Wie gesagt, kein Land war darauf vorbereitet. Dazu kommt, Orban war noch im Urlaub.
Ich habe für dich ChatGPT befragt, welche Verpflichtungen Ungarn während der Flüchtlingskrise 2015 hatte. Ich bin davon überzeugt, du hast auch gefragt:
Während der Flüchtlingskrise 2015 hatte Ungarn, wie jedes EU-Mitglied, spezifische rechtliche und moralische Aufgaben im Zusammenhang mit dem Umgang mit Flüchtlingen und dem Schutz der Grenzen. Diese Aufgaben resultierten sowohl aus nationalem Recht als auch aus internationalem Recht, insbesondere den Verpflichtungen innerhalb der Europäischen Union (EU) und den internationalen Flüchtlingsschutzstandards. Hier sind die wichtigsten Aspekte:
1. Schutz der EU-Außengrenzen (Schengen-Verpflichtungen)
Grenzkontrolle: Als Mitglied des Schengen-Raums war Ungarn verpflichtet, die Außengrenzen der EU zu schützen und sicherzustellen, dass illegale Einreisen verhindert werden. Dies bedeutet auch die Identifizierung und Registrierung von Personen, die die Grenze überschreiten.
Einhaltung von EU-Standards: Ungarn musste dabei sicherstellen, dass Maßnahmen zur Grenzkontrolle verhältnismäßig und im Einklang mit den EU-Grundrechten durchgeführt wurden.
2. Umgang mit Asylanträgen (Dublin-III-Verordnung)
Registrierung von Flüchtlingen: Nach der Dublin-III-Verordnung war Ungarn verpflichtet, ankommende Flüchtlinge zu registrieren, ihre Fingerabdrücke zu nehmen und Asylanträge entgegenzunehmen, wenn Ungarn das erste EU-Land war, das die Flüchtlinge betreten hatten.
Bearbeitung von Asylanträgen: Ungarn hätte die Verantwortung, Asylanträge zu prüfen, sofern die Flüchtlinge nicht zuvor in einem anderen EU-Land registriert worden waren.
3. Einhaltung der Genfer Flüchtlingskonvention
Gewährung von Schutz: Ungarn war verpflichtet, Menschen, die vor Verfolgung oder Krieg geflohen sind, Schutz zu gewähren und ihnen Zugang zu einem fairen Asylverfahren zu ermöglichen.
Nichtzurückweisung (Non-Refoulement): Es war Ungarn untersagt, Menschen in Länder zurückzuschicken, in denen ihnen Verfolgung, Folter oder unmenschliche Behandlung drohen.
4. Humanitäre Verantwortung
Unterbringung und Versorgung: Flüchtlinge, die nach Ungarn kamen, mussten mit Unterkünften, Nahrung, medizinischer Versorgung und anderen grundlegenden Notwendigkeiten versorgt werden.
Wahrung der Menschenrechte: Ungarn war verpflichtet, die Menschenrechte der Flüchtlinge zu respektieren, unabhängig von deren rechtlichem Status.
5. Zusammenarbeit innerhalb der EU
Solidarität mit anderen EU-Staaten: Ungarn war verpflichtet, mit anderen Mitgliedstaaten bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise zusammenzuarbeiten, auch wenn dies bedeutet hätte, Flüchtlinge im Rahmen von EU-Umverteilungsprogrammen aufzunehmen.
Einhaltung von EU-Beschlüssen: Dazu gehörten etwa die Entscheidungen der EU-Kommission zur Verteilung von Flüchtlingen auf die Mitgliedstaaten.
Umsetzung und Herausforderungen
In der Praxis hat Ungarn während der Flüchtlingskrise eine Politik verfolgt, die oft als restriktiv angesehen wurde. Die Errichtung eines Grenzzauns, die strengen Grenzkontrollen und die Weigerung, Flüchtlinge im Rahmen der EU-Umverteilungsmechanismen aufzunehmen, haben zu Spannungen mit anderen EU-Staaten geführt. Ungarn argumentierte, dass es seine Aufgaben erfülle, indem es die EU-Außengrenzen schütze, sah sich aber auch Kritik ausgesetzt, insbesondere im Hinblick auf die Behandlung von Flüchtlingen und die Einhaltung von Menschenrechtsstandards.
ich hau mich weg!
ie EU hatte Mechanismen wie die Umverteilungsprogramme beschlossen, um die Last zwischen den Mitgliedsstaaten zu verteilen. Doch einige Länder, darunter auch Ungarn, verweigerten sich dieser Solidaritätsverpflichtung. Gleichzeitig fühlten sich Länder wie Deutschland, Schweden oder Österreich übermäßig belastet, da sie die meisten Flüchtlinge aufnahmen.
