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Nachrichten Russland

Obama warnt vor Isolierung Russlands

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UN-VollversammlungObama nennt Assad einen Tyrannen

Der amerikanische Präsident hat seine Bereitschaft erklärt, auch mit Russland oder Iran zusammenzuarbeiten, um den Konflikt in Syrien zu lösen. Eine Zukunft gebe es für das Land aber nur ohne Machthaber Baschar al Assad, sagte Barack Obama vor den Vereinten Nationen.
28.09.2015, von ANDREAS ROSS, NEW YORK



© AP
Der amerikanische Präsident Barack Obama.
Amerikas Präsident Barack Obama hat sich dagegen ausgesprochen, dem syrischen Regime von Präsident Baschar al Assad durch ein gemeinsames Vorgehen gegen den „Islamischen Staat“ eine Zukunft zu verschaffen. Amerika sei bereit, auch mit Russland oder Iran zusammenzuarbeiten, um den Konflikt zu lösen, sagte Obama am Montag vor der UN-Vollversammlung. Doch müssten alle Mächte einsehen, dass es „keine Rückkehr zum früheren Status quo geben kann“.

Autor: Andreas Ross, Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington. Folgen:
Vor einem geplanten Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin erinnerte Obama daran, dass der syrische Präsident erst durch die brutale Niederschlagung friedlicher Proteste die Situation geschaffen habe, in der sich die Dschihadisten des IS hätten entfalten können. „Wenn ein Diktator Zehntausende seiner eigenen Menschen abschlachtet, dann ist das keine innere Angelegenheit“, bekräftigte Obama. Zwar „gebietet es der Realismus, Kompromisse einzugehen“. Doch gebiete es der Realismus ebenfalls, dass es in Damaskus einen „Übergang weg von Assad“ geben müsse.
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Obama kleidete seine Ausführungen in eine umfassende Kritik an Diktaturen. Es sei falsch, aus der Verbreitung von Terrorismus oder der Flüchtlingsströme zu folgern, dass man wieder mehr mit „starken Männern“ zusammenarbeiten müsse. Damit bezog sich Obama auch auf Forderungen, die in den Vereinigten Staaten unter anderem von republikanischen Präsidentschaftskandidaten erhoben werden. „Nach dieser Logik müssten wir mit Tyrannen wie Baschar al Assad zusammenarbeiten“, der Fassbomben auf Kinder werfen lassen habe, sagte Obama. In einem Seitenhieb auf den Republikaner Donald Trump wandte Obama sich dagegen, durch den Bau von Mauern Migranten fernzuhalten. Zur Eröffnung der Generaldebatte hatte zuvor UN-Generalsekretär Ban Ki-moon angesichts der Flüchtlingskrise gemahnt: „Im 21. Jahrhundert sollten wir keine Zäune und Mauern bauen.“ Ban erinnerte daran, dass im Zweiten Weltkrieg Europäer überall in der Welt Hilfe gesucht hätten. „Ich dränge Europa, mehr zu tun“, sagte der Generalsekretär.

Obama rühmte die jüngste diplomatische Annäherung an Iran im Atomstreit sowie die Verständigung mit Kuba. Obama sagte unter großem Applaus voraus, dass der Kongress eines Tages unweigerlich das Kuba-Embargo aufheben werde. Obama bekräftigte seine Bereitschaft, notfalls einseitig militärisch einzuschreiten, um Amerika oder dessen Partner zu beschützen. Dabei müsse man aus den Fehlern der Vergangenheit lernen. In Libyen habe man es versäumt, das Vakuum zu füllen, das nach der Mission zum Schutz der Bevölkerung entstanden sei.


 
Putin: USA waren in Staatsstreich in Ukraine verwickelt

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Die Vereinigten Staaten von Amerika sind laut Russlands Präsident Wladimir Putin in den Staatstreich im vergangenen Jahr in der Ukraine verwickelt gewesen.

In einem Interview für die Sender CBS, PBS und Bloomberg TV sagte der russische Staatschef, er wisse ganz genau, dass die USA mit dem Sturz des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch zu tun hatten. Das wisse er aus den „Tausenden von Kontakten und Verbindungen mit Menschen in der Ukraine“, sagte Putin im Gespräch mit US-Journalist Charlie Rose. „Wir wissen, wer wo und wann mit jenen Menschen gearbeitet hat, die Janukowitsch stürzten.

