-
Herzlich Willkommen im Balkanforum
Sind Sie neu hier? Dann werden Sie Mitglied in unserer Community.
Bitte hier registrieren
Royal Flush
Top-Poster
Merz und Dobrindt müssen die Brände löschen, die vor 10 Jahren von Merkel gelegt wurden.
https://www.20min.ch/story/asyl-wen...osser-staerke-an-grenzen-ausruecken-103338221
https://www.20min.ch/story/asyl-wen...osser-staerke-an-grenzen-ausruecken-103338221
Ein gutes Zeichen
Aus den USA kam nur ein knapper Glückwunsch an Merz – und der nur auf Nachfrage
Die US-Regierung reagiert höchst unterkühlt auf die deutsche Regierungsbildung. Bei einem Telefonat mit Trump am Donnerstag muss sich Friedrich Merz auf harte Kritik einstellen
Die Pressekonferenz lief schon eine gute halbe Stunde, als sich Tammy Bruce, die Sprecherin des amerikanischen Außenministers Marco Rubio, auf Nachfrage doch noch zu einer Bemerkung durchrang: "Wir gratulieren Friedrich Merz zu seiner Wahl zum Bundeskanzler in Deutschland", kommentierte Bruce denkbar knapp. "Wir werden weiter mit Deutschland und seiner nächsten Regierung für die Sicherheit der Vereinigten Staaten und Europas arbeiten."
Zwei floskelhafte Sätze – das diplomatische Minimalprogramm. Dabei sollte es bleiben. Zuvor hatte es weder – wie in solchen Fällen üblich – eine schriftliche Erklärung des Weißen Hauses noch einen Post von Präsident Donald Trump zur Regierungsbildung in Berlin gegeben. Trump äußerte sich am Dienstag vor einer äußerlich überraschend freundlichen Begegnung mit dem neuen kanadischen Premierminister Mark Carney länglich vor den Kameras. Den neuen deutschen Kanzler erwähnte er nicht. Und als im State Department ein Reporter eine weitere Frage zu Merz stellen wollte, bürstete Bruce ihn ab: "Nein, das ist es für heute. Danke!"
Aus den USA kam nur ein knapper Glückwunsch an Merz – und der nur auf Nachfrage
Die US-Regierung reagiert höchst unterkühlt auf die deutsche Regierungsbildung. Bei einem Telefonat mit Trump am Donnerstag muss sich Friedrich Merz auf harte Kritik einstellen
Die Pressekonferenz lief schon eine gute halbe Stunde, als sich Tammy Bruce, die Sprecherin des amerikanischen Außenministers Marco Rubio, auf Nachfrage doch noch zu einer Bemerkung durchrang: "Wir gratulieren Friedrich Merz zu seiner Wahl zum Bundeskanzler in Deutschland", kommentierte Bruce denkbar knapp. "Wir werden weiter mit Deutschland und seiner nächsten Regierung für die Sicherheit der Vereinigten Staaten und Europas arbeiten."
Zwei floskelhafte Sätze – das diplomatische Minimalprogramm. Dabei sollte es bleiben. Zuvor hatte es weder – wie in solchen Fällen üblich – eine schriftliche Erklärung des Weißen Hauses noch einen Post von Präsident Donald Trump zur Regierungsbildung in Berlin gegeben. Trump äußerte sich am Dienstag vor einer äußerlich überraschend freundlichen Begegnung mit dem neuen kanadischen Premierminister Mark Carney länglich vor den Kameras. Den neuen deutschen Kanzler erwähnte er nicht. Und als im State Department ein Reporter eine weitere Frage zu Merz stellen wollte, bürstete Bruce ihn ab: "Nein, das ist es für heute. Danke!"
Man sollte der neuen Regierung eine Chance geben
Eine Chance für die Regierung – Jenseits der Vorurteile
Es ist ein seltsames Paradoxon, dass gerade in Zeiten der Unsicherheit eine neue Regierung mit Skepsis begrüßt wird. Man sollte glauben, dass frische Gesichter, neue Programme und ein neuer Kurs der Anlass für einen Hoffnungsschimmer wären – doch oft ist es das Gegenteil. Die Menschheit neigt zur Angst vor dem Neuen, selbst wenn das Alte sie längst im Stich gelassen hat.
