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Nachrichten Russland

Lawrow im Havanna: Russland und Kuba rücken zusammen
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat sich gestern zum Abschluss einer Lateinamerika-Reise mit Kubas Präsident Miguel Diaz-Canel und dessen Vorgänger Raul Castro getroffen. Dabei sei es auch um die Vertiefung der Handelsbeziehungen gegangen, sagte Lawrow in einer Pressekonferenz mit russischen und kubanischen Staatsmedien.

Mit Blick auf das US-Embargo gegen Kuba sicherte Lawrow dem sozialistischen Karibikstaat Solidarität zu. Er warf den USA vor, der Welt mit schmutzigen Mitteln ihren Willen aufzudrücken zu wollen.

Kuba lehnt NATO-Erweiterung ab

 
Operation Schleudersitz: Neue Befehlshaber sollen Putin endlich Ergebnisse liefern
Eben noch hochgelobt, dann geschasst, nun womöglich bald wieder ganz oben: Luftlande-Kommandant Michail Teplinski und General Alexander Lapin sollen es für Putin jetzt richten

Zu Beginn setzte es eine Schmach. Drei Tage sollte die "Spezialoperation" dauern, mehrere Divisionen russischer Luftlandetruppen (WDW) einer Speerspitze gleich in das Herz der ukrainischen Hauptstadt Kiew vordringen – und dort zu dem von Wladimir Putin gewünschten "Enthauptungsschlag" gegen Wolodymyr Selenskyjs Regierung ansetzen. Das schwarz-orange Sankt-Georgs-Band an ihren Helmen rief – von der Kreml-Propaganda wohlkalkuliert – zudem demonstrativ Erinnerungen an den Sieg der Sowjetunion über Nazi-Deutschland wach.

 
PRORUSSISCH
Österreichisches Werbegeld fließt in serbische Medien mit Kreml-Propaganda
Auch österreichische Unternehmen schalten in serbischen Medien, die für Putin und Russland Stimmung machen. Die Belgrader Demokratisierungs-NGO CRTA kritisiert das

In keinem anderen europäischen Land – wahrscheinlich mit Ausnahme von Belarus – wird eine derartige Kreml-Propaganda betrieben wie in Serbien. "Russland hat die militärische Sonderoperation nicht gestartet, weil es wollte, sondern weil es musste", verkündete etwa ein "Experte" im serbischen TV-Sender Happy erst im Februar. "Es geht darum, dass die Ukraine eine Führung bekommt, die begonnen hat, faschistische Agenden in der Ukraine umzusetzen und das russische Volk, das über 30 Prozent der Bevölkerung ausmacht, zu eliminieren. Russland und Putin, die wir immer wieder erwähnen, ertragen diese Gräueltaten gegen die Bevölkerung seit acht Jahren", sagte ein pensionierter serbischer General in TV Pink vor einem Monat.

Gleichzeitig wird Stimmung gegen die EU gemacht: "In der EU gibt es keine Meinungsfreiheit, in Serbien gibt es immer noch eine gewisse Meinungsfreiheit. In Russland gibt es noch mehr", sagte eine Journalistin kürzlich in TV Happy. Und im gleichen Sender wurde verkündet: "Ich denke, je mehr sie Putin dämonisieren, desto mehr Unterstützung hat er. Dasselbe gilt für Serbien, 85 Prozent oder 87 Prozent der Serben sind für Russland und gegen die EU." Ein anderes Mal hieß es: "Dieses Imperium, das Imperium von Brüssel, wird unter anderem wegen des Unsinns, den sie auf dem Balkan abgezogen haben, auseinanderfallen. Die einzige Stimme der Vernunft aus der Europäischen Union ist Viktor Orbán."

67 Prozent prorussisch

 
Zieht Putin die Fäden im Sudan?
Hinweise westlicher Medien deuten auf die Hilfe Russlands für die Rebellen unter General Mohammed Hamdan Daglo hin. Denn das Verhältnis zwischen Moskau und der sudanesischen Armee bröckelte zuletzt.

Bei der Wahl seiner Komplizen zeigt sich Russlands Despot Wladimir Putin bisweilen flexibel. Im Sudan etwa. Dort unterstützte er Diktator Omar al-Bashir. Als sich dessen Sturz 2019 abzeichnete, schwenkte man in Moskau auf den vermeintlich ebenso loyalen neuen Militärherrscher Abdel Fatah al-Burhan um.

Doch zuletzt mehrten sich die Risse im Verhältnis von Kreml und Sudans mächtigstem General. Das könnte einer der Gründe sein, warum die paramilitärischen Truppen der Rapid Support Forces (RSF) unter Führung von General Mohammed Hamdan Daglo, genannt Hemeti, seit mehr als einer Woche nach der Macht greifen. Darauf deuten Hinweise westlicher Medien hin, wonach Russland die RSF mit Waffen unterstützt. CNN bezieht sich neben sudanesischen und diplomatischen Quellen auch auf Satellitenbilder, die entsprechende Aktivitäten auf Basen der russischen Wagner-Söldnertruppe in Libyen nahelegen würden.

 
Zieht Putin die Fäden im Sudan?
Hinweise westlicher Medien deuten auf die Hilfe Russlands für die Rebellen unter General Mohammed Hamdan Daglo hin. Denn das Verhältnis zwischen Moskau und der sudanesischen Armee bröckelte zuletzt.

