Nachrichten Russland

[Damien]

Experte: Forderung nach globalem „Magnitsky Act“ ist Heuchelei

Der „Magnitsky Act“, dessen Ausdehnung auf alle Länder US-Senatoren vorgeschlagen haben, wird nach Ansicht des russischen Außenpolitikers Alexej Puschkow niemals für die US-Verbündeten gelten.

Am Donnerstag hatten die US-Senatoren John McCain und Ben Cardin einen Gesetzentwurf vorgelegt, laut dem der „Magnitsky Act“ für alle Länder gelten soll: Die Personen, die nach Ansicht des US-Kongresses gegen Menschenrechte verstoßen, sollen auf eine globale Sanktionsliste der USA gesetzt.

„Große Menschenrechtsverletzer – von Simbabwe bis zur Ukraine und von Honduras bis Papua-Neuguinea – sind gewarnt, dass sie mit Folgen ihrer Handlungen rechnen müssen, selbst wenn ihr Land keine Maßnahmen ergreifen kann“, äußerte Senator Cardin.

In seiner Stellungnahme betonte Puschkow, Chef des Ausschusses für Auswärtiges der Staatsduma (Unterhaus) via Twitter: „Der US-Senat will den ‚Magnitsky Act‘ auf alle Länder ausdehnen. Klar ist jedoch, dass er nicht gegen US-Verbündete angewandt wird. Das ist Heuchelei.“
Cardin „droht mit dem ‚Magnitsky Act‘ Simbabwe, Honduras und der Ukraine (das heißt, Janukowitsch), er erwähnt aber die den USA nahe stehenden Diktaturen mit keinem Wort.“

Auf der „Magnitsky-Liste“ stehen 18 Bürger Russlands, gegen die Visa- und Wirtschaftssanktionen gelten. Die Liste wurde im April 2013 veröffentlicht. Als Antwort darauf veröffentlichte Moskau eine Liste von 18 US-Bürgern, denen die Einreise nach Russland verboten ist.“

Experte: Forderung nach globalem

Einer der Größten menschenrechtsverletzer verhängt strafen gegen menschenrechtsverletzer... etwas schizophren die USA...

 

[Damien]

Fingerabdrücke für Russland-Visa bald erforderlich – Moskau spricht von „Gegenmaßnahme“

Russlands Außenministerium hat vorgeschlagen, ab Juli bei der Beantragung eines Russland-Visums die Abdrücke aller Finger des Antragsstellers zu nehmen.

Dies geht aus einem Dokument hervor, das am Donnerstag auf dem Portal für die in Vorbereitung befindlichen Rechtsakte veröffentlicht wurde.

Die EU-Staaten haben vor, 2015 ein Verfahren zur Abnahme von Fingerabdrücken der Bürger Russlands einzuführen, welche ein Visum beantragen. Die Initiative des russischen Außenamtes würde es gestatten, rechtzeitig Gegenmaßnahmen zu dieser Neuregelung zu ergreifen, hieß es.

Fingerabdrücke für Russland-Visa bald erforderlich

 

[Hamburg1711]

Mein Russischer Händler kommt am Montag nach Deutschland. Das ist mal eine gute Nachricht.

- - - Aktualisiert - - -

Fingerabdrücke für Russland-Visa bald erforderlich – Moskau spricht von „Gegenmaßnahme“

Russlands Außenministerium hat vorgeschlagen, ab Juli bei der Beantragung eines Russland-Visums die Abdrücke aller Finger des Antragsstellers zu nehmen.

Dies geht aus einem Dokument hervor, das am Donnerstag auf dem Portal für die in Vorbereitung befindlichen Rechtsakte veröffentlicht wurde.

Die EU-Staaten haben vor, 2015 ein Verfahren zur Abnahme von Fingerabdrücken der Bürger Russlands einzuführen, welche ein Visum beantragen. Die Initiative des russischen Außenamtes würde es gestatten, rechtzeitig Gegenmaßnahmen zu dieser Neuregelung zu ergreifen, hieß es.

Fingerabdrücke für Russland-Visa bald erforderlich

finde ich gut .
was sich die EU gegenüber Russland erlaubt manchmal ist auch schon grenzwertig. Gleiches mit gleichem- Obwohl es echt nicht einfach ist ein Visum für Russland zu kriegen. Und ich meine ein Business Visum.

 

[Damien]

[h=1]Zehn russische Grenzer und Inspekteure vor Südkurilen ums Leben gekommen[/h]

Zehn russische Grenzsoldaten und Mitarbeiter der Staatlichen Seeinspektion sind ums Leben gekommen, als ihr Boot am Freitagabend unweit der Südkurileninsel Kunaschir gekentert war.

