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Nachrichten aus Europa

Ivo2

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Croatia
Wien offenbar EU-Leitstation für russische Satellitenspionage
Die Satellitenspionagestation in Wien-Donaustadt ist nicht allein. Auch auf den Dächern der Botschaften Russlands in Brüssel und Den Haag stehen solche – wenngleich weit kleiner dimensionierte – Anlagen. Anders als in Wien wurden diese Stationen aber schon im März ausgeschaltet.

Belgien wie Holland hatten nicht nur viel mehr Botschaftspersonal des Landes verwiesen als Österreich. Laut der öffentlich-rechtlichen NOS und der Tageszeitung „De Tijd“ wurden gezielt Nachrichtentechniker ausgewiesen. Die Station in Wien ist größer als die in Belgien und den Niederlanden zusammen und weiterhin funktionsfähig. Sie sieht immer mehr wie die EU-Leitstation des russischen Sat-Spionagenetzes aus.

 

Tigerfish

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Turkey
International anerkannter Völkermord. Deswegen sind solche Kommentare vollkommen unnötig.
Die internationalen Geschichtsschreiber können ihre Behauptungen ein Körperöffnung stecken, die sie haben, wie Frankreich das halb Afrika nahezu ausgelöscht hat aber in diesem Hinblick die Türkei aufmerksam macht.
Noch bis vor kurzem galt der Massenmord an die Harma und Herero als kein Genozid des 20. Jahrhundert.

Noch in jüngster Zeit waren. Diese möchte gern Historiker direkt und indirekt an mehreren Völker Morden beteiligt. Siehe Bosnien, Ruanda und mehrere Länder im Nahen Osten für den Namen der Demokratie.
 

Ivo2

Administrator
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Croatia
Die internationalen Geschichtsschreiber können ihre Behauptungen ein Körperöffnung stecken, die sie haben, wie Frankreich das halb Afrika nahezu ausgelöscht hat aber in diesem Hinblick die Türkei aufmerksam macht.
Noch bis vor kurzem galt der Massenmord an die Harma und Herero als kein Genozid des 20. Jahrhundert.

Noch in jüngster Zeit waren. Diese möchte gern Historiker direkt und indirekt an mehreren Völker Morden beteiligt. Siehe Bosnien, Ruanda und mehrere Länder im Nahen Osten für den Namen der Demokratie.
Wir haben unsere Regeln. Leugnung eines anerkannten Völkermordes wird mit einer Verwarnung geahndet, deswegen sind deine Thesen irrelevant. Es gibt auch Gesetze gegen das Leugnen eines Völkermordes, auch wenn das EGMR eine Strafe aufgehoben hat.

 

Tigerfish

Gesperrt
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Turkey
Wir haben unsere Regeln. Leugnung eines anerkannten Völkermordes wird mit einer Verwarnung geahndet, deswegen sind deine Thesen irrelevant. Es gibt auch Gesetze gegen das Leugnen eines Völkermordes, auch wenn das EGMR eine Strafe aufgehoben hat.

…. Weil diese Behauptung nach wie vor umstritten ist. Für eine detaillierte Aufarbeitung und Erforschung für die Hintergründe wurde eine Historiker
Kommission auf neutralem Boden gebildet, der sich die armenische Seite nicht angeschlossen hat. Seitdem hat sich der Gedöns um das Thema bei mir erledigt. Ich schließe mich dem EGMR an
 

Ivo2

Administrator
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Croatia
…. Weil diese Behauptung nach wie vor umstritten ist. Für eine detaillierte Aufarbeitung und Erforschung für die Hintergründe wurde eine Historiker
Kommission auf neutralem Boden gebildet, der sich die armenische Seite nicht angeschlossen hat. Seitdem hat sich der Gedöns um das Thema bei mir erledigt. Ich schließe mich dem EGMR an
EGMR hat nicht gesagt, dass es keinen Völkermord gegeben hätte und fühlte sich auch nicht zuständig dafür.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte argumentierte hingegen, die umstrittenen Äußerungen seien nicht als ein "Angriff auf die Würde" der Armenier zu werten, der eine strafrechtliche Antwort der Schweizer Justiz erforderte. Kein internationales Gesetz verpflichte die Schweiz, solche Äußerungen zu kriminalisieren. Die Schweizer Gerichte hätten den Kläger offenbar dafür bestraft, dass seine Meinung von "den in der Schweiz etablierten" Meinungen abweiche.
...
Zu der international umstrittenen Frage, ob die Massaker und Massendeportationen an den Armeniern durch das Osmanische Reich ab dem Jahre 1915 als Völkermord zu werten seien, nahmen die Straßburger Richter ausdrücklich nicht Stellung. Im Gegensatz zu internationalen Strafgerichtshöfen sei der Gerichtshof für Menschenrechte dazu nicht befugt.


 
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