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Nachrichten aus Rumänien

„Neptun Deep“: OMV plant erste Förderung ab 2027
Die rumänische OMV-Tochter Petrom und ihr staatlicher Partner Romgaz rechnen damit, die erste Gasförderung im Rahmen des Projekts „Neptun Deep“ im Schwarzen Meer im ersten Halbjahr 2027 vornehmen zu können.

Nach der erfolgreichen Offshore-Installation der Flachwasserförderplattform „Neptun Alpha“ verlaufe das Projekt weiterhin planmäßig, gab die OMV gestern in einer Aussendung bekannt. Das Zeitfenster lasse sich daher nun eingrenzen.

Sobald das erste Gas den Einspeisepunkt im nationalen Fernleitungsnetz erreicht, werde das Projekt „in eine Phase des schrittweisen Hochfahrens und der Betriebsleistungstests übergehen“. Die maximale Förderrate werde dann voraussichtlich bis Ende des dritten Quartals 2027 erreicht, so der Konzern in einer Mitteilung.

 
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Das ist die übliche Verschwörungslogik, es gab Streit um US-Gas, die Regierung fiel später, also müssen die USA dahinterstecken. Ein Beweis dafür fehlt. Tatsächlich wurde die Regierung durch eine reguläre Misstrauensabstimmung gestürzt. Korrelation ist nun einmal kein Beleg für Kausalität.

 
Rumänien: Kabinett Muresan verliert Vertrauensvotum
Rumäniens Parlament hat heute auch dem designierten Regierungschef Siegfried Muresan (Liberale Partei, PNL) das Vertrauen verweiger. Nur 182 Parlamentarierinnen und Parlamentarier sprachen seinem Kabinett das Vertrauen aus, nötig gewesen wären 233.

Nach dem liberalen Kommunalpolitiker Adrian Vestea ist Muresan bereits der zweite designierte Premierminister, der im Parlament scheitert. Damit wäre nun der Weg frei für eine vorgezogene Neuwahl.

Rumäniens Verfassung sieht vor, dass das Staatsoberhaupt nach zwei konsekutiven Weigerungen des Parlaments, eine neue Regierung zu bestätigen, dieses auflösen und eine Neuwahl ansetzen kann. Das ist allerdings kein Muss.

Präsident lehnt Neuwahl ab
Präsident Nicusor Dan lehnt Neuwahlen jedoch dezidiert ab – erst am Vortag hatte Dan abermals gesagt, dass diese „keine Lösung“ darstellen würden, da sie politische Instabilität sowie Misstrauen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Finanzmärkte nun verlängern würden.

 
Regierungssuche in Rumänien: Neuer Anlauf mit Luca Niculescu
Der rumänische Staatspräsident Nicusor Dan hat gestern Abend nach einer weiteren Gesprächsrunde mit den Fraktionen im Parlament den Diplomaten Luca Niculescu mit der Regierungsbildung beauftragt.

Im Zuge der schweren Regierungskrise vergab Präsident Dan den Regierungsauftrag damit bereits zum vierten Mal binnen fünf Monaten, nachdem zunächst sein Präsidialrat Eugen Tomac, anschließend der liberale Kommunalpolitiker Adrian Vestea und zuletzt der liberale Europaabgeordnete Siegfried Muresan (EVP) der Reihe nach an der Mehrheitsfindung gescheitert waren.

Nicusor war als Staatssekretär im Außenministerium bisher für Rumäniens Beitritt zur Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zuständig. Davor war der 55-Jährige als rumänischer Botschafter in Frankreich tätig.

Mehrheit nach wie vor nicht in Sicht
Der designierte Premier muss nun binnen zehn Tagen ein Kabinett aufstellen und eine Mehrheit hinter sich bringen – ein nach wie vor schwieriges Unterfangen, da die gemäßigten Parteien zerstritten sind und sich bisher keine Alternative zur De-facto-Mehrheit bestehend aus Postkommunisten (PSD) und der rechtspopulistischen AUR, welche die Koalitionsregierung des liberalen Regierungschefs Bolojan im Mai gemeinsam gestürzt hatten, abgezeichnet hatte.

