Albokings24
Atministraktor
Wird der Kriegsverbrecher Netanjahu in Ungarn verhaftet ?
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Nachrichten aus Ungarn
- Ersteller Maradona
- Erstellt am
Erdogan wird auch nicht verhaftet, von daher alles gut
Albokings24
Atministraktor
Falsch, Erdogan wird nicht vom Internationalen Gerichtshof wegen Menschenrechte gesucht.Erdogan wird auch nicht verhaftet, von daher alles gut
Du kannst mir gerne zeigen wo das Gesuch gegen Erdogan steht ??
Ungarn verlässt Internationalen Strafgerichtshof
Netanjahu-Besuch: Ungarn verlässt Internationalen Strafgerichtshof
Erst ignoriert Ungarn einen internationalen Haftbefehl gegen Israels Premier Netanjahu, dann geht das Land noch weiter: Der EU-Staat kündigt den Rückzug aus dem Internationalen Strafgerichtshof an - während Orban Netanjahu empfängt.
www.tagesschau.de
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Er wird nicht gesucht, ändert aber nichts daran, dass er für die gleichen Verbrechen wie Netanjahu verantwortlich ist.
Israel wirft Erdogan ebenfalls Völkermord vor, und das an den Kurden.
Machtkampf in Syrien: Israel schickt Erdogan mit Luftschlägen deutliche Warnung
Israel hat erneut militärische Anlagen in Syrien bombardiert. Damit sollte einem Bericht zufolge Ankara gewarnt werden, keine Stützpunkte in Syrien zu errichten.
www.fr.de
EuGH-Anwalt: Entzug von Sendelizenz in Ungarn EU-widrig
Mit dem Entzug der Sendelizenz für den unabhängigen Radiosender Klubradio hat Ungarn einem Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) zufolge gegen EU-Recht verstoßen. Der zuständige Generalanwalt Athanasios Rantos schlug dem EuGH in seinen heute vorgelegten Schlussanträgen vor, der Klage der EU-Kommission gegen Ungarn größtenteils stattzugeben.
Klubradio hatte sein Radioprogramm 2021 einstellen müssen, es ist seitdem nur noch im Internet zu hören. 2014 hatte der Sender mit dem ungarischen Medienrat einen neuen Vertrag für die Nutzung einer Funkfrequenz unterzeichnet, der über sieben Jahre lief. Er wurde danach nicht verlängert.
Mit dem Entzug der Sendelizenz für den unabhängigen Radiosender Klubradio hat Ungarn einem Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) zufolge gegen EU-Recht verstoßen. Der zuständige Generalanwalt Athanasios Rantos schlug dem EuGH in seinen heute vorgelegten Schlussanträgen vor, der Klage der EU-Kommission gegen Ungarn größtenteils stattzugeben.
Klubradio hatte sein Radioprogramm 2021 einstellen müssen, es ist seitdem nur noch im Internet zu hören. 2014 hatte der Sender mit dem ungarischen Medienrat einen neuen Vertrag für die Nutzung einer Funkfrequenz unterzeichnet, der über sieben Jahre lief. Er wurde danach nicht verlängert.
Viktor Orbán zeigt dem internationalen Recht die lange Nase
Der Austritt aus dem Internationalen Strafgericht ist mit Blick auf Netanjahus Besuch in Ungarn ohne Folgen. Aber er hat starke Symbolkraft
Viktor Orbán hat Sinn fürs Timing. Just am ersten Tag des Besuchs von Israels Premier Benjamin Netanjahu verkündete seine Regierung in Budapest, dass Ungarn aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) austreten will. Die Öffentlichkeit war da schon längst sensibilisiert für das Thema. Denn eigentlich müsste Netanjahu, gegen den ein Haftbefehl des IStGH vorliegt, in Budapest verhaftet werden.
