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Nachrichten aus Taiwan

Zahl der Kriegsschiffe verdoppelt
China fährt vor Taiwan groß auf
Taiwans Präsident hat jüngst die USA besucht – das gefiel der KP-Führung in Peking gar nicht. Nun folgt offenbar die Reaktion. Sie fällt martialisch aus.
Nach Angaben des taiwanesischen Verteidigungsministeriums hat die chinesische Regierung die Zahl ihrer Kriegsschiffe vor der taiwanesischen Küste verdoppelt. Der Auflauf deutet Sicherheitsexperten zufolge auf eine neue Runde von Militärmanövern hin. Als Hintergrund wird Pekings Ärger über den Besuch des taiwanesischen Präsidenten Lai Ching Te in Hawaii und dem US-Territorium Guam sein.

Die Volksrepublik betrachtet das demokratisch regierte Taiwan als Teil Chinas und sanktioniert jeden offiziellen Austausch anderer Länder mit dem Inselstaat. Die Vereinigten Staaten wiederum erkennen Taiwan, wie die meisten Länder, nicht als Staat an, sind aber sein wichtigster inoffizieller Unterstützer und verkaufen ihm Waffen.

In einem scharf formulierten Kommentar auf seinem WeChat-Konto am Sonntag erklärte das chinesische Ministerium für Staatssicherheit, dass »Lais Bemühungen, mit Waffen die Unabhängigkeit anzustreben« und sich bei den Vereinigten Staaten einzuschmeicheln, zum Scheitern verurteilt seien. Die taiwanesische Regierung betreibe eine »falsche Machtdemonstration«, während die US-Regierung bei der Unterstützung Taiwans »mit Gangstern und Schakalen unter einer Decke steckt«, hieß es.

 
Taiwan erhält Kampfpanzer aus den USA
2019 hatte Taiwan die US-Panzer bestellt, jetzt sind die ersten 38 auf der Insel eingetroffen. Insgesamt liefert Washington 108 moderne Abrams-Panzer.
Taiwan hat 38 moderne Abrams-Kampfpanzer aus den USA erhalten. Wie das Verteidigungsministerium mitteilte, trafen die Abrams-Panzer vom Typ M1A2 am Sonntag in Taiwan ein und wurden zu einem Ausbildungsstützpunkt der Armee in Hsinchu südlich von Taipeh gebracht. Es handelt sich um die ersten von insgesamt 108 Panzern, die Taiwan 2019 bestellt hatte.

Wie die taiwanische Nachrichtenagentur CNA berichtete, sind die M1A2-Panzer die ersten neuen Panzer in Taiwan seit 30 Jahren. Bisher verfügt Taiwan über etwa 1000 Panzer vom Typ CM 11 Brave Tiger aus taiwanischer Produktion und vom Typ M60A3 aus US-Produktion, beide Modelle gelten aber mittlerweile als veraltet. Die Regierung stellte daher umgerechnet mehr als 1,1 Milliarden Euro für die 108 Abrams-Panzer bereit.

 
Möglicher Krieg um Taiwan: Viele Staaten stellen sich hinter China
China will Taiwan übernehmen, notfalls mit Gewalt. Für Dutzende Staaten wäre das kein Problem – sie unterstützen Chinas Drohungen.

Wenn es um Taiwan geht, lässt Chinas Staatschef Xi Jinping keinen Raum für Zweifel: Um den demokratisch regierten Inselstaat der Volksrepublik anzugliedern, „behalten wird uns die Möglichkeit vor, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen“, erklärte Xi auf dem letzten Parteitag von Chinas regierenden Kommunisten. Zwar solle die „Wiedervereinigung“ möglichst friedlich erfolgen, so Xi weiter. Aber: „Wir werden niemals versprechen, auf den Einsatz von Gewalt zu verzichten.“ Heißt: Auch ein Krieg um Taiwan ist für China eine Option.

Vor allem in den USA sind viele Beobachter und Politiker überzeugt, dass Chinas Volksbefreiungsarmee schon 2027 die Fähigkeit erlangt haben wird, eine großangelegte Invasion Taiwans zu starten. Ob Xi Jinping dann aber tatsächlich den Befehl zu einem Angriff auf den 23-Millionen-Einwohner-Staat gibt, ist völlig unklar. Denn Xi weiß: China müsste mit einer entschlossenen Reaktion des Westens rechnen – mit massiven Sanktionen etwa, die das Zeug hätten, die ohnehin schon schwächelnde chinesische Wirtschaft weiter nach unten zu ziehen.