Und so steht nun eine schwarz-rote Regierung in Deutschland, geboren aus dem Pragmatismus, den die Wirklichkeit fordert. Eine Koalition aus Konservativen und Sozialdemokraten, ein Pakt der Notwendigkeit – nicht der Leidenschaft. Ein Kabinett, das nach Meinung vieler schon in den ersten Stunden kritisiert wird. Zwei, drei Ministerpositionen, die als Fehlbesetzungen gelten. Namen, die in der Öffentlichkeit für Stirnrunzeln sorgen. Man könnte sich darüber aufregen. Man könnte über jedes Detail klagen.
Aber ist das der Weg? Ist das der Geist, den eine Demokratie atmen sollte? Man sieht in vielen Ländern, wohin das Misstrauen führt. Rechtsnationale Bewegungen erobern Parlamente, Populisten verkünden einfache Lösungen für komplexe Probleme, und überall steht das „Wir gegen die“ im Raum. Die Sehnsucht nach Stärke, die so oft in Unfreiheit mündet.
Eine Regierung ist keine Idealskulptur, sondern ein lebendiges Konstrukt – geprägt von Menschen, die irren, die wachsen, die scheitern und sich beweisen können. Es mag sein, dass in dieser Regierung Namen auftauchen, die als Symbol für Rückschritt gelten. Es mag sein, dass man sich fragt, ob ausgerechnet diese Menschen dem Land dienen sollten. Doch selbst diese Zweifel sind ein Teil des demokratischen Spiels.
Eine Chance für die Regierung – Jenseits der Vorurteile
Es ist ein seltsames Paradoxon, dass gerade in Zeiten der Unsicherheit eine neue Regierung mit Skepsis begrüßt wird. Man sollte glauben, dass frische Gesichter, neue Programme und ein neuer Kurs der Anlass für einen Hoffnungsschimmer wären – doch oft ist es das Gegenteil. Die Menschheit neigt zur Angst vor dem Neuen, selbst wenn das Alte sie längst im Stich gelassen hat.
Und so steht nun eine schwarz-rote Regierung in Deutschland, geboren aus dem Pragmatismus, den die Wirklichkeit fordert. Eine Koalition aus Konservativen und Sozialdemokraten, ein Pakt der Notwendigkeit – nicht der Leidenschaft. Ein Kabinett, das nach Meinung vieler schon in den ersten Stunden kritisiert wird. Zwei, drei Ministerpositionen, die als Fehlbesetzungen gelten. Namen, die in der Öffentlichkeit für Stirnrunzeln sorgen. Man könnte sich darüber aufregen. Man könnte über jedes Detail klagen.
Aber ist das der Weg? Ist das der Geist, den eine Demokratie atmen sollte? Man sieht in vielen Ländern, wohin das Misstrauen führt. Rechtsnationale Bewegungen erobern Parlamente, Populisten verkünden einfache Lösungen für komplexe Probleme, und überall steht das „Wir gegen die“ im Raum. Die Sehnsucht nach Stärke, die so oft in Unfreiheit mündet.
Eine Regierung ist keine Idealskulptur, sondern ein lebendiges Konstrukt – geprägt von Menschen, die irren, die wachsen, die scheitern und sich beweisen können. Es mag sein, dass in dieser Regierung Namen auftauchen, die als Symbol für Rückschritt gelten. Es mag sein, dass man sich fragt, ob ausgerechnet diese Menschen dem Land dienen sollten. Doch selbst diese Zweifel sind ein Teil des demokratischen Spiels.
Propalästinensischer Proteste
Berlin will EU-Bürger abschieben – Irin hat Erfolg vor Gericht
Berlin wollte drei EU- und einen US-Bürger nach mutmaßlichen Straftaten bei propalästinensischen Protesten abschieben. Eine Irin wehrt sich nun erfolgreich im Eilverfahren gegen den Bescheid. Langfristig droht ihr trotzdem die Abschiebung.
Bereits zum zweiten Mal hat das Verwaltungsgericht Berlin im Streit um die Ausreise von drei EU-Bürgern und einer amerikanischen Person nach der Teilnahme an propalästinensischen Protesten zugunsten der Betroffenen entschieden. Das teilte das Gericht mit. Das Land Berlin hatte ihnen die Abschiebung angedroht.