Netanjahu werden wegen Israels Vorgehen im Gazastreifen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Ungarn, das wie 124 weitere Staaten das Rom-Statut ratifiziert hat und damit dem IStGH beigetreten ist, wäre verpflichtet, dessen Entscheidungen umzusetzen. Dasselbe gilt aber auch für alle anderen Signatarstaaten – darunter etwa Frankreich, Italien und Polen, die ebenfalls angekündigt haben, dass Netanjahu in ihren Ländern keine Verhaftung drohen würde.
www.derstandard.at
Der Austritt aus dem Internationalen Strafgericht ist mit Blick auf Netanjahus Besuch in Ungarn ohne Folgen. Aber er hat starke Symbolkraft
Viktor Orbán hat Sinn fürs Timing. Just am ersten Tag des Besuchs von Israels Premier Benjamin Netanjahu verkündete seine Regierung in Budapest, dass Ungarn aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) austreten will. Die Öffentlichkeit war da schon längst sensibilisiert für das Thema. Denn eigentlich müsste Netanjahu, gegen den ein Haftbefehl des IStGH vorliegt, in Budapest verhaftet werden.
Netanjahu werden wegen Israels Vorgehen im Gazastreifen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Ungarn, das wie 124 weitere Staaten das Rom-Statut ratifiziert hat und damit dem IStGH beigetreten ist, wäre verpflichtet, dessen Entscheidungen umzusetzen. Dasselbe gilt aber auch für alle anderen Signatarstaaten – darunter etwa Frankreich, Italien und Polen, die ebenfalls angekündigt haben, dass Netanjahu in ihren Ländern keine Verhaftung drohen würde.
Viktor Orbán zeigt dem internationalen Recht die lange Nase
Der Austritt aus dem Internationalen Strafgericht ist mit Blick auf Netanjahus Besuch in Ungarn ohne Folgen. Aber er hat starke Symbolkraft
www.derstandard.at
Ja, Faschisten und sonstiges Gesocks aus dem rechtsextremen Lager, mögen es überhaupt nicht, wenn man mit der gleichen Rhetorik antwortet
Wütende Reaktion aus Budapest
Estlands Außenminister: Sollten Orban EU-Stimmrecht entziehen
Immer wieder positioniert sich Ungarns Regierungschef auf der Linie des Kreml. Estlands Außenminister schlägt nun vor, Ungarn bei wichtigen Entscheidungen der EU außen vor zu lassen. Eine Reaktion aus Budapest kommt prompt.
Der estnische Außenminister Margus Tsahkna hat die Politiker der Europäischen Union zu einer härteren Linie gegen den ungarischen Regierungschef Viktor Orbán aufgerufen. Im Interview der "Rheinischen Post" warf er Orbán vor, er spiele nur dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in die Hände. "Wir haben mit Ungarn ein sehr schwaches Land, das in Putins Mannschaft mitspielt. Nicht in unserer europäischen."
www.n-tv.de
Wütende Reaktion aus Budapest
Estlands Außenminister: Sollten Orban EU-Stimmrecht entziehen
Immer wieder positioniert sich Ungarns Regierungschef auf der Linie des Kreml. Estlands Außenminister schlägt nun vor, Ungarn bei wichtigen Entscheidungen der EU außen vor zu lassen. Eine Reaktion aus Budapest kommt prompt.
Der estnische Außenminister Margus Tsahkna hat die Politiker der Europäischen Union zu einer härteren Linie gegen den ungarischen Regierungschef Viktor Orbán aufgerufen. Im Interview der "Rheinischen Post" warf er Orbán vor, er spiele nur dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in die Hände. "Wir haben mit Ungarn ein sehr schwaches Land, das in Putins Mannschaft mitspielt. Nicht in unserer europäischen."
