Aktuelles
Von:
  • Herzlich Willkommen im Balkanforum
    Sind Sie neu hier? Dann werden Sie Mitglied in unserer Community.
    Bitte hier registrieren

Nachrichten aus Italien notizie dall'italia

Italien bringt wieder Geflüchtete nach Albanien
Das italienische Marineschiff „Libra“ ist mit acht im Mittelmeer aufgegriffenen Geflüchteten in Richtung Albanien unterwegs. Die Männer, die vor zwei Tagen südlich von Lampedusa aufgegriffen worden waren, sollten heute im albanischen Hafen Shengjin eintreffen und dann in einem Aufnahmezentrum in Gjader untergebracht werden, wie italienische Medien gestern berichteten.

Italien ist der erste Staat der Europäischen Union, der über Asylanträge außerhalb der EU-Außengrenzen entscheiden will. Nach einer Gerichtsentscheidung waren vor fast drei Wochen die ersten zwölf Personen, die in das Aufnahmelager in Albanien gebracht worden waren, nach Italien zurückgebracht worden.

Das Gericht bezog sich auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu als sicher eingestuften Herkunftsländern von Migrantinnen und Migranten. Daraufhin hatte die Regierung in Rom eine eigene Liste „sicherer Länder“ verabschiedet, zu denen auch Ägypten und Bangladesch gehören.

Opposition kritisiert hohe Kosten
Seit fast drei Wochen sind die albanischen Flüchtlingszentren leer, dafür aber mit fast 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern besetzt: Übersetzerinnen bzw. Übersetzer, Reinigungskräfte, medizinisches und pflegerisches Personal sowie Polizistinnen und Polizisten. Die Oppositionsparteien beklagten die hohen Kosten des Projekts.

orf.at

Italien bringt wieder Geflüchtete nach Albanien

orf.at orf.at
 
59 mutmaßliche Mafiosi in Italien festgenommen
Bei einem Schlag gegen die organisierte Kriminalität in Italien sind 59 mutmaßliche Mafiosi festgenommen worden. Die Einsätze der Polizei fokussierten sich auf die vor allem im süditalienischen Kalabrien aktive ’Ndrangheta. Den Festgenommenen werden verschiedene kriminelle Aktivitäten vorgeworfen, die mit der ’Ndrangheta in Verbindung stehen, darunter Drogenhandel, wie die italienische Polizei mitteilte.

Von Drogen- und Waffenhandel bis Geldwäsche
Etlichen Personen werde vorgeworfen, am lokalen und regionalen Drogenhandel beteiligt gewesen zu sein. Zahlreiche Verdächtige aus dem Gebiet der kalabrischen Stadt Lamezia Terme in der Provinz Catanzaro werden außerdem beschuldigt, weitere Straftaten wie Erpressung und Körperverletzung sowie Waffenhandel begangen zu haben. Die meisten Verdächtigen wurden inhaftiert, die übrigen unter Hausarrest gestellt.

orf.at

59 mutmaßliche Mafiosi in Italien festgenommen

orf.at orf.at
 
Neue Niederlage für Meloni: Flüchtlinge dürfen nach Italien
Italiens rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat mit ihren Plänen zur Unterbringung von Flüchtlingen außerhalb der EU vor der Justiz erneut eine Niederlage erlitten. Ein Gericht in Rom hob die Inhaftierung von sieben Geflüchteten, die über das Mittelmeer nach Europa kommen wollten, in einem Lager in Albanien auf.

Die Männer aus Ägypten und Bangladesch dürfen nun in den nächsten Tagen weiter nach Italien – ihrem ursprünglichen Ziel. Zugleich rief das Gericht in Rom den Europäischen Gerichtshof (EuGH) an.

Die Männer waren vergangene Woche auf der Flucht über das Mittelmeer nahe der Insel Lampedusa von einem italienischen Marineschiff gestoppt worden. Das Schiff brachte sie am Freitag nach Albanien, damit dort von italienischen Beamten über ihre Asylanträge entschieden wird. In fünf Fällen wurden die Anträge bereits abgelehnt, sodass die Männer eigentlich zurückgeschickt werden sollten.

orf.at

Neue Niederlage für Meloni: Flüchtlinge dürfen nach Italien

orf.at orf.at
 
Italiens Asyllager in Albanien weiter leer
Für Italiens Rechtsregierung handelt es sich um ein Prestigeprojekt und Modell für ganz Europa – ob und wann erste Asylanträge in eigens dafür errichteten Lagern in Albanien bearbeitet werden, bleibt offen. Auch der zweite Anlauf, erste im Mittelmeer aufgegriffene Geflüchtete nach Albanien zu bringen, wurde am Montag per Gerichtsbeschluss abgebrochen – und die Betroffenen erneut nach Italien gebracht.