Wir wissen, wie sie unterstützt und bezahlt wurden, in welchen Gebieten und Ländern sie ausgebildet wurden und von wem. Wir wissen das alles. Auch unsere amerikanischen Partner machen daraus kein Kehl mehr.“

Putin: USA waren in Staatsstreich in Ukraine verwickelt

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Putin: Staatsstreiche im postsowjetischen Raum „absolut inakzeptabel“

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Wladimir Putin hält es für völlig unannehmbar, dass innenpolitische Kontroversen in ehemaligen Teilrepubliken der Sowjetunion mit Hilfe von Staatsstreichen gelöst werden.

In einem Interview für die Sender CBS, PBS und Bloomberg TV verwies der russische Staatschef darauf, dass die USA selber kein Hehl mehr daraus machen, dass sie den Sturz von Präsident Viktor Janukowitsch von 2014 in der Ukraine unterstützt hatten. „Es ist für uns absolut unannehmbar, dass strittige innenpolitische Fragen in den ehemaligen Sowjetrepubliken durch so genannte bunte Revolutionen, Staatsstreiche und verfassungswidrige Absetzung von Regieurgen gelöst werden. Das ist absolut unannehmbar.“

Russland respektiere die Souveränität der Ukraine, erwarte das auch von den anderen Staaten, betonte Putin. „Wir möchten, dass auch andere Staaten die Souveränität anderer Staaten, darunter auch die der Ukraine respektieren. Die Souveränität respektieren bedeutet keine Staatsstreiche, keine Verfassungswidrigkeiten und keine gesetzwidrige Absetzung von legitimen Regieurgen zulassen.“

Russland habe nie an Staatsstreichen gegen legitime Regierungen teilgenommen und auch nie militärische Gewalt dafür eingesetzt.

Putin: Staatsstreiche im postsowjetischen Raum ?absolut inakzeptabel?

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Putin: Russen sind die größte geteilte Nation der Welt

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Der Zerfall der Sowjetunion war laut Russlands Präsident Wladimir Putin eine riesige Tragödie des 20. Jahrhunderts – in erster Linie, weil 25 Millionen russische Menschen auf einmal außerhalb der Grenzen ihrer Heimat geraten sind.

„Auf einmal sind sie ins Ausland geraten“, so Putin in einem Interview mit US-Journalist Charlie Rose, das von den Sendern CBS, PBS und Bloomberg TV ausgestrahlt wurde. „Können Sie sich vorstellen, wie viele Probleme gleich aufgetaucht sind? Alltagsprobleme, Familientrennung, wirtschaftliche Probleme, soziale Probleme – alles lässt sich gar nicht aufzählen. Halten Sie es etwa für normal, dass 25 Millionen Russen auf einmal ins Ausland geraten sind? Die Russen sind heute die größte geteilte Nation der Welt. Für Sie mag dies kein Problem sein, für mich ist es schon ein Problem.“

„Wir werden weiterhin an der Vervollkommnung unseres politischen Systems arbeiten, damit jeder Mensch spürt, dass er das Leben des Staates und der Gesellschaft beeinflussen kann, dass er auf die Machtstrukturen einwirkt“, sagte der russische Staatschef. „Und damit auch die Macht ihre Verantwortung gegenüber den Menschen spürt, die den Vertretern dieser Macht bei den Wahlkampagnen ihr Vertrauen schenken.“ Auf die Frage „Haben die Menschen in Russland Angst vor Ihnen?“ antwortete Putin: „Ich denke nicht. Ich gehe davon aus, dass eine Mehrheit der Menschen mir vertraut, wenn sie für mich bei den Wahlen stimmen. Das ist das Wichtigste.“

Putin: Russen sind die größte geteilte Nation der Welt
 
Putin: Russland braucht keinen neuen Stalin

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Russland braucht laut Präsident Wladimir Putin keinen Diktator, sondern gerechte Organisationsprinzipien für den Staat und die Gesellschaft.

