Aktuelles
  • Herzlich Willkommen im Balkanforum
    Sind Sie neu hier? Dann werden Sie Mitglied in unserer Community.
    Bitte hier registrieren

Nachrichten aus Europa

Ivo2

Administrator
Teammitglied
Land
Croatia
Selbst während des Krieges bekommt Bobele keine Ruhepause
„Partygate“ mit neuen Fotos wieder da
Die „Partygate“-Affäre verfolgt den britischen Premierminister Boris Johnson mittlerweile seit Monaten. In Kürze soll ein Bericht zu den Feiern am Regierungssitz in der Londoner Downing Streets inmitten der Coronavirus-Pandemie veröffentlicht werden. Johnson ist unter Druck, und ausgerechnet jetzt tauchen neue Fotos auf, die den Regierungschef in bester Feierstimmung im Lockdown zeigen.

Veröffentlicht wurden die Bilder Montagnachmittag vom britischen Sender ITV unter der Schlagzeile: „Exklusiv: Bilder zeigen Premierminister Boris Johnson beim Trinken auf einer Downing-Street-Party im Lockdown.“

Auf besagten Bildern zu sehen: Johnson, als er sein Glas erhebt, Gäste, allesamt bis auf den britischen Regierungschef unkenntlich gemacht, und auf dem Tisch einige Flaschen Wein und Sekt sowie laut ITV eine Flasche Gin.

 

Ivo2

Administrator
Teammitglied
Land
Croatia
Und Orban versucht sich weiter als Möchtegern-Diktator
Ungarn verhängt Notstand wegen Krieges im Nachbarland
In Ungarn gilt erneut eine Notstandsregelung, diesmal mit Bezug auf den Krieg in der Ukraine, wie der rechtsnationale Ministerpräsident Viktor Orban gestern bekanntgab.

Es handelt sich um die Nachfolgeregelung des bald auslaufenden Notstandes wegen der Coronavirus-Pandemie. Die Ankündigung kam nur wenige Stunden nach der Modifizierung des Grundgesetzes im Parlament mit der Zweidrittelmehrheit der Regierungspartei FIDESZ.

Erstmals 2020 wegen CoV Notstand verhängt
Die Änderung erlaubt es der Regierung nun, auch im Falle eines bewaffneten Konfliktes in einem Nachbarland oder einer humanitären Katastrophe den Notstand auszurufen. In einer Notstandssituation darf die Regierung per Dekret regieren bzw. die Anwendung bestimmter Gesetze aussetzen.

Orban sagte, mit der Maßnahme erhalte die ungarische Führung „die Möglichkeit, sofort zu reagieren und Ungarn und die ungarischen Familien mit allen nur möglichen Mitteln zu schützen“. Der Premier betonte weiter, dass seine neue Regierung umgehend ihre Arbeit aufgenommen habe, da „in unserer Nachbarschaft ein Krieg herrscht, dessen Ende noch von niemandem absehbar ist“. Das erfordere umgehend Handlungsfähigkeit.

 

Ivo2

Administrator
Teammitglied
Land
Croatia
Spanien verschärft Sexualstrafrecht (Videobericht im Link)

Spanien will das Sexualstrafrecht verschärfen. Demnach kann künftig eine sexuelle Handlung als Vergewaltigung eingestuft werden, wenn zuvor keine ausdrückliche Zustimmung gegeben wurde. Die Opposition kritisiert, dass das Gesetz Männer unter Generalverdacht stelle.

 

Ivo2

Administrator
Teammitglied
Land
Croatia
Eine kleine Rebellion in der EU-Kommission
Wegen Orban? Der macht sich jetzt endgültig lächerlich

WEGEN KYRILL
Ungarn blockiert erneut Sanktionspaket
Der Weg für das neue Paket mit Russland-Sanktionen sei endlich frei – das war die Botschaft, die vom jüngsten EU-Gipfel in Brüssel ausging. Nur einen Tag später gibt es nun erneut eine Blockade – wieder von dem Land, das schon in den Wochen davor einen Beschluss verhinderte.

Ungarn verlangt weitere Änderungen an dem neuen EU-Sanktionspaket gegen Russland und blockiert damit erneut dessen Inkrafttreten. Konkret fordert das Land, auf die geplanten Strafmaßnahmen gegen das russisch-orthodoxe Kirchenoberhaupt Patriarch Kyrill I. zu verzichten, wie mehrere Diplomaten der dpa am Mittwochabend bestätigten. Zuvor hatte das ungarische Onlineportal hvg.hu unter Berufung auf voneinander unabhängigen Presseinformationen über die Blockade berichtet.

 

Yu-Rebell

Top-Poster
Wegen Orban? Der macht sich jetzt endgültig lächerlich

WEGEN KYRILL
Ungarn blockiert erneut Sanktionspaket
Der Weg für das neue Paket mit Russland-Sanktionen sei endlich frei – das war die Botschaft, die vom jüngsten EU-Gipfel in Brüssel ausging. Nur einen Tag später gibt es nun erneut eine Blockade – wieder von dem Land, das schon in den Wochen davor einen Beschluss verhinderte.

Ungarn verlangt weitere Änderungen an dem neuen EU-Sanktionspaket gegen Russland und blockiert damit erneut dessen Inkrafttreten. Konkret fordert das Land, auf die geplanten Strafmaßnahmen gegen das russisch-orthodoxe Kirchenoberhaupt Patriarch Kyrill I. zu verzichten, wie mehrere Diplomaten der dpa am Mittwochabend bestätigten. Zuvor hatte das ungarische Onlineportal hvg.hu unter Berufung auf voneinander unabhängigen Presseinformationen über die Blockade berichtet.


Nein, wegen Panik Polen:

 

Ivo2

Administrator
Teammitglied
Land
Croatia

Yu-Rebell

Top-Poster
Das Problem ist, dass man weder Polen noch Ungarn aus der EU werfen kann. Dieses Einstimmigkeitsprinzip ist vielerlei Hinsicht hinderlich und hilft vor allem Nationalisten

Sehe ich genauso. Man hätte Mehrheitsprinzip für wichtige Entscheidungen nehmen sollen. Das hätte viele Länder die nicht wegen der europäischen Idee, sondern nur wegen EU Subventionen der EU beigetreten sind abgeschreckt.
 
Oben