Die drei Ägypter und vier Männer aus Bangladesch wurden vergangene Woche auf der Flucht aus Afrika nach Europa nahe der Insel Lampedusa von der italienischen Marine gestoppt worden. Am Freitag wurden sie mit dem Marineschiff „Libra“ nach Albanien gebracht, damit dort von italienischen Beamten über ihre Asylanträge entschieden werden kann. In fünf Fällen wurden die Anträge in der Folge abgelehnt, sodass sie zurückgeschickt werden sollten.

orf.at

Auch zweiter Anlauf gestoppt: Italiens Asyllager in Albanien weiter leer

Für Italiens Rechtsregierung handelt es sich um ein Prestigeprojekt und Modell für ganz Europa – ob und wann erste Asylanträge in eigens dafür errichteten Lagern in Albanien bearbeitet werden, bleibt offen. Auch der zweite Anlauf, erste im Mittelmeer aufgegriffene Geflüchtete nach Albanien zu...
orf.at orf.at
 
Unglaublich
"Diese Richter müssen gehen"
Elon Musk mischt sich in italienische Politik ein
Elon Musk kann es nicht lassen: In einem neuen Tweet fordert er die Entlassung von Richtern. Diese entschieden zuvor, dass Italien sieben Geflüchtete aufnehmen müsse. Es ist nicht sein erster Ausflug in die Politik - und es ändert nichts am Ergebnis.

Der milliardenschwere Tech-Unternehmer Elon Musk mischt sich nach dem Wahlsieg von Donald Trump in den USA zunehmend auch in die europäische Politik ein. Nach einer neuen juristischen Niederlage für Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zur Unterbringung von Mittelmeer-Flüchtlingen in Albanien verlangte Musk die Ablösung der zuständigen Richter.

www.n-tv.de

Elon Musk mischt sich in italienische Politik ein

Elon Musk kann es nicht lassen: In einem neuen Tweet fordert er die Entlassung von Richtern. Diese entschieden zuvor, dass Italien sieben Geflüchtete aufnehmen müsse. Es ist nicht sein erster Ausflug in die Politik - und es ändert nichts am Ergebnis.
www.n-tv.de www.n-tv.de
 
Italien: Präsident Sergio Mattarella weist Elon Musk zurecht
Elon Musk mischt sich auch in Italiens Asylpolitik ein und spricht dem Land seine Demokratie ab, der Präsident der Republik reagiert deutlich.
Elon Musk soll als Co-Spitze einer neu geschaffenen Abteilung für Regierungseffizienz einen Posten unter dem designierten US-Präsidenten Donald Trump übernehmen. Dabei sorgt der Techmilliardär mit seinen verbalen Ausfällen bereits jetzt für diplomatische Verstimmungen. Nach Aussagen Musks auf seiner Social-Media-Plattform X hat nun Italiens Präsident Sergio Mattarella mit einer Stellungnahme reagiert.

Musk hatte zuvor eine Entscheidung der italienischen Justiz kritisiert, wonach sieben von der Regierung in neuen Lagern in Albanien internierte Migranten nach Italien gebracht werden sollen. »Diese Richter müssen gehen«, hatte Musk erst kommentiert. Später zog er mit Blick auf die Justizentscheidung die Integrität der italienischen Demokratie in Zweifel: »Das ist inakzeptabel. Leben die Menschen in Italien in einer Demokratie oder trifft eine ungewählte Autokratie die Entscheidungen?«

»Italien ist ein großartiges demokratisches Land und ich muss wiederholen, dass es auf sich selbst aufzupassen weiß und dabei seine Verfassung respektiert«, teilte Mattarella nun auf X mit. Der Präsident nannte Musk nicht explizit beim Namen, die Mitteilung war jedoch klar auf den Unternehmer bezogen.

www.spiegel.de

Italiens Präsident Mattarella weist Musk zurecht

Elon Musk mischt sich auch in Italiens Asylpolitik ein und spricht dem Land seine Demokratie ab, der Präsident der Republik reagiert deutlich.
www.spiegel.de www.spiegel.de
 
Italienische Autonomiereform in Teilen verfassungswidrig
Mehrere Teile der Reform, mit der die rechte italienische Regierung den Regionen mehr Autonomie verleihen will, sind verfassungswidrig. Das geht aus einem vom italienischen Verfassungsgericht gefällten Urteil hervor, das gestern Abend veröffentlicht wurde. Nun muss das Parlament das Reformgesetz überarbeiten.