Das bestätigte der Inlandsgeheimdienst FSB am Samstag. Bislang konnten vier Leichen geborgen und identifiziert werden. Angaben zu den Unglücksursachen lagen zunächst nicht vor.

Zehn russische Grenzer und Inspekteure vor Südkurilen ums Leben gekommen | Panorama | RIA Novosti

 

[Zoran]

Twenty years of diplomatic relations between Macedonia and Russia

JANUARY 27, 2014BY KRISTINAIN MACEDONIACOMMENTS
Minister of Foreign Affairs of the Republic of Macedonia, Nikola Poposki and Ambassador of the Russian Federation Oleg Shcherbak today in Skopje will host formal reception marking the 20th anniversary of establishing diplomatic relations between the two countries.

Representatives of the Government and other institutions will attend the Anniversary, while the Minister Poposki and Ambassador Shcherbak will addressed the attendees.
Russia recognized the independence of the Republic of Macedonia on August 41992, year after the breakup of Yugoslavia and the declaration of independence. Diplomatic relations, however, under the constitutional name of Macedonia were established on January 31 1994.
On 6 October 1994, the Russian representative in Skopje became the Embassy of the Russian Federation. That same year, the Macedonian liaison office in Moscow began to function as the Embassy of the Republic of Macedonia.
Relations between the two countries are characterized by friendship and high level of cooperation. On January 27 1998, the Presidents of the Russian Federation and the Republic of Macedonia signed declaration for cooperation and friendship between the two countries.

 

[Damien]

Drohen Russland Proteste wie in der Ukraine?

Die Proteststimmung in Russland ist im Vergleich zu den Jahren 2010 und 2011 zurückgegangen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag unter Bezug auf Umfragen der Meinungsforschungsinstitute WZIOM und Lewada-Zentrum.

Die Umfragen wurden im Vorfeld einer geplanten Kundgebung zur Unterstützung der Teilnehmer der Bolotnaja-Proteste von Anfang des vergangenen Jahres durchgeführt.

Es ist wohl kein Zufall, dass die Umfragen mit den Protesten auf dem Kiewer Unabhängigkeitsplatz (Maidan) zeitlich zusammen fallen. Umfragen dieser Art werden häufig dafür genutzt, um die Gesellschaft und die Behörden zu beruhigen. Einige Oppositionsanführer schließen jedoch nicht aus, dass ähnliche Proteste in der Zukunft auch in Russland ausbrechen können. Doch die Umfragen zeigen ein anderes Bild. Die Proteststimmung in der Ukraine ist deutlich größer als in Russland. Folgende Faktoren spielen dabei eine wesentliche Rolle:

1. Die politische Spaltung in der Ukraine geht deutlich tiefer.

2. Die ukrainische Regierung ist nicht in der Lage, kontinuierlich eine soziale (linke) Politik durchzuführen, die mit hohen Ausgaben verbunden ist. Zudem gibt es in der Ukraine starke Oppositionsparteien, Protestkundgebungen gehören fast zum Alltag.

Die Maidan-Proteste haben den Grundstein zu wichtigen Veränderungen gelegt: Übergang zu einem präsidial–parlamentarischen System, Stichrunden bei Präsidentschaftswahlen, Übernahme der Macht durch die Opposition, die später wieder abgewählt wurde. Die Straßenproteste haben sich in eine Art politische Institution verwandelt, die parallel zu den Parteien, dem Parlament, dem Präsidenten und den Gerichten existiert. Im Vergleich zu den Protesten auf dem Maidan haben die Proteste auf dem Moskauer Bolotnaja Platz keinen eindeutigen Erfolg gebracht: Es kam zwar zum Zusammenschluss der Oppositionellen, jedoch nicht zu einem Machtwechsel.
Das bedeutet jedoch nicht, dass in Russland Proteste wie in der Ukraine unmöglich sind. Das betrifft jedoch kaum die Bolotnaja-Aktivisten.

Drohen Russland Proteste wie in der Ukraine? | Zeitungen | RIA Novosti

- - - Aktualisiert - - -

Russlands Zivilschutz rechnet mit allmählichem Rückgang von Notstandssituationen

Die Zahl der Notstandssituationen in Russland wird von Jahr zu Jahr abnehmen, prognostiziert das Zivilschutzministerium des Landes.

Laut einem Bericht der Behörde sind in diesem Jahr 328 und im Jahr 2016 insgesamt 312 Notstandssituationen zu erwarten.