Schon am 10. April hatte das Gericht im ersten Eilverfahren der Beschwerde eines irischen EU-Bürgers recht gegeben. Am Dienstag hatte auch der zweite Eilantrag Erfolg.
www.welt.de
Berlin will EU-Bürger abschieben – Irin hat Erfolg vor Gericht
Berlin wollte drei EU- und einen US-Bürger nach mutmaßlichen Straftaten bei propalästinensischen Protesten abschieben. Eine Irin wehrt sich nun erfolgreich im Eilverfahren gegen den Bescheid. Langfristig droht ihr trotzdem die Abschiebung.
Bereits zum zweiten Mal hat das Verwaltungsgericht Berlin im Streit um die Ausreise von drei EU-Bürgern und einer amerikanischen Person nach der Teilnahme an propalästinensischen Protesten zugunsten der Betroffenen entschieden. Das teilte das Gericht mit. Das Land Berlin hatte ihnen die Abschiebung angedroht.
Schon am 10. April hatte das Gericht im ersten Eilverfahren der Beschwerde eines irischen EU-Bürgers recht gegeben. Am Dienstag hatte auch der zweite Eilantrag Erfolg.
Berlin will EU-Bürger abschieben – Irin hat Erfolg vor Gericht - WELT
Berlin wollte drei EU- und einen US-Bürger nach mutmaßlichen Straftaten bei propalästinensischen Protesten abschieben. Eine Irin wehrt sich nun erfolgreich im Eilverfahren gegen den Bescheid. Langfristig droht ihr trotzdem die Abschiebung.
Zeus
Geek
Politikerin entlässt den auf jeden Fall unabhängigen, nicht weisungsgebundenen Verfassungsschutzschef Brandenburgs, welcher nicht komplett mit der neuen Einordnung der AfD einverstanden ist;
www.welt.de
Ein Tag später wird öffentlich, dass Brandenburg die AfD nun auch offiziell als "gesichert rechtsextrem" einstuft - natürlich schon seit April!:
www.welt.de
Vollkommen saubere, unabhängige Zusammenhänge.
Jörg Müller: Brandenburgs Verfassungsschutz-Chef „mit sofortiger Wirkung“ entlassen - WELT
„Das Vertrauen ist nicht mehr gegeben“: Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange (SPD) hat den Leiter des Verfassungsschutzes entlassen. Jörg Müller wird in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Der Brandenburger CDU-Fraktionsvorsitzende Redmann zeigte sich irritiert von der Entlassung.
Ein Tag später wird öffentlich, dass Brandenburg die AfD nun auch offiziell als "gesichert rechtsextrem" einstuft - natürlich schon seit April!:
Brandenburg: AfD schon seit April als gesichert rechtsextrem eingestuft – Verfassungsschutz-Chef entlassen - WELT
Der AfD-Landesverband in Brandenburg wird vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch bewertet. Einen Tag zuvor war Jörg Müller, der Leiter des Landesverfassungsschutzes, entlassen worden – wegen fehlerhafter Kommunikation.
Vollkommen saubere, unabhängige Zusammenhänge.
Seit es die AfD gibt, vor allem in den neuen Bundesländern, war und ist sie Rechtsextrem. Damit hat sie ja auch Wahlen gewonnen. Nur der dortige Verfassungsschutz hat es eben immer abgelehnt die AfD so zu bewerten wie sie war/ist.Politikerin entlässt den auf jeden Fall unabhängigen, nicht weisungsgebundenen Verfassungsschutzschef Brandenburgs, welcher nicht komplett mit der neuen Einordnung der AfD einverstanden ist;
Jörg Müller: Brandenburgs Verfassungsschutz-Chef „mit sofortiger Wirkung“ entlassen - WELT
„Das Vertrauen ist nicht mehr gegeben“: Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange (SPD) hat den Leiter des Verfassungsschutzes entlassen. Jörg Müller wird in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Der Brandenburger CDU-Fraktionsvorsitzende Redmann zeigte sich irritiert von der Entlassung.
