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Nachrichten aus Europa

Von der Leyen wiedergewählt
Ursula von der Leyen bleibt weitere fünf Jahre an der Spitze der EU-Kommission. Eine absolute Mehrheit der Abgeordneten im EU-Parlament in Straßenburg bestätigte die 65-Jährige am Donnerstag als Präsidentin der wichtigen EU-Institution. Vor der Abstimmung warb die deutsche Politikerin aus der Europäischen Volkspartei (EVP) im Plenum für die Vorhaben ihrer zweiten Amtszeit.

401 Abgeordnete stimmten im Europäischen Parlament für von der Leyen, 284 gegen sie. Es gab außerdem 15 Enthaltungen. Von der Leyen benötigte mindestens 361 Stimmen der insgesamt 720 Mandatarinnen und Mandatare. Somit kann von der Leyen damit beginnen, gemeinsam mit den EU-Mitgliedstaaten ihre Kommission zusammenzustellen. Die Abgeordneten von ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen stimmten für sie, die FPÖ dagegen.

 
Exorzistinnen, Antisemiten, Faschistenfreunde: Die kontroversiellsten neuen EU-Abgeordneten
Die des Plenarsaals verwiesene Rumänin Diana Șoșoacă machte gleich in Woche eins klar, dass sich die Abgeordneten auf spezielle Kolleginnen gefasst machen müssen

Diana Iovanovici Șoșoacă brauchte keine Woche, um zum ersten Mal aus dem neugewählten Europäischen Parlament hinausgeworfen zu werden. Nach mehrmaligen lauten Zwischenrufen und Dauergeschrei wurde die rechtsextreme Rumänin am Donnerstag von Parlamentspräsidentin Roberta Metsola des Saales verwiesen. Mehrere Parlamentsordner mussten sie dann öfters eindringlich bitten, den Saal auch tatsächlich zu verlassen. Vorher zog sie sich jedoch noch ihren Hundemaulkorb über das Gesicht, um so vermeintliche Zensur anzuprangern, und schrie weiter wild herum.

 
Man muss sich ja solche Aussagen auf der Zunge zergehen lassen. Einfach ekelhaft und widerwärtig. Die stärkste Partei in Österreich wenn man den Umfragen glauben darf
Vilimsky will EU-Politikerinnen „Peitsche spüren lassen“
Der FPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament bezeichnet Kommissionspräsidentin von der Leyen, Parlamentspräsidentin Metsola und EZB-Präsidentin Lagarde als „Hexentrio“. SPÖ und Grüne fordern eine Entschuldigung.

Das EU-Parlament stimmt heute, Donnerstag, über eine zweite Amtszeit von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ab. Harald Vilimsky, FPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament, kritisierte die Politikerin im Vorfeld scharf. Gemeinsam mit Parlamentspräsidentin Roberta Metsola und EZB-Präsidentin Christine Lagarde bilde sie ein „eine Art politisches Hexentrio“, sagte er bei einem Pressegespräch in Straßburg .


 
«Ein Sturm braut sich über Europa zusammen»: Keir Starmer bietet EU Kooperation an – und hofft auf Hilfe beim Kampf gegen irreguläre Migration
Die neue britische Regierung will die Migrationskrise im Ärmelkanal bekämpfen – und sucht eine neue Vereinbarung mit Paris und Brüssel.

Der prächtige Blenheim Palace in der Nähe von Oxford gehört zu den bekanntesten Schlössern Englands. Erbaut wurde er im 18. Jahrhundert für den ersten Herzog von Marlborough, dessen Nachfahre Winston Churchill hier im Jahr 1874 das Licht der Welt erblickte. Am Donnerstag stellte der Palast eine ebenso imposante wie symbolhafte Kulisse für Keir Starmers Feuerprobe auf dem diplomatischen Parkett dar. Der seit zwei Wochen amtierende britische Premierminister hatte zum Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPC) geladen, jenem gesamteuropäischen Forum, dem sowohl Mitglieder wie Nichtmitglieder der Europäischen Union angehören.

 
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