In einem Interview für die Sender CBS, PBS und Bloomberg TV stellte ihm der US-Journalist Charlie Rose folgende Frage: „Viele Menschen, Stalin eingeschlossen, sagten, dass Russland einen starken und autoritären Staatsführer brauche. ‚Russland braucht eine solche Figur‘, sagte Stalin. Hatte Stalin recht?“

Darauf antwortete Putin wie folgt: „Nein. Ich kann mich nicht erinnern, wo er das gesagt hat, deshalb kann ich das Zitat nicht bestätigen. Russland braucht wie jedes andere Land keine Diktatoren, sondern gerechte Organisationsprinzipien für den Staat und die Gesellschaft.“ Diese Prinzipien müssen gerecht und effektiv sein. Der Staat müsse flexibel auf Veränderungen innerhalb und außerhalb des Landes reagieren können.

„Russland muss effektiv und konkurrenzfähig sein, es muss eine stabile Wirtschaft, ein gut entwickeltes soziales und politisches System haben“
, fügte er hinzu. „Es muss konkurrenzfähig und in der Lage sein, seine Interessen zu schützen und die Prozesse zu beeinflussen, die für das Land von Bedeutung sind.

Putin: Russland braucht keinen neuen Stalin

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Putin gegen Schwulen-Verfolgung und für Verbot von „Homo-Propaganda“

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Einen Tag vor seiner Rede in der 70. UN-Generalversammlung hat der russische Präsident Wladimir Putin dem US-amerikanischen Journalisten Charlie Rose ein Interview gewährt, in dem er unter anderem auf die Rechte der Homosexuellen eingegangen ist.

„Ich glaube, dass es in der modernen Welt keine strafrechtliche Verfolgung oder sonstige Verfolgung, Diskriminierung von Menschen nach Nationalität oder Sexualität geben darf“, so Putin in dem Interview, das von den Sendern CBS, PBS und Bloomberg TV ausgestrahlt wurde. „Das muss absolut ausgeschlossen werden“, fügte Putin hinzu.

„So etwas haben wir auch nicht. Seinerzeit gab es im Strafgesetzbuch der damaligen RSFSR Artikel 120, der die Verfolgung für Homosexualität vorsah. Das wurde aber abgeschafft, es gibt überhaupt keine Verfolgung“, sagte der russische Präsident.

„Bei uns leben die Menschen mit nicht traditioneller sexueller Orientierung in Ruhe, sie arbeiten, werden befördert, bekommen staatliche Auszeichnungen für Errungenschaften in Wissenschaft, Kunst oder auch auf anderen Gebieten, sie werden mit Orden geehrt, ich überreiche diese persönlich“, so Putin.

„Es wurde hier das Verbot von Schwulen-Propaganda unter Minderjährigen angesprochen. Ich sehe darin nichts Undemokratisches in diesem Rechtsakt“, sagte Putin weiter. „Ich persönlich gehe davon aus, dass man Kinder in Ruhe lassen muss, man muss ihnen die Möglichkeit geben, erwachsen zu werden, sich selbst bewusst zu werden und zu entscheiden, wer sie sind, für wen sie sich halten: Ob für einen Mann oder eine Frau, ob sie in einer normalen, natürlichen Ehe oder in einer nicht traditionellen Ehe leben möchten – und damit hat sich’s.“

„Ich sehe darin keine Diskriminierung der Menschen mit nicht traditioneller sexueller Orientierung“, äußerte Putin. Ihm zufolge wurde das Schwulen-Problem „einfach zielgerichtet aufgeblasen mit dem Ziel, Russland für eine Gruppe von Menschen zum Feind zu machen. Und das aus politischen Gründen, als eine der Angriffslinien gegen Russland“.

http://de.sputniknews.com/panorama/20150929/304562270/putin-interview-schwule-homo-propaganda.html
 
Das Modell Putin wird sich als Opposition, also Gegengewicht zum westlichem vernetztem System, dass sich über Lobbys organisiert und so ihre eigenen neoliberalistische Politik betreiben möchte, durchsetzen.
 
Putin: Ermordung des Politikers Nemzow – kein Ruhmesblatt in Russlands Geschichte

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Wie der russische Präsident Wladimir Putin im Vorfeld seiner Teilnahme an der 70. UN-Vollversammlung in New York in einem Interview für den renommierten US-Journalisten Charlie Rose verwiesen hatte, hat er nach der Ermordung des Politikers Boris Nemzow gleich gesagt, dass die Verdächtigten gefunden und bestraft werden müssen.

