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Nachrichten aus Deutschland

  • Ersteller Ersteller Gelöschtes Mitglied 13322
  • Erstellt am Erstellt am
Was ich beachten muss, jetzt nur von österreichischer Seite her:

Hass-Postings im Internet – was sagt das Gesetz?
Hasserfüllte Postings verbreiten sich immer stärker im Internet. Da kann


Hasspostings und sonstige strafbare Postings
Hasspostings sind aggressive, provozierende Postings im Internet. Oft erfüllen sie einen rechtlichen Straftatbestand und sind somit gerichtlich strafbar.

Es macht rechtlich keinen Unterschied, ob ein Delikt in der realen Welt oder im Internet, z.B. in einem Online-Forum, begangen wird.


Neuerungen zur Bekämpfung von „Hass im Netz“
Das „Hass-im-Netz-Bekämpfungsgesetz“ brachte ab 1.1.2021 einen effektiveren Schutz vor Hasspostings im Internet. Mit diesem Maßnahmenpaket wurde klargestellt, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist, sondern auch hier unser Rechtsstaat gilt. Durch das „Hass-im-Netz-Bekämpfungsgesetz“ wurden zivilrechtliche sowie medienrechtliche Ansprüche ausgeweitet und die Rechtsdurchsetzung für Betroffene wesentlich erleichtert. Durch den Digital Services Act (Gesetz über digitale Dienste) und das am 17.2.2024 in Kraft getretene DSA-Begleitgesetz wurden für Opfer von Hass im Netz weitere Verbesserungen und Erleichterungen vorgesehen.

 
Der Sprecher der Berliner Arche (ein Kinder- und Jugendwerk) bringt es auf den Punkt: viele Migranten haben nicht nur Hass auf Israel und Juden, sondern eben auch auf Deutschland. Also auf das Land in dem sie bleiben wollen!?

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Das war ja schon bei manchen jungen Türken ein Thema. Deutschland ist Scheisse, man hat nur soviel damit zu tun, wie es gerade sein muss. Bei vielen jungen Männern aus Nordafrika und Afghanistan scheint der Hass auf diese Gesellschaft noch größer zu sein.

Niemand wird als schlechter Mensch geboren, aber wie du sagst haben sie eben eine ganz andere Sozialisation erfahren und sind oft bildungsfern. Der Stolz verbietet es, sich an diese "schwache" Gesellschaft mit ihren "perversen" Vorstellungen von Mann-Frau Verhältnis und anderen Dingen anzupassen.

Da hat Helmut Schmidt recht: es ist nicht kompatibel. Man bekommt mehr Probleme, als es dem Arbeitsmarkt hilft.

Es war ja jahrelang zum Beispiel schon keinem einzigen der hunderten von afrikanischen Migranten im Görlitzer Park geholfen, die man da einigermassen unbehelligt harte Drogen neben Muttern mit Kindern verkaufen lässt. Sie kommen nach Berlin und driften dann in eine Karriere in der Kriminalität ab. Je länger man sie Drogen für arabisch-kurdische Clans verticken lässt. desto weniger Chancen werden sie auf ein normales Leben haben. Zerstörte Existenzen. Klassische Lose-lose Situation für alle. Mit Ausnahme ihrer Bosse und der internationalem Drogen Touristen.

Mich ärgern die, die der Arche Spreche "Wohlstands-Sozialisten" nennt. Die gerne zu einem Termin bei ihm vorbeikommen und für offene Grenzen sind, aber mit den Intensivstraftätern bitte nichts zu tun haben wollen. Die sich jetzt lautstark über Merz aufregen, aber das tatsächliche Problem einfach ignorieren, denn es passt nicht in das politische Weltbild.


Es gab schon früher keine Initiative in Richtung aktive Integration. Integration aus fremden Kulturen bedeutet immer zu fördern und zu fordern. Deutsche haben leider geglaubt, die Migranten aus dem Osten seien so zielstrebig wie sie. Ich kenne deutsche Familien, die in die Staaten zogen und aufgehört haben, Deutsch zu sprechen, weil sie meinten, man müsse sich integrieren. Diese Menschen kommen nicht aus Leistungsgesellschaften. Das führt oft dazu, dass sie sich diesem Druck, konkurrieren zu müssen, erst gar nicht stellen.

Der Hass auf DE ist eigentlich eine Selbstreflexion der eigenen Unfähigkeit. Es ist ein Mix aus Neid, Unfähigkeit, Ignoranz und Ablehnung der Wahrheit. Sie wollen gut leben aber wollen dafür nichts leisten, daher sind diese kriminellen Tätigkeiten halt sehr ansprechend für sie.
Ich gebe euch ja im Prinzip recht, was mich stört, wenn jemand behauptet, dass junge Migranten Deutschland hassen, dann sollte er sich fragen, wer ihnen je das Gefühl gegeben hat, dazuzugehören. Mir ist durchaus bewusst, dass viele auch gar nicht dazu gehören wollen, dann sollen sie das Land verlassen.
Und wenn Helmut Schmidt von Inkompatibilität spricht, dann klingt das eher wie ein technischer Defekt, er hat sich nicht die Mühe gemacht in Integration zu investieren, wie auch die Politiker nach ihm. Schon klar, es muss auch bei den betroffenen Personen selbst auch der Wille da sein.
Jahrzehntelang wurde Integration verschlafen, verweigert oder als Einbahnstraße gedacht. Wer sich nicht sofort anpasst, wird stigmatisiert. Wer Hilfe braucht, wird als Problem gesehen.
Der Hass, den manche junge Männer empfinden, ist oft ein Echo auf die Ablehnung, die sie selbst erfahren haben und ich spreche da aus Erfahrung, nicht persönlich, aber im Verwandtenkreis. Kein Mensch wird als Dealer geboren. Aber wer in einem System landet, das ihn nur als Risiko sieht, wird sich irgendwann selbst abschotten.