 
Rumänien untersucht möglichen Drohnenangriff auf Tanker
Rumänien untersucht nach eigenen Angaben einen möglichen neuen Drohnenangriff auf einen Tanker vor seiner Schwarzmeerküste. Wie Verteidigungsminister Radu Miruta im Fernsehsender Digi24 sagte, war auf dem unter der Flagge der Komoren fahrenden Schiff „Yara J“ gestern Abend ein Brand ausgebrochen. Die Besatzung habe das Feuer selbst löschen können. „Ob es von einer Drohne getroffen wurde oder nicht, wird derzeit untersucht“, fügte er hinzu.

Chemikalien und Ölprodukte
Miruta sprach von einem schwerwiegenden Vorfall, der sich in rumänischen Hoheitsgewässern ereignet habe. Das Schiff – laut der Ortungs-Website Vesselfinder ein Tanker für Chemikalien und Ölprodukte – lag nach Angaben des Ministers seit einigen Tagen ohne Fracht vor der rumänischen Stadt Sulina nahe der Grenze zur Ukraine vor Anker.

F-18-Jets aufgestiegen
Das rumänische Verteidigungsministerium hatte zuvor erklärt, es habe zwei F-18-Kampfflugzeuge aufsteigen lassen, um „eine Gruppe von Luftzielen über dem Schwarzen Meer“ abzufangen.

 
Schwarzes Meer: Rumänische Kampfjets schießen Drohnen ab
In Rumänien haben zwei Kampfjets gestern am frühen Abend zwei Drohnen unbekannter Herkunft, die in den Luftraum des Landes eingedrungen waren, etwa 20 Kilometer östlich und südöstlich der Hafenstadt Sulina über dem Schwarzen Meer abgeschossen, wie Verteidigungsminister Radu Miruta bekanntgab.

Die Abschüsse erfolgten, nachdem es in den vergangenen drei Monaten sowohl vor der rumänischen als auch der bulgarischen Schwarzmeerküste mehrere Drohnenangriffe auf Handelsschiffe gegeben hatte. Sechs hatten Schiffen in den rumänischen, vier in den bulgarischen Hoheitsgewässern gegolten. Drei der getroffenen Handelsschiffe sanken – dabei kamen 13 Seeleute ums Leben, während 19 weiter als vermisst gelten.

Mehrere Angriffe auf Handelsschiffe
Wegen der Russland zugeschriebenen Drohnenangriffe auf Handelsschiffe im Schwarzen Meer, die vor allem dazu dienten, die auf dem Seeweg erfolgenden ukrainischen Getreideexporte zu sabotieren, waren Rumäniens Staatspräsident Nicusor Dan und der bulgarische Regierungschef Rumen Radew erst am Donnerstag am Rande des EU-Gipfels mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte zusammengetroffen, um die prekäre Sicherheitslage im Schwarzen Meer sowie Maßnahmen zum Schutz der EU-Außengrenzen zu besprechen.

 
Rumäniens Parlament bestätigt Minderheitsregierung
Nach einer monatelangen politischen Krise hat das Parlament in Bukarest heute eine sozialdemokratische Minderheitsregierung unter dem parteilosen Politiker Luca Niculescu bestätigt.

Für das Kabinett stimmten 280 Abgeordnete, um 47 mehr als erforderlich. Der Regierung gehören neben Sozialdemokraten auch einige Technokraten an, die Staatspräsident Nicusor Dan nahestehen.

Das Parlament hatte zuvor drei Regierungschefs abgelehnt, die das Staatsoberhaupt designiert hatte. Diesmal stimmten erstmals die Liberalen (PNL), der Ungarnverband (UDMR), die Fraktion der ethnischen Minderheiten sowie eine ultrarechte Splitterfraktion zu.

Es ging wohl vor allem darum, eine vorgezogene Neuwahl zu verhindern, von der wohl nur die rechtspopulistische Oppositionspartei AUR profitiert hätte.

Beobachter sprechen von „Übergangsregierung“
Rumänische Politikbeobachtende sehen ein klares Ablaufdatum für die Regierung. Sie solle lediglich das dringende Nachtragsbudget billigen und das Budget 2027 in Angriff nehmen. Auch PSD-Chef Sorin Grindeanu sagte, dass seine Partei die Leistungen der neuen Regierung, einschließlich jene des Regierungschefs, nach sechs Monaten zu „bewerten“ gedenke.

 
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