Estlands Außenminister: Sollten Orban EU-Stimmrecht entziehen
Immer wieder positioniert sich Ungarns Regierungschef auf der Linie des Kreml. Estlands Außenminister schlägt nun vor, Ungarn bei wichtigen Entscheidungen der EU außen vor zu lassen. Eine Reaktion aus Budapest kommt prompt.
www.n-tv.de
Bericht: Ungarn missachtet EU-Regeln in Kampf gegen Maul- und Klauenseuche
In zwei betroffenen Milchbetrieben wurde angeordnet, alle Tiere zu impfen – was EU-weit aus guten Gründen verboten ist. In der Slowakei hält man sich hingegen an die Vorgaben
Österreich brauche "jetzt ein bisschen Glück", um zu verhindern, dass der massive Ausbruch der Maul- und Klauenseuche in grenznahen Gebieten Ungarns und der Slowakei auf das Bundesgebiet übertrete, sagte der Virologe Norbert Nowotny am Freitag. Bis Montag hielt das Glück: In Österreich wurde kein Fall der höchst infektiösen Tierseuche bekannt.
Die zahlreichen Schutzmaßnahmen – Probenziehungen in gefährdeten Regionen, Importverbote für Tiere und tierische Produkte aus Nachbarländern, verstärkte Grenzkontrollen und Schließung kleiner Grenzübergänge, Einfuhrstopp für Futtermittel aus betroffenen Regionen – hätten sich bis dato bewährt, sagte Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP) bei Beratungen der Landesagrarkonferenz zur Seuchenlage.
www.derstandard.at
In zwei betroffenen Milchbetrieben wurde angeordnet, alle Tiere zu impfen – was EU-weit aus guten Gründen verboten ist. In der Slowakei hält man sich hingegen an die Vorgaben
Österreich brauche "jetzt ein bisschen Glück", um zu verhindern, dass der massive Ausbruch der Maul- und Klauenseuche in grenznahen Gebieten Ungarns und der Slowakei auf das Bundesgebiet übertrete, sagte der Virologe Norbert Nowotny am Freitag. Bis Montag hielt das Glück: In Österreich wurde kein Fall der höchst infektiösen Tierseuche bekannt.
Die zahlreichen Schutzmaßnahmen – Probenziehungen in gefährdeten Regionen, Importverbote für Tiere und tierische Produkte aus Nachbarländern, verstärkte Grenzkontrollen und Schließung kleiner Grenzübergänge, Einfuhrstopp für Futtermittel aus betroffenen Regionen – hätten sich bis dato bewährt, sagte Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP) bei Beratungen der Landesagrarkonferenz zur Seuchenlage.
Bericht: Ungarn missachtet EU-Regeln in Kampf gegen Maul- und Klauenseuche
In zwei betroffenen Milchbetrieben wurde angeordnet, alle Tiere zu impfen – was EU-weit aus guten Gründen verboten ist. In der Slowakei hält man sich hingegen an die Vorgaben
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Österreichische Juden in Ungarn angegriffen
Zwei Rumänen wurden wegen der antisemitischen Attacke auf einer Raststätte festgenommen
Budapest/Wien – Ein österreichisches Geschwisterpaar ist wegen seines jüdischen Glaubens von zwei rumänischen Staatsbürgern in Ungarn angegriffen worden. Das teilte die ungarischen Polizei am Dienstag mit. Nach der Attacke auf einer Autobahnraststätte seien die 30- und 47-jährigen Rumänen in Gewahrsam genommen worden. Es wurde ein Ermittlungsverfahren gegen die Männer eingeleitet.
Der Vorfall ereignete sich bereits am Sonntagnachmittag an der Raststätte Babati der Autobahn M3, rund 25 km östlich der Budapester Stadtgrenze. Nach Angaben der Polizei begann der 30-jährige rumänische Verdächtige zunächst, einen der österreichischen Männer auf der Toilette der Raststätte zu beleidigen, nachdem er dessen religiöse Kleidung bemerkt hatte.
www.derstandard.at
Zwei Rumänen wurden wegen der antisemitischen Attacke auf einer Raststätte festgenommen
Budapest/Wien – Ein österreichisches Geschwisterpaar ist wegen seines jüdischen Glaubens von zwei rumänischen Staatsbürgern in Ungarn angegriffen worden. Das teilte die ungarischen Polizei am Dienstag mit. Nach der Attacke auf einer Autobahnraststätte seien die 30- und 47-jährigen Rumänen in Gewahrsam genommen worden. Es wurde ein Ermittlungsverfahren gegen die Männer eingeleitet.
