Ungarn gerät ins Abseits:
Wie Viktor Orbán die Wirtschaft ruiniert
In dem osteuropäischen Land wird die rechtsnationale Regierung zum wachsenden Problem. Warum die Verstaatlichungs-Politik im EU-Korruptionsland Nummer eins an seine Grenzen gerät.
Ungarn nimmt in der Europäischen Union immer stärker die Rolle eines Außenseiters ein. Ministerpräsident Viktor Orbáns jüngster Auftritt in Brüssel hat den Konfrontationskurs seiner nationalkonservativen Regierung bestätigt. Dadurch bekommt der wichtigste Gegenspieler Péter Magyar Rückenwind. Beharrlich weist Magyar seit einem halben Jahr auf den Machtmissbrauch durch Orbán und seine Entourage hin, der auch die Europäische Union beschäftigt. Deshalb hält die EU Fördergeld für das Land zurück. Einem der größten Empfängerländer in der EU fehlen so Finanzmittel von ´20 Milliarden Euro.
Seit Jahren ist das kleine zentraleuropäische Land auf Konfrontationskurs mit der EU. Es geht um die Missachtung der Standards von Rechtsstaatlichkeit und anderen Grundpfeilern der Gemeinschaft. Jüngstes Beispiel ist eine Sondersteuer für Einzelhändler. Deretwegen hat die EU-Kommission in der vergangenen Woche ein Vertragsverletzungsverfahren eröffnet.
Wie Viktor Orbán die Wirtschaft ruiniert
In dem osteuropäischen Land wird die rechtsnationale Regierung zum wachsenden Problem. Warum die Verstaatlichungs-Politik im EU-Korruptionsland Nummer eins an seine Grenzen gerät.
Ungarn nimmt in der Europäischen Union immer stärker die Rolle eines Außenseiters ein. Ministerpräsident Viktor Orbáns jüngster Auftritt in Brüssel hat den Konfrontationskurs seiner nationalkonservativen Regierung bestätigt. Dadurch bekommt der wichtigste Gegenspieler Péter Magyar Rückenwind. Beharrlich weist Magyar seit einem halben Jahr auf den Machtmissbrauch durch Orbán und seine Entourage hin, der auch die Europäische Union beschäftigt. Deshalb hält die EU Fördergeld für das Land zurück. Einem der größten Empfängerländer in der EU fehlen so Finanzmittel von ´20 Milliarden Euro.
Seit Jahren ist das kleine zentraleuropäische Land auf Konfrontationskurs mit der EU. Es geht um die Missachtung der Standards von Rechtsstaatlichkeit und anderen Grundpfeilern der Gemeinschaft. Jüngstes Beispiel ist eine Sondersteuer für Einzelhändler. Deretwegen hat die EU-Kommission in der vergangenen Woche ein Vertragsverletzungsverfahren eröffnet.