Der namhafte russische Oppositionspolitiker und ehemalige Erste Vizepremier Boris Nemzow war am 28. Februar im Moskauer Stadtkern erschossen worden. Der Mordanschlag löste ein starkes internationales Echo aus.
„Ich habe gleich gesagt, dass dies ein schändliches Blatt in unserer heutigen Geschichte ist und die Verbrecher gefunden, überführt und bestraft werden müssen. Möglicherweise kann das nicht immer jetzt und sofort gemacht werden“, sagte Putin im Gespräch mit Charlie Rose.

Nach dem bisherigen offiziellen Ermittlungsstand hat der Mord an dem früheren russischen Vizeregierungschef Boris Nemzow einen islamistischen Hintergrund. Nur wenige Tage nach den tödlichen Schüssen im Zentrum Moskaus wurden mehrere Männer aus Tschetschenien als Verdächtige verhaftet.

Putin: Ermordung des Politikers Nemzow ? kein Ruhmesblatt in Russlands Geschichte

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SPD-Spitzenpolitiker fordern mehrheitlich Sanktionsende gegen Russland - Medien

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Die Mehrheit der führenden SPD-Politiker hat sich der Meinung des Vizekanzlers und Wirtschaftsministers Sigmar Gabriel angeschlossen - die EU-Sanktionen gegen Russland sollten schnellstmöglich beendet werden, da sie zahlreichen Betrieben und Arbeitnehmern in Deutschland geschadet haben, berichtet die „Welt“.

Zuvor hatte Sigmar Gabriel vor dem Hintergrund einer möglichen Allianz im Syrien-Konflikt die Russland-Sanktionen in Frage gestellt — ohne Absprache mit Kanzlerin Angela Merkel. Laut dem SPD-Parteichef kann Deutschland die Sanktionen nicht dauerhaft aufrechterhalten und zugleich um Zusammenarbeit bitten. Da Russland in der Syrien-Krise eine wichtige Rolle spiele, sollten die Sanktionen gegen Moskau demnächst überdacht werden.

Später teilte jedoch Kanzleramtsminister Peter Altmaier mit, dass die Bundesregierung eindeutig gegen eine Beendigung der Wirtschaftssanktionen sei.
Nach Angaben der „Welt“ haben eine ganze Reihe führender SPD-Vertreter in den Bundesländern ihren Parteichef Gabriel bei seiner Initiative unterstützt, geführt vom Ministerpräsidenten Mecklenburg-Vorpommerns, Erwin Sellering.

„Wir sollten die wechselseitigen Sanktionen schnellstmöglich beenden. Sie haben keinem geholfen, dafür aber zahlreichen Betrieben und Arbeitnehmern in Deutschland geschadet.“, sagte er in einem Gespräch mit der Zeitung. Vor allem hätten Betriebe aus der Land- und Ernährungswirtschaft, aber auch Unternehmen aus anderen exportorientierten Branchen Verluste zu beklagen.
Deutschland und Russland hätten eindeutig gemeinsame Interessen an einer engeren Zusammenarbeit, betonte er.

Gerade Sellering habe, so das Blatt, 2014 einen „Russlandtag“ in Mecklenburg-Vorpommern organisiert, wobei das Ziel dieser Veranstaltung eine Zusammenkunft russischer und deutscher Unternehmen gewesen sei. Für das nächste Jahr werde sogar eine Wiederholung geplant, wie die „Welt“ unter Berufung auf die Schweriner Staatskanzlei berichtet.

Sellering zufolge sollte den Sanktionen auch und erst recht wegen der starken Flüchtlingszuwanderung nach Deutschland ein Ende gesetzt werden. „Die großen Krisen lassen sich nur lösen, wenn wir Russland als Partner einbeziehen.", wiederholte er die Worte von Gabriel.

