Nachrichten aus Europa

[Ivo2]

Passt besser hier her, da es sich um EU bzw. Europa handelt
Spanische Exklave
Marokko blockt Massenansturm von Migranten auf Ceuta ab
Dutzende Migranten sind in Marokko Aufrufen in sozialen Netzwerken gefolgt: Sie versammelten sich auf einem Hügel an der Grenze zur spanischen Exklave Ceuta und griffen die Einsatzkräfte mit Steinen an. Es war nicht die erste Aktion dieser Art.

Marokkanische Sicherheitskräfte haben am Sonntag einen Massenansturm auf die spanische Exklave Ceuta abgewehrt. Dutzende Menschen waren den Aufrufen in sozialen Netzwerken gefolgt und hatten sich auf einem Hügel an der Grenze der Hafenstadt Ceuta versammelt. Auf einem von lokalen Medien verbreiteten Video ist zu sehen, wie sie marokkanische Sicherheitskräfte mit Steinen bewerfen. Die Einsatzkräfte hinderten sie daran, sich dem Grenzzaun zu Ceuta zu nähern. Ceuta und die zweite spanische Exklave Melilla sind die beiden einzigen Landgrenzen Europas auf afrikanischem Boden.

Marokko blockt Massenansturm von Migranten auf Ceuta ab - WELT

Dutzende Migranten sind in Marokko Aufrufen in sozialen Netzwerken gefolgt: Sie versammelten sich auf einem Hügel an der Grenze zur spanischen Exklave Ceuta und griffen die Einsatzkräfte mit Steinen an. Es war nicht die erste Aktion dieser Art.

www.welt.de

 

[Paprika]

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[Zeus]

Anscheinend wollte von der Leyen Breton nicht mehr in ihrer neuen Kommission:

Emmanuel Macron a déjà trouvé un remplaçant à Thierry Breton pour la Commission européenne

Le commissaire européen au marché intérieur Thierry Breton a démissionné en accusant Ursula von der Leyen d’avoir œuvré contre lui pour l’évincer.

www.huffingtonpost.fr

 

[Zeus]

Europe beats the US for walkable, livable cities, study shows

Cities such as Zurich and Dublin found to have key services accessible within 15 minutes for more than 95% of residents

www.theguardian.com

 

[Ivo2]

Niederlande verkünden Kurswechsel in der Asylpolitik
»Strenger, schneller und karger«: So fasst König Willem-Alexander die angestrebte Asylpolitik der niederländischen Regierung zusammen. Juristen bezweifeln die Rechtmäßigkeit der geplanten Maßnahmen.
Die Niederlande wollen die Zahl der Asylsuchenden so schnell und so umfangreich wie möglich verringern. König Willem-Alexander präsentierte in seiner Thronrede in Den Haag vor den Mitgliedern beider Kammern die Pläne der neuen rechten Regierung. In der Asylpolitik sei ein Kurswechsel nötig: Es müsse »strenger, schneller und karger« werden, sagte der König.

Die Vier-Parteien-Koalition, an der erstmals auch die radikal-rechte Partei für die Freiheit (PVV) des Rechtspopulisten Geert Wilders beteiligt ist, hatte bereits in der vergangenen Woche die Verschärfung des Asylrechts angekündigt.

Sie will den Notstand ausrufen und Teile des Asylrechts außer Kraft setzen. Juristen bezweifeln die Rechtmäßigkeit der Maßnahme. Die Asylfrage droht die Koalition zu spalten. Die gemäßigte Partei NSC kündigte an, dass sie den Plan bei einer negativen rechtlichen Beurteilung nicht unterstützen werde.

Niederlande verkünden Kurswechsel in der Asylpolitik

»Strenger, schneller und karger«: So fasst König Willem-Alexander die angestrebte Asylpolitik der niederländischen Regierung zusammen. Juristen bezweifeln die Rechtmäßigkeit der geplanten Maßnahmen.

www.spiegel.de

 

[Zeus]

Niederlande verkünden Kurswechsel in der Asylpolitik
»Strenger, schneller und karger«: So fasst König Willem-Alexander die angestrebte Asylpolitik der niederländischen Regierung zusammen. Juristen bezweifeln die Rechtmäßigkeit der geplanten Maßnahmen.
Die Niederlande wollen die Zahl der Asylsuchenden so schnell und so umfangreich wie möglich verringern. König Willem-Alexander präsentierte in seiner Thronrede in Den Haag vor den Mitgliedern beider Kammern die Pläne der neuen rechten Regierung. In der Asylpolitik sei ein Kurswechsel nötig: Es müsse »strenger, schneller und karger« werden, sagte der König.

Die Vier-Parteien-Koalition, an der erstmals auch die radikal-rechte Partei für die Freiheit (PVV) des Rechtspopulisten Geert Wilders beteiligt ist, hatte bereits in der vergangenen Woche die Verschärfung des Asylrechts angekündigt.

Sie will den Notstand ausrufen und Teile des Asylrechts außer Kraft setzen. Juristen bezweifeln die Rechtmäßigkeit der Maßnahme. Die Asylfrage droht die Koalition zu spalten. Die gemäßigte Partei NSC kündigte an, dass sie den Plan bei einer negativen rechtlichen Beurteilung nicht unterstützen werde.

