsproblem darzustellen.

Interessanter Vergleich zur Gegenwart

Wenn heute FPÖ-Politiker argumentieren, dass Migration mit Kriminalität oder sexuellen Übergriffen zusammenhänge, wird oft so getan, als wäre das eine Reaktion auf die Flüchtlingskrise 2015. Tatsächlich war die Verknüpfung von Ausländern mit Kriminalität bereits unter Jörg Haider eines der zentralen politischen Themen, lange bevor 2015 überhaupt denkbar war.

Man tut heute oft so, als hätte die FPÖ erst seit 2015 ein Problem mit Migration und die AfD hat sich dieses Themas in Deutschland angenommen. Tatsächlich wurden schon in den 1990ern Türken, Ex-Jugoslawen und andere Zuwanderer als Gefahr für Arbeitsplätze, Sozialstaat und Sicherheit dargestellt. Die Zielgruppe wechselt, die Methode ist erstaunlich konstant.
Von daher kann ich absolut nicht nachvollziehen, wie Ausländer, ja wir hier im BF sind zumeist alle Ausländer in Österreich oder Deutschland, auch Schweiz, wie man solche Parteien wählen kann.
Ich habe es schon einige Male erwähnt, die FPÖ wurde von einem Nazi gegründet.

 

[Ivo2]

Berlin: Rot-Grün-Rot für Vergesellschaftungsgesetz
Einen Monat nach der Berlin-Wahl haben Linke, Grüne und SPD ihre Sondierungsgespräche erfolgreich abgeschlossen. Wie die Spitzenvertreter der drei Parteien gestern in der deutschen Hauptstadt mitteilten, wollen sie in Koalitionsverhandlungen einsteigen. In einem gemeinsamen Sondierungspapier einigten sie sich unter anderem auf eine Vergesellschaftung von Immobilienkonzernen mit mehr als 10.000 Wohnungen.

Ein entsprechendes Vergesellschaftungsgesetz soll dem Abgeordnetenhaus Mitte 2028 vorgelegt werden. „Damit wird Berlin circa 160.000 Wohnungen der Marktlogik entziehen“, sagte die Linken-Spitzenkandidatin und mögliche künftige Regierende Bürgermeisterin Elif Eralp heute bei der Vorstellung der Sondierungsergebnisse. Es gebe in Berlin eine „Mietenkrise“.

Linke, Grüne und SPD einigten sich laut Eralp auch auf ein „sehr ambitioniertes Neubauprogramm“ für Wohnungen und einen Mietendeckel für landeseigene Wohnungen. Günstigere Mieten und mehr bezahlbare Wohnungen seien aktuell „die soziale Frage“ in der Stadt, dagte sie bei einem gemeinsamen Auftritt mit Grünen-Spitzenkandidat Werner Graf und SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach.

Berlin: Rot-Grün-Rot für Vergesellschaftungsgesetz

orf.at

 

[Jefferson Davis]

Berlin: Rot-Grün-Rot für Vergesellschaftungsgesetz
Einen Monat nach der Berlin-Wahl haben Linke, Grüne und SPD ihre Sondierungsgespräche erfolgreich abgeschlossen. Wie die Spitzenvertreter der drei Parteien gestern in der deutschen Hauptstadt mitteilten, wollen sie in Koalitionsverhandlungen einsteigen. In einem gemeinsamen Sondierungspapier einigten sie sich unter anderem auf eine Vergesellschaftung von Immobilienkonzernen mit mehr als 10.000 Wohnungen.

Ein entsprechendes Vergesellschaftungsgesetz soll dem Abgeordnetenhaus Mitte 2028 vorgelegt werden. „Damit wird Berlin circa 160.000 Wohnungen der Marktlogik entziehen“, sagte die Linken-Spitzenkandidatin und mögliche künftige Regierende Bürgermeisterin Elif Eralp heute bei der Vorstellung der Sondierungsergebnisse. Es gebe in Berlin eine „Mietenkrise“.

Linke, Grüne und SPD einigten sich laut Eralp auch auf ein „sehr ambitioniertes Neubauprogramm“ für Wohnungen und einen Mietendeckel für landeseigene Wohnungen. Günstigere Mieten und mehr bezahlbare Wohnungen seien aktuell „die soziale Frage“ in der Stadt, dagte sie bei einem gemeinsamen Auftritt mit Grünen-Spitzenkandidat Werner Graf und SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach.

Berlin: Rot-Grün-Rot für Vergesellschaftungsgesetz

orf.at

Das wird unter anderem zu einer Intensivierung der Antisemitismus- und Clan-Verbindungs-Vorwürfe in manchen Medien gegenüber der Linken führen, und zu mehr Forderungen nach einem Ende der "Brandmauer" seitens Großkapital und konservativen Kreisen.

Und natürlich werden nicht wenige, die sogar einen Nutzen von solch authentisch linker Politik haben würden, den entsprechenden Meinungsmachern nach dem Mund reden.

 

[Ivo2]

Deutsche SPD-Frauen werfen Union „Sexismus mit System“ vor
Nach den verbalen Attacken von CDU-Politikern auf die Ministerpräsidentin des deutschen Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, werfen die SPD-Frauen der Union (CDU und CSU) Sexismus vor.

„Die Union hat Angst vor starken SPD-Frauen wie Manuela Schwesig“, sagte die Bundesvorsitzende der SPD-Frauen, Carmen Wegge, am Wochenende dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

„Das ist kein Ausrutscher“
Das Muster sei alt, so Wegge. „Wenn Frauen Macht haben, werden sie nicht politisch gestellt, sondern persönlich angegriffen. Ihnen wird die Kompetenz abgesprochen, ihr Ton kritisiert, ihre Glaubwürdigkeit untergraben.“ Bei Männern heiße das Führungsstärke, bei Frauen sei es plötzlich ein Problem. „Das ist kein Ausrutscher, das ist Sexismus mit System.“

Deutsche SPD-Frauen werfen Union „Sexismus mit System“ vor

orf.at