Auch der baden-württembergische Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid, ebenfalls SPD-Politiker, sprach sich für ein Sanktionsende aus: „Wir alle sollten großes Interesse an einem besseren Verhältnis zu Russland haben. Und natürlich passen Sanktionen und eine engere Zusammenarbeit auf Dauer nicht zusammen“. Ein schrittweiser Abbau der Sanktionen sollte kein Tabu sein, fügte er hinzu.

http://de.sputniknews.com/politik/20150929/304593072.html
 

Obama kleidete seine Ausführungen in eine umfassende Kritik an Diktaturen. Es sei falsch, aus der Verbreitung von Terrorismus oder der Flüchtlingsströme zu folgern, dass man wieder mehr mit „starken Männern“ zusammenarbeiten müsse. Damit bezog sich Obama auch auf Forderungen, die in den Vereinigten Staaten unter anderem von republikanischen Präsidentschaftskandidaten erhoben werden. „Nach dieser Logik müssten wir mit Tyrannen wie Baschar al Assad zusammenarbeiten“, der Fassbomben auf Kinder werfen lassen habe, sagte Obama.


Mit den Tyrannen in Saudi Arabien, die Blogger auspeitschen und Andersdenkende Köpfen lassen, arbeitet Obama ja auch zusammen.

"Fassbomben auf Kinder" - ist das jetzt besser als Phosphorbomben im Irak oder Drohnen gegen Zivilisten in Afghanistan?
 
Limp-Bizkit-Frontmann Fred Durst will sich auf der Krim niederlassen – „Iswestija“

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Fred Durst, Gründer und Frontmann der US-Gruppe Limp Bizkit, hat in einem Brief an die Administration der Krim seinen Wunsch bekundet, auf der Schwarzmeer-Halbinsel zu leben, wie die „Iswestija“ am Donnerstag schreibt.

„Ich wäre glücklich, einen russischen Pass und ein sympathisches Häuschen auf der Krim zu haben“. Der Musiker versprach außerdem, die US-Bürger ausführlicher über Russland zu informieren. „Ich könnte den Amerikanern helfen, zu begreifen, wie schön Russland ist. Ich werde Filme, Serien, Musik und neue Brands auf der Krim schaffen“, schreibt er.

„Ich denke, ich könnte ein Freund von Präsident Putin werden“, so Durst. „Ich bin sicher, dass wir viele wichtige Dinge gemeinsam machen könnten. Dies würde Russland helfen. Dies würde aber auch Menschen in der ganzen Welt zu verstehen helfen, dass Putin ein ‚prima Kerl‘ mit klaren moralischen Prinzipien ist.“

Wie die „Iswestija“ schreibt, stammt Dursts Ehefrau Xenia Berjasina von der Krim. Jetzt bringt sie ihrem Ehemann Russisch bei.
Das Beispiel von Gerard Depardieu, der vor einigen Jahren russische Staatsbürgerschaft erworben hat, hat sich als ansteckend erwiesen. Vor kurzem bekam der US-Starboxer Roy Jones den russischen Pass. Den gleichen Schritt überlegen dem Vernehmen nach die französischen Filmstars Samy Naceri und Brigitte Bardot.

Der Republikchef der Krim, Sergej Aksjonow, versprach den internationalen Stars, die die Halbinsel zu ihrem Wohnsitz wählen würden, umfassende Unterstützung. Der Oberbürgermeister der Krim-Stadt Jalta erwartet, dass demnächst auf der Halbinsel ein Pendant der kalifornischen Prominenz-Siedlung Beverly Hills entstehen könnte.

Limp-Bizkit-Frontmann Fred Durst will sich auf der Krim niederlassen ? ?Iswestija?
 
Limp-Bizkit-Frontmann Fred Durst will sich auf der Krim niederlassen – „Iswestija“



Fred Durst, Gründer und Frontmann der US-Gruppe Limp Bizkit, hat in einem Brief an die Administration der Krim seinen Wunsch bekundet, auf der Schwarzmeer-Halbinsel zu leben, wie die „Iswestija“ am Donnerstag schreibt.
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Limp-Bizkit-Frontmann Fred Durst will sich auf der Krim niederlassen ? ?Iswestija?

Hat sicher nichts mit einer evtl Steuerersparnis zu tun, wie bei Depardieu!?!? Durst ist ein absoluter Bush-Fan, passt er deshalb sooo gut zu Putin!?!? Viel Spasss mit den Neubürgern...
 
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