„Die Zahl der Geretteten in Notstandssituationen wird im Jahr 2014 mindestens 203 000, im Jahr 2015 insgesamt 207 000 und im Jahr 2016 bereits 210 000 betragen“, heißt es.
Laut dem Ministerium werden sich die Sachschäden durch zerstörerische Ereignisse in diesem Jahr auf höchstens 216,7 Milliarden Rubel (6,2 Milliarden US-Dollar), im Jahr 2015 auf höchstens 209,4 Milliarden Rubel (etwa sechs Milliarden US-Dollar) und im Jahr 2016 auf 202,9 Milliarden Rubel (zirka 5,8 Milliarden US-Dollar) belaufen.

Außerdem ist zu erwarten, dass sich die Zahl der natürlichen und technischen Notfälle bzw. Brände und besonderen Vorkommnisse an Gewässern zum Jahr 2020 im Vergleich zum Basis-Stand vom Jahr 2010 um mehr als 17 Prozent verringern wird. Die Zahl der Betroffenen soll in diesem Zeitraum um 36 Prozent und der wirtschaftliche Verlust fast um ein Drittel zurückgehen.

http://de.ria.ru/society/20140128/267725258.html

 

[Damien]

Russland warnt Schweden vor Zwangsversteigerung der Handelsvertretung in Stockholm

Das russische Außenministerium hat am Mittwoch die schwedische Botschafterin Veronika Bard Bringéus einbestellt. Der Grund ist die bevorstehende Zwangsversteigerung eines Gebäudes der russischen Handelsvertretung in Stockholm zugunsten eines deutschen Unternehmens.

Das Oberste Gericht Schwedens hatte bereits im Juli 2011 beschlossen, dass ein zur Handelsvertretung gehörendes Wohnhaus beschlagnahmt und zu Gunsten des deutschen Unternehmers Franz Sedelmayer zwangsversteigert werden darf.

Die russische Seite habe sich im Gespräch mit der Botschafterin zutiefst besorgt über die für den 18. Februar geplante Versteigerung geäußert, teilte das Außenministerium am Mittwoch mit. Russland halte den Entscheid des schwedischen Gerichts für illegitim und völkerrechtswidrig, weil die betreffenden russischen Immobilien durch ihren diplomatischen Status geschützt seien, hieß es aus dem russischen Außenamt.
Die schwedische Botschafterin sei gewarnt worden, dass eine Zwangsversteigerung des Gebäudes die Beziehungen zwischen Schweden und Russland belasten werde.

Das russische Außenministerium rief die schwedische Regierung auf, ihren Pflichten aus dem Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen nachzukommen und die Unantastbarkeit und Sicherheit der russischen Vertretung sicherzustellen.

Der Münchener Unternehmer Sedelmayer hatte Anfang der 1990er-Jahre in Sankt Petersburg 2,3 Millionen Dollar Investitionen verloren. 1998 gewann er ein Schiedsverfahren gegen Russland und versucht seitdem über Jahre, seine Schadenersatzforderungen durchzusetzen.

Obwohl die meisten Versuche scheiterten, konnte der deutsche Unternehmer einige Erfolge verbuchen: So ließ ein Gericht in Köln das in russischem Besitz befindliche Gebäude der ehemaligen sowjetischen Handelsvertretung versteigern. Im Dezember 2008 ging ein Teil des 15.000 m2 großen Gebäudekomplexes unter den Hammer und wurde vom russischen Staat für eine Million Euro ersteigert. Am 6. Februar soll ein weiteres Gebäude der ehemaligen sowjetischen Handelsvertretung in Köln auf Sedelmayers Klage unter den Hammer kommen. Der russische Staat will als Bieter antreten.

Russland warnt Schweden vor Zwangsversteigerung der Handelsvertretung in Stockholm | Politik | RIA Novosti

- - - Aktualisiert - - -

Zwischen Russland und EU knirscht es gewaltig

Der gestrige Russland-EU-Gipfel in Brüssel ist auf drei Stunden gekürzt worden – ein Minusrekord, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.

Experten sehen darin ein Anzeichen für enorme Spannungen in den Beziehungen zwischen Moskau und Brüssel. Der russische Präsident Wladimir Putin musste sich auf eine „offene Diskussion“, wie sie EU-Parlamentspräsident José Manuel Barroso vor dem Treffen angekündigt hatte, gefasst machen. Eines der wichtigsten Themen war die Situation in der Ukraine.

Ende November kam es dort zur politischen Krise, nachdem sich Präsident Viktor Janukowitsch geweigert hatte, ein Assoziierungsabkommen mit der EU zu unterzeichnen. Dafür hat Kiew von Moskau Finanzhilfen in Höhe von 15 Milliarden Dollar erhalten. Mittlerweile haben die Spannungen in der ukrainischen Hauptstadt einen neuen Höhepunkt erreicht.

