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Nachrichten aus Europa

Die Botschaft des Draghi-Berichts: Wir brauchen mehr Europa
Die Vollendung des gemeinsamen Marktes in der EU könnte Produktivität und Wachstum ankurbeln – auch ohne neue Milliardenschulden

Die 800 Milliarden Euro im Jahr, die auf Empfehlung von Mario Draghi als gemeinsame EU-Schulden aufgenommen und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft investiert werden sollen, wird es nicht geben. Zu groß ist der Widerstand in Deutschland, den Niederlanden und wohl auch in Österreich. Die Staaten im Norden wollen nicht neue Milliardenrechnungen für die Länder im Süden und Osten bezahlen.

 
Das Problem ist ja dabei, dass es vielen Flüchtlingen trotzdem egal sein wird und sie versuchen werden nach Europa zu kommen, auch jene die sich nicht integrieren wollen.
Seit Jahren wird gefordert eben die Fluchtursachen zu bekämpfen und nicht die Flüchtlinge. Da wären eben Bürgerkriege, Unterdrückung, Hunger, entzogene Lebensgrundlagen usw.
 
Kommission macht Druck bei nationalen Klimaplänen
EU-Energiekommissarin Kadri Simson appelliert an die noch säumigen EU-Staaten – darunter Österreich –, ihre endgültigen Nationalen Energie- und Klimapläne (NEKP) vorzulegen. Bisher hätten das nur zehn Länder getan, sagte sie gestern in Brüssel in der Pressekonferenz zum Bericht zur Lage der Energieunion 2024.

Die EU-Kommission betont in ihrem Bericht, dass die EU ihre Abhängigkeit von russischen fossilen Brennstoffen weiter reduziert habe. Der Anteil von russischem Gas an den EU-Importen sank laut Bericht bis Juni 2024 auf 18 Prozent von 45 Prozent im Jahr 2021.

Die Treibhausgasemissionen der EU gingen von 1990 bis 2022 um 32,5 Prozent zurück, während die EU-Wirtschaft im selben Zeitraum um rund 67 Prozent wuchs. Aber: „Wir importieren weiterhin zu viele fossile Brennstoffe“, warnte die Estin.

Bisherige Maßnahmen laut Kommission nicht ausreichend
Nach dem Europäischen Klimagesetz müssen die EU-Länder die Netto-Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 55 Prozent gegenüber 1990 senken. Die im Dezember 2023 veröffentlichte Bewertung der Entwürfe der bis dahin eingereichten Klimapläne zeigte, dass die darin geplanten Maßnahmen nicht ausreichen, um das 2030-Ziel zu erreichen.

 
Mega-IT-Panne: Kredit- & Debitkartenzahlung nicht möglich!
Eine weitreichende IT-Panne führt momentan zu erheblichen Störungen bei der Zahlung mit Kredit- und Debitkarten in verschiedenen europäischen Ländern, darunter auch Österreich. Nutzer berichten auf der Plattform allestoerungen.at über Probleme beim Zahlungsanbieter Visa. Ähnliche Störungen scheinen auch in der Schweiz aufzutreten.

Bereits in den frühen Morgenstunden gingen die ersten Störungsmeldungen ein. Besonders drastisch stieg die Zahl der Meldungen ab acht Uhr an. In Deutschland betrifft die Störung nicht nur Kredit- und Debitkarten, sondern auch Girokarten. Laut dem Nachrichtenportal Focus online liegt der Grund für die Probleme in einer IT-Panne.

 
Schweden wird dieses Jahr die niedrigste Zahl von Asylbewerbern seit 1997 haben. Sie verstärkt ihr aktuelles System noch einmal. Dazu gehört auch die Erhöhung eines Zuschusses für die Remigration nicht integrierter Einwanderer (welche bisher nicht ausreichend genutzt wurde). Diese soll bis zu 350.000 Schwedische Kronen (=30.700€) pro Person umfassen.

 
Was ist mit "nicht integriert" gemeint?
Das Angebot gilt wohl für alle Nicht-Schweden (, die ab einem bestimmten Zeitraum angekommen sind?). Wahrscheinlich werden sich vollkommen integrierte Schweden nicht dafür entscheiden, Schweden zu verlassen.
Zugegebenerweise kenne ich die Details nicht. Aber es ist ja ein Angebot.
 
Das Angebot gilt wohl für alle Nicht-Schweden (, die ab einem bestimmten Zeitraum angekommen sind?). Wahrscheinlich werden sich vollkommen integrierte Schweden nicht dafür entscheiden, Schweden zu verlassen.
Zugegebenerweise kenne ich die Details nicht. Aber es ist ja ein Angebot.

Sobald ich lese dass etwas erfolgreich umgesetzt wird, gehe ich davon aus dass Deutschland es irgendwann übernimmt. Hier hat Remigration ja schon jetzt das Potential, zum Wort des Jahres ernannt zu werden.
 
Sobald ich lese dass etwas erfolgreich umgesetzt wird, gehe ich davon aus dass Deutschland es irgendwann übernimmt. Hier hat Remigration ja schon jetzt das Potential, zum Wort des Jahres ernannt zu werden.
Eher zum Unwort - 2023 war es das ja. Naja, aktuell ist diese Maßnahme noch wenig erfolgreich, eher sind es andere. Schweden hat zum Beispiel alle Leistungen auf das nach EU-Recht niedrigst Zulässige reduziert. Aktuell haben sie mehr Auswanderer als Einwanderer. Schweden (und Dänemark) zeigen eigentlich schon, wie es funktioniert. Was fehlt(e), ist der Wille.
 
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