Vor allem in den USA sind viele Beobachter und Politiker überzeugt, dass Chinas Volksbefreiungsarmee schon 2027 die Fähigkeit erlangt haben wird, eine großangelegte Invasion Taiwans zu starten. Ob Xi Jinping dann aber tatsächlich den Befehl zu einem Angriff auf den 23-Millionen-Einwohner-Staat gibt, ist völlig unklar. Denn Xi weiß: China müsste mit einer entschlossenen Reaktion des Westens rechnen – mit massiven Sanktionen etwa, die das Zeug hätten, die ohnehin schon schwächelnde chinesische Wirtschaft weiter nach unten zu ziehen.

 
Erstes US-Kriegsschiff unter Trump passiert Taiwanstraße
Erstmals seit dem Regierungswechsel in den USA haben zwei Schiffe der US-Marine die Meerenge zwischen China und Taiwan passiert und bei der Führung in Peking für Ärger gesorgt. Der Zerstörer „USS Ralph Johnson“ und das Vermessungsschiff „USNS Bowditch“ hätten seit Montag die Taiwanstraße aus Norden kommend durchfahren, hieß es vom taiwanischen Verteidigungsministerium und der chinesischen Volksbefreiungsarmee.

Es war die erste bekannte Durchfahrt eines US-Kriegsschiffs unter der neuen US-Regierung von Präsident Donald Trump, der unlängst einen Handelskonflikt mit China ausgelöst hatte.

Das Vorgehen der USA sende „falsche Signale“ und erhöhe die Sicherheitsrisiken, teilte die Volksbefreiungsarmee mit. Chinas Luft- und Seestreitkräfte hätten die Durchfahrt überwacht. Auch Taiwans Militär beobachtete nach eigenen Angaben die Fahrt der US-Schiffe, sprach jedoch von „normalen“ Bedingungen.

Taiwan Streitpunkt im US-China-Verhältnis

 
USA ändern offenbar Position zum Status von Taiwan
Das US-Außenministerium hat Änderungen an seiner Position zum Status der von der Volksrepublik China als abtrünnige Provinz bezeichneten Insel Taiwan vorgenommen. Auf der Internetseite des Ministeriums wurde laut Berichten vom Sonntag eine Passage entfernt, in der es bisher hieß, die Unabhängigkeit Taiwans werde nicht unterstützt. Die Regierung in Taipeh würdigte diese Änderung am Sonntag als Unterstützung für Taiwan.

Im Faktenordner zu Taiwan wird allerdings weiterhin Washingtons Opposition gegen einseitige Veränderungen des Status quo sowohl seitens Taiwans als auch seitens Pekings erwähnt, das die demokratisch regierte Insel als Teil Chinas beansprucht. Auf der US-Website wurde überdies ein Hinweis auf Taiwans Kooperation mit einem Technologie- und Halbleiterentwicklungsprojekt des US-Verteidigungsministeriums hinzugefügt.

 
Taiwan erwägt US-Waffenkäufe in Milliardenhöhe – China kritisiert Amerika für „konfrontativen Kurs“
China reagiert empört auf eine gestrichene Passage des US-Außenministeriums zur Unabhängigkeit Taiwans. Währenddessen soll die Regierung des Inselstaats planen, mithilfe Amerikas weiter aufzurüsten.

Taiwan prüft Insidern zufolge Waffenkäufe in Milliardenhöhe von den USA. Entsprechende Gespräche mit der Regierung in Washington seien im Gange, sagen drei mit dem Vorgang vertraute Personen der Nachrichtenagentur Reuters.

Das Paket solle den USA zeigen, dass Taiwan zu seiner Verteidigung entschlossen sei, sagt einer der Insider. Ein zweiter Insider sagt, das Paket werde Marschflugkörper und HIMARS-Raketen umfassen und sprach von zwischen sieben und zehn Milliarden Dollar. Eine Stellungnahme der US-Regierung lag zunächst nicht vor. Taiwan lehnte eine Stellungnahme zu einzelnen Verteidigungsausgaben ab.

Zugleich hat das chinesische Außenministerium der US-Regierung einen konfrontativen Kurs im Streit um Taiwan vorgeworfen. Auslöser war die Tatsache, dass das US-Außenministerium auf seiner Webseite aus einem Informationsblatt über Taiwan einen Satz entfernt hatte, und zwar: „Wir unterstützen Taiwans Unabhängigkeit nicht.“ Die US-Regierung habe sich dadurch in ihrer Position zu Taiwan enorm zurückbewegt und sende die falsche Botschaft an „Separatisten“ in Taiwan, sagte Ministeriumssprecher Guo Jiakun am Montag.

 
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