Deutschland und Russland in der Krise – Nichts darf besser werden?
Auf der Bühne der internationalen Politik hat Russland in letzter Zeit einiges bewegt – durchaus auch im Interesse des Westens. Nach wie vor aber bedienen deutsche Öffentlichkeit und Leitmedien unisono das Stereotyp einer Macht, die stets das Böse will.
Seit einigen Monaten mehren sich die Anzeichen für eine Besserung in den Krisenregionen im Nahen und Mittleren Osten, die Europa seit geraumer Zeit in Atem halten. Daran hat auch Russland seinen Anteil.
Der Kreml hat entscheidend daran mitgewirkt, dass im Januar der Atomkonflikt mit dem Iran beigelegt werden konnte. Die USA und die Europäische Union haben die Sanktionen gegen das Land aufgehoben – die Zeichen stehen auf Entspannung. Mehr noch: Den westlichen Unternehmen winken angesichts des Nachholbedarfs der iranischen Wirtschaft Milliarden-Geschäfte. Deutschland dürfte besonders davon profitieren.
In Syrien ist es – nach einer langen Reihe von Misserfolgen der am Kampf gegen den Islamischen Staat beteiligten Parteien – mit russischer Unterstützung gelungen, Palmyra von der Terrormiliz zurückzuerobern. Auch ist deutlich geworden, dass die russische Politik im
Syrien-Konflikt über ein strategisches Konzept verfügt. Russlands Intervention ist kein Akt politischer Willkür, sondern eine Konsequenz seines politischen Gewichts in der Region.
Das alles sind positive Vorzeichen für eine Entspannung des Ost-West-Verhältnisses. Hoffnungsvoll stimmen auch konstruktive Gespräche auf höchster Ebene, sei es zwischen Kerry und Lawrow oder zwischen Steinmeier und Putin. Folgerichtig führte Vizekanzler Sigmar Gabriel beim Deutsch-Russischen Forum eine ganze Reihe von triftigen Gründen für eine Wiederannäherung an Russland ins Feld.
Hinzu kommt, dass sich im Westen angesichts des innenpolitischen Desasters in der
Ukraine ein Sinneswandel abzeichnet. Die Einsicht wächst, dass Russland nicht allein die Schuld für alle Missstände im Land trägt und nicht allein für die stockende Umsetzung des Minsker Abkommens verantwortlich ist. Das politisch instabile Kiew schwächelt vor aller Augen. Die Hoffnungen, die der Westen in die politische Führung gesetzt hat, sind längst aufgegeben.
Die Zeit für eine Neuauflage des Ost-West-Dialogs scheint also günstig wie lange nicht mehr. Doch im öffentlichen Diskurs und in medialer Vermittlung spiegelt sich das nicht wider. Keine Diskussion über eine Wiederannäherung, eine Aufhebung der
Sanktionen, kein Ausblick auf eine gemeinsame Zukunft, eine Kooperation zwischen EU und Eurasischer Union, einen gemeinsamen Wirtschaftsraum von Lissabon bis Wladiwostok. Nichts dergleichen!
Stattdessen entnehmen wir der täglichen Berichterstattung, Putin arbeite daran, die Regierungen der westlichen Welt zu destabilisieren, wolle die Bundeskanzlerin stürzen, finanziere den europäischen Rechtspopulismus. Die fünfte Kolonne Moskaus ist in ganz Europa am Werk, die russische Propagandamaschinerie läuft auf Hochtouren. Viele Bürger und Politiker sind ihr bereits auf den Leim gegangen. Und, wie könnte es anders sein, Wladimir Putin ist die Schlüsselfigur eines weltumspannenden Offshore-Geschäfts. Sein Name erst, so muss man den Eindruck gewinnen, macht die Enthüllungen über die Kanzlei Mossack Fonseca und ihre unzähligen kapitalkräftigen Kunden aus beinahe jedem Land der Erde in der westlichen Welt zum empörungswerten Skandal.
Der Fokus auf Putin und seine dunklen Machenschaften hat sich mittlerweile zum Reflex verfestigt, das hysterische Vokabular hierfür ist Gemeingut geworden. Die Wahrnehmung und Darstellung Russlands hat dadurch einen irrationalen Charakter angenommen. Und da kann nicht sein, was nicht sein darf: Russland ist nun wieder das „Reich des Bösen“ und so soll es – wider alle politische Räson – auch bleiben.
Über die Gründe für die absurd anmutende Diskrepanz zwischen politischer Realität und öffentlich-medialer Präsentation ließe sich trefflich spekulieren. Möglicherweise bewegt man sich in einer „eng umgrenzten Zone des Denkbaren und des Abwegigen“, wie sie Bernd Ulrich, stellvertretender Chefredakteur der „Zeit“, im deutschen Journalismus ausgemacht hat. Die Wirkung dieser Denkschablonen jedenfalls ist fatal: Sind Gut und Böse und die entsprechende Sprache dafür einmal gefunden und allseits repetiert, dann sind die Weichen für die Eskalation gestellt. Diese unheilvolle Dynamik ist übrigens nicht nur beim Thema Russland, sondern auch bei anderen emotional aufgeladenen Themen wie Terrorismus oder Flüchtlinge zu beobachten.
Eine auf Entspannung, Interessenausgleich und friedliche Koexistenz gerichtete Politik hat in diesem Malstrom keine Chance, wenn wir nicht bereit sind, die verlockenden, einfachen Sichtweisen und Logiken zu hinterfragen, in denen wir uns, die Guten, gegen die anderen, die Bösen, positionieren. Wir dürfen den für unsere Gesellschaft konstituierenden Meinungspluralismus, die kritische Auseinandersetzung mit den Verhältnissen nicht einfach aufgeben. Die vierte Gewalt ist hierfür unverzichtbar – die Medien nämlich können, so hat Hans Leyendecker es für seine Zukunft formuliert, „durch korrekte Berichterstattung und öffentliche Diskussion die Verhältnisse zum Tanzen bringen“.
Martin Hoffmann ist Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Deutsch-Russischen Forums e.V.
Quelle: russlandkontrovers.de
Von Schiffchen im Schwarzen Meer, ein paar "Treffen" an der Beringstr. etc. etc. 