Dass die gesamte Reform zur Einführung einer „differenzierten Autonomie“ verfassungswidrig sei, sei „unbegründet“, befanden die Richter. Teile des Gesetzes seien jedoch „rechtswidrig“ und müssten vom Parlament überarbeitet werden.

Die Regionen sollen nach dem Willen der Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni mehr Selbstbestimmung bei der Verwendung der Steuereinnahmen erhalten, die bei ihrer jeweiligen Bevölkerung eingehoben wird. Die Reform sieht auch vor, dass künftig alle Regionen darum ansuchen können, bestimmte Bereiche autonom zu verwalten.

Widerstand von Opposition und Regionen im Süden

orf.at

Italienische Autonomiereform in Teilen verfassungswidrig

orf.at orf.at
 
Krawalle bei Demo in Turin: 15 Polizisten in Notaufnahme
Etwa 15 Polizisten haben heute die Notaufnahme des Krankenhauses in Turin aufsuchen müssen, nachdem bei einer propalästinensischen Studentendemonstration im Stadtzentrum ein selbst gebastelter Sprengsatz explodiert war, der stechende Dämpfe abgab. Der Sprengstoff wurde auf dem Hauptplatz Piazza Castello geworfen.

Bei der Demonstration in Turin gegen die Politik der Regierung Meloni kam es zu Spannungen mit der Polizei. Die Demonstrierenden versuchten, bis zum Sitz der Präfektur zu gelangen, wurden jedoch von der Polizei zurückgehalten. Dabei kam es zu Ausschreitungen, wie Medien berichteten.

In mehreren italienischen Städten, darunter in der Hauptstadt Rom, beteiligten sich Schülerinnen und Schüler sowie Studierende an Demonstrationen gegen die Rechtsregierung von Premierministerin Giorgia Meloni. Dabei skandierten die Demonstrierenden auch propalästinensische Slogans und schwenkten palästinensische Fahnen.

orf.at

Krawalle bei Demo in Turin: 15 Polizisten in Notaufnahme

orf.at orf.at
 
Klarer Mitte-links-Sieg bei Regionalwahl in Emilia-Romagna
Die in Italien regierende Rechts-Koalition um Ministerpräsidentin Giorgia Meloni muss eine schwere Enttäuschung hinnehmen. Bei den Regionalwahlen in der Emilia-Romagna und in Umbrien setzten sich laut vorläufigem Wahlergebnis die Sozialdemokraten und deren Verbündete durch.

In der Emilia-Romagna siegte nach Angaben der Nachrichtenagentur ANSA Michele De Pascale, der amtierende Bürgermeister der Adria-Hafenstadt Ravenna, mit 56,5 Prozent der Stimmen. Die Kandidatin der Mitte-rechts-Allianz, Elena Ugolini, schaffte es auf lediglich 40,4 Prozent der Stimmen.

Die norditalienische Region, die seit Mai 2023 wiederholt von schweren Unwettern heimgesucht wurde, die Schäden in Milliardenhöhe verursacht hatten, bestätigte sich als Italiens „rote Hochburg“. Die Region ist seit den 1970er Jahren stets von Linksparteien regiert. Die Wahlbeteiligung lag bei 46,42 Prozent, das sind 21 Prozent weniger als bei der letzten Wahl vor vier Jahren (67,27 Prozent).

Gewählt wurde ein Nachfolger für den Präsidenten Stefano Bonaccini (PD – Demokratische Partei), der im Juli zurückgetreten war, nachdem er zum EU-Parlamentarier gewählt wurde.

Wahl auch in Umbrien
Gestern ging auch die ebenfalls zweitägige Wahl in der mittelitalienischen Region Umbrien zu Ende. Auch hier dürfte sich laut vorläufigen Ergebnissen die Mitte-links-Kandidatin, Stefania Proietti, Bürgermeisterin der Stadt Assisi, mit 51 Prozent behauptet haben. In Umbrien waren rund 800.000 Personen zu den Regionalwahlen aufgerufen.

orf.at

Klarer Mitte-links-Sieg bei Regionalwahl in Emilia-Romagna

orf.at orf.at
 
Du musst dich einloggen oder registrieren, um hier zu antworten.
Zurück
Oben