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Nachrichten aus Nordmazedonien

Land
Serbia
Da es in Ohrid stattfindet, poste ich den Artikel hier:


Neben den 3 Mitgliedern waren auch Abazovic aus MNE und Tegetelja aus BiH dabei. Während Abazovic sehr positiv war, hat Tegetelja das ganze gelobt und versichert, dass die BiH-Wirtschaft sehr daran interessiert ist, jedoch das Präsidium rumeiert, schuld daran seien wohl ausl. Botschafter. Für die USA war Eskobar dabei, der neben sehr positiven Aussagen auch wirklich gute Vorschläge unterbreitet hat, die ich voll unterstütze*1. Es wird auch immer klarer, dass die USA planen aus dem Balkan ein LPT-Hub zu machen, dieser Vorschlag besteht bereits seit der Ära Trump, leider waren Serbien und der KS zu dumm diesen Punkten damals in Washington zuzustimmen.
Auch Varheiji hat die EU vertreten, hier jedoch inhaltlich nichts beigetragen, jedoch ist seine Anwesenheit ganz gut, weil es in der EU teilweise Ängste gibt, dass man den Berliner Prozess aushebeln könnte.

Es wurden mehrere Abkommen unterzeichnet, wie die Anerkennung von Diplomen und weitere Zusammenarbeiten.

Vucic finden den Prozess gut, weil dieser ermöglicht hat, Differenzen sehr schnell zu beheben, Rama sagt, dass Albanien wirtschaftlich stark davon profitiert hat und den Export steigern konnte, so wie mehr serbische und makedonische Touristen verzeichnet. Der Handel der Mitglieder ist im Schnitt um 30% gestiegen. Es sind weitere Abkommen geplant.

Das nächste Treffen findet im Spätsommer in Serbien statt, vorher soll es ein treffen zum Thema Nahrungsmittel und Energiesicherheit geben, an dem auch MNE und BiH eventuell teilnehmen werden.

*1
Recommendations of DAS Escobar at the #OpenBalkans summit 1-harmonise OB with other initiatives in #WB6 2-Couple with institutional development (Rule of Law) 3-give a voice to more stakeholders chambers of commerce 4-OB is not a political project it should remain economic
 

DZEKO

Besa Bese
Das ganze Projekt dient Vucic nur seinen Billigproduktionsramsch loszuwerden. Gut das BiH da nicht mitmacht.
 

Ivo2

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Croatia
Sofia beharrt auf Veto gegen EU-Gespräche mit Nordmazedonien
Bulgarien beharrt auf seinen Vorbedingungen für einen Beginn von Beitrittsgesprächen der EU mit Nordmazedonien. Dafür müsste durch die EU garantiert werden, dass die in Nordmazedonien lebenden Bulgaren in die Verfassung aufgenommen werden, damit ihre Rechte eingehalten würden, sagte der bulgarische Regierungschef Kiril Petkow heute in Sofia nach einem Gespräch mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz.

Scholz glaubt an „Chancen für Fortschritte“
Scholz warb wie bereits zuvor in Skopje auch in Sofia für die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien. Er zeigte aber auch Verständnis für die Schwierigkeiten der Kompromisssuche. „Diese Dinge können nicht verordnet werden, sie müssen gemeinsam zustande gebracht werden“, sagte er. „Ich denke, es gibt Chancen für Fortschritte.“ Scholz rief dazu auf, die historischen Differenzen zu überwinden.

Bulgarien blockiert seit Ende 2020 die Aufnahme von EU-Gesprächen mit Nordmazedonien wegen eines Streits um Geschichtsschreibung und die Rechte der bulgarischen Minderheit in Nordmazedonien. Von dem Veto ist auch der Beginn von EU-Gesprächen mit Albanien betroffen.

Sofia: „EU muss Teil der Garantie sein“

 

Ivo2

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Croatia
Michel: EU-Gespräche mit Nordmazedonien „Toppriorität“
Eine Woche vor dem geplanten EU-Westbalkan-Gipfel in Brüssel hat sich EU-Ratspräsident Charles Michel für den zügigen Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien ausgesprochen. Die Angelegenheit habe „Toppriorität“, sagte Michel heute auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem nordmazedonischen Präsidenten Stevo Pendarovski in der Sommerfrische Ohrid am gleichnamigen See.

Die beiden Balkan-Länder hatten im März 2020 von der EU die Bestätigung erhalten, dass sie die Bedingungen für den Beginn von Beitrittsgesprächen erfüllen. Das EU-Land Bulgarien erhebt allerdings Forderungen gegenüber Nordmazedonien und droht damit, ein Veto gegen die Aufnahme von Beitrittsgesprächen einzulegen. Unter anderem will Sofia erreichen, dass die Rechte der bulgarischen Minderheit in der nordmazedonischen Verfassung festgeschrieben werden.

„Nie sicher, was das Ergebnis sein wird“
Michel konnte nicht sagen, ob der Gipfel am 23. und 24. Juni tatsächlich einen Durchbruch in der Blockade bringen wird. „Bei den Treffen des Europäischen Rates sind wir uns nie sicher, was das Ergebnis sein wird“, führte er weiter aus.

Pendarovski gab zu bedenken, dass das ständige Hinausschieben der EU-Integration seines Landes „die Glaubwürdigkeit der EU als Ganzes untergräbt“. Dass ein EU-Mitgliedsland einem Kandidatenland bilaterale Bedingungen stellt, schaffe außerdem einen „gefährlichen Präzedenzfall“, der den EU-Erweiterungsprozess zum Stillstand bringen könne. Angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine erhalte aber die EU-Erweiterung eine besondere geopolitische Dimension.

 
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