Ein Tag später wird öffentlich, dass Brandenburg die AfD nun auch offiziell als "gesichert rechtsextrem" einstuft - natürlich schon seit April!:
Brandenburg: AfD schon seit April als gesichert rechtsextrem eingestuft – Verfassungsschutz-Chef entlassen - WELT
Der AfD-Landesverband in Brandenburg wird vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch bewertet. Einen Tag zuvor war Jörg Müller, der Leiter des Landesverfassungsschutzes, entlassen worden – wegen fehlerhafter Kommunikation.
Vollkommen saubere, unabhängige Zusammenhänge.
In Österreich läuft es ein wenig anders, dazu gibt es auch einen Beitrag, kompletten Artikel dazu kann man hier nachlesen
Könnte die FPÖ verboten werden? - zackzack.at
Deutschland diskutiert ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Die rechtliche Lage in Österreich ist aber anders. Wie die FPÖ laut Verfassung verboten werden könnte.
zackzack.at
Kurz vor Merz’ Anruf bei Trump ändert sich die Stimmung in Washington
Merz will am Donnerstag erstmals den US-Präsidenten anrufen. Der Kanzler muss die Grundlage für eine funktionierende Beziehung zu Trump legen. Doch zuvor sorgt dessen Vize, J.D. Vance, mit Äußerungen für Aufsehen, die auf einen Sinneswandel der USA gegenüber der Ukraine und Europa hindeuten.
Als US-Vizepräsident J.D. Vance am Mittwochmorgen das altehrwürdige Willard Hotel, nur einen Katzensprung vom Weißen Haus entfernt, betrat, war die Nervosität im Raum greifbar. Zur Tagung geladen hatte die Münchner Sicherheitskonferenz, die transatlantische Entscheider in Washington zusammengetrommelt hat. Nach Vance‘ Schock-Rede auf der Konferenz in München im Februar konnte man damit rechnen, dass er seine Kritik an Europa bekräftigt.
Auch Friedrich Merz wird den Auftritt mit Spannung verfolgt haben. Schließlich will der Kanzler am Donnerstag mit Donald Trump telefonieren. Es wird das erste Gespräch der beiden sein, sie kennen sich nicht. Für Merz steht bei diesem Telefonat viel auf dem Spiel: Es ist die einzige Gelegenheit, die Grundlage für eine gute Arbeitsbeziehung zu Trump zu legen – und das in einem bisher angespannten Klima zwischen Europa und den USA.
www.welt.de
Merz will am Donnerstag erstmals den US-Präsidenten anrufen. Der Kanzler muss die Grundlage für eine funktionierende Beziehung zu Trump legen. Doch zuvor sorgt dessen Vize, J.D. Vance, mit Äußerungen für Aufsehen, die auf einen Sinneswandel der USA gegenüber der Ukraine und Europa hindeuten.
Als US-Vizepräsident J.D. Vance am Mittwochmorgen das altehrwürdige Willard Hotel, nur einen Katzensprung vom Weißen Haus entfernt, betrat, war die Nervosität im Raum greifbar. Zur Tagung geladen hatte die Münchner Sicherheitskonferenz, die transatlantische Entscheider in Washington zusammengetrommelt hat. Nach Vance‘ Schock-Rede auf der Konferenz in München im Februar konnte man damit rechnen, dass er seine Kritik an Europa bekräftigt.
Auch Friedrich Merz wird den Auftritt mit Spannung verfolgt haben. Schließlich will der Kanzler am Donnerstag mit Donald Trump telefonieren. Es wird das erste Gespräch der beiden sein, sie kennen sich nicht. Für Merz steht bei diesem Telefonat viel auf dem Spiel: Es ist die einzige Gelegenheit, die Grundlage für eine gute Arbeitsbeziehung zu Trump zu legen – und das in einem bisher angespannten Klima zwischen Europa und den USA.
Donald Trump: Kurz vor Merz’ Anruf bei Trump ändert sich die Stimmung in Washington - WELT
Merz will am Donnerstag erstmals den US-Präsidenten anrufen. Der Kanzler muss die Grundlage für eine funktionierende Beziehung zu Trump legen. Doch zuvor sorgt dessen Vize, J.D. Vance, mit Äußerungen für Aufsehen, die auf einen Sinneswandel der USA gegenüber der Ukraine und Europa hindeuten.