Die Europäer warfen dem Kreml vor, die Ukraine und andere Länder, die am EU-Programm der Östlichen Partnerschaft beteiligt sind, unter Druck zu setzen. Um eine weitere Eskalation zu vermeiden, wurden Putins Gespräche in Brüssel auf drei Stunden gekürzt. Das traditionelle Abendessen vor den Gesprächen wurde gestrichen.

„Die Reduzierung des zweitägigen Gipfels auf ein dreistündiges Gespräch zeugt davon, dass beide Seiten einverstanden sind: Je kürzer die Verhandlungen sind, desto weniger Chancen bleiben auf einen Skandal“, sagte der Vorsitzende des Präsidentenrats für Außen- und Verteidigungspolitik, Fjodor Lukjanow. „Die Seiten wollten keine Dokumente unterzeichnen und hielten lange Debatten über die Probleme, die sie voneinander trennen, für sinnlos.“

Das Format des gestrigen Treffens ist nach Auffassung des Experten ein klares Signal dafür, dass Moskau und Brüssel neue Themen brauchen. Das neue Partnerschaftsabkommen sollte nicht mehr im Mittelpunkt stehen. „Die Unterzeichnung dieses Dokuments zeichnet sich nicht einmal ab, weil die Seiten es für nicht so wichtig halten. Alle sprechen sich zwar dafür aus, aber das neue Abkommen ist keine Priorität.“

Der neue Grundlagenvertrag soll das Abkommen ablösen, dass 1997 in Kraft getreten und 2007 ausgelaufen war, sich jedes Jahr allerdings automatisch verlängert, solange kein neues Dokument unterzeichnet ist.

Die Europäer fordern eine Liberalisierung des gemeinsamen Handels und kritisieren Russlands Protektionsmaßnahmen, darunter die Einführung der so genannten Abwrackgebühr für Importfahrzeuge, das Importverbot für Schweine und die Erhöhung der Importzölle für LKW aus einigen EU-Ländern. Russland hat seinerseits viele Fragen zu dem so genannten „Dritten Energiepaket“ der EU, denn das Thema Energiewirtschaft ist im Zusammenhang mit dem neuen Grundlagenvertrag eines der wichtigsten.

Zudem wollte Moskau beim Gipfel ein Abkommen über die Visa-Erleichterungen mit den Schengener Staaten unterzeichnen. Brüssel forderte jedoch zusätzliche Beratungen über das Dokument, das nach Einschätzung Moskaus schon im Mai 2013 unterschriftsreif war.

Gleichzeitig geben die Europäer zu verstehen, dass eine Visafreiheit in absehbarer Zeit außer Frage steht, weil Russland dafür erst viele Fragen auf Gebieten wie Menschenrechte, Migrationskontrolle und Korruptionsbekämpfung lösen müsse. Der russische Außenminister Sergej Lawrow ist allerdings der Ansicht, dass Brüssel Fortschritte in der Visa-Frage absichtlich verzögert, um zunächst die Visapflicht für die Mitgliedsländer der Östlichen Partnerschaft abschaffen zu können.

http://de.ria.ru/zeitungen/20140129/267732166.html

 

[Damien]

Aus Russlandexperten werden “Russlandversteher”

Die deutsche Mainstreampresse ist wieder mal kreativ und hat eine neue Möglichkeit gefunden, Russlandexperten, die auf Wandel durch Annährung statt auf Ausgrenzung von Russland setzen, billig abzuqualifizieren. Denn solche Experten können für die ARD und Co. ja keine richtigen Experten sein. Sie sind “Russlandversteher”.

Gebraucht wird der Begriff, den es so bis vor kurzem gar nicht gab und der es auch noch nicht in den Duden geschafft hat, inzwischen unter Mainstream-Journalisten wie selbstverständlich. Wer Russland gegenüber nach Meinung des Meinungsmachers zu unkritisch ist, wie Alexander Rahr oder Gernot Erler, dessen Qualifikation und Erfahrung man aber nicht direkt in Zweifel ziehen kann, kann man mit dem neuen Unwort “Russlandversteher” sehr einfach dennoch einen passenden Stempel verpassen.

Denn was die Wortschöpfung automatisch implizieren soll, ist klar. Hergeleitet ist der Begriff vom “Frauenversteher”, der es 2009 in den Duden geschafft hat, als “scherzhafte oder ironische Bezeichnung für einen Mann, der sich Frauen gegenüber als sehr einfühlsam oder verständnisvoll gibt” (Zitat Duden). Ein anderes Onlinewörterbuch wird noch deutlicher: “Jemand, der meint, er verstehe die Frauen besonders gut. Er meint es aber nur, in Wirklichkeit hat er keine Schnitte bei Frauen.”