Der Vorfall ereignete sich bereits am Sonntagnachmittag an der Raststätte Babati der Autobahn M3, rund 25 km östlich der Budapester Stadtgrenze. Nach Angaben der Polizei begann der 30-jährige rumänische Verdächtige zunächst, einen der österreichischen Männer auf der Toilette der Raststätte zu beleidigen, nachdem er dessen religiöse Kleidung bemerkt hatte.
Österreichische Juden in Ungarn angegriffen
Zwei Rumänen wurden wegen der antisemitischen Attacke auf einer Raststätte festgenommen
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MKS in Ungarn: Unsicherheit und ein zerstörtes Lebenswerk
In Ungarn bleibt die Lage rund um den Ausbruch der Maul- und Klauenseuche angespannt. Zuletzt sind Videos aufgetaucht, die zeigen, wie tote Rinder nahe der burgenländischen Grenze, bei Nickelsdorf, in einer Grube verscharrt wurden. Die Sorge ist groß, vor allem im Hinblick auf das Trinkwasser.
Besonders beängstigend sind die Videos, die auf verschiedenen Social-Media-Plattformen kursieren, für die Menschen in Csemeztanya bei Hegyeshalom. Die Verwesungsprozesse der tausenden Kadaver waren bis an die Oberfläche sichtbar.
Bürgermeister fühlt sich schlecht informiert
Csemeztanya liegt bei Hegyeshalom, nur unweit von Nickelsdorf (Bezirk Neusiedl am See) entfernt. In Csemeztanya beziehen die Menschen ihr Trinkwasser noch aus privaten Brunnen. Die Verunsicherung unter der Bevölkerung ist groß. Der Bürgermeister von Hegyeshalom, László Szöke, hat sich an das zuständige Ministerium gewendet. „Wir wussten nichts davon. Die Gemeinde wurde nicht informiert. Wir haben weder einen Beschluss noch eine Prüfung über die Eignung des Standorts gesehen“, so László Szöke, Bürgermeister von Hegyeshalom.
burgenland.orf.at
In Ungarn bleibt die Lage rund um den Ausbruch der Maul- und Klauenseuche angespannt. Zuletzt sind Videos aufgetaucht, die zeigen, wie tote Rinder nahe der burgenländischen Grenze, bei Nickelsdorf, in einer Grube verscharrt wurden. Die Sorge ist groß, vor allem im Hinblick auf das Trinkwasser.
Besonders beängstigend sind die Videos, die auf verschiedenen Social-Media-Plattformen kursieren, für die Menschen in Csemeztanya bei Hegyeshalom. Die Verwesungsprozesse der tausenden Kadaver waren bis an die Oberfläche sichtbar.
Bürgermeister fühlt sich schlecht informiert
Csemeztanya liegt bei Hegyeshalom, nur unweit von Nickelsdorf (Bezirk Neusiedl am See) entfernt. In Csemeztanya beziehen die Menschen ihr Trinkwasser noch aus privaten Brunnen. Die Verunsicherung unter der Bevölkerung ist groß. Der Bürgermeister von Hegyeshalom, László Szöke, hat sich an das zuständige Ministerium gewendet. „Wir wussten nichts davon. Die Gemeinde wurde nicht informiert. Wir haben weder einen Beschluss noch eine Prüfung über die Eignung des Standorts gesehen“, so László Szöke, Bürgermeister von Hegyeshalom.
MKS in Ungarn: Unsicherheit und ein zerstörtes Lebenswerk
In Ungarn bleibt die Lage rund um den Ausbruch der Maul- und Klauenseuche angespannt. Zuletzt sind Videos aufgetaucht, die zeigen, wie tote Rinder nahe der burgenländischen Grenze, bei Nickelsdorf, in einer Grube verscharrt wurden. Die Sorge ist groß, vor allem im Hinblick auf das Trinkwasser.
burgenland.orf.at