Bei der Wahl seiner Komplizen zeigt sich Russlands Despot Wladimir Putin bisweilen flexibel. Im Sudan etwa. Dort unterstützte er Diktator Omar al-Bashir. Als sich dessen Sturz 2019 abzeichnete, schwenkte man in Moskau auf den vermeintlich ebenso loyalen neuen Militärherrscher Abdel Fatah al-Burhan um.

Doch zuletzt mehrten sich die Risse im Verhältnis von Kreml und Sudans mächtigstem General. Das könnte einer der Gründe sein, warum die paramilitärischen Truppen der Rapid Support Forces (RSF) unter Führung von General Mohammed Hamdan Daglo, genannt Hemeti, seit mehr als einer Woche nach der Macht greifen. Darauf deuten Hinweise westlicher Medien hin, wonach Russland die RSF mit Waffen unterstützt. CNN bezieht sich neben sudanesischen und diplomatischen Quellen auch auf Satellitenbilder, die entsprechende Aktivitäten auf Basen der russischen Wagner-Söldnertruppe in Libyen nahelegen würden.

Da sind einige Experten davon überzeugt. Putin hat doch mehr in Afrika Dreck am Stecken als die USA.
 
Das ist mal ein Beispiel wie man den Bock zum Gärtner macht
Lawrow leitet Sicherheitsratssitzung: Kritik an Moskau
In einer Sitzung des UNO-Sicherheitsrats unter Leitung des russischen Außenministers Sergej Lawrow ist Russland wegen seines Überfalls auf die Ukraine vehement angeprangert worden. UNO-Generalsekretär Antonio Guterres verurteilte in der Sitzung gestern die Invasion in der Ukraine als Bruch des Völkerrechts und der UNO-Charta.

Der direkt neben Lawrow sitzende Guterres warf Russland vor, „massives Leiden“ und die „Verwüstung“ der Ukraine verursacht zu haben.

Russland hat im April turnusmäßig für einen Monat den Vorsitz im mächtigsten Gremium der Vereinten Nationen inne. Lawrow war für die Sitzung nach New York gereist. Die Sitzung auf Einladung Russlands war dem Thema der „Verteidigung der Prinzipien“ der UNO gewidmet.

„Heuchlerischer Organisator“
Guterres sagte bei dem Treffen auch, dass der Ukraine-Krieg die von der Pandemie ausgelösten Verwerfungen in der Weltwirtschaft weiter verschlimmert habe. Er beklagte, dass „das multilaterale System“ aktuell so stark unter Druck stehe wie noch nie seit der Gründung der UNO im Jahr 1945. Die Spannungen zwischen den „großen Mächten“ hätten „den höchsten Punkt“ erreicht.

 
Irgendwie musste ich lachen, als ich diesen Artikel gelesen habe
Russland sieht die US-Meinungsfreiheit ohne Tucker Carlson beschnitten
Trennung von Tucker Carlson und Fox hatte am Montag für Aufsehen gesorgt

Die Trennung des US-Senders Fox News von seinem Rechtsaußen-Moderator Tucker Carlson lässt auch Russlands Außenminister Sergej Lawrow grübeln. Über die Hintergründe dazu könne man nur spekulieren, sagte er am Dienstag in New York bei einem Besuch im UNO-Hauptquartier. Es sei sinnvoll, über den Zustand der Meinungsfreiheit in den Vereinigten Staaten nachzudenken. "Die Meinungsvielfalt im amerikanischen Informationsraum hat darunter eindeutig gelitten", sagte der 73-Jährige.
...
Nach Angaben von "Reporter ohne Grenzen" ist Medienfreiheit und Meinungsvielfalt allerdings vor allem in Russland ein großes Problem: Von 180 Ländern steht Russland auf dem Index der Organisation auf Rang 155. "Seit Russland im Februar 2022 in die Ukraine einmarschiert ist, wurden fast alle unabhängigen Medien verboten, blockiert und/oder zu "ausländischen Akteuren" erklärt", schreibt "Reporter ohne Grenzen". Die USA befinden sich in dieser Liste auf Rang 42, Deutschland auf Rang 16. (APA, dpa, 26.4.2023)

 
Es wird sogar vorgeschlagen, dass die Justiz Russlands ausnahmsweise seine Befugnisse auf die USA ausweitet und diejenigen, die Carlson entlassen haben, strafrechtlich verfolgt.

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Es wird sogar vorgeschlagen, dass die Justiz Russlands ausnahmsweise seine Befugnisse auf die USA ausweitet und diejenigen, die Carlson entlassen haben, strafrechtlich verfolgt.

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Satiriker werden arbeitslos
 
Fahnenflucht: Über 1.000 Russen vor Gericht
Seit Beginn der Mobilmachung in Russland im vergangenen Herbst haben die Behörden Medien zufolge mehr als 1.000 Soldaten wegen Fahnenflucht, unerlaubter Entfernung von der Truppe oder Befehlsverweigerung angeklagt.

„Stand letzte April-Woche sind 1.064 Fälle bei Militärgerichten eingegangen“, berichtete heute das unabhängige Portal Mediazona. Das Medium verweist darauf, dass die Strafen für solche Vergehen nach der Mobilmachung verschärft wurden.

Rapider Anstieg im März
Insbesondere seit Anfang März lasse sich ein rapider Anstieg von Verfahren gegen unwillige Mobilisierte beobachten. Im März seien rund 400 solcher Fälle aufgerollt worden – die bisher vorliegenden Zahlen für April deuten auf ein ähnlich hohes Ergebnis hin.

 
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