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Nachrichten aus Ungarn

Krasser Typ, mir gefällt er :)

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Real sagt ihr der nächste Premier Magyar live vor der Kamera, dass sie für ihre jahrelange Hetze jetzt gefeuert wird.

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Plenković: JANAF ist funktionsfähig, wir sind bereit für eine Vereinbarung mit der neuen ungarischen Regierung
„KROATIEN ist bereit, Gespräche mit Ungarn über die Lösung offener Fragen aufzunehmen, sobald in Budapest eine neue Regierung gebildet ist“, sagte Ministerpräsident Andrej Plenković heute und hob dabei die Frage der Ölversorgung hervor.

„Wir sind bereit, sobald die neue ungarische Regierung gebildet ist, Gespräche über die Lösung offener Fragen aufzunehmen“, sagte der Ministerpräsident nach der Sitzung des HDZ-Präsidiums.

Peter Magyar, der künftige ungarische Ministerpräsident, dessen Tisza-Partei am Sonntag mit einem Erdrutschsieg die 16-jährige Herrschaft von Viktor Orban beendete, sagte heute, er gehe davon aus, seine Regierung Mitte Mai bilden zu können.

„Das wichtigste Thema ist die Versorgung der Raffinerien in Szazhalombatta und Bratislava sowie der Adriatischen Ölpipeline (JANAF)“, sagte der kroatische Premierminister.

16 Tanker der JANAF lieferten Öl nach Ungarn und in die Slowakei.
Plenković sagte, dass „alles sehr gut funktioniert“ mit dieser Ölpipeline, was durch 16 Tanker mit nicht-russischem Öl bewiesen wurde, die die Energie über Omišalj nach Ungarn und in die Slowakei lieferten und die These über die Zuverlässigkeit und Funktionalität von JANAF bestätigten.

Die Regierung von Viktor Orbán und Bratislava kritisierten die Pipeline im vergangenen Jahr und behaupteten, sie verfüge nicht über ausreichende technische Kapazitäten, um die beiden Länder zu versorgen.

 
„Unabhängige Berichterstattung“
Magyar will Öffentlich-Rechtlichen umbauen
Am Mittwoch war der künftige ungarische Premier Peter Magyar erstmals zu Gast im öffentlichen-rechtlichen Rundfunk. Dort wiederholte er seine Ankündigung, die Nachrichtensendungen „auszusetzen“, bis „eine unabhängige Berichterstattung gewährleistet“ sei. Bei einem Termin beim Staatspräsidenten Tamas Sulyok wurde Magyar anschließend mit der Regierungsbildung beauftragt.

Ungarns Staatspräsident hat die Vorsitzenden der drei Parteien zu sich berufen, die nach den Parlamentswahlen vom vergangenen Sonntag ins Parlament einziehen werden. Wahlsieger Magyar teilte im Anschluss an das Gespräch mit dem Staatspräsidenten vor Medien mit, Sulyok habe zugesagt, ihm den Auftrag zur Regierungsbildung zu erteilen.

Neben Magyar, dessen Partei TISZA zwei Drittel der Parlamentssitze erlangte, kamen im Laufe des Mittwochs auch der scheidende Premier Viktor Orban vom Wahlverlierer FIDESZ sowie Laszlo Toroczkai, Chef der rechtsextremen Partei Mi Hazank (Unsere Heimat), in das Präsidentenpalais auf dem Budaer Burgberg.

Konstituierende Parlamentssitzung Anfang Mai
Bei dem Treffen wurde insbesondere der Termin der konstituierenden Parlamentssitzung besprochen. Realistischerweise sei mit der konstituierenden Parlamentssitzung am 6. oder 7. Mai zu rechnen, teilte Magyar weiter mit.


Hoffe mal, dass es auch so wird.
 
Magyar übernimmt – Orbáns System steht vor dem schnellen Ende
Péter Magyar drückt aufs Tempo. Nach seinem klaren Wahlsieg soll die neue Regierung bereits in der ersten Maiwoche übernehmen. Präsident Tamás Sulyok hat signalisiert, ihn als neuen Ministerpräsidenten vorzuschlagen. Die erste Parlamentssitzung könnte schon am 6. oder 7. Mai stattfinden. Damit würde die 16-jährige Amtszeit von Viktor Orbán schneller enden als viele erwartet haben. Magyar spricht offen von einem Wechsel, der sofort kommen muss. Der Wahlausgang sei eindeutig, das Land brauche keine Übergangsphase, sondern einen klaren Schnitt. Seine Partei verfügt über eine Zweidrittelmehrheit und kann damit Gesetze und Verfassung verändern. Genau das plant er.