Wegwerfagenten unter falscher Flagge
Immer öfter werden Aufträge für Terror- und Sabotageakte an Freelancer vergeben
In jüngster Zeit häufen sich Berichte über Aktivitäten sogenannter Wegwerfagenten. Dabei handelt es sich um Kleinkriminelle, die von Moskau für Spionage, aber auch Sabotage wie das Einschmuggeln von Brandbomben in Flugzeuge oder Brandanschläge auf Einkaufszentren bezahlt werden. Eine Art Gig-Economy des Terrorismus.
Das traditionelle, auf Basis jahrelanger Gehirnwäsche und religiösem Wahn aufbauende Handwerk des islamistischen Selbstmordattentäters wird durch den Pfusch mit oberflächlich zu Einweg-Terroristen radikalisierten Billig-Psychopathen verdrängt. Deutsche Sicherheitsbehörden gehen bereits Hinweisen nach, laut denen mehrere im Vorfeld der Bundestagswahl verübte vermeintlich islamistische Terroranschläge von Agenten aus Russland gesteuert wurden. Solche geheimdienstlichen Täuschungsmanöver sollen nicht nur ihre Urheber verschleiern, sondern auch den Verdacht auf andere lenken.
Sabotage an Autos
Von Russland gedungene Wegwerfagenten haben in Deutschland aber auch Aktionen unter falscher Flagge im Bereich der Alltagssabotage durchgeführt, indem sie zum Beispiel Bauschaum in die Auspuffrohre von mehr als 270 Fahrzeugen gesprüht und dazu Aufkleber mit dem Gesicht des Grünen-Politikers Robert Habeck und der Aufschrift "Sei grüner!" hinterlassen haben. Die selten vom alles verzögernden Gedanken an Recherche gebremste Bild-Zeitung erkannte prompt per Überschrift: "Klima-Radikale attackieren Autos mit Bauschaum!" Ermittlungen der Polizei ergaben dann, dass es sich bei den Tätern um per Chatnachrichten instruierte Kleinkriminelle handelt, die von russischer Seite 100 Euro pro verstopften Auspuff bekommen haben.
www.derstandard.at
Immer öfter werden Aufträge für Terror- und Sabotageakte an Freelancer vergeben
In jüngster Zeit häufen sich Berichte über Aktivitäten sogenannter Wegwerfagenten. Dabei handelt es sich um Kleinkriminelle, die von Moskau für Spionage, aber auch Sabotage wie das Einschmuggeln von Brandbomben in Flugzeuge oder Brandanschläge auf Einkaufszentren bezahlt werden. Eine Art Gig-Economy des Terrorismus.
Das traditionelle, auf Basis jahrelanger Gehirnwäsche und religiösem Wahn aufbauende Handwerk des islamistischen Selbstmordattentäters wird durch den Pfusch mit oberflächlich zu Einweg-Terroristen radikalisierten Billig-Psychopathen verdrängt. Deutsche Sicherheitsbehörden gehen bereits Hinweisen nach, laut denen mehrere im Vorfeld der Bundestagswahl verübte vermeintlich islamistische Terroranschläge von Agenten aus Russland gesteuert wurden. Solche geheimdienstlichen Täuschungsmanöver sollen nicht nur ihre Urheber verschleiern, sondern auch den Verdacht auf andere lenken.
Sabotage an Autos
Von Russland gedungene Wegwerfagenten haben in Deutschland aber auch Aktionen unter falscher Flagge im Bereich der Alltagssabotage durchgeführt, indem sie zum Beispiel Bauschaum in die Auspuffrohre von mehr als 270 Fahrzeugen gesprüht und dazu Aufkleber mit dem Gesicht des Grünen-Politikers Robert Habeck und der Aufschrift "Sei grüner!" hinterlassen haben. Die selten vom alles verzögernden Gedanken an Recherche gebremste Bild-Zeitung erkannte prompt per Überschrift: "Klima-Radikale attackieren Autos mit Bauschaum!" Ermittlungen der Polizei ergaben dann, dass es sich bei den Tätern um per Chatnachrichten instruierte Kleinkriminelle handelt, die von russischer Seite 100 Euro pro verstopften Auspuff bekommen haben.
Wegwerfagenten unter falscher Flagge
Immer öfter werden Aufträge für Terror- und Sabotageakte an Freelancer vergeben
www.derstandard.at
Royal Flush
Top-Poster
Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.