Niederlande verkünden Kurswechsel in der Asylpolitik

»Strenger, schneller und karger«: So fasst König Willem-Alexander die angestrebte Asylpolitik der niederländischen Regierung zusammen. Juristen bezweifeln die Rechtmäßigkeit der geplanten Maßnahmen.

www.spiegel.de

Opt-outs finde ich eigentlich nicht schön und am allerliebsten würde ich es hier auch vermeiden. Das Problem ist, dass die Alternative nur darin liegt, immer wieder zu sagen, dass man eine "gemeinsame Asylpolitik" brauche, was letzten Endes auch zu keinen sichtbaren Ergebnissen führt.

 

[Ivo2]

Opt-outs finde ich eigentlich nicht schön und am allerliebsten würde ich es hier auch vermeiden. Das Problem ist, dass die Alternative nur darin liegt, immer wieder zu sagen, dass man eine "gemeinsame Asylpolitik" brauche, was letzten Endes auch zu keinen sichtbaren Ergebnissen führt.

Niederlande wollen aus Asylsystem ausscheren
Die rechtsgerichtete niederländische Regierung will aus dem EU-Asylsystem aussteigen. Sie habe bei der EU-Kommission eine Ausnahmeregelung für die Niederlande beantragt, um härter gegen unerwünschte Einwanderung vorzugehen, teilte Migrationsministerin Marjolein Faber heute auf der Plattform X mit.

Die seit Juli amtierende Regierung unter der Führung der rechtspopulistischen PVV-Partei von Geert Wilders will zudem eine nationale Asylkrise ausrufen, die es ihr ermöglicht, Kontrollen ohne Zustimmung des Parlaments durchzuführen. Auch Faber gehört der PVV an.

Niederlande wollen aus Asylsystem ausscheren

orf.at

 

[Zeus]

Niederlande wollen aus Asylsystem ausscheren
Die rechtsgerichtete niederländische Regierung will aus dem EU-Asylsystem aussteigen. Sie habe bei der EU-Kommission eine Ausnahmeregelung für die Niederlande beantragt, um härter gegen unerwünschte Einwanderung vorzugehen, teilte Migrationsministerin Marjolein Faber heute auf der Plattform X mit.

Die seit Juli amtierende Regierung unter der Führung der rechtspopulistischen PVV-Partei von Geert Wilders will zudem eine nationale Asylkrise ausrufen, die es ihr ermöglicht, Kontrollen ohne Zustimmung des Parlaments durchzuführen. Auch Faber gehört der PVV an.

Niederlande wollen aus Asylsystem ausscheren

orf.at

Ja, genau, darauf habe ich mich bezogen.

 

[Ivo2]

Brüssel will Ungarn weniger EU-Gelder auszahlen
Nachdem Ungarn eine 200-Millionen-Euro-Strafe nicht bezahlt hat, will die Europäische Kommission das Geld von EU-Zahlungen an Budapest abziehen. Das kündigte die Brüsseler Behörde an. Die Strafe war vom Europäischen Gerichtshof wegen Verstößen Ungarns gegen das EU-Asylrecht verhängt worden.

Die 15-tägige Frist für Ungarn, die 200 Millionen Euro zu bezahlen, sei heute abgelaufen, sagte ein Kommissionssprecher. Daher werde ein Ausgleichsverfahren eingeleitet. „Wir werden nun die 200 Millionen Euro von bevorstehenden Zahlungen aus dem EU-Haushalt an Ungarn abziehen.“

EuGH: Ungarisches Asylsystem rechtswidrig
Der EuGH hatte im Sommer eine außergewöhnlich schwere Verletzung von EU-Recht seitens der Regierung des rechtspopulistischen Regierungschefs Viktor Orban festgestellt. Der EuGH hatte auch schon in früheren Urteilen wesentliche Teile des ungarischen Asylsystems für rechtswidrig erklärt.

Brüssel will Ungarn weniger EU-Gelder auszahlen

orf.at

 

[Ivo2]

Schwere Überschwemmungen
Plünderungen, gebrochene Dämme, weitere Tote – so ist die Hochwasserlage in Europa
Sturmtief »Boris« hat Teile Mittel- und Osteuropas schwer getroffen, sinkende Pegel offenbaren jetzt erst das ganze Ausmaß der Schäden. Während vielerorts das Schlimmste als überstanden gilt, haben andere es erst noch vor sich.
»Boris« zieht weiter: Nachdem das Sturmtief in Mittel- und Osteuropa schwere Zerstörung verursacht und zahlreiche Menschen das Leben gekostet hat, trifft es nun Italien. Auch dort gibt es bereits einen Toten: Bei heftigen Regenfällen in der Region Apulien im Süden des Landes ist ein Feuerwehrmann gestorben.

Der Geländewagen des 59 Jahre alten Mannes wurde in der Nähe der Gemeinde San Severo von Wassermassen mitgerissen, wie die Behörden mitteilten. Dabei ertrank er. Der Mann wollte den Angaben nach anderen Autofahrern helfen, er hätte demnächst in Rente gehen sollen.

Hochwasser in Europa: Plünderungen, gebrochene Dämme, weitere Tote – so ist die Flutlage

Sturmtief »Boris« hat Teile Mittel- und Osteuropas schwer getroffen, sinkende Pegel offenbaren jetzt erst das ganze Ausmaß der Schäden. Während vielerorts das Schlimmste als überstanden gilt, haben andere es erst noch vor sich.

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