Im Fokus steht der Umbau des Staates. Neue Ministerien für Gesundheit, Umwelt und Bildung sollen entstehen. Gleichzeitig richtet sich sein Blick auf die Medien. Der staatliche Rundfunk soll vorerst keine Nachrichten mehr senden, solange er nicht unabhängig arbeitet. Für Magyar ist er Teil eines Systems, das er beenden will. Auch personell kündigt sich ein harter Kurs an. Sulyok soll nach der Regierungsbildung zurücktreten. Sollte er bleiben, will Magyar ihn per Gesetz ablösen. Er spricht von Strukturen, die entfernt werden müssen, weil sie nicht mehr legitim seien. Orbáns Regierung soll bis zur Übergabe nur noch verwalten und keine Entscheidungen mehr treffen, die den Handlungsspielraum der neuen Regierung einschränken könnten.

Was sich hier abzeichnet, ist kein langsamer Übergang. Es ist ein schneller Machtwechsel mit dem Ziel, ein über Jahre aufgebautes System in kurzer Zeit umzubauen.

 
Péter Magyar verdient keine Vorschussprügel
Lorbeeren muss sich Ungarns Wahlsieger erst noch erarbeiten. Seine Kritik an der bisherigen Regierungspropaganda macht ihn aber nicht automatisch zum Orbán 2.0

Die Klatsche für Viktor Orbán bei der Wahl am Sonntag war gewaltig. Dass sein Herausforderer Péter Magyar mit seiner Partei Tisza auf eine Zweidrittelmehrheit im ungarischen Parlament kam, beflügelt nun nicht nur Hoffnungen, sondern auch so manche Ängste: Wird Magyar mit seiner Machtfülle verantwortungsvoll umgehen?

Liberale Medien, die stets kritisch über den Rechtspopulisten Orbán berichtet haben, werden auch die künftige Regierung im Auge behalten. Vorschussprügel hat Magyar aber nicht verdient. Bis jetzt bleibt er rhetorisch seiner Linie treu: Kampf gegen Korruption und gegen die Anfütterung von Orbáns Propagandamaschine, Umwidmung öffentlicher Gelder für die Sanierung der maroden Infrastruktur.

Angriffiges Interview
Dass auch sein erstes Interview mit dem Staatsfernsehen in diesem Zeichen stand, ist nicht verwunderlich. Fragen nach seinen Plänen beantwortete er zwar; er sagte aber auch, dass er diese Pläne dort gerne schon im Wahlkampf dargelegt hätte, wenn er denn eingeladen worden wäre.

Beim Kampf der europäischen Rechtspopulisten gegen die angebliche "Lügenpresse" ist es andersherum: In einer pluralistischen Medienlandschaft werden auch sie nicht ausgeschlossen. Sie selbst sind es, die lieber ihr eigenes Netzwerk knüpfen und unbequeme Medien häufig boykottieren. Über Péter Magyar aber wurden jahrelang Schmutzkübel ausgeleert. Dass er das auch an der Quelle des Schmutzes wortreich zum Thema machte, war er seinen Wählerinnen und Wählern schuldig. (Gerald Schubert, 16.4.2026)

 
Der nächste sollte Mitsotakis dort heissen, sonst wird das nie was mit nem prosperierenden Staat. Wir würden eine humane Rückführungspolitik nach SIBIRIEN einbringen und auch die Ziegen und Schafe mit überführen, bevor mancher ganz austrocknet.Im BF treiben sich schon einige Vorzeige-Umsiedler rum, wo ich später die Aufgabe der ZUweisung bekomme, wer wohin gehört usw. Ich mach das schon mit ganz lieber Hand :love4: :thumb:
In Griechenland besteht ja eine berechtigte Hoffnung auf eine Abwahl. In der Türkei hingegen ist die Lage leider weniger erbaulich. Der Staat existiert praktisch nicht. Eine ScheinDemokratie wenn keiner zum wählen vorhanden ist.
 
Hier geht es um die Wahl Magyars bzw. Abwahl Orbans. War ein Bravourstück, ich habe noch immer keine Ahnung was der Mann oder ähnliches genau sage wollte.

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Was Orbáns Machtverlust für die Wissenschaft bedeutet – auch in Österreich
Der radikale Umbau der ungarischen Unis und Forschungseinrichtungen war ein Herzstück der illiberalen Demokratie und hatte internationale Vorbildwirkung. Was kommt jetzt?