Die Arche spricht von Hass auf Israel und Deutschland, das gibt es. Aber warum? Weil viele dieser Jugendlichen nie erfahren haben, was Respekt, Teilhabe oder Zukunft bedeuten. Sollten wir ihnen beibringen.
Wer heute über "Wohlstandssozialisten" schimpft, aber jahrzehntelang nichts für Bildung, Teilhabe und Perspektiven getan hat, sollte sich nicht wundern, wenn die Rechnung kommt.
Integration ist kein Geschenk. Sie ist Arbeit auf beiden Seiten. Und wer pauschal urteilt, statt differenziert zu fördern, betreibt keine Politik, sondern Spaltung. Auch ich bin eher angewidert was man so alles liest, aber pauschale Vorverurteilungen helfen nur ausländerfeindlichen Parteien.
Ist einmal dieses Feindbild von "Arabern", "Schwarzen" weg, sind "wir" die nächsten an der Reihe als Feindbild her zu halten.

Die von mir verehrte Malerina hatte dazu ein Kabarettprogramm geschrieben ;)

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Die heute-show dazu

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Ivo besuche ein paar deutsche Städte und schau dir die Realität vor Ort an.

Du sitzt in einem beschaulichen Dorf und hat es leicht über alle zu meckern, die Deutschland in zunehmend mehr Gegenden nicht mehr erkennen

Es geht nicht pauschal um Einwanderer. Es geht um eine Gruppe, die in den letzten Jahren deutlich stark gewachsen ist: junge Männer aus dem arabischen Raum, Afrika und Afghanistan. Und die laut Statistiken deutlich schwerer integrierbar sind.

Stereotype wie rechts gegen links helfen bei der Diskussion auch nicht weiter,

Ein Staat muss den Mut haben falsche Entwicklungen zu korrigieren. Das ist eine seiner Aufgaben.

Das hat Helmut Schmidt in Bezug auf Einwanderer aus bestimmten Regionen schon vor Jahren gesagt.

Wahrscheinlich hat man ihn in der Beziehung als starrsinnigen Alten abgetan, der einfach in seiner Zeit stecken geblieben ist.

Aber wie es aussieht war er damals schon klûger, die Statistiken geben recht.

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Einfach mal die sozialen Anreize für Wirtschaftsmigranten fallen lassen, dann würde Deutschland nicht nur sich selber, sondern vor allem auch alle europäischen Länder im Grenzgebiet der EU entlasten. Die größte Last, was Wirtschaftsmigranten aus diesen Gebieten, die du aufzählst, angeht, trägt Deutschland an der Bevölkerung gemessen schon seit Jahren nicht mehr. Diese tragen die Länder im Grenzgebiet der EU, vor allem Griechenland. Deutschland hat sich nicht schlecht abgeschottet mit dem Dublin-Vertrag (alle Migranten müssen in dem EU-Land einen Asylantrag stellen, in dem sie zuerst aufgegriffen werden), aber es ist gleichzeitig für diese Migrationswelle verantwortlich, weil es soziale Leistungen und Geldtransfers für Wirtschaftsmigranten partout nicht abschaffen will. Merz will lieber ein paar Stimmen von der AFD klauen mit seinem Gelaber vom „Stadtbild“, anstatt das Problem wirklich angehen zu wollen.
 
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So, dann will ich doch jetzt auch einmal sensationalisieren:

Das zuständige Verwaltungsgericht in Potsdam hatte Eilanträge gegen eine Abschiebung ohne weitere Begründung abgelehnt. Surab Changoschwili hatte wie schon sein Bruder kein Asyl erhalten.
Angesichts der Lage in Georgien erklärte Robin Wagener, Beauftragter für Osteuropa der Grünen-Bundestagsfraktion, gegenüber tagesschau.de: "Diese kalte und zynische Abschiebepolitik der Bundesregierung ist lebensgefährlich und maßlos. Die Bundesregierung kann sich für die Gefahren nicht blind stellen. Der Auftragsmord durch das russische Regime ist Zeugnis der politischen Verfolgung der Familie."
Moment mal! Das Verwaltungsgericht hat die Eilanträge abgelehnt, aber die Grünen finden trotzdem, dass die Entscheidung ein Fehler ist! Wollen die Grünen den Rechtsstaat aushöhlen? Das ist extrem gefährlich! Wir müssen ALLES akzeptieren, was die Gerichte sagen und vergessen, dass hinter Gesetzen politische Entscheidungen stehen, welche sich ändern können. Sind die Grünen eine Gefahr für die Demokratie?!
 
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