Was dann ein Russlandversteher sein soll, ist völlig klar. Es ist nicht etwa jemand, der Russland fachkundig und kompetent gegenüber steht, sondern blauäugig und von niemandem ernst genommen werden sollte, weder von der russischen, noch von der deutschen Seite und schon gar nicht von Journalisten großer deutscher gebührenfinanzierter Medienanstalten. Da er – nach deren Meinung – alles in Russland nur durch seine “rosa Brille” sieht. Angesichts der Tatsache, dass es sich den “Russlandverstehern” meist um Leute mit jahrelanger Russlanderfahrung handelt, scheinen in der dortigen Luft Halluzinogene Drogen zu sein, die diesen rosaroten Blickwinkel produzieren. So werden mit einem Wort aus Personen, deren landeskundliche und politische Kenntnis Russlands die des durchschnittlichen Russland-Schreiberlings bei deutschen Auftraggebern bei weitem übersteigt, zu belächelten Witzfiguren. Belächelt von Menschen, deren Russlandkenntnisse sich häufig auf einzelne Moskauaufenthalte im dortigen Deutschenviertel beschränken. Wenn sie überhaupt real vorhanden sind.

So wie in einer neuen Analyse der ARD namens “Zar-Attitüde und KGB-Methoden” (ein treffende Zusammenfassung der “Russlandanalysen” aus diesem Hause), die “Russlandversteher” und Russlandkritiker einander gebenüber stellt. Das Ergebnis steht schon vorab fest. Es geht nicht um die objektive Darstellung eines Diskurses, sondern um eine umfangreiche “Entlarvung” der Blauäugigkeit der “Versteher”, die sich nur dadurch retten können, wenn sie auch Kritik äußern, wenigstens an Putin.

Nicht hinterfragt werden natürlich bei der ARD oder ähnlichen Anstalten die Stereotypen der “Kritiker”, ihre Selbstgerechtigkeit und ihre Oberlehrer-Mentalität. Ob die ausgrenzenden Vorstellungen radikaler Russlandkritiker zur Änderung dortiger Verhältnisse wirklich effektiv sind oder ob die rein negative Sicht aller Dinge in Russland richtig ist, ebenfalls nicht. Oder gar, warum sich unter den “Verstehern” so viele Leute mit fundierter Russlandkompetenz befinden. Was wiederum Russlandkritiker im Kopf haben wird als richtig unterstellt, sie sind Helden, Vorkämpfer der Menschenrechte. So schauen aktuell gebührenfinanzierte Russlandanalysen aus. Wer Russland versucht zu verstehen, ist nicht ernst zu nehmen. Ernst zu nehmen ist nur nachplappern von im Westen selbst gebrautem Halbwissen, das sich konform zur eigenen Weltsicht verhält. All das mit dem höheren Ziel der Bekehrung der Menschheit von der eigenen, immer richtigen Meinung.

Seien wir ehrlich. Wollte man eine solche Analyse in der anderen Richtung gleich gestalten, könnte man auch Russlandexperten Russlandhassern gegenüber stellen und hätte genug Argumente dafür. Es wäre ein leichtes und nicht einseitiger als Analysen und das Russlandbild der deutschen großen Sendeanstalten. Wie tief ist das Niveau der einstmals von Kapazitäten wie Gabriele Krone-Schmaltz geleiteten Berichterstattung der ARD aus Moskau gesunken? Oh, hoppla. Das ist ja keine Kapazität, nur weil sie viele Jahre dort gelebt und sich über Jahrzehnte intensiv mit diesem Land beschäftigt hat. Sie ist ja nur eine “Russlandversteherin”.

Aus Russlandexperten werden “Russlandversteher” | russland.RU

 

[BlackJack]

hm ... da ich den Begriff "Russlandversteher" jetzt zum ersten mal höre habe ich den Post zwei mal gelesen und verstehe ihn immer noch nicht ganz. Wer ist denn der Urheber dieses Begriffs?

 

[Damien]

Wer damit angefangen hat weiss ich nicht aber kannst du z.b

Deutschland: BZ-Interview: Gernot Erler will nicht als Russland-Versteher gelten - badische-zeitung.de

Kommentar: Eine Niederlage für die Russlandversteher - SPIEGEL ONLINE

Die Illusionen der Russland-Versteher « DiePresse.com

lesen.