Die krachende Wahlniederlage von Viktor Orbán nach 16 Jahren stellt das vorläufige Ende eines Projekts dar, das weit über die ungarischen Grenzen hinaus einflussreich wurde. Sein Modell der illiberalen Demokratie wurde bis in die USA zur Blaupause dafür, wie man Rechtsstaatlichkeit, Minderheitenschutz und Pressefreiheit immer weiter einschränkt. Zentraler Teil dieses Projekts war es, kulturelle Hegemonie herzustellen. Dafür wurde auch das Wissenschaftssystem umgebaut und politisch auf Linie gebracht.

Durch diese radikalen Eingriffe in die akademische Freiheit verloren die Universitäten an Autonomie. Die Leitungen der Hochschulen wie auch der Akademie der Wissenschaften wurden neu besetzt. Ein in Europa einzigartiger Vorgang war die Vertreibung der Central European University (CEU) aus Budapest: Ihr wurde untersagt, in Ungarn zu lehren und Abschlüsse anzubieten, weshalb sie sich gezwungen sah, 2019 nach Wien zu übersiedeln.

Verheerende Auswirkungen
"Die Auswirkungen auf das Hochschulwesen und die Forschung in Ungarn waren verheerend", bilanziert Liviu Matei auf Nachfrage des STANDARD. Er spricht von einem erheblichen "Braindrain", den er aus eigener Anschauung kennt. Der renommierte Hochschulforscher am King’s College London, der zuvor Prorektor der CEU war, musste 2019 mit seiner damaligen Universität und seiner Familie von Budapest nach Wien übersiedeln.

 
Orbáns schmachvoller Abgang ist Ungarns zweiter EU-Beitritt
Der triumphale Wahlsieg von Tisza ermöglicht einem Premier Péter Magyar, Verfassung und Verfasstheit des Landes umzukrempeln. Das Land war einst EU-Musterschüler

Wie geht es nach einem Machtwechsel in Ungarn weiter beziehungsweise im Verhalten des Landes als Mitglied der Europäischen Union? Und was wird nun eigentlich aus Viktor Orbán, der als Anführer von Europas Rechtspopulisten bis extrem rechten "Patrioten" ein politisches Fiasko erlebte? Das sind die zwei spannendsten Fragen, die sich wenige Tage nach einem denkwürdigen Wahlsonntag bei Österreichs Nachbarn stellen.

Das exakte Wahlergebnis bis hin zur Zuordnung der letzten Wahlkarte stand Mitte der Woche zwar noch immer nicht fest. Aber bei aller Restunsicherheit darf man davon ausgehen, dass sich an den Grundkoordinaten für die nächste Regierung nichts mehr ändern wird, auch wenn ein Mandat im Parlament im letzten Moment noch zur Verliererpartei Fidesz wandern sollte.

Allmacht wechselt zu Magyar
Péter Magyar ist ein überragender Wahlsieger. Seine Tisza-Partei wird im Parlament mit wahrscheinlich 137 von 199 Abgeordneten über eine Zwei-Drittel-Mehrheit verfügen. Als neuer Ministerpräsident einer Alleinregierung wird er daher Verfassungsgesetze aus eigener politischer Kraft auf den Weg bringen können. Er wird das Land somit im Wortsinn von Grund auf verändern können, sprich die ärgsten rechtlichen Verstöße und Fehlentwicklungen der Orbán-Zeit rasch korrigieren können.

 
EU-Delegation berät mit ungarischem Wahlsieger Magyar
Nach dem Wahlsieg der ungarischen Opposition unter Pater Magyar zeichnet sich eine geordnete Machtübergabe ab. Eine EU-Delegation reiste heute nach Budapest, um am späten Nachmittag mit Vertretern der künftigen Regierung zu sprechen. Bei der Parlamentswahl am Sonntag war der EU-skeptische und russlandfreundliche Ministerpräsident Viktor Orban mit seiner Partei FIDESZ nach 16 Jahren an der Macht abgewählt worden.

Der Sieg der TISZA-Partei von Magyar hat in Brüssel die Hoffnung geschürt, dass Ungarn die Blockade bei wichtigen EU-Vorhaben aufgibt, darunter ein Milliardendarlehen für die Ukraine. Im Gegensatz zu Orban vertritt Magyar einen europafreundlichen Kurs. Er hat ein Ende von Ungarns Blockadehaltung bei wichtigen EU-Entscheidungen in Aussicht gestellt.

„Vorgespräche“ über Freigabe von EU-Geldern
Bei dem Treffen in Budapest zwischen einer EU-Delegation und Vertretern der künftigen Regierungspartei TISZA handle es sich um „Vorgespräche“, um nach der im Mai anstehenden Amtsübernahme Magyars „keine Zeit zu verlieren“, hatte eine EU-Kommissionssprecherin am Vortag in Brüssel gesagt. „Die Uhr tickt bei einer Reihe von Themen.“

 
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